…unbegründet abgewiesen, worauf der Bf rechtzeitig einen Vorlageantrag stellte und im Westlichen ausführte, dass die islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich eine „staatlich anerkannte Religionsgemeinschaft“ sei. Im gegenständlichen Verein werde der islamische Glaube gelebt, weshalb die gesetzliche Grundlage für die Anerkennung als Sonderausgaben gegeben sei. Gemäß § 18…
…vorerst nicht beurteilt werden. Dazu sind noch Ermittlungen erforderlich. Eine Zuständigkeit der Schulbehörde zu auf das Privatschulgesetz gegründeten Genehmigungsakten besteht hinsichtlich Einrichtungen, die zum Zweck der Besorgung innerer Angelegenheiten der Islamischen Glaubensgemeinschaft, nämlich der Organisation und inhaltlichen Regelung der Ausbildung der Seelsorgeorgane, im Sinne des…
…im Sinne des Anerkennungsgesetzes sind in Bezug auf den islamischen Glauben nach dem RBBl 159/1912 idF. BGBl 164/1988 (seit 1912) die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (lGGiÖ) und nach dem BGBl ll 133/2013 (seit 2013) die Islamische Alevitische Glaubensgemeinschaft in Österreich (lAGÖ). Somit…
…Kinderabsetzbetrag) geht, auf. Dies mit Ausnahme des Pflichtschulbereiches. Kultusgemeinden haben gemäß Art. 19 der Verfassung der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich für die Ausbildung des Personals zu sorgen. Somit sind Kultusgemeinden nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet für die Ausbildung zu sorgen. Gemäß Art. 15 Staatsgrundgesetz…
…im Sinne des Anerkennungsgesetzes sind in Bezug auf den islamischen Glauben nach dem RGBl 159/1912 idF. BGBl 164/1988 (seit 1912) die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGIÖ) und nach dem BGBl II 133/2013 (seit 2013) die Islamische Alevitische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IAGÖ). f…
§ 31. (1) Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich, BGBl. Nr. 466/1988, und die Islamische Alevitische Glaubensgemeinschaft in Österreich, BGBl. II Nr. 133/2013, sowie deren Teile mit eigener Rechtspersönlichkeit bleiben in ihrem Bestande unberührt. Sie sind Religionsgesellschaften nach § 9 bzw. § 16 dieses Bundesgesetzes. Binnen vierzehn…
…dass die islamische Religionsgemeinde A ihr bestätigt habe, dass B_ A ein registrierter Kulturverein bzw. eine registrierte Moscheegemeinde der IGGiÖ (Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich) entsprechend Art. 20 Abs. 3 der Verfassung der IGGiÖ sei. Beigelegt war eine Bestätigung der islamischen Religionsgemeinde A für das Bundesland…
…Wien – für Vereinsangelegenheiten eingebracht. Des Weiteren sind wir ein Hilfsverein der IGGiO, der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich. Zwar hat die Hochschule so gesehen kein Öffentlichkeitsrecht im herkömmlichen Sinn, jedoch ist sie sehr wohl mit Instituten und Berufsschulen ähnlicher Zielsetzung vergleichbar. So ist die Hochschule einerseits…
…Sinne des § 8 Abs. 2 IslamG 2015 und bereits aufgrund dieser Eigenschaft als kirchlichen Zwecken dienende Körperschaft anzusehen, ist ihm nicht zu folgen. Zwar stellt die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich eine gesetzlich anerkannte Religionsgesellschaft dar, sodass Tätigkeiten, durch welche diese unmittelbar gefördert wird, grundsätzlich kirchlichen…
…1 IslamG 2015 mit GZ.: BKAKA9.070/0004-Kultusamt/2016 am 26. Februar 2016 genehmigt. Gegenständlich ist die Kultusgemeinde ein Teil der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ), welche eine gesetzlich anerkannte Religionsgesellschaft gemäß IslamG 2015 ist. Die gegenständliche Kultusgemeinde hat ihre Statuten entsprechend der Gesetzeslage…
…bestimmen." § 31 IslamG lautet: "Bestehende Religionsgesellschaften, Kultusgemeinden, Verfassungen und Statuten § 31. (1) Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich, BGBl. Nr. 466/1988, und die Islamische Alevitische Glaubensgemeinschaft in Österreich, BGBl. II Nr. 133/2013, sowie deren Teile mit eigener Rechtspersönlichkeit bleiben in ihrem Bestande unberührt. Sie…
…00 € Mitgliedsbeitrag an den türkisch ilsamischen Verein ATIB bezahlt und als Kirchenbeitrag geltend gemacht. Nur die Beiträge an die Islamische Glaubensgemeinschaft sind als Beitrag zu einer Religionsgemeinschaft steuerlich begünstigt. Im gegenständlichen Fall handelt es sich aber nicht um einen Beitrag an die Islamische Glaubensgemeinschaft…
…2015 machte der Beschwerdeführer Zahlungen in Höhe von 300,00 € an die ATIB als Kirchenbeitrag geltend. Der Beschwerdeführer hat eine Bestätigung der ATIB über die Zahlung in dieser Höhe sowie eine Bestätigung der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, dass ATIB ein Hilfsverein der IGGiÖ sei…
…EStG § 18 Anm 113 (Stand 1.9.2013, rdb.at)]. Anerkannt sind beispielsweise die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (BGBl 1988/466), der Islam nach hanefitischem Ritus (RGBl 1912/159) oder die Islamische Alevitische Glaubensgemeinschaft in Österreich (BGBl II 2013/133). Nach § 18 Abs. 1 Z…
Gemäß Art. 19 Abs. 1 sind die Kultusgemeinden Teile der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, sie sind zugleich selbstständige Körperschaften öflfentlchen Rechts. Sie haben für die Befriedigung der religiösen, kulturellen und sozialen Bedürfnisse ihrer Mitglieder und der bewährten Traditionen, sowie für die Bereitstellung der dafür erforderlichen…
…des Kultusamtes im österreichischen Bundeskanzleramt zu nicht näher definierten Unterlagen Bezug genommen. Das Kultusamt nimmt darin Bezug auf einen in Wien bestehenden Fachverein der islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich mit dem Namen „Imam-Hatip“. Dieser Fachverein habe dem Stadtschulrat für Wien ein Curriculum für einen Imam…
…seitens der Abgabenbehörde eine abweisende Beschwerdevorentscheidung erlassen. Es wurde darin auf eine Stellungnahme des Kultusamtes beim Bundeskanzleramt zur Ausbildung islamischer Prediger und Predigerinnen verwiesen. Soweit ein Verein der islamischen Glaubensgemeinschaft mit dem Namen "Imam-Hatip" einen Lehrgang anbiete, sei der Stadtschulrat für Wien bei der…