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BFG RV/7105824/2019Vorliegen eines auf unbestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertragses, trotz Hineinschreiben eines Präsentationsrechtes für die Bestandnehmerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2020

…welche sich im Erdgeschoss , des auf den Grundstücken der Bestandgeberin zu errichtenden, Fachmarktzentrums befinden und im beiliegenden Geschäftsplan dargestellt sind. Gemäß dem Vertragsinhalt beginnt das Bestandverhältnis am Tag der Übergabe des Bestandgegenstandes und wird auf bestimmte Dauer von sechs Jahren abgeschlossen. Der Bestandzins wird mit…

BFG RV/7105892/2017Liebhaberei bei einem technischen Entwickler - organisatorische Beurteilungseinheit bei zwei voneinander unabhängigen selbständigen Tätigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2019

…Mai 2013 übermittelte der Bf. einen Geschäftsplan, in dem er schilderte, dass er für die Geräteentwicklung zuständig sei, während sein Geschäftspartner – unter Einbeziehung weiterer Firmen – den Marktaufbau, das Marketing und die marktkonformen Anforderungen übernehme. In dem Geschäftsplan finde sich eine Tabelle, die die Einnahmen und…

BFG RV/7104584/2016Zahlungserleichterung - Im Ratenansuchen beantragte Zahlungstermine bereits abgelaufen und kein Rückstand am Abgabenkonto im Zeitpunkt der Entscheidung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.05.2017Teil 1/2

…sind. Folglich wussten sie über die Verpflichtung zur Entrichtung von Glücksspielabgaben bis vor kurzem nicht Bescheid, sodass sie die bevorstehende Zahlung der Steuerschuld in Geschäftsplänen oder Cash Flow-Prognosen nicht berücksichtigen konnten. II ) Sobald sie davon Kenntnis erlangten, informierten sie im Wege einer Selbstanzeige gemäß …

BFG RV/7104586/2016Zahlungserleichterungen nach Ablauf des beantragten Stundungszeitraumes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2017Teil 1/2

…entrichten sind. Folglich wussten sie über die Verpflichtung zur Entrichtung von Glücksspielabgaben bis vor kurzem nicht Bescheid, sodass sie die bevorstehende Zahlung der Steuerschuld in Geschäftsplänen oder Cash Flow-Prognosen nicht berücksichtigen konnten. Sobald sie davon Kenntnis erlangten, informierten sie im Wege einer Selbstanzeige gemäß §…

BFG RV/7104585/2016Zahlungserleichterung nach Ablauf des Stundungszeitraumes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.06.2017

…wurde auf den kurzfristigen Mangel ausreichender liquider Mittel (erhebliche Härte) und auf die positive Einkommensprognose (Nichtgefährdung der Einbringlichkeit) verwiesen. Allein die Tatsache, dass die Antragstellerin in Unkenntnis der Abgabenpflicht gewesen wäre und die Zahllast im Geschäftsplan hätte nicht berücksichtigen können, lässt keine endgültigen Rückschlüsse zu…

BFG RV/7104587/2016Zahlungserleichterung nach Selbstanzeige, im Zeitpunkt der Entscheidung bereits vollständig entrichtet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2017Teil 1/2

…sie über die Verpflichtung zur Entrichtung von Glücksspielabgaben bis vor kurzem nicht Bescheid gewusst, sodass sie die bevorstehende Zahlung der Steuerschuld in Geschäftsplänen oder Cash Flow-Prognosen nicht hätten berücksichtigen können. ii) Sobald sie davon Kenntnis erlangt hätten, hätten sie im Wege einer Selbstanzeige gemäß …

BFG RV/7104588/2016Zahlungserleichterung: Zum Entscheidungszeitpunkt ist beantragte Frist schon abgelaufen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2017

…wurde auf den kurzfristigen Mangel ausreichender liquider Mittel (erhebliche Härte) und auf die positive Einkommensprognose (Nichtgefährdung der Einbringlichkeit) verwiesen. Allein die Tatsache, dass die Antragstellerin in Unkenntnis der Abgabenpflicht gewesen wäre und die Zahllast im Geschäftsplan hätte nicht berücksichtigen können, lässt keine endgültigen Rückschlüsse zu…

BFG RV/7103196/2009Liebhaberei bei einem nebenberuflich betriebenen Verlag.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2016Teil 2/2

…ist. Wenn die Bf. dazu anführt, dass es keinen formal ausgestalteten Geschäftsplan gab und sich die Erkenntnisse zu unbestimmten Zeitpunkten ergaben so ist auch daraus kein markgerechtes Verhalten abzuleiten. 5. marktgerechtes Verhalten im Hinblick auf die Preisgestaltung Zur Frage des BFG, ob die Herstellkosten der…

BFG RV/2100657/2012DB- und DZ-Pflicht für die Bezüge eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.07.2014

…Lt. Geschäftsführungsvertrag vom 14.1.1997 führe der Geschäftsführer die Geschäfte der Gesellschaft eigenverantwortlich aus und sei weder an bestimmte Arbeitszeiten noch einen bestimmten Tätigkeitsort gebunden, sondern lediglich an den von den Gesellschaftern abgesprochenen Geschäftsplan. Daneben übe er die Geschäftsführung von zwei weiteren Familienbetrieben aus…

BFG RV/7100657/2013Keine Doppelbesteuerung mit Gesellschaftsteuer bei Vergebührung von zur Verfügung gestelltem Gesellschafterdarlehen gem. § 33 TP 19 GebG und Gesellschaftsteuer nach Forderungsverzicht des Großteils des Darlehens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2021Teil 1/2

…wenn die in § 2 Abs. 1 EKEG genannten Voraussetzungen verwirklicht sind. Auf Grund des vorliegenden Geschäftsplanes kann vermutet werden, dass ein Reorganisationsbedarf aktuell nicht vorliegt. Sollte diese Einschätzung aber unzutreffend sein oder werden - eine Haftung für diese Einschätzung wird ausdrücklich abgelehnt - und sollte ein Eigenkapitalersatz…

BFG RV/5100901/2012Zurechnung von Einkünften aus dem Deckungsstock einer ausländischen fondsgebundenen Lebensversicherung in Form einer Kapitalversicherung mit Einmalerlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.12.2014Teil 4/4

…2008/17/0082, lagen Geschäftspläne zugrunde, die eine Mindesttodesfallsumme von 10% der Prämiensumme lediglich bei Verträgen mit laufenden Prämienzahlung vorsahen; für Verträge mit Einmalprämie wurde dementgegen selbst nach den do. Geschäftsplänen eine Mindestodesfallsumme in Höhe von 100% der Prämiensumme ausgewiesen. Gerade diese Differenzierung beim Mindesttodesfallschutz…

BFG RV/7101029/2022Liebhaberei/keine Einkunftsquelle bei Pferdegestüt-Sanierungskosten als vorweggenommene Werbungskosten/Vorsteuern nicht anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2025Teil 2/2

…weil die von dem Bf im Jahr 2006 gekaufte Liegenschaft Bf A-Ort 1 nicht in der ursprünglich beabsichtigten Form, dem ursprünglichen Geschäftsplan entsprechend, bewirtschaftet wurde und gemäß den aktuellen Recherchen (Steuererklärungen 2022 und 2023 ergeben nach wie vor hohe Werbungskostenüberschüsse) nach wie vor auch…

BFG RV/7100621/2017Liebhaberei/keine Einkunftsquelle bei Pferdegestüt-Sanierungskosten als vorweggenommene Werbungskosten/Vorsteuern nicht anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2025Teil 2/2

…weil die von der Bf im Jahr 2006 gekaufte Liegenschaft Bf A-Ort 1 nicht in der ursprünglich beabsichtigten Form, dem ursprünglichen Geschäftsplan entsprechend, bewirtschaftet wurde und gemäß den aktuellen Recherchen (Steuererklärungen 2022 und 2023 ergeben nach wie vor hohe Werbungskostenüberschüsse) nach wie vor auch…

BFG RV/5100349/2007Abweisung von Wiederaufnahmeanträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2022Teil 3/5

…INFORMATIONEN 1.1 Alle sich auf Tatsachen beziehenden Informationen, 1.1.1 die im Geschäftsplan in der vereinbarten Form enthalten sind, 1.1.2 die in den von Deloitte & Touche am 9.2.1998 und Weiss Tessbach am 26.2.1998 erstellten Prüfberichten ("Due Diligence…

BFG RV/1100481/2014Versteuerung der Teilpensionsabfindung Rechtsanwalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2019

…Ausübung der Rechtsanwaltschaft ist nicht Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Altersrente. (2) Die Altersrente errechnet sich wie folgt: Aus den zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Altersrente auf dem Konto des Rechtsanwaltes für die Zusatzpension verbuchten Beträgen und erzielten Veranlagungsergebnissen ist über den Verrentungsfaktor gemäß Geschäftsplan (…

BFG RV/6100028/2018Nichtvorliegen der Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme auf Antrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2018

…Geschäftsplan Punkt 10.3 € 290,51]). Mit Schreiben vom 02.02.2018 setzte das Bundesfinanzgericht die Beschwerdeführerin im Wege des steuerlichen Vertreters von den durchgeführten Ermittlungen unter Darlegung der rechtlichen Situation in Kenntnis. Eine inhaltliche Äußerung zu diesem Schreiben erfolgte seitens der Beschwerdeführerin nicht…

BFG RV/7100357/2016Besteuerung Teilpensionsabfindung Rechtsanwalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2017

…Ausübung der Rechtsanwaltschaft ist nicht Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Altersrente. (2) Die Altersrente errechnet sich wie folgt: Aus den zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Altersrente auf dem Konto des Rechtsanwaltes für die Zusatzpension verbuchten Beträgen und erzielten Veranlagungsergebnissen ist über den Verrentungsfaktor gemäß Geschäftsplan (…

BFG RV/7103721/2015Keine Einkunftsquelle; Verluste aus Beratertätigkeit neben Pensionseinkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2017Teil 1/2

…einzuleiten und verwaltungsmäßig zu betreuen. Ebenso ist der Einkommensteuerbescheid 2014 verwaltungsmäßig zu betreuen. Darüberhinaus sind in der zweiten Jahreshälfte 2015 die Vorbereitungen zu den geplanten Investitionen, Tätigkeiten und Leistungen des Geschäftsplanes 7) 2016-2018 durchzuführen. Damit ist sichergestellt, vorgesehen und veranlasst, dass meine betriebliche Tätigkeit…

BFG RV/7103981/2016Bindungswirkung an das aufhebende Erkenntnis des VwGH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2016Teil 1/2

…W AG und Z2, Aktuar bei dieser Versicherungsgesellschaft, als Zeuge zu diesem Thema zu befragen. Auf Grund des vom BMF nach der damaligen Rechtslage nach dem VAG 1999 bewilligten Geschäftsplan der V. AG und der Aktuarberechnung, wäre es der Versicherungsgesellschaft nicht möglich gewesen bei erfolgten…

BFG RV/7103196/2009Liebhaberei bei einem nebenberuflich betriebenen Verlag.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2016Teil 1/2

…Tätigkeiten&Publikationen 1 wissenschaftliche Publikation, 1 Publikation in Schriftenreihe, 2 belletristische Publikationen, 1 populärwissenschaftliche Publikation, 1 Publikationen mit Audio CD, Geschäftsanbahnung Kongress Mozart-Jahr samt dazugehörigen Publikationen. - Erkenntnisse Wissenschaftliche Einzel-Publikationen müssten wegen zu geringer Unterstützung durch die öffentliche Hand eingestellt werden (Ausnahme: externes fund…