…grundsätzlich gesetzlich untersagt Kredite aufzunehmen, auch ein österreichischer Investmentfonds unterliegt durch § 80 Abs 1 InvFG derartigen Restriktionen. Weiters unterliegen sowohl die Bf. gem. Art 51 Gesetz 2010 als auch ein österreichischer Investmentfonds gem. § 80 Abs 2 InvFG einer gesetzlichen Einschränkung bei der Gewährung von Krediten. …
…von Sicherheiten, hätte der Zinssatz eher im obersten Bereich der Renditen für Unternehmensanleihen (9%) angesiedelt sein müssen. Der verrechnete Zinssatz iHv von 3%-Punkten über EURIBOR halte daher dem Fremdvergleich nicht stand. Laut dem im Firmenbuch eingetragenen Geschäftszweig der Bf. sei die Gewährung von Krediten…
…13/0180, ÖStZB 1990, 100) eine wesentlich unter dem Branchenschnitt liegende Eigenkapitalquote (vgl. VwGH 23.10.1984, 83/14/0257, ÖStZB 1985, 146) Nichterlangung von Krediten bei Nicht-Gesellschaftern (vgl. VwGH 20.4.1982, 81/14/0195, ÖStZB 1983, 43; 23.10.1984, 83/14…
…die Umsätze aus der Gewährung und die Vermittlung von Krediten sowie die Verwaltung von Krediten und Kreditsicherheiten unecht von der Steuer befreit. Ein Kredit iS dieser Vorschrift liegt vor, wenn jemand einem anderen befristet die Nutzung von Kapital ermöglicht. Dieser Kreditbegriff deckt auch das Darlehen…
…Rechtsanwaltes, notleidende Klienten durch die Gewährung von Krediten "oder in ähnlicher Weise finanziell zu unterstützen". Nichts anderes kann für den vorliegenden Beschwerdefall gelten. So argumentierte der Bf. damit, dass sich bei XY, der von ihm als Subunternehmer mit der Ausführung diverser Arbeiten beauftragt wurde, im…
…absoluter Steuervorteil auf dem Gebiet der Umsatzsteuer geschaffen werden und nicht nur eine gestaffelte Entrichtung analog zum EuGH Urteil. Die betroffenen Leasingnehmer seien Kreditinstitute. Gemäß Art 135 Abs. 1 lit b der MWStSysRL sei die Gewährung und die Verwaltung von Krediten durch den Kreditgeber steuerbefreit…
…diese ihrerseits die Produkte (Darlehen, Kredite) an interessierte Kunden im Bereich der Wohnbaufinanzierung weitervermitteln. Dementsprechend gehörte zum Aufgabengebiet des Bf. die Schulung und Betreuung. Im Innenbereich umfasste das Aufgabengebiet die Aufbereitung der Anträge auf Gewährung von Darlehen und Krediten, um diese den entsprechenden Gremien zur…
…es nicht zu den beruflichen Obliegenheiten eines Rechtsanwaltes gehört, notleidende Klienten durch die Gewährung von Krediten oder in ähnlicher Weise finanziell zu unterstützen, wozu auch das Eingehen einer Bürgschaftsverpflichtung zur Sicherung von Verbindlichkeiten des Klienten zähle. Damit derartige Zuwendungen als betrieblich veranlasst angesehen werden könnten…
…dass ein Teilfonds keine Kredite gewähren oder für Dritte als Bürge einstehen darf (Prospekt 2022, S. 75). Österreichischen Investmentfonds ist es nach § 80 Abs. 1 InvFG 2011 bzw. nach § 4 Abs. 3 InvFG 1993 erlaubt, kurzfristige Kredite bis zur Höhe von 10 % des Fondsvermögens aufzunehmen…
…S. 8). Eine AG kann ebenso zur Erreichung ihres Unternehmenszwecks frei wählen, wie sie ihre Mittel beschafft und ihr Vermögen veranlagt. Weiters kann sie die Gewährung von Krediten vorsehen, dies bedarf jedoch die Genehmigung des Aufsichtsrats (§ 95 Abs. 5 Z 6 AktG). In diesem Punkt…
…05.1987, 86/13/0068). Ein Zusammenschluss im Sinne dieses Bundesgesetzes liegt vor, wenn Vermögen (Abs. 2) ausschließlich gegen Gewährung von Gesellschafterrechten auf Grundlage eines schriftlichen Zusammenschlussvertrages (Gesellschaftsvertrages) und einer Zusammenschlussbilanz einer Personengesellschaft tatsächlich übertragen wird. Voraussetzung ist, dass das übertragene Vermögen am Zusammenschlussstichtag, jedenfalls…
…05.1987, 86/13/0068). Ein Zusammenschluss im Sinne dieses Bundesgesetzes liegt vor, wenn Vermögen (Abs. 2) ausschließlich gegen Gewährung von Gesellschafterrechten auf Grundlage eines schriftlichen Zusammenschlussvertrages (Gesellschaftsvertrages) und einer Zusammenschlussbilanz einer Personengesellschaft tatsächlich übertragen wird. Voraussetzung ist, dass das übertragene Vermögen am Zusammenschlussstichtag, jedenfalls…
…05.1987, 86/13/0068). Ein Zusammenschluss im Sinne dieses Bundesgesetzes liegt vor, wenn Vermögen (Abs. 2) ausschließlich gegen Gewährung von Gesellschafterrechten auf Grundlage eines schriftlichen Zusammenschlussvertrages (Gesellschaftsvertrages) und einer Zusammenschlussbilanz einer Personengesellschaft tatsächlich übertragen wird. Voraussetzung ist, dass das übertragene Vermögen am Zusammenschlussstichtag, jedenfalls…
…05.1987, 86/13/0068). Ein Zusammenschluss im Sinne dieses Bundesgesetzes liegt vor, wenn Vermögen (Abs. 2) ausschließlich gegen Gewährung von Gesellschafterrechten auf Grundlage eines schriftlichen Zusammenschlussvertrages (Gesellschaftsvertrages) und einer Zusammenschlussbilanz einer Personengesellschaft tatsächlich übertragen wird. Voraussetzung ist, dass das übertragene Vermögen am Zusammenschlussstichtag, jedenfalls…
…05.1987, 86/13/0068). Ein Zusammenschluss im Sinne dieses Bundesgesetzes liegt vor, wenn Vermögen (Abs. 2) ausschließlich gegen Gewährung von Gesellschafterrechten auf Grundlage eines schriftlichen Zusammenschlussvertrages (Gesellschaftsvertrages) und einer Zusammenschlussbilanz einer Personengesellschaft tatsächlich übertragen wird. Voraussetzung ist, dass das übertragene Vermögen am Zusammenschlussstichtag, jedenfalls…
…05.1987, 86/13/0068). Ein Zusammenschluss im Sinne dieses Bundesgesetzes liegt vor, wenn Vermögen (Abs. 2) ausschließlich gegen Gewährung von Gesellschafterrechten auf Grundlage eines schriftlichen Zusammenschlussvertrages (Gesellschaftsvertrages) und einer Zusammenschlussbilanz einer Personengesellschaft tatsächlich übertragen wird. Voraussetzung ist, dass das übertragene Vermögen am Zusammenschlussstichtag, jedenfalls…
…Gewährung von Krediten oder Darlehen; f) Die Übernahme von Bürgschaftsverpflichtungen oder das Eingehen von Wechselverpflichtungen über ein Gesamtobligo von € 8.000‚00 (Euroachttausend), wertgesichert wie oben; g) Das Eingehen gesellschaftsrechtlicher Beziehungen zwischen der Gesellschaft und Dritten; h) Die Aufnahme von leitenden Angestellten und Gewährung…
…es nicht zu den beruflichen Obliegenheiten eines Rechtsanwaltes gehört, notleidende Klienten durch die Gewährung von Krediten oder in ähnlicher Weise finanziell zu unterstützen, wozu auch das Eingehen einer Bürgschaftsverpflichtung zur Sicherung von Verbindlichkeiten des Klienten zähle. Damit derartige Zuwendungen als betrieblich veranlasst angesehen werden könnten…
…dass im vorliegenden Fall ein Missverhältnis zwischen Höhe des Kredites und Rückzahlungsmöglichkeit bzw. -willigkeit besteht. Da die in den Jahren 2008 bis 2012 verrechneten Beträge nicht auf einer fremdüblichen Vereinbarung beruhen (die Gewährung von Krediten in der gegenständlichen Höhe ohne entsprechende Sicherheiten ist jedenfalls nicht…
…Spannungsfeld eingewendet, die gewerbliche Kreditvergabe gehöre zum regulären Bankgeschäft der Leasingnehmerin und erfolge in dieser Form unabhängig davon, "an wen das Gebäude vermietet werde". Schlögl, aaO, meint hiezu, ob auf Leasingnehmerseite die Gewährung von Krediten oder die Zuverfügungstellung sonstiger Finanzierungsformen die gewöhnliche Geschäftstätigkeit darstelle, könne…