…Begriff der Marktgängigkeit wird auch in § 3 Abs. 6 UStG 1994 als Spezifizierung für das Entstehen eines neuen Verkehrsguts durch Behandlung eines Gegenstandes verwendet ("Als Bearbeitung oder Verarbeitung gilt jede Behandlung des Gegenstandes, durch welche nach der Verkehrsauffassung ein neues Verkehrsgut (ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit)…

…sei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht. Inwieweit man bei der Wasseraufbereitung von einem Dienstleistungsbetreib bzw. von einem Produktionsbetrieb zur Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter ausgehen könne, sei danach zu beurteilen, ob damit ein anderes Wirtschaftsgut, also ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit…

…physikalische und chemische Prozesse - ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit entstehe. Die Bf produziere durch verschiedene physikalische und chemische Prozesse aus einem unterirdisch liegenden Mineralgemisch hochreinen und hochfeinen Muskovitglimmer in unterschiedlichen Feinheitsgraden. Da der Schwerpunkt der Bf somit nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschafts­güter anderer Marktgängigkeit bestehe…

…Abfälle Gegenstände gleicher Art zurückgibt, wie sie in seinem Unternehmen regelmäßig anfallen. (6) Als Bearbeitung oder Verarbeitung gilt jede Behandlung des Gegenstandes, durch welche nach der Verkehrsauffassung ein neues Verkehrsgut (ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit) entsteht. (7) Eine Lieferung wird dort ausgeführt, wo sich der Gegenstand…

…Abfälle Gegenstände gleicher Art zurückgibt, wie sie in seinem Unternehmen regelmäßig anfallen. (6) Als Bearbeitung oder Verarbeitung gilt jede Behandlung des Gegenstandes, durch welche nach der Verkehrsauffassung ein neues Verkehrsgut (ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit) entsteht. (7) Eine Lieferung wird dort ausgeführt, wo sich der Gegenstand…

…Begriff der Marktgängigkeit wird auch in § 3 Abs. 6 UStG 1994 als Spezifizierung für das Entstehen eines neuen Verkehrsguts durch Behandlung eines Gegenstandes verwendet ("Als Bearbeitung oder Verarbeitung gilt jede Behandlung des Gegenstandes, durch welche nach der Verkehrsauffassung ein neues Verkehrsgut (ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit)…

…die in der Rechnung angeführten Produkte "Urprodukte, oder aber "be-/verarbeitete Produkte" sind, ob also durch die Be-/Verarbeitung ein "Gegenstand anderer Marktgängigkeit" geschaffen wurde: Festgehalten werden darf, dass die in der Rechnung angeführten "Trambloch" und "Pfettenbloch" in § 1 Z 6 Urprodukteverordnung begrifflich nicht genannt…

…kein Reihengeschäft vor, wenn während der Warenbewegung die Identität des Liefergegenstandes (arg: "dieselben") durch Be- oder Verarbeitungen wesentlich verändert wird und ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit entsteht. Die Abgabenbehörde argumentierte - unter Verweis auf die Erkenntnisse des BFG vom 15.05.2015 zu GZ. RV/2100710/2014…

…Abfälle Gegenstände gleicher Art zurückgibt, wie sie in seinem Unternehmen regelmäßig anfallen. (6) Als Bearbeitung oder Verarbeitung gilt jede Behandlung des Gegenstandes, durch welche nach der Verkehrsauffassung ein neues Verkehrsgut (ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit) entsteht. (7) Eine Lieferung wird dort ausgeführt, wo sich der Gegenstand…

…gleichwertiger, ansonsten selbstständiger Teilleistungen ein angestrebter wirtschaftlicher Erfolg verwirklicht werden könne; wenn die einzelnen Leistungen technisch und wirtschaftlich derart aufeinander abgestimmt werden, dass ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit entstehe (Motorboot, das an diesem See bewegt werden dürfe); wenn die einzelnen Leistungen so eng miteinander verbunden seien…

…122). Ob bei Reparaturen, Ausbesserungen und dergleichen (Werk-) Lieferung oder sonstige Leistung vorliegt, hängt nicht davon ab, ob ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit entsteht, sondern ob der Unternehmer mehr als bloße Zutaten oder Nebensachen verwendet (BFH 25.3.1965, BStBl III 338). Daher ist der Bf…

…der Fall, wenn die einzelnen Leistungen technisch und wirtschaftlich derart aufeinander abgestimmt sind und sich so ergänzen, dass ein Gegenstand (Leistung) anderer Marktgängigkeit entsteht oder wenn die einzelnen Leistungen so eng miteinander verbunden sind, dass sie in wirtschaftlicher Hinsicht objektiv ein Ganzes bilden, deren Aufspaltung…

…physikalische (mechanische) Einwirkung in mehreren Produktionsschritten Wirtschaftsgüter, die vorher nicht in dieser Form vorhanden waren, somit Wirtschaftsgüter anderer Marktgängigkeit. Die physikalische Beschaffenheit der Endprodukte entspricht nicht mehr der des Ausgangsmaterials. Der Verfassungsgerichtshof hat in seiner Entscheidung zur Energieabgabenvergütung (VfGH 04.10.2012, B321/12) ausgesprochen…

…also durch physikalische und mechanische Einwirkung in mehreren Produktionsschritten Wirtschaftsgüter, die vorher in dieser Form nicht vorhanden waren, somit Wirtschaftsgüter anderer Marktgängigkeit enstehen, als Produktionsbetrieb zu qualifizieren ist. Nach der Verwaltungspraxis (siehe klarstellend Rz. 225 der Energieabgabenrichtlinien idF des Wartungserlasses 2015 vom 26.01.2015…

…Ausgangsprodukt (A*****samen) verfügungsberechtigt sind. Die A*****samen sind jedoch nicht Gegenstand der anschließenden Warenbewegungen nach Italien bzw. Spanien, sondern die Presskuchen, bei denen es sich nach Ansicht des FB USt um Gegenstände gänzlich anderer Marktgängigkeit handelt. Diesbezüglich liegen - wie vom Prüfer zutreffend dargestellt wird…

…einen erheblichen Einfluss auf den Fahrzeugwert haben und die Beschaffenheit des Fahrzeuges derart verändern, dass ein Wirtschaftsgut anderer Marktgängigkeit entstünde. So wurde beispielsweise ein Fahrzeug (BMW X6) am 12.12.2011 von ***14*** an ***35*** fakturiert. Die Zahlungen zu dieser Rechnung erfolgten am 14.12…

…Weiteren den Bescheid mit Rechtswidrigkeit belastet, indem sie es unterlassen hat, Feststellungen zu treffen, die das Entstehen eines Gegenstands anderer Marktgängigkeit durch eine Ver- bzw. Bearbeitung (Zuführung von Wasser und Energie) durch den Abnehmer bzw. Verbraucher des Automaten darlegen. Erst im Zeitpunkt des Zuführens von…

…körperliche Wirtschaftsgüter von anderer Marktgängigkeit hergestellt, dass Abfallrecycling stellt eben die genannten körperlichen Wirtschaftsgüter her. Im Vordergrund steht entgegen der Meinung der belangten Behörde unzweifelhaft die Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter bzw. die Be- und Verarbeitung des Abfalls, die zu einer wesentlichen Änderung der Marktgängigkeit des Abfalls…

…sie über das Ausgangsprodukt (A*****samen) verfügungsberechtigt sind. Die A*****samen sind jedoch nicht Gegenstand der anschließenden Warenbewegungen nach Italien bzw. Spanien, sondern die Presskuchen, bei denen es sich nach Ansicht des Finanzamtes um Gegenstände gänzlich anderer Marktgängigkeit handelt. Diesbezüglich liegen innergemeinschaftliche Warenverbringungen iSd Art…

…Naturkräften bis zu einer Zustandsstufe, die marktfähig ist. Be- und Verarbeitung bedeutet, dass aus dem Urprodukt ein neues Wirtschaftsgut mit anderer Marktgängigkeit entsteht. Bei der Produktion von Strom kann auch hier keine Verwertung bzw. Verarbeitung eines landwirtschaftlichen Urproduktes erkannt werden. Strom stellt nach Ansicht des…