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BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 1/2

…kein Arzneimittel sein könne. Die TUA kommt in ihrem Gutachten vom 10. Mai 2017 im Wesentlichen zum Schluss, - dass für die Einreihung die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif grundlegend…

BFG RV/7105576/2018Alternative Heilmethoden als ag Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2021

…Gatten durchgeführt habe. Die Therapien helfen der Bf, ihre Schmerzen in den Griff zu bekommen, ohne sie mit starken Arzneimitteln bekämpfen zu müssen. Die Behandlung in der Estetic Lounge sei keine Schönheitsbehandlung sondern Injektionen zur Stoffwechselumstellung, die zu einer Gewichtsreduktion geführt hätten, die mit Diäten…

BFG RV/5100146/2019Vortäuschung einer Erwerbstätigkeit zur Erlangung von Differenzzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2020

…betreuungsbedürftigen Person auf einen Ortswechsel, Organistation von Personenbetreuung, sonstige Dienstleistungen wie Unterstützung bei der Nahrungsaufnahme, Arzneimittelaufnahme, Körperpflege, Unterstützung bei der Benützung der Toilette einschließlich der Hilfestellung beim Wechsel von Inkontinenzprodukten) und der Beginn des Vertragsverhältnisses mit 4.3.2013 bestimmt. Der Werklohn wird mit 350…

BFG RV/7200055/2022Einreihung eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Wirkstoff Silymarin in die Position 2106 der KN
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2023

…Handel mit Arzneispezialitäten - zumindest teilweise - beseitigen und das grundlegende Ziel des Gesundheitsschutzes verwirklichen ... Die Richtlinie 65/65 ermöglicht es also zur Förderung des Handelsverkehrs und gleichzeitig zum Schutz der Gesundheit, daß ein verhältnismäßig weites Spektrum von Erzeugnissen unter das in der Arzneimittelgesetzgebung geregelte Kontrollsystem fällt…

BFG RV/7104529/2016Wechsel des Studiums oder bloß des Studienortes?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2016Teil 1/2

…Tätigkeit in der Pharmazeutischen Industrie, an Hochschulen, anderen Forschungseinrichtungen oder Untersuchungseinrichtungen befähigen. Absolventen besitzen grundlegende theoretische und praktische Kenntnisse über Entwicklung, Herstellung und Qualitätskontrolle von Arzneistoffen und Arzneimitteln. Außerdem besitzen sie Grundkenntnisse über die Methoden fachlich nahestehender Gebiete, wie zB Physik. Die vorgesehene Studiendauer beträgt…

BFG RV/7105886/2016Werbungskosten (Computer) eines im Krankenstand befindlichen Beziehers einer Betriebspension; Krankheitskosten mit und ohne Selbstbehalt bei festgestellter Behinderung (Verböserung). Keine inhaltliche Auseinandersetzung des Vorlageantrages mit der BVE.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2022Teil 2/2

Gaviscon Liquid Mint gehört zur Arzneimittelgruppe der sogenannten "Refluxsuppressiva", welche sich bis zu 4 Stunden als Schutzschicht über den Mageninhalt legen und dadurch verhindern, dass Magensäure aus dem Magen in die Speiseröhre aufsteigt und dort Schmerzen und Unwohlsein verursacht (s. https://medikamio.com/de-at…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 2/3

…herrschende Rechtsprechung und das Vorerkenntnis zu verweisen, wo dies expressis verbis ausgeführt wird. Weiters ist auszuführen, dass die grundlegenden Voraussetzungen, die an ein Fahrtenbuch gestellt werden, jederzeit aus dem Internet für jedermann ersichtlich sind. Der Beschwerdeführer bringt vor, dass im Jahr 2014 eine dienstliche Verwendung…

BFG RV/2100570/2023EInbau einer barrierefreien Dusche keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2024

…Kostenaufstellung inklusive Belege der beantragten Aufwendungen unter Abzug erhaltener Ersätze. Mit Schreiben vom 27.01.2023 übermittelte der Bf. die gewünschte Kostenaufstellung, derzufolge sich die geltend gemachten Beträge aus Kosten für Arzneimittel (245,41 €), Kilometergeld f Arztfahrten (292,74 €), Arztkosten (386,82 €)…

BFG RV/7101732/2014Schätzung, Verjährung, freisprechendes Urteil eines Strafgerichtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2021Teil 1/3

…fest, dass der Bf. im Rahmen der von ihm 1993 gegründeten Fa. U U2 Nahrungsergänzungsmittel und Arzneiwaren sowie dem Arzneimittelgesetz unterliegende verschreibungspflichtige Substanzen vertrieben habe. Der Bf. sei seit Februar 1997 deren alleiniger Geschäftsführer und seit März 1998 deren Alleingesellschafter gewesen. Im Juli 2000 sei…

BFG RV/7105758/2019Anerkennung von Kosten für doppelte Haushaltsführung wegen Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes aus Gründen der Pflegebedürftigkeit der Gemahlin bis zum Tod der Ehegattin! Ab dem Todestag der Ehegattin (01.02.2018) gilt der Familienwohnsitz aufgrund der über Antrag des Bf. im Jahr 2016 hinauf erfolgten Registrierung der Wiener Wohnung als Hauptwohnsitz im Zentralen Melderegister als verlegt. Mit dem Wegfall der Voraussetzungen betreffend Kosten für doppelte Haushaltsführung (§16 EStG 1988) sind Familienheimfahrtkosten nichtabzugsfähige Ausgaben gemäß § 20 EStG 1988. Es sind keine Familienheimfahrtkosten für die Lebzeiten der Ehegattin des Bf. im Jahr 2018 geltend gemacht worden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2020Teil 1/2

…for Population Records) ist ein zentraler Datensatz, der der Sammlung grundlegender Informationen über die Identität und den administrativen und rechtlichen Status polnischer Staatsangehöriger und Ausländer mit Wohnsitz in der Republik Polen dient und auch medizinische Dokumente enthält. Die medizinischen Daten der zu Lebzeiten in Polen…

BFG RV/7102187/2018Antrag auf Aufhebung eines Prüfungsauftrages nach § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.10.2019

…Ihr Tätigkeitsfeld ist die Entwicklung, Produktion und der Vertrieb von Arzneimitteln. Am 31.7.2017 beantragte die steuerliche Vertretung der Bf. die Aufhebung des sogenannten "Bescheides" über den Prüfungsauftrag vom 28.6.2017. Zum Sachverhalt führte die steuerliche Vertretung aus: Sachverhalt: Bei unserer o.a…

BFG RV/7101973/2020Keine Forschungsförderung für klinische Studien bei der inländischen Gesellschaft (GmbH) mangels Vorliegen von eigenbetrieblicher Forschung und experimenteller Entwicklung nach § 108c Abs 2 Z 1 EStG 1988, da die eigenbetriebliche F&E iSd EStG beim Auftraggeber und Hauptsponsor im Ausland (AG) liegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2026Teil 2/2

…Begriff F & E drei Tätigkeitsbereiche umfasst: Grundlagenforschung, angewandte Forschung und experimentelle Entwicklung. In der Beschwerde wird auf Kapitel 2.61 "Klinische Versuche" im Frascati Manual 2015 verwiesen. In diesem Kapitel wird ausgeführt: "Bevor neue Arzneimittel, Impfstoffe, Geräte oder Behandlungsmethoden auf den Markt gebracht werden können…

BFG RV/7105562/2016Glücksspielabgabe nach § 57 Abs. 1 GSpG für die Veranstaltung von Kartenpoker (Cashgames und Pokerturniere)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2023Teil 5/5

…gesetzgeberischen Tätigkeit des erkennenden Gerichts führen. Wird der durch die anerkannten Auslegungsmethoden gesteckte Rahmen der Rechtsauslegung in dem Sinn überschritten, dass der normative Gehalt der betreffenden nationalen Regelung grundlegend neu gefasst wird, so kann nicht mehr von einer Normverdrängung kraft Anwendungsvorrangs gesprochen werden. Das "Regime"…

BFG RV/5100724/2022Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2023Teil 1/2

…aber mit einer bestimmten Plasmatherapie mit guter Evidenzlage vergleichbar. Konkret sei die angewandte Therapie aufgrund der Verwendung von Stammzellen sogar höherwertig und verspreche im Gegensatz zu herkömmlichen Arzneimitteln für die Infiltrationstherapie (zB mit Cortison) einen guten Heilerfolg. So sei auch beim Bf aufgrund des derzeitigen…

BFG RV/5101248/2019Bachelor- und daran anschließendes Masterstudium Humanmedizin an der Johannes Kepler Universität Linz kein langes Studium iSd § 2 Abs. 1 lit. j sublit bb FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.09.2021

… 72 Arzneimittelgesetz) ausgeübt werden. 5. Das Masterstudium der Humanmedizin an der Johannes Kepler Universität Linz dient der breiten und methodisch hochwertigen Grundausbildung von MedizinerInnen, die durch die Vermittlung von wissenschaftlichen Grundlagen und Zusammenhängen, von ethischen Grundlagen, von kommunikativen Fähigkeiten und von grundlegenden praktischen ärztlichen Fertigkeiten…

BFG RV/7102464/2011Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2016Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Be­schwer­desache Bf. , über die Be­schwer­de vom 03.01.2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel vom 18.11.2010 be­treffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2009 entschieden: Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben. Der angefochtene Bescheid…