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BFG RV/7103328/2020Instrumentenversicherung eines Musikschul- bzw Instrumentalpädagogen als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2023

…Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (Bf) war im Streitjahr 2017 als Musikschul- bzw Instrumentalpädagoge bei zwei Dienstgebern beschäftigt und machte in seiner über FinanzOnline eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2017 die folgenden Ausgaben in Höhe von 10.268,75 € als Werbungskosten geltend: Arbeitsmittel in Höhe von 698…

BFG RV/7102290/2016Instrumentalunterricht als Kinderbetreuungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2016

…und seine Ehegattin: Bescheinigung über gezahlte Entgelte 2013 Für den Instrumentalunterricht an der Musikschule Klang-Farbe Orange wurden im Jahr 2013 für (das im Dezember 2002 geborene Kind des Bf.) 1.056,00 € gezahlt. Bescheinigung über gezahlte Entgelte 2013 der Klang-Farbe Orange e…

BFG RV/7101584/2012Antrag auf Verlängerung einer Instrumentenflugberechtigung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2016

…xy vom 08.07.2008 zugrunde liegen. Demnach handelt es sich um: - das ausgefüllte und am 10.06.2008 vom Piloten als „Bewerber" unterschriebene Formular "Antrag auf Verlängerung der Instrumentenflugberechtigung (IR SEP)" (welches das Protokoll der entsprechenden praktischen Befähigungsüberprüfung auf Flugzeugen mit einem Piloten beinhaltet)…

BFG RS/2100002/2019Umbuchung und Überrechnung von Guthaben: Säumnis der Abgabenbehörde mit dem Instrument der Säumnisbeschwerde nicht verfolgbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss21.01.2019

…Überrechnung eines Guthabens begegnen. Dies erweist den aus dem Antrag auf Umbuchung oder Überrechnung von Guthaben dem Abgabepflichtigen gegenüber der Abgabenbehörde erwachsenden Erledigungsanspruch mit dem Instrument der Säumnisbeschwerde als nicht verfolgbar (zur Verbuchung des angemeldeten Überschusses als Gutschrift bei der Umsatzsteuer vgl. VwGH 22.06…

BFG RS/2100015/2018Rückzahlung von Guthaben: Säumnis der Abgabenbehörde mit dem Instrument der Säumnisbeschwerde nicht verfolgbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss10.09.2018

…durch Rückzahlung eines Guthabens begegnen. Dies erweist den aus dem Antrag auf Rückzahlung von Guthaben dem Abgabepflichtigen gegenüber der Abgabenbehörde erwachsenden Erledigungsanspruch mit dem Instrument der Säumnisbeschwerde als nicht verfolgbar (zur Verbuchung des angemeldeten Überschusses als Gutschrift bei der Umsatzsteuer vgl. VwGH 22.06.2001…

BFG RV/7101660/2013Werbungskosten einer Musikschullehrerin (Arbeitszimmer, Instrumentenversicherung, Fahrtkosten und Tagesdiäten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2016

…außerhalb des normalen Unterrichtsbetriebes liegen würden. Der Heizkörper-Verdunster sei im Musikzimmer der Wohnung der Bf. angebracht, weil Instrumente eine gewisse Luftfeuchte zur Vermeidung von Trocknungsschäden, die von keiner Versicherung gedeckt würden, benötigten. Die Betriebskosten in Y seien anteilig gerechnet worden (Wohnungsgröße 103,41 m2…

BFG RV/3100143/2013Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für ein Drehleier- und Dudelsackseminar sowie einen Instrumentalbaukurs bei einer Musikschullehrerin für Zither und Blockflöte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2014

…€ mit 3.159,23 € festgesetzt. In der Steuererklärung beantragte Ausgaben für eine Dudelsack- und Drehleierseminar in Höhe von 150 € wurden ebensowenig anerkannt wie Aufwendungen für einen Insturmentalbaukurs in Höhe von 1.238 € (850 € Kursbeitrag, 106 € für die Nächtigung und…

BFG RV/6300005/20171. Unzulässiger Ansatz eines abschreibbaren Markenrechtes als Instrument einer rechtswidrigen Steuervermeidung; 2. Strafbefreiende Selbstanzeige mangels zweifelsfreien Nachweises einer Verfristung der Entrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2018Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Der Finanzstrafsenat Salzburg 1 des Bundesfinanzgerichtes hat durch die Richter Dr. Richard Tannert als Vorsitzenden und Dr. Peter Binder als Berichterstatter und die fachkundigen Laienrichter Mag. Gottfried Warter und Dr. Reinhold Hauk in der Finanzstrafsache gegen A, geb. xxxx, Angestellter und…

BFG RV/6300005/20171. Unzulässiger Ansatz eines abschreibbaren Markenrechtes als Instrument einer rechtswidrigen Steuervermeidung; 2. Strafbefreiende Selbstanzeige mangels zweifelsfreien Nachweises einer Verfristung der Entrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2018Teil 2/2

Die diesbezüglichen Angaben des A und der H in der Schlussbilanz bzw. in der Einbringungsbilanz über das Bestehen eines Aktivpostens in Form eines immateriellen Wirtschaftsgutes in Höhe von € 4 Millionen Angaben haben daher nicht der herrschenden Rechtsansicht entsprochen und waren ohne weitere Erläuterung geeignet…

BFG RV/5101218/2018Rückforderung einer Familienbeihilfe (FB) und KG bei Studiumswechsel?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2020

…Matura (Juni 2013) studierte die Tochter des Bfs. Soziologie (Bachelorstudium) an der JKU Linz. Im WS 2014/15 wechselte sie auf das Bachelorstudium Instrumentalpädagogik an die Anton Bruckner Universität Linz, welches sie bis SS 2015 aktiv ausübte. Vom WS 2015/16 bis SS 2016 wurde…

BFG RV/7102951/2010In geringem Umfang nebenberufliche Mitwirkung in einer Band fällt unter § 1 Abs. 2 LVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.03.2018Teil 1/2

…und ursächlichem Zusammenhang mit seiner Tätigkeit als Musiker steht. Die Musikgeschäft (STV Instrument) vertreibt Musikinstrumente und einschlägiges Zubehör aller Qualitäts- und Preiskategorien und kann durchaus als Marktführer in ORT (wenn nicht in Land) in diesem speziellen Segment bezeichnet werden. Für die Geschäftsführung der Musikgeschäft bzw…

BFG RV/7103906/2015Subsidiarität einer Direktvorschreibung nach § 95 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2023

…erhellt, dass die Direktvorschreibung vom Gesetzgeber als nachrangiges Instrument zur Geltendmachung der Haftung gegenüber der ausschüttenden Körperschaft konzipiert wurde. Mit anderen Worten ausgedrückt kommt angesichts vorstehend angeführter Subsidiarität eine Direktvorschreibung der Kapitalertragsteuer nur dann zum Tragen, wenn - so wie in zahlreichen an das BFG herangetragenen…

BFG RV/7100334/2023Vorlageantrag hat materiellrechtliche Bedeutung für die Rechtssicherheit trotz stattgebender BVE
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2024

…Eine zweite Beschwerde im selben Verfahren gegen die Beschwerdevorentscheidung sieht die Bundesabgabenordnung nicht vor: Um gegen eine Beschwerdevorentscheidung vorgehen zu können, wurde als rechtliches Instrument der Vorlageantrag gemäß § 264 BAO in den Rechtsbestand aufgenommen. Demnach hat die belangte Behörde die "Beschwerde" richtigerweise als Vorlageantrag gewertet…

BFG RV/5100462/2022Keine Nachsicht bei zu Unrecht in Rechnung gestellter Umsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2023Teil 1/4

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch ***RA***, über die Beschwerden 1) vom 3. Mai 2021 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 9. März 2021 zu Steuernummer ***BF1StNr1*** betreffend Abweisung eines Antrages vom…

BFG RV/7104968/2017Neuerungstatbestand der Wiederaufnahme, Bilanzberichtigung, verdeckte Ausschüttung als Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.04.2019

…14/0136; VwGH 24.1.1984, 83/14/0130). Durch das Instrument einer verdeckten Ausschüttung soll eine der tatsächlichen Sachverhaltslage entsprechende steuerliche Behandlung erreicht werden bzw das korrekte Einkommen einer ordnungsgemäßen Besteuerung unterworfen werden. Jene steuerlichen Folgen, die bei ordnungsgemäßer Vorgehensweise eingetreten wären, sollen nachgeholt…

BFG RV/7103078/2017Zwangsstrafe zur Durchsetzung der Verpflichtung auf Vorlage der Grunderwerbsteuer-Abgabenerklärung via FinanzOnline durch einen Rechtsanwalt oder Notar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2018

…dass die elektronische Einreichung der Abgabenerklärung durch einen Rechtsanwalt oder Notar gesetzlich geboten und der Abgabenbehörde mit § 111 BAO ein Instrument in die Hand gegeben ist, diese Verpflichtung auch durchzusetzen. Im Hinblick auf die abgabenrechtliche Bedeutung der verlangten Leistung zur Vermeidung eines erhöhten Verwaltungsaufwandes und…

BFG RV/7501259/2016Keine Unzulässigkeit der Einholung einer Lenkerauskunft unter Strafandrohung bei bereits anhängigem Verwaltungsstrafverfahren gegen den Fahrzeughalter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2016Teil 1/4

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde des Kurt B*****, *****Adresse_D*****, Deutschland, vom 1. 9. 2016 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 67, 1200 Wien, Dresdner Straße 81-85, vom 9. 8…

BFG RV/7100985/2017Werbungskosten einer Radiomoderatorin versus Abzugsverbot
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2021

…steht, für welches die nahezu ausschließliche berufliche Verwendung nicht einmal behauptet wurde. Nach den Erfahrungen des täglichen Lebens dient ein Instrument jedenfalls auch der außerberuflichen Bedürfnisbefriedigung. Da der genannte Raum auch zum Zwecke des (privaten) Klavierspiels genutzt wird, fällt bereits die erforderliche ausschließliche berufliche Nutzung…

BFG RV/7103432/2020Frühestmöglicher Studienbeginn bei Bewerbung bei mehreren Universitäten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.02.2021Teil 2/2

…kann also gesagt werden, dass der objektiv frühestmögliche Zeitpunkt, zu welchem ***5*** ***2*** das Bachelorstudium Instrumental(Gesangs)pädagogik - Klassik (Harfe - Klassik) an der Universität für Musik und darstellende Kunst Graz nach Beendigung der Schulausbildung beginnen hätte können, der 04.02.2015 (bzw. im Anschluss an…

BFG RV/7105496/2018Frühestmöglicher Beginn des Humanmedizinstudiums, Beurteilung eines Zwischenstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2021Teil 2/2

…konkreten Zulassungsvoraussetzungen und den Fristen und Terminen im konkreten Aufnahmeverfahren, lassen jedoch keine abschließende rechtliche Beurteilung zu, ob S das Studium "Instrumental (Gesangs)pädagogik - Klassik Harfe" zum objektiv frühestmöglichen Zeitpunkt nach Abschluss ihrer Schulausbildung aufgenommen hat. Wie der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 26. Mai 2011…