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BFG RV/7103706/2010Luxusimmobilie: Bloße Gebrauchsüberlassung aufgrund des Gesamtbilds der Verhältnisse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2022Teil 2/3

…Bf mit jenen Renditeerwartungen für ein Mietobjekt der gegebenen Bauart und Ausstattung zu vergleichen. Dies ist ein zusätzlicher Aspekt, der im Gesamtbild der Vermietungsverhältnisse zu berücksichtigen ist, um prüfen zu können, ob das Immobilieninvestment der Körperschaft primär den ihr nahestehenden Personen dienen soll oder auf…

BFG RV/7103706/2010Luxusimmobilie: Bloße Gebrauchsüberlassung aufgrund des Gesamtbilds der Verhältnisse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2022Teil 1/3

…restliche, farblich markierte Fläche abgeschlossen. Beide Verträge gelten ab 01.12.2010. Die Flächen des Superädifikats wurden im Streitzeitraum zu 20% an die DC und zu 80% an die PS überlassen. Unter Berücksichtigung des Gesamtbilds der Verhältnisse der Investitionsentscheidung der Bf, der Finanzierung des Baus…

BFG RV/7103706/2010Luxusimmobilie: Bloße Gebrauchsüberlassung aufgrund des Gesamtbilds der Verhältnisse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2022Teil 3/3

…Nachweisführung eines besonders repräsentativen Gebäudes eine Flächenzuteilung vorgenommen wurde. Einerseits war es nicht Ziel, die bisher unstrittigen Nutzungsverhältnisse der Gesamtbodenfläche von 80:20 zu hinterfragen bzw. führte diese Erhebung auch nicht zu einer Änderung dieses Aufteilungsschlüssels. Das Bundesfinanzgericht erachtet eine neuerliche Beweisaufnahme zu diesem Tatsachenkomplex…

BFG RV/7106309/2019Bei Vereinbarung aller Kündigungsgründe des § 30 Abs. 2 Mietrechtsgesetz muss im Einzelfall, aufgrund des Gesamtbildes der Vertragsgestaltung, die Wahrscheinlichkeit einer frühzeitigen Auflösung beurteilt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021

…0004, VwGH 3.6.2020, Ra 2019/16/0182). In seiner Entscheidung BFG vom 16.4.2020, RV/7102968/2017, ist das Gericht aufgrund des Gesamtbildes der Vertragsgestaltung zu der Auffassung gelangt, dass die Kündigungsmöglichkeiten aufgrund des § 30 Abs. 2 MRG nicht so umfassend waren…

BFG RV/4100681/2019Ansässigkeit (DBA Schweiz-Österreich)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2023Teil 1/2

…StPfl die engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen hat. Indizien sind Beruf, Familie, Religion, Kultur, persönliche Interessen und Neigungen - entscheidend ist das Gesamtbild, wobei das Überwiegen den Ausschlag gibt (VwGH 16.12.15, 2013/15/0117, dazu Zolles ecolex 16, 728; vgl weiters Oberrader BFGj 20…

BFG RV/4100681/2019Ansässigkeit (DBA Schweiz-Österreich)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2023Teil 2/2

…Schweizer Meldebehörde vier Tage zuvor - per 10.12.2015 (!) - den Wegzug aus der Schweiz nach Österreich mitteilte. Zusammenfassend wird nun folgende Beurteilung getroffen: Bei Beurteilung des Gesamtbildes des vorliegenden Falles spricht für das BFG die Erklärung des Bf., "dauernd getrennt" von seiner Ehegattin zu leben…

BFG RV/3100248/2008Vorliegen eines gewerblichen Grundstückshandels; Einbeziehung des kurzzeitig privat genutzten Wohnhauses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.06.2022

…EStG 1988 - nicht der Besteuerung unterworfen. Für die Beurteilung, ob ein gewerblicher Grundstückshandel vorliege, sei das sich im Einzelfall bietende Gesamtbild der Verhältnisse maßgeblich (VwGH vom 18.12.2001, 99/15/0155). Die in § 23 Z 1 EStG 1988 normierten Kriterien für Einkünfte aus Gewerbebetrieb…

BFG RV/2101231/2020Umsatzsteuer: Ausschluss des Vorsteuerabzugsrechts im Zusammenhang mit einem durch eine GmbH errichteten Einfamilienhaus, das an den Stifter der als Alleingesellschafterin fungierenden Privatstiftung vermietet wurde (fortgesetztes Verfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2022

…Erkenntnisses des VwGH vom 07.12.2020, Ra 2020/15/0004) darstelle, die nicht als wirtschaftliche (unternehmerische) Tätigkeit einzustufen sei, komme entscheidendes Gewicht dem Gesamtbild der Verhältnisse zu. Wenn der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 23.02.2010, 2007/15/0003, auf die Renditeerwartung eines "marktüblich…

BFG RV/7400157/2018Pflicht zur Entrichtung der Wiener Ortstaxe bei kurzfristiger Vermietung in einem Beherbergungsbetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.05.2024

…ob die üblichen zusätzlichen Dienstleistungen hinzutreten, sondern ob in einem Gesamtbild der Tätigkeit die Grenze zur bloßen Raummiete überschritten ist und im Zusammenhang mit dem Außenauftritt des Betriebes ein Beherbergungsbetrieb vorliegt (VwGH 27.02.2019, Ra 2018/04/0144). Somit wird bei der Beurteilung des…

BFG RV/4100310/2013Vorsteuerabzug bei vorbereitenden bzw. fehlgeschlagenen Investitionen im Zusammenhang mit einem (umsatzsteuerfreien) Liegenschaftserwerb und anschließender Auflösung des Kaufvertrages ohne Erzielung von steuerpflichtigen Umsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2017

…Vermietung an die Betreibergesellschaft erzielt hätten. 5.) Der Prüfer verwies hierzu in seiner Stellungnahme vom 09.01.2012 darauf, dass der Vorsteuerabzug bei nachweislicher Absicht zur Optionsausübung (sofort) zusteht, wenn nach dem Gesamtbild der äußeren Verhältnisse mit ziemlicher Sicherheit feststeht, dass das Gebäude, z.B…

BFG RV/1100421/2011BWL-Uni-Lehrgang als umfassende Umschulung für eine arbeitslose "Technikerin"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2014

Schillerstraße 2 6800 Feldkirch www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Romuald Kopf in der Beschwerdesache der Bf, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 23. August 2011 betreffend Einkommensteuer 2010 zu Recht erkannt: Der…

BFG RV/7103344/2024Zur steuerlichen Anerkennung von Eventmarketing, zum Empfängerbenennungsverlangen nach § 22 Abs 3 KStG 1988 und zum Neuerungsverbot nach § 270 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2026Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Andrea Ebner in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch KPMG Alpen-Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, Porzellangasse 51, 1090 Wien, über die Beschwerde vom 23. August 2024 gegen die Feststellungsbescheide Gruppenträger 2017 bis…

BFG RV/5100860/2024Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…Finanzverwaltung stellt die Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter dann den Schwerpunkt einer betrieblichen Tätigkeit dar, wenn nach dem Gesamtbild der Verhältnisse im Antragszeitraum weit überwiegend - das sind jedenfalls mehr als 80 % der Umsätze - körperliche Wirtschaftsgüter produziert werden, und andere Tätigkeiten (Dienstleistungen) nur in untergeordnetem Ausmaß vorliegen (Energieabgaben…

BFG RV/7100324/2015Zuschätzung der Prostitutionsumsätze auch bei einem Laufhaus an den Laufhausbetreiber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.07.2024Teil 1/2

…bei einem Laufhaus anzuwenden und von der Bf aufgrund des festgestellten Sachverhaltes die gesamten Prostitutionserlöse zu versteuern, weil nach dem Gesamtbild der Verhältnisse ein einheitlicher Gewerbebetrieb der Bf vorliege, welche die Leistungen gegenüber den Freiern mit Hilfe der in seinem Betrieb eingegliederten Prostituierten nach Außen…

BFG RV/7101281/2017Hauptwohnsitzbefreiung bei der Immobilienertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2021

…2 EStG 1988 jener Wohnsitz, zu dem die engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen bestehen (Mittelpunkt der Lebensinteressen). Dabei ist auf das Gesamtbild der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse abzustellen, wobei das Überwiegen der Beziehungen zum jeweiligen Wohnsitz den Ausschlag gibt. Wirtschaftlichen Beziehungen kommt dabei idR eine…

BFG RV/3100474/2012Besteuerungsrechte an ausländischen Kapitaleinkünften bei unterjährigem Zuzug aus der BRD unter Beibehaltung des bisherigen Wohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2018Teil 1/2

…die Beurteilung der Frage, an welchem Ort (in welchem Staat) der Steuerpflichtige die engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen hat, auf das Gesamtbild der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse abzustellen ist, wobei das Überwiegen der Beziehungen zum einen oder anderen Staat den Ausschlag gibt. Wirtschaftlichen Beziehungen kommt…

BFG RV/1100071/2014Vorliegen eines Hinterziehungstatbestandes im Sinne des § 207 Abs. 2 BAO im Falle nicht erklärter Vermögensveranlagungen in Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2016Teil 1/2

…es erklärt aber nicht, weshalb die daraus resultierenden Erträge den inländischen Abgabenbehörden verschwiegen wurden. Bei der im Beschwerdefall gegebenen Sachlage kann nach dem Gesamtbild der Verhältnisse nach Überzeugung des Senates daher nur der Schluss gezogen werden, dass AB die im Inland bestehende Abgabenpflicht bekannt war…

BFG RV/3100127/2013Entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung eines GmbH-Anteiles mit negativen Anschaffungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2016Teil 1/2

…1992, VIII R 13/90). Ob in einem solchen Fall eine Veräußerung (ohne Entgelt) oder eine Schenkung (ohne Bereicherung) vorliegt, richtet sich nach dem Gesamtbild der objektiven Umstände, sowie dem Willen und den Vorstellungen der Parteien (BFH 8.4.2014, IX R 4/13). Bei…

BFG RV/7103150/2013Kontokorrentkredit an Gesellschafter als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2016

… VwGH 26.2.2015, 2012/15/0177). Entscheidend ist das Gesamtbild der jeweils im Einzelfall gegebenen Verhältnisse (vgl. zB VwGH 4.3.2009, 2004/15/0135). Der gegenständliche Darlehensvertrag (Kontokorrentvereinbarung) hält aus folgenden Gründen keinem Fremdvergleich stand: - Unter Fremden wäre kein "marktüblicher Zinssatz" vereinbart worden…

BFG RV/5100439/2011Kein Verlustübergang bei Umwandlung infolge qualifizierter Umfangsminderung des Betriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015Teil 1/2

…der Umfang der Betriebe, Teilbetriebe oder nicht in einem Betrieb zurechenbaren Vermögensteile am Verschmelzungsstichtag gegenüber jenem im Zeitpunkt des Entstehens der Verluste derart vermindert sei, dass nach dem Gesamtbild der wirtschaftlichen Verhältnisse eine Vergleichbarkeit nicht mehr gegeben sei, der von diesen Betrieben, Teilbetrieben oder Vermögensteilen…