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BFG RV/5100493/2025Begräbniskosten der Großeltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2025

…Juli 2024 ergänzend vor, dass sie im Jahr 2022 die Begräbnisse ihrer Großeltern bezahlen habe müssen und das Geld aus der erwarteten Steuergutschrift für das Decken der laufenden (Lebenshaltungs-)Kosten benötige. Dazu legte die Beschwerdeführerin die Beschlüsse des zuständigen Bezirksgerichtes vom 11. Januar 2023 vor…

BFG RV/7106414/2016Familienbeihilfenanspruch der in Österreich lebenden polnischen Großeltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2017

…10.2016 (Zl. xxxxxxxxxxxx) sei der Entzug der Obsorge für die minderjährige E für das in Polen lebende Elternpaar und die gleichzeitige Übertragung derselben an das in Österreich lebende Großelternpaar abzuleiten. Das Pflegschaftsgericht stütze sich dabei als "feststehenden Sachverhalt" auch darauf, dass die minderjährige E…

BFG RV/5101419/2018Anspruch auf Differenzzahlungen (Familienbeihilfe) für im EU-Ausland bei den Großeltern lebende Kinder bei überwiegender Unterhaltstragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2021

…seine im Oktober 1996 geborene Stieftochter ***Stieftochter1***, jeweils für den Zeitraum ab 1.6.2014 bis laufend. Die Kinder würden bei ihren Großeltern in Rumänien wohnen; der Stiefsohn besuche dort eine Schule, die Stieftochter absolviere dort an der Universität seit September 2015 das Studium der…

BFG RV/7103711/2024Vorrangiger Familienbeihilfenanspruch für den im gemeinsamen Haushalt mit dem Enkelkind lebenden haushaltsführenden Großelternteil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2024

…ist ausschließlich die Tatsache der Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft von Bedeutung, nicht dagegen das Erziehungsrecht. Laut Ihrem Schreiben ist Ihre Tochter bei den Großeltern haushaltzugehörig. Die Beschwerde ist daher aufgrund fehlender Haushaltszugehörigkeit abzuweisen." Die Bf. stellte am 18.08.2024 einen Antrag auf Vorlage der Beschwerde…

BFG RV/5100728/20181. Rückforderung FB und KG 2. keine Haushaltsbegründung des Kindesvaters nach dessen Verhaftung am (neuen) Wohnsitz seiner Kinder im Haushalt der Großeltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2021

…laut Auszug des Zentralen Melderegisters habe der Bf. seit 05.04.2017 nicht mehr mit seinen Kindern im gemeinsamen Haushalt gelebt. Die Kinder lebten bei den Großeltern. Die Familienbeihilfe sei ab Mai 2017 dem Großvater zuerkannt worden, die Rückforderung für die Monate Mai bis September…

BFG RV/7103786/2015Anspruch der in Polen lebenden haushaltsführenden Großmutter geht Anspruch der in Österreich lebenden Mutter auf Ausgleichszahlung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2016Teil 1/2

…ebenfalls polnische Staatsbürgerin. D lebte von August 2012 bis September 2014 im gemeinsamen Haushalt mit seinen Großeltern F G und H G in Polen. A B C ist seit 1.8.2012 in Österreich nichtselbständig beschäftigt. Sie wohnt mit ihrer Tochter K mit einem Freund…

BFG RV/7102737/2023Horizontale Zusammenrechnung bei sukzessivem Erwerb einer wirtschaftlichen Einheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***1***, vertreten durch ***2***, über die Beschwerde vom 21. April 2023 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 4. April 2023, betreffend Grunderwerbsteuer, ***3***, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß…

BFG RV/7101550/2021Kein Eigenanspruch des Kindes bei Unterhaltstragung durch den Vater
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2021

…also Vater oder Mutter, bei Haushaltszugehörigkeit gemäß § 2a FLAG 1967 vorrangig die Mutter. Kommt ein Elternteil als Anspruchsberechtigter nicht in Betracht, können ein Großelternteil, ein Wahlelternteil, ein Stiefelternteil oder ein Pflegekindelternteil (Elternteile i. w. S.) Familienbeihilfe beanspruchen. Das Kind selbst hat nur dann Anspruch auf…

BFG RV/7103953/2025Anspruch auf Familienbeihilfe für ein nicht haushaltszugehöriges Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2026

…ihre Tochter KW*** wohne nicht mehr bei ihr, sondern bewohne einen eigenen kleineren Wohnraum bei den Großeltern. Die Tochter werde von ihr finanziell unterstützt. Mit Bescheid vom 25.6.2025 forderte die belangte Behörde von der Beschwerdeführerin die Rückzahlung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages für…

BFG RV/7100906/2018Schenkung des Kaufpreises zum Erwerb einer Liegenschaft gegen Einräumung des Wohnungsrechtes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2020

…an das BFG vorgelegt: "Mit Vertrag über die Einräumung von Wohnrechten sowie Veräußerungs- und Belastungsverboten vom 31.10.2015 räumt Hr. X seinen Großeltern Y und seinen Eltern Z auf der Liegenschaft C das lebenslängliche unentgeltliche Wohnrecht ein. Lt. Punkt II des Vertrages wird bestätigt…

BFG RV/7104749/2016Anspruch der in Bulgarien lebenden haushaltsführenden Großmutter geht Anspruch der in Österreich lebenden Mutter auf Familienbeihilfe bzw. Ausgleichszahlung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2019

…Der Sohn P geht in Bulgarien zur Schule. Er wohnt während der Schulmonate bei seinen Großeltern in Bulgarien und während der Schulferien bei seinen Eltern in Wien. Die Bf. stellte beim Finanzamt im November 2015 Anträge auf Zuerkennung der Familienbeihilfe für ihre beiden Söhne ab…

BFG RV/7105835/2018Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2019

…aus nachstehenden Gründen nichts zu ändern. Ungeachtet dessen dass der Bf. den im April 2014 erfolgten "Auszug" des Kindes aus dem großelterlichen Haushalt, respektive dessen Unterbringung in der Betreuungseinrichtung nicht in Abrede stellt, bieten Meldebestätigungen lediglich- ein widerlegbares Indiz für das Vorliegen einer Wohngemeinschaft - ohne…

BFG RV/2100864/2011Der Ersatz von Fahrtkosten an nahe Angehörige stellt keine Aufwendungen für die ausschließliche Kinderbetreuung im Sinne des § 34 Abs. 9 EStG 1988 dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2017

…Nachmittagsbetreuung ihres Sohnes in Höhe von Euro 816,- und für ihre Tochter in Höhe von Euro 264,- vor. Weiters wurden Bestätigungen der Großeltern der Kinder vorgelegt, wonach für die Betreuung der Kinder folgende Aufwendungen entstanden seien: A: 14 Fahrten a 80,64 = 1.128…

BFG RV/7100676/20151. Erhöhte Familienbeihilfe 2. Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2016

…untersucht und folgendes Gutachten am 16.1.2014 von einer Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie erstellt: " Betr.: Bf. Vers.Nr.: 123 Untersuchung am: 2014-01-08 13:47 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Pensionistenausweis Anamnese: Bei den Großeltern aufgewachsen wegen Vernachlässigung durch die Eltern…

BFG RV/7105388/2014Ein Pflegekindverhältnis setzt ein der Beziehung zwischen Eltern und Kindern vergleichbares persönliches Verhältnis voraus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2015Teil 2/2

…beabsichtigt ist und die Übertragung dem Wohl des Kindes entspricht. Die Regelungen über die Obsorge gelten dann für dieses Pflegeelternpaar (diesen Pflegeelternteil).(2) Sind die Eltern oder Großeltern mit der Obsorge betraut und stimmen sie der Übertragung nicht zu, so darf diese nur verfügt werden…

BFG RV/4100283/2025Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Aufhebung der Haushaltszugehörigkeit der Kinder und nicht überwiegender Unterhaltskostentragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2026

…Kinder- und Jugendhilfe. Die Haushaltszugehörigkeit könne nicht durch das eigene Fehlverhalten des Staates aufgehoben werden. Es seien Familienalternativen unterdrückt worden, indem die Großeltern nicht kontaktiert worden seien. Zwischen März und Juni 2025 habe die Beschwerdeführerin den Kindern regelmäßig Lebensmittel, Kleidung, Spielzeug, Bücher und Lernmaterialien in…

BFG RV/7102667/2018Schätzung eines Cafés samt Kellerlokal nach den Lebenshaltungskosten und dem Vermögenszuwachs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2026Teil 2/2

…in Summe in fünf Jahren € 144.000. Eine Kostentragung für die Kinder durch die Großeltern wurde nicht nachgewiesen. Zieht man von den Lebenshaltungskosten von jährlich € 28.800 die positiven Einkünfte der Familie (Ehemann und Familienbeihilfe) ab, ergibt sich in den Jahren 2010 bis…

BFG RV/7101086/2025Reichweite der Bindung an das aufhebende Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes im fortgesetzten Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026Teil 1/2

…der Bf. um 12:00 Uhr nach OrtXinTschechien und fahre dann mit seinem Sohn nach östOrt1, damit er auch Kontakt mit seinen Großeltern und der restlichen Familie in Österreich habe und auch wegen des Erlernens der deutschen Sprache. Am Sonntag fahre der Bf. wieder nach…

BFG RV/7100828/2024Entlassung aus der Gesamtschuld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2025

…dass das Erdgeschoß jenes Hauses, in dem sich auch die Familienwohnung des Beschwerdeführers befindet, entgegen den Angaben vom 30.3.2025 nicht von den Großeltern seiner Gattin bewohnt werde, zumal diese schon lange verstorben wären. Die Rate für den Investitionskredit betreffe eine Investition in die…

BFG RV/7103044/20181. Progressionsvorbehalt 2. doppelte Haushaltsführung - keine Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes 3. Anspruchszinsen - BVE wurde nicht erlassen > § 281a BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2024

…Zweitwohnsitz begründet. Auch ihr sei es nicht gelungen, ein stabiles soziales Netzwerk in Österreich aufzubauen. 4. Aufgrund der Pflegebedürftigkeit der Großeltern des Bf. und gesundheitlicher Probleme seiner Eltern habe seine Frau ihren Wohnsitz wieder nach Deutschland verlegt, um die Pflege zu übernehmen. 5. Aufgrund der…