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BFG RV/7103148/2022Auch AMS-Ausbildungen müssen volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023

…der Zertifizierungsstelle der TÜV AUSTRIA CERT GMBH vom 19.07.2021 beigeschlossen. Demnach hat die Tochter die "Anforderungen der Zertifizierungsbedingungen in einem Verfahren nach ISO/IEC 17024 über die Kompetenz als Projektmanager/in erfolgreich nachgewiesen". Das Zertifikat ist gültig bis zum 31.12.2024. Als…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 1/2

…Feststellungen auf Grund unrichtiger Rechtsansicht) auf. Im nun anhängigen fortgesetzten Verfahren vor dem BFG wurde der Bf. aufgetragen eine vergleichbare Zertifizierung im Sinne des § 1 Z 9 UStBLV beizubringen. Der Bf. ist innerhalb offener Frist gelungen eine Zertifizierung nach Ö-NORM ISO 21001 zu erlangen…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 2/2

…eines wirksamen Qualitätsmanagementsystems entsprechend den Forderungen der ISO 21001:2018 für Bildungsorganisationen bestätigt. Der Zertifizierungsaudit wurde in einem zweistufigen Verfahren von der Quality Austria, Trainings-, Zertifizierungs- und Begutachtungs- GmbH durchgeführt. Der Zertifizierungsaudit der Stufe 1 zur Ö-NORM ISO 21001 stellt den generellen Status des…

BFG RV/7200060/2013Verletzung des Kabotageverbots durch Beförderung eines Sattelzuganhängers von Deutschland über Österreich nach Triest mit einem türkischen LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2015

…Art. 141 Rz13). Das Bundesgesetz über die gewerbsmäßige Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen (Güterbeförderungsgesetz 1995 - GütbefG; BGBl. Nr. 593/1995 idgF) regelt die für das gegenständliche Verfahren relevanten Bestimmungen in den §§ 7 bis 9 wie folgt. § 7 Abs. 1: Die gewerbsmäßige Beförderung von Gütern mit…

BFG RV/6200002/2019Repräsentative Probe im Mineralölsteuerrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2025

…aufgehoben. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Mit Bescheid vom 4.3.2019, 600000/***1***/04/2018 wurde dem Bf. gem § 201 Abs. 2 Z 3…

BFG RV/7100637/2021Körperschaftsteuer: Nichtanerkennung der beantragten Absetzungen (§ 162 BAO) und Zuschlag zur Körperschaftsteuer (§ 22 Abs. 3 KStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2024Teil 1/5

…23.01.2020 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 2/20/21/22, vom 17.12.2019 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer 2015 und 2016 sowie Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer 2015 bis 2017, 2) vom 07.01.2020 gegen den (an die Stelle…

BFG RV/5200025/2020Vermischung von Mineralölen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2025

…II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Mit den angefochtenen Bescheiden vom 22. Oktober 2019 setzte das Zollamt gegenüber der ***Bf1*** (Beschwerdeführerin, Bf.) gemäß § 201 Abs. 1…

BFG RV/5200031/2020Festsetzung einer Verwaltungsabgabe wegen des Vorwurfs der Nichterfüllung von Verpflichtungen aus einer zollrechtlichen Entscheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2023

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Nach einem entsprechenden Vorhalt zur Wahrung des rechtlichen Gehörs setzte das Zollamt mit dem angefochtenen Bescheid vom 5. Dezember 2019 gegenüber der Beschwerdeführerin (Bf.), einer Spedition, gemäß Art…

BFG RV/4100027/2018Kein Vertreterpauschale für eine in einer Gesundheitsfirma, auch im Außendienst, tätige Angestellte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2021

…nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (im folgenden Bf.) ist bei der Dienstgeberin (in weiterer Folge "Dienstgeberin") angestellt. Die Dienstgeberin vermittelt Pflegepersonal. Im Beschwerdezeitraum 2014 und 2015 bezog die Bf. Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit. Eine…

BFG RV/7105633/2017Nachweis von Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2024

…zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (infolge Bf.) erzielte im gegenständlichen Zeitraum Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus seiner Tätigkeit als Unternehmensberater mit dem Schwerpunkt Informationssicherheit und Cybercrimebekämpfung. Im Rahmen einer die Umsatz- und Einkommensteuer betreffenden Außenprüfung für die Jahre 2009 bis 2012, welche mit der Abhaltung…

BFG RV/5101055/2020Nachweis einer Nutzungsdauer einer Lager- und Produktionshalle von 25 Jahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2024

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Mit Vorhalt vom 29. Oktober 2018 forderte das Finanzamt Linz die beschwerdeführende Partei in Bezug auf die Einkommensteuererklärung für das Jahr 2017 unter anderem auf, die Bemessungsgrundlagen für die…

BFG RV/2100695/2022§ 68 Abs. 1 iVm Abs. 5 EStG 1988: Gefahrenzulage und Erschwerniszulage bei biomedizinischer Labortätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…Entwicklung von Verfahren und denen Validierung Umsetzung von QM-Vorgaben in der Abteilung und Qualitätssicherung zur Erhaltung dar GMP-Zertifizierung, des FDA Approvals und der Akkreditierung nach ISO 17025 Durchführung der Kalibrierung und Qualifizierung in der Abteilung gemäß GMP und FDA Forderungen Optimale administrative Betreuung…

BFG RV/2101687/2015Dienstverhältnis bei Arbeitskräftegestellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2020

…dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (im Folgenden Bf.), die ***Bf*** (vormals ***GmbH***) betreibt ein Unternehmen in Österreich. Im Rahmen dieses Unternehmens werden Dienstleistungen im Bereich Industriemontagen und…

BFG RV/5101685/2016Schweißer, Dienstverhältnis oder Werkvertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2020Teil 1/2

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Anlässlich einer den Zeitraum 2012 bis 2014 umfassenden Prüfung lohnabhängiger Abgaben (Lohnsteuer, Dienstgeberbeitrag und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag) gelangte die Prüferin zur Auffassung, dass der als Schweißer tätige Herr…

BFG RV/7104618/2019Rückforderung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2020Teil 1/2

…März 2018 betrifft. Im Übrigen bleibt der angefochtene Bescheid unverändert. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang: VN-KM NN-KM, in der Folge mit Bf. bezeichnet, bezog von August…

BFG RV/5200091/2012Einreihung eines Magnetfeldtherapiegerätes in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2017

…der Bf. mit seinem Verweis, dass der gegenständliche Gerätehersteller über eine ISO-Zertifizierung nach der EU-Richtlinie 93/42 vom 14.6.1993 verfüge nichts für sich im anhängigen Verfahren gewinnen. Dieser Umstand nimmt für die Einreihung einer Ware in das Kapitel 90 bzw. in…

BFG RV/2101202/2014Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2015

…BFG. Bei den Projekten handelt es sich um folgende Tätigkeiten: - Forschungsprojekt „ Integartionsmanagement “ Untersucht wurde durch Erforschung der Fachliteratur, des internets etc., wie Normforderungen der Energiemanagementnorm ISO 50001 effizient in bestehende, prozessorientierte Managementsysteme integriert werden können. - Forschungsprojekt „ Modellbildung “ Untersucht wurde durch Literaturrecherche, Expertengespräche und angewandte Innovationsprojekte…

BFG RV/4200077/2013Erstattung nach Artikel 239 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2014

…aufgenommen worden. Beim Weitertransport der Waren nach Triest sei kein neuer Versandschein erstellt, sondern der vorhandene Versandschein aus Slowenien der Sendung beigefügt worden. Die Antragstellerin sei ein nach ISO 9001 zertifiziertes Unternehmen und ihre Tätigkeiten würden nach entsprechenden Verfahrensabläufen abgewickelt und kontinuierlich verbessert. Arbeitsfehler, wie…

BFG RV/2100585/2022Arbeitsmittel eines IT-Engineers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2023Teil 1/3

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (Bf) war in den strittigen Jahren nichtselbständig als IT-Engineer Vollzeit beschäftigt. Für das Jahr 2016 wurde zusätzlich ein Lohnzettel von der ***2*** GmbH über Bruttobezüge in Höhe von € 187,00…

BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 1/2

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang A) Die Abgabenbehörde hat am 31.01.2019 ein Auskunftsersuchen der Beschwerdeführerin (Bf.) vom 13.12.2018 wie folgt beantwortet: Auskunftsrelevanter Sachverhalt: Die ***Bf1*** betreibt ein ***YZ*** Learning Centre für Kinder im Alter von 3 Monaten bis 19 Jahren. Der Unterricht erfolgt…