…verlieren ihre Gültigkeit mit 31. Dezember 2015. Ausweise, die nach dem 1. Jänner 2001 ausgestellt worden sind und der Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über den Ausweis für dauernd stark gehbehinderte Personen (Gehbehindertenausweisverordnung), BGBl. II Nr. 252/2000, entsprechen, bleiben weiterhin gültig.…

…bzgl. der Erarbeitung neuer bzw. verbesserter Produkte und Verfahren gemäß Frascati Manual zwischen Innovation und Forschung und experimenteller Entwicklung zu unterscheiden ist (näheres siehe ebenfalls Erläuterung zu Kommentar Nr. 1.). Wie in den Stellungnahmen der FFG vom 26.4.2019 bzw. 25.2.2021 erläutert…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Payer Steuerberatung GmbH, Innovationsplatz 1, 4224 Wartberg ob der Aist, über die Beschwerden vom 6. Dezember 2017 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich vom 6. November…

…Bereich über große Erfahrung und sei auch zur Durchführung und Abwicklung von jeglichen Maßnahmen und Tätigkeiten, die der Forschung, Technologie, Entwicklung, Innovation und Digitalisierung dienen, berechtigt (§ 3 Abs. 2 FFGG). Bei den Gutachten der FFG handle es sich aufgrund der fachmännischen Beurteilung von Tatsachen aus…

…J033 561) und schloss dieses am 11.08.2016 ab. Im Wintersemester 2016/2017 begann T. mit dem Masterstudium Strategy, Innovation, and Management Control (J066 957). Im Wintersemester 2017/2018 absolvierte sie in Paris ein Auslandssemester. Mit Schreiben vom 12. Dezember 2017 stellte die Bf…

…fällt in die Zuständigkeit des Fachgebietes FE 2 und damit in die Zuteilungsgruppe 7002. Auf Basis der gültigen Geschäftsverteilung wurde sie der Gerichtsabteilung 7013 zur Entscheidung zugewiesen. I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (kurz Bf.) ist Innovationsmanager. Er bzw. seine Partnerin bezogen 2020 Familienbeihilfe für ein Kind…

…und der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über den Absetzbetrag für begünstigte Investitionen im Rahmen der Energiekrisenbeiträge [EKB-InvestitionsV], BGBl II 194/2023, idF BGBl II 244/2024). Mit BGBl I Nr 13/2024 erfolgte zudem in § 4 EBKBSG eine Ausweitung…

…geht für das erkennende Gericht nicht hervor, dass neue Technologien mittels F&E-Aktivitäten entwickelt wurden. Die Anwendung von Innovationsmethoden (TCL) stellt keine F&E-Aktivität dar. Aus den Beschreibungen ist keine Erweiterung des allgemeinen Standes der Technik bzw. des Wissens identifizierbar. Für das Gericht…

…Kontakt mit Spielern usw.) und mit den eigenen Softwareentwicklern programmiert und getestet. Damit würden natürlich Entwicklungskosten anfallen. Ein Beispiel: Entwickelt ein Autobauer eine Innovation, dann versuche der Mitbewerber diese auch zu adaptieren, ohne das "Rad" neu erfinden zu müssen. Erläuterungen der belangten Behörde per 26…

…vgl. die Verordnung des Bundesministers für Finanzen und der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über den Absetzbetrag für begünstigte Investitionen im Rahmen der Energiekrisenbeiträge [EKB-InvestitionsV], BGBl. II 194/2023, idF BGBl. II 244/2024). Im Übrigen wird in der Beschwerde…

…das Gericht das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) um Auskunft, ob und ggf. seit wann das gegenständliche Fahrzeug in der approbierten Liste des BMK enthalten ist. Am 22.2.2024 erteilte das BMK die Auskunft, dass seitens des BMK keine…

…Die Wirtschaftsuniversität Wien bestätigte am 27.9.2020, dass der Bf im Wintersemester 2020/21 als ordentlicher Studierender im Masterstudium Strategy, Innovation, and Management Control gemeldet sei. Hinsichtlich des vorangegangenen Bachelorstudiums Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der WU Wien ist ein Erfolgsnachweis vom 27.9.2020…

…offenkundig, dass seitens des Staates bzw. im ggst. Fall des konkret mit dem Vollzug der Straßenverkehrsordnung beauftragten Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie ein ÖFFENTLICHES Interesse an einer gesetzmäßigen Vollziehung im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung besteht bzw. bestehen muss. Überdies stellen sowohl der § 85 Abs…

…161) vor. Die Fahrtkosten pro einfacher Strecke betragen laut Unterlagen des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (im Folgenden BMVIT) 50 Euro pro Person, Kinder bis zwei Jahre fahren kostenlos und für Kinder von 2-7 Jahren ist eine Ermäßigung von 50% vorgesehen. Für die…

…Bf. habe sich bei einem Kollegen ihres Gatten informiert, ob in Österreich eine Abgabe zu entrichten sei. Von diesem habe sie das beiliegende Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie vom 10. März 2011 erhalten. In diesem werde zum selben Sachverhalt festgehalten, dass nach …

…Diplom. Die Lerninhalte die sowohl wirtschaftlich als auch technisch sehr ausgeprägt sind verhelfen meiner Tätigkeit der Qualitätssicherung/Qualitätsmanagement im Unternehmen S wesentlich und tragen zu einer Innovation der Automobilzuliefererbranche bei." Der Beschwerde war die darin erwähnte Notenübersicht der Hochschule X angeschlossen (Notendurchschnitt 1,9). Weitergehende…

…wonach das angemeldete Kraftfahrzeug in die vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie approbierte Liste für historische Fahrzeuge eingetragen ist. In der Bezug habenden Verkaufsrechnung war ein Kaufpreis von US $ 1.200,00 ausgewiesen. In Folge dieser Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr der…

…Veranschaulichung dienen könnten. b. Projekt 3: (1) Ziel: Klares Ziel beim Start der Entwicklung sei es gewesen, zu am Markt befindlichen Modellen ein überlegenes Vorgehensmodell für kooperative Innovation und Vermarktung zu entwickeln. Dazu habe man explizit eine systematische Vorgehensweise gewählt, um bestehende Hypothesen zu Schwächen…

…nicht jedoch die Prüfungskosten, das Lehrmaterial und die flugärztliche Untersuchung. Vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie seien die Betriebsberichte des Vereins in Kopie übermittelt worden, in welchen der Verein berichte, dass die dort namentlich genannten Personen im Rahmen der genehmigten Lehrpläne der Austro Control…

…Abs. 2 Z 2 GütbefG ergangenen Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die während der Kabotage mitzuführenden Kontrollblätter (Kabotagekontrollverordnung - KKV) vom 29. März 2011 in der damals gültigen Fassung enthält keine derartigen verbindliche Anordnungen. Dem angefochtenen Bescheid sind keinerlei Hinweise zu entnehmen…