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BFG RV/7100488/2017Zuzug von Universitätsmitarbeitern ohne Habilitation erfüllt im Allgemeinen nicht die Voraussetzungen für den Zuzugsfreibetrag nach § 103 Abs. 1a EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2018

…4 ZBV. Die Bf. hat darüber hinaus weder dargelegt noch nachgewiesen, weshalb auch trotz Fehlen einer hohen förmlichen Qualifikation als Wissenschaftler oder Forscher (Habilitation), durch ihre konkrete Tätigkeit in Österreich eine Förderung der Wissenschaft oder Forschung zu erwarten ist, die ohne ihr Wirken in diesem…

BFG RV/7103382/2018Zuzugsbegünstigung - Zuzug von Universitätsmitarbeitern ohne Habilitation für eine Stelle als Postdoc-Assistent/in liegt im Allgemeinen nicht im öffentlichen Interesse nach § 2 Abs. 1 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2019

…§ 2 ZBV 2016 auf den Zuzug hochqualifizierter Wissenschaftler und Forscher abstellt und daher Universitätsmitarbeiter ohne Habilitation im Allgemeinen diese Voraussetzung nicht erfüllen und daher das öffentliche Interesse am Zuzug fehlt, folgt aus dem eindeutigen Inhalt der Norm und steht im Einklang mit der Rechtsprechung des…

BFG RV/7103796/2023Zuzugsbegünstigung; keine überwiegend wissenschaftliche Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2024

… 2 Abs. 2 Z 2 ZBV 2016 angehörte, da zum Zuzugszeitpunkt keine Habilitation nach österreichischem Vorbild vorlag. Es sei daher eine materielle Einzelfallbeurteilung vorzunehmen gewesen. Der Beschwerdeführer habe durch Vorlage seiner Unterlagen nicht in einer nachvollziehbaren Weise darlegen können, dass seine Tätigkeiten überwiegend in einer…

BFG RV/7104370/2020Zuzugsfreibetrag - Abweisung entsprechend der sachverständigen Beurteilung der FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022

…seien. Der Bf. werde bei seiner Anstellung an der Wirtschaftsuniversität Wien als Universitätsassistent post doc Non Tenure Track - auf die sich der Zuzugsbegünstigungsantrag stützt - nicht als Professor und auch nicht in seinem Habilitationsfach oder diesem angrenzenden wissenschaftliche Fach tätig Die gesetzliche Interessensvermutung nach § 2 Abs…

BFG RV/7101861/2018Zuzugsbegünstigung für einen Universitätsprofessor an einer privaten Universität
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2018

…Bestätigung des Rektorats erweist sich isoliert betrachtet als nicht nachvollziehbar. Der Bf. wurde 'aufgrund sonstige(r) äquivalente(r) wissenschaftilicher Leistungen' (in Bezug auf eine formelle Habilitation) zum Universitätsprofessor berufen und mit entsprechenden Befugnissen ausgestattet. Auch wenn der Bf. formell unter das Privatuniversitätengesetz und somit unter …

BFG RV/2100241/2013Kein bisheriger eigener Hausstand - keine doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2015

…hauptsächlich im Bereich Forschung, worin er auch seine berufliche Zukunft sehe. Um die Möglichkeit einer später beabsichtigten Habilitation offen zu halten, sei es in seinem Berufsfeld eine unverzichtbare und zwingende Voraussetzung an verschiedenen Hochschulen und Instituten Forschungsaufträge anzunehmen und diese abzuarbeiten. Diese Engagements würden teilweise…

BFG RV/7104676/2016Familienbeihilfe nach Weiterbildungs- und Wochengeldbezug; Vorliegen einer einer Erwerbstätigkeit gleichgestellten Situation;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2020Teil 1/2

…Zeitraum zwischen 01.10.2014 und 04.05.2014 habe ich mit Unterstützung meiner Arbeitnehmer Bildungskarenz beantragt, um an einer postdoktoralen Weiterbildung an der Uni-Ungarn teilnehmen zu können und meine Habilitationsschrift vorbereiten zu können. Während meiner Weiterbildungszeit war mein Vertrag mit der Uni aufrecht…

BFG RV/3100211/2024Antrag FB-Erhöhung wg. Gendefekt "ab Geburt": Vom Sozialministeriumservice sind die je nach Kindesalter auftretenden Auswirkungen/Funktionsbeeinträchtigungen, nicht die Ursache zu beurteilen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2024

…war: "Als Fachärztin für Kinder-und Jugendheilkunde habe ich u.a. das Zusatzfach Humangenetik erworben, Habilitation mit genetischen Publikationen, leite die Fachgruppe klinische Genetik in der Österreichischen- Gesellschaft für Kinder- und Jugendheilkunde, bin Mitglied der Österreichischen Gesellschaft für Humangenetik und der Europäischen Gesellschaft für Humangenetik…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 1/3

…GZ. RV/7102376/2011, zu einer Tischlerei und Personalleasing). Auch der Verwaltungsgerichtshof gehe bei Behindertenwerkstätten oder ähnlichen Betrieben eines gemeinnützigen Vereines mit dem Ziel der Förderung, Habilitation und Rehabilitation von Behinderten von unentbehrlichen Hilfsbetrieben aus (vgl. VwGH vom 19. September 2001, Zl. 99/16/0091…

BFG RV/7100291/2024Zuzugsbegünstigung gemäß §103 Abs.1a EStG - hohe wissenschaftliche Qualifikation gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.02.2024

… 2 Abs. 2 ZBV 2016 ist das öffentliche Interesse am steuerbegünstigen Zuzug des Wissenschaftlers oder Forschers in unwiderlegbarer gesetzlicher Vermutung jedenfalls gegeben bei Professorinnen/Professoren und Wissenschaftlern, die in ihrem Habilitationsfach oder in einem angrenzenden Fach tätig sind (§ 2 Abs. 2 Z 1 und Z…

BFG RV/7102033/2021Zuzugsbegünstigung, negative Stellungnahme FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2022

…dass dieser zwar bereits Bachelorarbeiten betreut habe, nicht aber Master- oder gar Doktorarbeiten. Gerade die Betreuung und Beurteilung von Dissertationen sei Wesensmerkmal für die Habilitation nach österreichischem Vorbild (§ 103 Universitätsgesetz 2002), die Maßstab für die Beurteilung der Qualifikation sei. Dem Beschwerdeführer sei es somit nicht…

BFG RV/7102446/2020Zuzugsfreibetrag - Berechnung des Mindesteinkommens für die gesetzliche Vermutung des öffentlichen Interesses nach § 2 Abs. 2 Z. 3 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2022

…Mitarbeit an Forschungsprojekten - dokumentiert sein muss. Wissenschaft und Forschung können durch Tätigkeiten im universitären wie auch im außeruniversitären Bereich gefördert werden. Das BFG hat in mehreren Erkenntnissen zum Ausdruck gebracht, dass angehende Wissenschaftler ohne Habilitation, wie beispielsweise Universitätsassistenten, das Tatbestandsmerkmal des öffentlichen Interesses im Allgemeinen…

BFG RV/3100566/2020Antrag auf erhöhte FB wg. Gendefekt: Fachliche Qualifikation der Gutachterin liegt vor; zudem kein Anspruch auf Beauftragung eines bestimmten Sachverständigen. Maßgebend für Einstufung GdB sind die auftretenden Funktionsbeeinträchtigungen mit fortschreitendem Alter des Kindes, nicht die Ursache seit Geburt. BFG ist an SMS-Gutachten gebunden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2021

…aufweisen. Als Fachärztin für Kinder-und Jugendheilkunde habe ich u.a. das Zusatzfach Humangenetik erworben, Habilitation mit genetischen Publikationen, leite die Fachgruppe klinische Genetik in der Österreichischen- Gesellschaft für Kinder- und Jugendheilkunde, bin Mitglied der Österreichischen Gesellschaft für Humangenetik und der Europäischen Gesellschaft für Humangenetik…

BFG RV/7102042/2020Zuzugsfreibetrag gemäß § 103 Abs. 1a EStG - Dokumentation der hohen wissenschaftlichen Qualifikation gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 ZBV 2016 im Rahmen der Industrieforschung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2020

…den Mangel einer nachvollziehbaren inhaltlichen Begründung des Abweisungsbescheides ein, weil sich die im Bescheid zitierten Einzelfallerkenntnisse des Bundesfinanzgerichts ausschließlich auf den universitären Bereich beziehen würden und darüber hinaus die Voraussetzung einer erfolgreichen Habilitation bzw. bestimmter Führungspositionen für den Nachweis einer hohen wissenschaftlichen Qualifikation in keiner…

BFG RV/7104676/2016Familienbeihilfe nach Weiterbildungs- und Wochengeldbezug; Vorliegen einer einer Erwerbstätigkeit gleichgestellten Situation;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2020Teil 2/2

…polizeilich gemeldet. Sie bereitete sich an der UniUngarn auf ihre Habilitation vor und war ab dem Zeitraum des vorzeitig in Anspruch genommenen Mutterschutzes (ab Mai 2014) bis zur Wiederaufnahme ihrer Erwerbstätigkeit in Österreich (zunächst ab Juli 2015) an ihrem Familienwohnsitz in Ungarn aufhältig. Das Kind…

BFG RV/7103070/2011Kindergartenpädagoge und Elternbildner/Erziehungsberater haben verwandte Berufsbilder
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2019

… Allgemeinmediziner – Gerichtsmediziner. Laut VwGH 29.05.1996, 93/13/0013, sind Aufwendungen für die Habilitation eines an einer Universitätsklinik tätigen Arztes grundsätzlich Fortbildungskosten (Hinweis VwGH 30.01.1990, 89/14/0227; VwGH 07.01.1981, 418/80). Dem Wesen einer die BERUFSCHANCEN erhaltenden und verbessernden…

BFG RV/7100448/2018Zuzugsfreibetrag für Jungwissenschaftler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2019

…nicht gefördert werden. Für den Bereich der universitären Forschung gilt grundsätzlich, dass ein abgeschlossenes Doktoratsstudium typischerweise eine mittlere wissenschaftliche Qualifikation und erst das Habilitationsniveau eine hohe wissenschaftliche Qualifikation bedeutet. Das BMF vertritt daher die Ansicht, dass die Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist.“ II. Über die…

BFG RV/7102376/2011Gemeinnützigkeit einer Behindertenwerkstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…16/0091): „Betreibt ein gemeinnütziger bzw. mildtätiger Verein mit der Zielsetzung der Förderung, Habilitation und Rehabilitation von Behinderten Behindertenwerkstätten oder ähnliche Betriebe, deren Zweck die Integration (Schulung) von Behinderten ist und die daher der Erfüllung des Vereinszieles dienen, so hätte die belangte Behörde zu begründen…

BFG RV/2100980/2026Verfügung des Ablaufs der Aussetzung der Einhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2026

…Univ. Prof. DDr. Eduard Lechner, (em Professor für Finanzrecht der Universität Wien, Assistent und Habilitation bei Prof Dr. Stoll - Schöpfer der BAO), bewusst, dass die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes und des Bundesfinanzgerichtes zur Stellung des Masseverwalters als Steuersubjekt verfehlt ist, wie nachstehend wiederholend ausgeführt wird. Dies…

BFG RV/7101070/2026Kein Wiederaufnahmegrund wegen Rechtsirrtum aufgrund künstlicher Intelligenz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.06.2026Teil 1/2

…teilen mit, dass Forschungsstipendien, "die nach Abschluss einer Ausbildung (Hochschulausbildung oder Universitätsausbildung) ausgezahlt werden (Postgraduate Stipendien, Forschungsstipendien und Habilitationsstipendien)" zwar grundsätzlich - d.h. in der Regel, aber nicht ausnahmslos - "als Einkommensersatz anzusehen" sind und dass die "Einkommensermittlung nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften vorzunehmen" ist. Zu den…