…133 Abs. 4 B-VG zulässig. Entscheidungsgründe I. Bisheriger Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei bietet als Organträger über Vertriebstöchter kostenpflichtige Internetdienstleistungen im Bereich "Adult Entertainment" an. Interessenten können dabei zwischen verschiedenen Abonnement-Modellen wählen. Im Falle eines Zahlungsverzuges wird der Vertragspartner (Kunde) zunächst gemahnt und in…

…Kunstmanagement, Kultur und Kunstveranstaltungen jeglicher Art, Pressetätigkeit, Betrieb von online Portalen und Magazinen, Internetdienstleistungen" genannt. Alleingesellschafterin ist ***G***, die in Punkt 13 der Errichtungserklärung an Eides statt erklärte, Staatsbürgerin der russischen Föderation, jedoch Deviseninländerin zu sein. Am selben Tag bestellte die Alleingesellschafterin mit Gesellschafterbeschluss ihren…

…nicht vor, selbst wenn eine solche Abweichung vereinbart wäre, wäre diese im Verhältnis zu den USA unwirksam. Zum Einwand der Abgabenbehörde, es sei fraglich, ob das Melbourne Agreement überhaupt auf moderne Arten der Telekommunikation anwendbar sei (insbesondere Internetdienstleistungen) wird von Prof. Dr. Y. ausgeführt, dass…

…Bf. mit ihrer Argumentation, dass es sich bei der Verschaffung von Sprachtelefonie und Internetdienstleistungen in Österreich durch Benützung des inländischen Mobilfunknetzes um eine im Inland verschaffte Möglichkeit der Inanspruchnahme auch dieser Leistung handelt, für die auch für österreichische Handynutzer Telefongebühren (Telefonentgelte) mit inländischer Umsatzsteuer anfallen…

…1. Sachverhalt Der Sachverhalt ist in objektiver Hinsicht weitestgehend unbestritten und ist dem Verfahrensgang zu entnehmen. Die Bf. betreibt ein Telekommunikationsunternehmen im Drittland und ermöglicht ihren Kunden das Telefonieren und Internetdienstleistungen über mobile Geräte im Inland. Dabei wird das inländische Mobilnetz österreichischer Mobilfunkunternehmen genutzt. Für…

…ob aufgrund des vorhandenen Netzausbaus bzw. der verfügbaren Netzkapazitäten…….auf xDSL basierende Internetdienstleistungen für den Kunden verfügbar sind." Allgemeine Geschäftsbedingungen Fiber (Anmerkung durch das BFG: Das Wort "Fiber" bedeutet die Kommunikationstechnologie mittels Glasfaserkabel) (Fassung Oktober 2019): 2.2. Zustandekommen des Vertrages Als Voraussetzung…

…diesbezügliche Berufsausübung vorlag. Die Aufwendungen des Beschwerdeführers betreffend Fachliteratur iHv 201,- Euro, sowie für Internetdienstleistungen in Summe von 129,82 Euro wurden von der belangten Behörde nicht in Frage gestellt und waren ebenfalls anzuerkennen. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. 3.2. Zu Spruchpunkt II…

…... Mobiltelefon - UTA Telekom AG, Kundennummer ... - Mobilkom Austria AG & Co KG, Mobiltelefonvertrag - Plug.data (Name d. Anbieters genannt), Internetdienstleistungen - Observer, Österreichischer Medienbeobachter, Clipping Abo - Master Card Kartennummer ... - PKW-Versicherungen zum o.a. Auto - sämtliche weiteren Verträge, die die Sacheinlegerin in Bezug auf das einbringungsgegenständliche ... Einzelunternehmen abgeschlossen…

…Bildschirm im Sinne des Vergnügungssteuergesetzes dar und seien daher als Spielapparat zu qualifizieren. Beim Anbieten von Internetdienstleistungen beginne das betriebsbereite Halten von Spielapparaten spätestens mit der Verlinkung zu einem im Internet verfügbaren Spiel. Dass eine Verknüpfung für Spiele auf der Startseite der IPads gegeben sei…