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BFG RV/2100333/2011Hausärzte als Arbeitnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2018

…Grundlage für die nunmehrige Prüfung herangezogen. Der Vorprüfer hat Folgendes festgestellt: Im Sanatorium … werden ständig zwei Ärzte im Rahmen eines Dienstverhältnisses beschäftigt, deren interne Bezeichnung des Sanatoriums „Hausarzt“ bzw. „Stationsarzt“ lautet. Weitere Ärzte waren im Prüfzeitraum aufgrund von Werkverträgen bezeichneten Vereinbarungen beschäftigt. Diese Ärzte…

BFG RV/4100527/2013Gegenbeweis zur Standortvermutung eines Kraftfahrzeuges gemäß § 82 Abs. 8 erster Satz Kraftfahrgesetz 1967 (KFG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2015

…2015 verblichenen Gattin für das "Doppelgrab 1. Reihe" Gebühren für ein Nutzungsrecht bis 2023 vorgeschrieben werden. Weiters legte der Bf. sein vom Praxisnachfolger seines Hausarztes in U. bestätigtes Krankenblatt der Jahre 2004 bis 2012 vor. Ebenso reichte der Bf. zwei Bestätigungen von Gastronomen in U…

BFG RV/7101229/2019Anschaffung von Nahrungsergänzungsmitteln als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2020Teil 2/5

…dem Patienten zu ersparen, aus einer Vielzahl von auf dem Markt befindlichen Präparaten das richtige finden zu müssen, und die richtige Dosis selbst herausfinden zu müssen. Diese undeutliche Empfehlung des Hausarztes, die im Schreiben dieses Arztes vom 23.10.2018 erwähnt wird, ist einer typischen…

BFG RV/7101229/2019Anschaffung von Nahrungsergänzungsmitteln als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2020Teil 3/5

…Aufforderungen des BFG nichts unternommen hat, um dem BFG zu ermöglichen, zu überprüfen, ob die Behandlungen der Bf mit den Nahrungsergänzungsmitteln, die im Schreiben des Hausarztes vom Oktober 2018 erwähnt sind (u.a. Krillöl) , erfolgreich waren, kann nicht festgestellt werden, dass diese Behandlungen erfolgreich waren…

BFG RV/7106245/2019Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2020Teil 3/3

Wie zur Beweiswürdigung ausgeführt, fehlt es der aus einem Satz bestehenden hausärztlichen Bestätigung an jeglichen näheren Angaben zum Bestehen einer schweren Depression "nachweislich" seit dem Jahr 2007. Ohne diese Angaben kann nicht festgestellt werden, ab wann diese schwere Depression mit einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit einhergegangen…

BFG RV/5100881/2018Aufwendungen für eine Operation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2018

…Belastung beantragten Krankheitskosten zu belegen und allfällige Ersätze abzuziehen. Mit Schreiben vom 24.10.2017 wurden auch die strittigen Aufwendungen in Höhe von 1.740,00 € Selbstbehalt für die Aufzahlung Sonderklasse belegt. Des weiteren wurde ein Schreiben des Hausarztes vom 14.12.2017 beigelegt…

BFG RV/3100817/2014Brille, Fahrtkosten zum Arzt, Impfung, außergewöhnliche Belastung, Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2014

…Fahrten zum Hausarzt (€ 30,00) und Impfgebühren (€ 71,80). Da Finanzamt verweigerte den Abzug der angeführten Kosten als außergewöhnliche Belastung ohne Ansatz des Selbstbehaltes und begründete dies wie folgt: Ein Zusammenhang zwischen den angeführten Aufwendungen und der Behinderung der Abgabepflichtigen sei nicht gegeben…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 2/2

…jedoch hat die letztzitierte Bestimmung nur für die niedergelassenen Ärzte, für Gruppenpraxen und für Wohnsitzärzte praktische Bedeutung, weil für Krankenanstalten und deren Träger Spezialbestimmungen gelten. Da die Hausärztin der Bf. gemäß § 51 Abs. 1 Ärztegesetz 1998 zur Führung detaillierter Aufzeichnungen über die Krankheiten und Behinderungen…

BFG RV/1100336/2018Frage des Weiterbezuges von Familienleistungen bei krankheitsbedingter Nichtausübung der Tätigkeit einer slowakischen Personenbetreuerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2019

…aufgrund einer langwierigen neurologischen Erkrankung nicht mehr in der Lage, die 24-Stunden-Pflege auszuführen. Laut Auskunft der Hausärztin könne sich der Krankheitsverlauf über Monate hinausziehen. Er entnehme der Homepage des Bundesministeriums für Familie und Jugend, dass für EU-Bürger ein Anspruch auf Familienbeihilfe auch…

BFG RV/5100611/2017Krankheitskosten bei Multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2018Teil 2/2

…UFSjournal 2012, 176, wonach "Ein-Zeilen-Bestätigungen" von Hausärzten zumeist nicht ausreichen). Weder die Hautpflegemittel noch die immunstärkenden Präparate waren daher als Krankheitskosten im Sinne des § 34 EStG 1988 zu qualifizieren. Die offenbar in Form einer Selbstmedikation eingenommenen bzw. angewendeten -) Ortho Biomo Probiot (ein Nahrungsergänzungsmittel…

BFG RV/5100603/2016Ausmaß der Erkrankung (Diabetes mellitus IIb) für vergangenen Zeitraum (kein Ausspruch einer Rückwirkung im Bescheid des SMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…Ein ärztliches Attest wurde vorgelegt, in dem die Hausärztin bestätigt, dass die Beschwerdeführerin "seit Jahren" an Diabetes leidet und deswegen seit 2012 in ihrer Behandlung ist. Die Abgabenbehörde anerkannte die beantragten Kosten unter Abzug eines Selbstbehaltes (daher keine steuerliche Auswirkung). Im ärztlichen Sachverständigengutachten vom 19…

BFG RV/5100216/2019Kuraufenthalte müssen verordnet werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026

…sich innerhalb offener Frist gegen die nicht Anerkennung der außer gewöhnlichen Belastungen bezüglich der Kosten für den Kuraufenthalt in den Jahren 2014-2016. Aufgrund mehrerer Krankheiten (ersichtlich laut beiliegender ärztlicher Überweisung) und des geschwächten Gesundheitszustandes des Ehepaares ***M*** und ***F***, hat der Hausarzt Dr. ***B***…

BFG RV/7100998/2025Familienbeihilfen-Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung bei einem Kind mit Asperger Syndrom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2026

…11.2022 festgestellt. Im beantragten Zeitraum 11/2018-10/2022 seien daher die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe nicht gegeben gewesen. Die Beschwerdeführerin brachte Beschwerde gegen diesen Bescheid ein und führte aus: Sie inkludieren aktuelle Briefe vom Hausarzt, Psychologen und Psychiater…

BFG RV/3100108/2026Kuraufenthalt und Fußpflege keine außergewöhnliche Belastung mangels Nachweises der Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026

…Seine früheren dreiwöchigen Kuren seien beim Jahresausgleich immer anstandslos berücksichtigt worden. Seine Kur im Jahr 2024 sei - wie auch die vorangegangenen Kuren - von seinem Hausarzt verordnet worden. Zu den Kosten für Fußpflege enthält der Vorlageantrag kein Vorbringen. Am 18.2.2026 legte die belangte Behörde…

BFG RV/5100783/20251. Rückforderung von Familienbeihilfe mangels Nachweis einer krankheitsbedingten Studienbehinderung 2. Die bloße Erstellung einer Bachelor-Arbeit selbst stellt noch keinen Studienerfolgsnachweis dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2026

…Studiensituation zu zweifeln. Aufgrund ihrer gesundheitlichen Belastung wurde sie ärztlich betreut. Der Hausarzt stellte eine Überweisung zur ambulanten Behandlung in der Psychiatrie ***1*** aus. Wegen der langen Wartezeit auf einen Termin im Krankenhaus ***1*** fanden wir zwischenzeitlich ein Unterstützungsprogramm der JKU Linz, das speziell für…

BFG RV/3100474/2025Keine außergewöhnliche Belastung ohne Nachweis triftiger medizinischer Gründe für jene Aufwendungen, welche die durch die gesetzliche Krankenversicherung gedeckten Kosten übersteigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2025

…zugezogen. Sie habe dadurch ihren rechten Arm kaum noch anheben und infolge der Schmerzen am Fuß keine knöchelhohen geschlossenen Schuhe anziehen können. Nach mehrmaligen Besuchen und Behandlungen bei ihrem Hausarzt und Orthopäden habe keine Besserung ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung herbeigeführt werden können. Dies habe dazu geführt…

BFG RV/2100347/2025Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe mangels dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025

…verstehen dann muss ich immer Handy oder auf dem Zettel schreiben, für mich sehr anstrengen. Und ich habe eine schlimme Bronchitis Lunge Asthma und ist schwer kommunizieren z.B: LKH oder Hausarzt, ist nicht leicht, ich habe um 2h in der Früh aufgewacht und habe…

BFG RV/7106370/2019Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung nicht mindestens 50 vH beträgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2025

…Untersuchungsverlaufs (3 Wochen Schmerzen und Blutungen) und sie diese Untersuchung nicht mehr mache, werde diese nicht anerkannt. Sie habe unter Stress massive Schübe, was ihrem Hausarzt bekannt sei. Sie müsse des öfteren in Krankenstand gehen, da es ihr nicht möglich sei, die Wohnung zu verlassen…

BFG RV/7104270/2024Kein Anspruch auf Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung bei schlüssigem und widerspruchsfreiem Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2025

…sei, habe sie den Lehrlauf mit einem Studium kaschiert. Sie habe Unterstützung durch eine psychologische Beratung erhalten. Der Hausarzt habe eine medikamentöse Einstellung vorgenommen. Es sei ihr auch nicht möglich gewesen den Beruf des Studiums auszuüben. Den Lehrlauf habe sie wiederum mit einer Ausbildung kaschiert…

BFG RV/5100035/2024Aufwendungen für Kieser-Training und Vitaminpräparate stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2025

…und nachzuweisen. In der dazu nach wiederholten Fristverlängerungsansuchen am 28.3.2023 eingereichten Stellungnahme erläuterte der Beschwerdeführer die in den Steuererklärungen geltend gemachten Aufwendungen, insbesondere auch die Fahrtkosten zum Hausarzt und zu Therapien. Zur im Jahr 2019 vom Finanzamt berücksichtigten Haushaltsersparnis gab der Beschwerdeführer an…