RIS AI
2 261 Treffer1633 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7104473/2015Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2024

…Weiters wurde angeführt, dass der Kostenbeitrag direkt vom Pflegegeld einbehalten würde und daher nicht berücksichtigt werden könne. Die Wartungskosten für den Treppenlift würden keine Kosten für Hilfsmittel darstellen und könne daher nicht anerkannt werden. Die beantragten Kosten für Emotioncenter, Kerzentherapie und Körperkerzen sowie Bioresonanz würden…

BFG RV/2100269/2015Krankendiätverpflegung und Ausgaben für Hilfsmittel bzw. Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…Zuge der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2013 beantragte der Bf unter anderem die nunmehr strittigen Aufwendungen betreffend unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung in Höhe von € 4.195,10 und den Pauschalbetrag für eine Magendiät im Zusammenhang mit dem festgestellten…

BFG RV/5100207/2016Spezialcomputer als Hilfsmittel iSd VO für außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2018

…der Beschwerdeführer durch seinen steuerlichen Vertreter die Anerkennung der für seinen Sohn erfolgten Aufwendungen für Rezeptgebühren, Arzneimittel, Arztkosten, Hilfsmittel, Computer und Behindertenbus als außergewöhnliche Belastungen. Auf die nähere Begründung wird verwiesen. Weiters beantragte er die Abhaltung einer mündlichen Verhandlung vor dem Bundesfinanzgericht. In weiterer Folge…

BFG RV/3100316/2016PC mit Blindensoftware als Hilfsmittel iSd VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2017

…Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf.) beantragte in der am 17.5.2015 elektronisch eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2014 unter anderem die Absetzung von unregelmäßigen Ausgaben für Hilfsmittel als außergewöhnliche Belastung für ihren behinderten Sohn (Nummer des Behindertenpasses 11xx) in Höhe von € 1.646,29. 2…

BFG RV/2100027/2025Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages. Obiter dictum: Gelschaummatratze kein Hilfsmittel iSd § 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 4 VO, BGBl 1996/303.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2025

…für Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit sowie Kosten der Hilfsmittel iHv. 7.560,60 Euro geltend. Die belangte Behörde erließ mit 13.09.2024 ein Ergänzungsersuchen in welchem um nachvollziehbare Aufgliederung und Beilage der Belege für die Kosten der Behinderung iHv. 7.560,60 Euro…

BFG RV/5101575/2019Diverse Aufwendungen für einen PC (Reparatur, Update,...) als Hilfsmittel im Sinne des § 4 der VO des BMF über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2021

…ergingen am 25.3.2019. Hinsichtlich der strittigen außergewöhnlichen Belastungen wurde ausgeführt: "Ein PC (Computerkauf + EDV-Service) als normaler Gebrauchsgegenstand, der für jedermann nutzbar ist, stellt kein Hilfsmittel iSd VO dar. Lediglich behindertenspezifische Adaptierungen und Zusatzfunktionen können als Behindertenhilfsmittel angesehen werden. Die beantragten Kosten iHv…

BFG RV/1100022/2018Elektro-Trike-Liegefahrrad (gebraucht angeschafft und behinderungsspezifisch adaptiert) für die behinderte Tochter - Hilfsmittel iSd § 4 der VO über außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2018

…gemacht worden. Unabhängig von einem Freibetrag für eine behindertes Kind seien die Kosten der Heilbehandlung und Hilfsmittel im nachgewiesenen Ausmaß als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt zu berücksichtigen und seien diese Kosten auch nicht um eine pflegebedingte Geldleistung zu kürzen (Verweis auf LStRl Rzen 853, 858…

BFG RV/5100975/2012Außergewöhnliche Belastung bei Behinderung (alternativmedizinische Selbstbehandlung, Hilfsmittel, Balkonerrichtung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2014

…beantragte der Beschwerdeführer die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen (ohne Selbstbehalt) in Höhe von 9.391,33 Euro. < Mitgliedsbeiträge: 60 Euro < Krankheitskosten (Apotheke): 458,05 Euro < Hilfsmittel: 484,10 Euro < Umbau Wohnung-Anbau Balkon: 8.389,18 Euro Mit Ergänzungsersuchen vom 19…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 1/3

…18.5.2010, RV/3674-W/09, betreffend Mal-, Musik- und Physiotherapie. Diverse Zeitungsartikel und Internetseiten. Das Finanzamt verwehre den Abzug von alternativmedizinischen Medikamenten, Hilfsmitteln, etc. (auch zu Vitamin D und Selen), weil nur eine Empfehlung vorliege. Nach BFG vom 11.2.2021, RV/7105576…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 2/3

…Nach Ansicht des BFG stellen diese Aufwendungen nicht abzugsfähige Kosten der Lebensführung (§ 20 EStG) dar. Sie sind weder Krankheitskosten noch Hilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung. 7. Musik Ausbildung Begabtenförderung (€ 866,60 + FK 793,77, zusammen € 1.660,37): Die Teilpositionen sind der Beilage…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 3/3

…im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit in Selbsthilfegrupppen sowie den Wiedereinstieg erfolgten an den allgemeinen. an nicht regelmäßige Aufwendungen für Hilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung bzw. an ag Bel gestellten Kriterien. Die Entscheidung betreffend die Werbungskosten sowie den Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung und die Kinderbetreuungskosten ergibt…

BFG RV/7102814/20111. Aufwendungen für Getränke bei sozialversicherungsrechtlicher Kur nicht zwangsläufig 2. Kilometergeld für Fahrtkosten iZm außergewöhnlichen Belastungen (hier Fahrten zum Kurort mit eigenem PKW) widerspricht Gegenwerttheorie und Geldflussprinzip 3. Gegenwerttheorie gilt auch für Hilfsmittel iSd § 4 der VO BGBl 1996/303
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2017Teil 1/2

…§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. (...) § 4. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. § 1 Abs 1 der Sachbezugswerte in der für 2009 geltenden Fassung BGBl…

BFG RV/7102814/20111. Aufwendungen für Getränke bei sozialversicherungsrechtlicher Kur nicht zwangsläufig 2. Kilometergeld für Fahrtkosten iZm außergewöhnlichen Belastungen (hier Fahrten zum Kurort mit eigenem PKW) widerspricht Gegenwerttheorie und Geldflussprinzip 3. Gegenwerttheorie gilt auch für Hilfsmittel iSd § 4 der VO BGBl 1996/303
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2017Teil 2/2

…Therapiezwecke verwenden, stets immer ihre Patienten im Umgang damit krankheitsbezogen einschulen. Patienten lernen heute vielfach den Umgang mit Hilfsmitteln zur Selbstgabe. So lernen zB Diabetiker ihren Blutzucker selbst zu bestimmen und ihre Insulinspritze selbst zu dosieren und müssen nicht vorher einen Arzt konsultieren. Der Bf…

BFG RV/5100598/2016Relax-Sessel und Matratze, die zur Gesundheitsvorsorge dienen, sind keine Hilfsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016

…dass die Matratze ein zwar hochqualitatives Produkt im Rahmen der Gesundheitsvorsorge ist, doch nicht geeignet ist als Hilfsmittel zur individuellen orthopädischen Heilbehandlung im Sinne des Normzweckes der anzuwendenden Verordnung. Es ist hinsichtlich Sitzmöbel und Matratze sowie sämtlicher in diesem Zusammenhang erfolgter Ankäufe (wie Kissen, Bezüge…

BFG RV/3100568/2012„Wii-Konsole inkl. WiiFit Paket“ von Nintendo als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2014

…3 EStG zu berücksichtigen sind. Die zu § 34 Abs. 6 EStG ergangene Verordnung BGBl. 303/1996 nennt in § 4 nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung, die im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen sind. 4) Im gegenständlichen Fall…

BFG RV/4100695/2015Einschulung in die Anwendung von Blindensoftware als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2017

…gemäß § 20 EStG 1988 vorliegen. Eindeutig zuordenbare (absetzbare) Kosten im Zusammenhang mit der Unterstützung bei der Anwendung behindertengerechter Software als Einschulungsmaßnahme, welche somit in unmittelbarem Zusammenhang mit der Anschaffung eines nicht regelmäßig anfallenden Hilfsmittels stünden, würden nicht vorliegen. Nach Durchführung eines Erörterungsgespräches gemäß § 269 Abs…

BFG RV/7103088/2014Die Anschaffungskosten einer handelsüblichen Matratze stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2017

…und Kuraufenthalte (§ 3 Abs 1 Z 4 lit d EStG 1988). Da es sich bei der Wenatex Matratze um kein Hilfsmittel oder keinen Heilbehelf im Sinne obiger Ausführung handle, seien die Kosten keine außergewöhnliche Belastung. Über die Beschwerde wurde erwogen: Strittig ist, ob die Aufwendungen…

BFG RM/7100001/2016Vorläufige Beschlagnahme eines E-Kiosk durch die Finanzpolizei nach § 53 Abs. 2 GSpG; Einstellung des Beschwerdeverfahrens infolge Subsidiarität zum Beschlagnahmeverfahren vor der BPD
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss18.04.2017

…und gesetzlich nicht gedeckt gewesen sei. Woraus die Organwalter, die die Beschlagnahme vorgenommen haben, den gesetzlich erforderlichen Verdacht ableiteten, der "e-Kiosk" könne unter das Glücksspielmonopol des Bundes fallen oder ein Hilfsmittel im Sinne des § 52 Abs. 1 Z 7 GSpG darstellen, sei völlig unergründlich…

BFG RV/3100585/2015Abzug der Kosten für Hörapparate als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017

…Behinderung: 40 %), unter der Kennzahl 476 (unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung) 150 € als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt und unter der Kennzahl 730 (Krankheitskosten) 3.777 € als außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt geltend und vermerkte neben dieser Kennzahl handschriftlich „u.a. Hörgeräte“. …

BFG RV/1100322/20161. Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt? 2. Krankenversicherungsbeiträge gemäß § 73a ASVG für (eine) ausländische Leistung(en) als Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2016

…die geltend gemachten sonstigen Werbungskosten iHv 552,36 € anzuerkennen und die beantragten Krankheitskosten iHv 1.413,07 € als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt zu berücksichtigen, zumal es sich dabei tatsächlich um unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung handle; die diesbezüglichen Ausgaben bzw…