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BFG RV/2100690/2017Schätzung durch Sicherheitszuschlag im Wege einer griffweisen Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2022Teil 1/3

…zum Verkäufer sämtliche Angaben und wird beim Kunden nur "Barankauf Y" angegeben. Eine lückenlose Zuordnung der angekauften Gegenstände zu den verkauften Gegenständen ist folglich unmöglich, den Aufzeichnungspflichten iSd einer Einzeldifferenzerfassung wurde somit nicht nachgekommen. Auch eine Gegenüberstellung von Einkaufs- und Verkaufspreisen iS einer Gesamtdifferenz erfolgte…

BFG RV/7105835/2015Schätzung eines Kfz-Gebrauchtwagenhandels mit kurzzeitigen privaten Kfz-Zulassungen Keine Ust-Differenzbesteuerung wegen Totalschätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2017Teil 1/2

…der Gegenüberstellung von Einkaufs- und Verkaufspreisen der Fahrzeuge laut Euro-Tax-Liste ermittelt. Dies führt im konkreten Fall jedoch zu einer völlig unrichtigen Erlösermittlung, da der Bf. Fahrzeug mit hohen Kilometerleistungen zu relativ niedrigen Preisen erwarb. Die Fahrzeuge wurden jeweils zum Verkehr zugelassen, benutzt und…

BFG RV/7100859/2021Geschäftsführerhaftung, Gleichbehandlungsnachweis nicht verbessert, Geschäftsführer am Papier ohne Aufgabenzuteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.12.2021

…Behauptungs- und Konkretisierungspflicht zur Feststellung des für die aliquote Erfüllung der Abgabenschuld zur Verfügung stehenden Teiles vom Gesamtbetrag der liquiden Mittel geforderte Liquiditätsstatus - in Form einer Gegenüberstellung von liquiden Mitteln und Verbindlichkeiten zum jeweiligen Fälligkeitstag der haftungsgegenständlichen Abgaben, wobei es auf die Abgabenverbindlichkeiten einerseits und…

BFG RV/5100909/2021Schätzung in Zusammenhang mit einer Katzen-und Hundezucht sowie mit Bareinnahmen aus einer Vermietungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2022Teil 6/9

…Nachweise für die angeblichen Einkaufspreise, welche ein Vielfaches der von ihm behaupteten Verkaufspreise für seine Katzen betragen, vorlegen. Zudem stammen einige der vom Bf. zugekauften Katzen aus dem ehemaligen Ostblock, wo die Preise in der Regel niedriger sind als in Österreich, und wurde gerade vom…

BFG RV/3100407/2022Schätzungsverpflichtung wegen nicht aufgeklärter ungewöhnlicher Geschäftsfälle, weitere BP-Feststellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.08.2023

…Abs. 3 BAO nicht erfüllt wäre, geht am bisherigen Verfahrensablauf und dem festgestellten Sachverhalt vorbei. Der Beschwerdeführer hat keine Einwände gegen die Schätzungshöhe vorgebracht. Ein Verkaufspreis in Höhe des Einkaufspreises zuzüglich eines Gewinnzuschlages von 5 %, durch den eine Reihe von weiteren Kosten (Unterstandskosten, Transport, Futter…

BFG RV/7200024/2014Festsetzung der Tabaksteuer für Rauchtabak aus Tabakersatzstoffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2017

…sich von selbst, dass es nicht der Disposition des (potentiellen) Zollschuldners obliegt, diesen für die Abgabenerhebung maßgeblichen Wert nach eigenem Gutdünken in beliebiger Höhe anzugeben. Genau dieses Handeln ist dem Bf. aber vorzuwerfen. Denn er hat eingeräumt, den KVP ausgehend vom Einkaufspreis in Indien und…

BFG RV/7104420/2015Schätzung eines Gastronomiebetriebs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.11.2020Teil 2/4

…Klopfens erklärt und bestätigt worden. Die Vermutung der Betriebsprüfung betreffend Schätzung von Tara und Fleischsaft zu eigenen Gunsten führe daher zwangsläufig zu dem Schluss: Die C-Anstalt hätte falsche Messungen hinsichtlich dem Gesamtgewicht und den einzelnen Bestandteilen durchgeführt und bestätigt. Hinsichtlich der Gegenüberstellung der Fleischsaftverlustangabe…

BFG RV/5100620/20251. Wertverlust saisonaler Ware (hier: Winterware) im Rahmen des Fixkostenzuschusses I 2. Verzinsung der Rückerstattung gemäß § 15 Abs. 2 COFAG-NoAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2026Teil 1/2

…Grundsätzen zu erfolgen. Diesbezüglich kam es bereits im Geschäftsjahr 2018/19 zu einer Abwertung von durchschnittlich 66%. Der Verkaufspreis wird nach 24 Monaten mit den ursprünglichen Anschaffungskosten begrenzt. Durchschnittlich wird die Ware vom Einkaufspreis bis zum Bruttoverkaufspreis mit dem Faktor 2,78 multipliziert. Dh bei…

BFG RV/1200068/2015Ermittlung des Zollwertes nach einer der alternativen Methoden des Art. 30 und 31 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.01.2019

…einem Ver­kaufs­preis in der Union aus, von dem bestimmte Bestandteile abgezogen werden, wobei als Ausgangspreis der Verkauf auf der ersten Handelsstufe heran­zuziehen ist (Art. 152 Abs. 3 ZK-DVO). Der Weiterverkauf hat innerhalb eines bestimmten Zeitraums (max. 90 Tage nach der Einfuhr) zu erfolgen und…

BFG RV/7105790/2017Die Differenzbesteuerung ist bei innergemeinschaftlicher Lieferung neuer Fahrzeuge nicht anzuwenden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2018

…herbeigeführt hätte. Gemäß § 205 Abs. 1 BAO sind Differenzbeträge an Einkommensteuer und Körperschaftsteuer, die sich aus Abgabenbescheiden unter Außerachtlassung von Anzahlungen (Abs. 3), nach Gegenüberstellung mit Vorauszahlungen oder mit der bisher festgesetzt gewesenen Abgabe ergeben, für den Zeitraum ab 1. Oktober des dem Jahr des…

BFG RV/2100835/2022Schätzung eines Telekommunikationsunternehmens aus dem Drittland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2024

…und freien Eingangstelefonaten für SAR 517,50 Zum heutigen Tageskurs entsprechen SAR 230,- etwa EUR 57,22, SAR 345,- etwa EUR 85,84 und SAR 517,50 etwa EUR EUR 128,75. Somit ergibt sich für das kleinste Roamingpaket ein Verkaufspreis pro MB Datenroaming von…

BFG RV/7105562/2015Schätzungsbefugnis wegen nicht überprüfbarer Erfassung der Tageslosungen. Fehlende Grundaufzeichnungen durch Nichtaufbewahrung der Preisetiketten, da diese im vorliegenden Fall die Grundlagen der Losungserfassung darstellen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2020

…Annahmen der Betriebsprüfung unrichtig seien und daher die daraus abgeleiteten Bescheide materiell unrichtig seien. Die Bf sei ein Textilhandelsunternehmen. Die Geschäftstätigkeit der Bf bestehe im Wesentlichen darin, Restposten in großer Stückzahl von Herstellern zu beziehen, und zwar zu einem Einkaufspreis von 1 bis 2 Euro…

BFG RV/2100742/2015Malversationen eines Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2018Teil 1/2

…Bf. 4.100 Stück Gegenstände als Einzelunternehmer anteilig in den Jahren 2009 und 2010 an die Genossenschaft verkauft hat. Nach eigenen Angaben hat er dafür eine „Provision“ von 3-4% lukriert. Das BFG geht davon aus, dass er auf den Einkaufspreis 5% aufgeschlagen hat, da…

BFG RV/7106124/2016Schätzung eines Imbiss-Standes wegen mangelhafter Aufzeichnungen, Mängelbehebungsauftrag betreffend Vollmacht wegen Vertretung durch einen Buchhalter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2022Teil 2/2

…erfasst waren. Die vorgelegten Gegenkalkulation zu der Kalkulation der Prüferin bei den Getränken im Vorlageantrag errechnet von einem nicht näher belegten Einkaufspreis für Eistee, Softdrinks und Ottakringer in Dosen durch Gegenüberstellung mit dem Nettoverkaufspreis laut Preisliste einen Aufschlag und stellt diesen Aufschlag dem Einkaufspreis gegenüber…

BFG RV/7101629/2021Schätzung des RAK eines Kaffee-Restaurants
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2022Teil 1/2

…belegt. Für die Küche wurde keine Kalkulation mit Recherche Einkaufspreise und Gegenüberstellung zum Verkauf erstellt bzw. auch keine Küchenkalkulationsbeispiele berechnet seitens der Betriebsprüfung. Deshalb habe ich hier im Anhang eine Küchenkalkulation erstellt. Daraus ergibt sich ein durchschnittlicher Aufschlag von RAK 1,124. Bei der Berechnung…

BFG RV/7100844/2020Schätzung eines asiatischen Imbisslokales
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026

…Gericht keinen Anlass, von der Schätzung durch das Finanzamt abzuweichen. § 205 Abs 1 BAO bestimmt: Differenzbeträge an Einkommensteuer und Körperschaftsteuer, die sich aus Abgabenbescheiden unter Außerachtlassung von Anzahlungen (Abs. 3), nach Gegenüberstellung mit Vorauszahlungen oder mit der bisher festgesetzt gewesenen Abgabe ergeben, sind für den…

BFG RV/7104082/2015Vorführ-Kfz von Autohändlern als Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern für private Zwecke zur Verfügung gestellt sind gem. § 4 Abs. 6 SachbezugswerteVO mit einem 20 % Zuschlag zu den Anschaffungskosten gem. § 4 Abs. 1 SachbezugswerteVO anzusetzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2019Teil 2/2

…nicht auf den Einkaufspreis von Vorführ-Kfz angewandt werden, sonst würde sich ein zu niedriger Kfz-Sachbezug ergeben. Die erwähnte Auswertung je Automarke zeigt für die Ermittlung der Bruttogewinnmarge nur einen wenig aussagekräftigen Wert an, wenn die Automarke das einzige Kriterium ist und keine Differenzierung…

BFG RV/7100918/2018Fremdunüblichkeit eines Weintraubenliefervertrages unter Ehegatten und Voraussetzungen des Vorteilsausgleichs bei verdeckter Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2023Teil 1/2

…gelieferten Traubenmengen und mit einem fremdüblichen Preis je Kilogramm zu ermitteln gewesen. Der fremdübliche Marktpreis sei aus jenem Preis, der an fremde Dritte bezahlt wurde, zuzüglich eines Qualitätszuschlages iHv EUR 0,20 für jedes zusätzliche Zuckergrad ermittelt worden. Durch die Kürzung der Einkaufpreise der von …

BFG RV/7102281/20191. Verlängerung der Verjährungsfrist durch Ladung zur Schlussbesprechung 2. Verdeckte Ausschüttungen, Speise- und Getränkekalkulation 3. Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2024Teil 1/2

…bei der Gegenüberstellung des Wareneinkaufs und der Lohnkosten zu den erklärten Umsätzen ein Gesamtverlust entstehe. Die Einzelkalkulation (Vergleich der Einkaufspreise/Verkaufspreise) in den Jahren 2009, 2011 und 2012 habe bei den 20%igen Umsätzen einen durchschnittlichen RAK von rund 5,0 ergeben, welcher von den…

BFG RV/7104558/2015§ 4 Abs. 6 Sachbezugswerteverordnung nach VfGH Prüfung einschlägig für Vorführ-Kfz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2019Teil 2/2

…auf den Einkaufspreis von Vorführ-Kfz angewandt werden, sonst würde sich ein zu niedriger Kfz-Sachbezug ergeben. Die erwähnte Auswertung je Automarke zeigt für die Ermittlung der Bruttogewinnmarge nur einen wenig aussagekräftigen Wert an, wenn nur die Automarke als einziges Kriterium herangezogen und keine Differenzierung…