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BFG RV/5100407/20231. Besteuerungsrecht an Beteiligungserträgen eines Landwirtes mit einem Stammhaus in Österreich und einer Landwirtschaft in Ungarn 2. Statische oder dynamische Interpretation des DBA Österreich Ungarn 3. Fremdübliche Dokumentation der Übertragung einer Beteiligung vom österreichischen Stammhaus in die ungarische Betriebsstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2025Teil 2/5

…sonst einander Nahestehenden fehle (BFG 19.9.2024, RV/5100806/2017). Anmerkung des Richters: Entgegen oder ergänzend zu den bisherigen Ausführungen im Verfahren, habe eine Funktionsanalyse, bei der die von den Mitarbeitern des Unternehmens (hier nur der Unternehmer) tatsächlich persönlich ausgeübten Funktionen maßgebend seien, ergeben…

BFG RV/2100386/2017Verrechnungspreise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.11.2018Teil 1/2

…vor April 2013, gewonnen werden. Entscheidend für den geänderten Bescheidwillen der Abgabenbehörde seien konkret die Angaben in der neu vorgelegten Verrechnungspreisdokumentation, insbesondere die darin enthaltene Funktionsanalyse einschließlich deren Schlussfolgerungen, die zusätzlich während der Prüfung erteilten Auskünfte und insbesondere auch die konkreten betrieblichen Daten, die dem…

BFG RV/7105442/20141. Vorliegen einer Betriebsstätte in Österreich iZm Hilfstätigkeiten 2. Einkünfte aus Gewerbebetrieb einer beschränkt steuerpflichtigen ausländischen Kapitalgesellschaft 3. Liebhaberei iZm der befristeten Vermietung eines Einfamilienhauses 4. keine verdeckte Ausschüttung iZm der Vermietung einer Wohnung bei Baumängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2018Teil 1/4

…Rz 189). Im Rahmen der Funktionsanalyse sei festgestellt worden, dass das Objekt der Betriebsstätte in Österreich zuzurechnen sei. Die Liegenschaft W. sei nach der vorzunehmenden Funktionsanalyse (VPR 2010, Rz 182) der Betriebsstätte in Österreich zuzurechnen. In einem zweiten Schritt sei ein Verrechnungspreis für die Leistungsvergütung…

BFG RV/4100134/2012Gewinn einer Betriebsstätte in Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2017Teil 1/2

…Bf. mit der Firma XY und die für die Bf. zur Auftragsabwicklung tätigen Personen samt ihren Honorar-Tagessätzen aufgeführt. Weiters sind die Verträge mit den Subunternehmern dargestellt. Auch ist eine Funktionsanalyse enthalten, die folgendes Ergebnis ausweist: Funktionen des Stammhauses: Planung, Projektentwicklung 100%, Anbotserstellung 100%, Auftragsakquisition…

BFG RV/4100134/2012Gewinn einer Betriebsstätte in Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2017Teil 2/2

…Art und Umfang der tatsächlichen Tätigkeiten und Funktionen der handelnden Personen nicht bekannt gewesen seien. Es habe daher damals keine Funktionsanalyse durchgeführt werden können. Das Gericht schließt sich der Meinung des Finanzamtes an. Der Steuererklärung und den (an sich eingehenden) Beilagen zur Steuererklärung war insbesondere…

BFG RV/4100044/2011Fremdvergleich bei Geschäften mit verbundenen Unternehmen in Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2016Teil 1/2

…mittelbaren Beteiligung des Gesellschafter-Geschäftsführers der Bf., Herrn akademTitel rdn KOR, um ein mit der Bf. verbundenes Unternehmen handle. Eine Funktionsanalyse habe ergeben, dass CHS die Verzollung, Lagerung und Weiterfakturierung der Waren übernommen habe, während die Bf. alle anderen Funktionen wie Aufbau der Geschäftsbeziehungen zu…

BFG RV/1100462/2012Gewinnzurechnung eines in Österreich ansässigen und in der Schweiz tätigen Unternehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016Teil 1/2

…habe. Selbst wenn eine Betriebstätte in der Schweiz bejaht würde, sei zu bedenken, dass die Zurechnung von Gewinnen an eine Betriebstätte dem Grunde nach eine Funktionsanalyse voraussetze. Nur wenn eine solche vorliege und diese ergebe, dass die unternehmerischen Kernfunktionen im Büro in der Schweiz wahrgenommen…

BFG RV/1100109/2011Zugehörigkeit einer Grillhütte zum Betriebsvermögen einer GmbH, Zurechnung ungeklärter Vermögenszuwächse zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb, Zurechnung der Gewinne einer verbundenen liechtensteinischen Aktiengesellschaft zu den Einkünften der GmbH, Höhe der verdeckten Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2015Teil 1/3

…seien nur zusätzliche Aufwendungen entstanden. Der PPAG sei ein Betriebsstättengewinn zuzuerkennen, ihre Funktion sei fremdüblich abzugelten. Dies werde durch die Anwendung der geeigneten Verrechnungspreismethode bewirkt. Im Rahmen einer Funktionsanalyse werde die PPAG als „Auftragsfertiger“ und die Bf. als Prinzipal eingestuft. Da keine relevanten Vergleichspreise vorlägen…

BFG RV/2100191/2009Personalgestellung an ausländische Schwesterfirmen anlässlich Errichtung von Anlagen und Gewinnung von Bodenschätzen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2014Teil 1/2

…nicht bzw. ob die Tätigkeiten der gestellten Dienstnehmer inhaltlich als Tätigkeiten anlässlich der "Errichtung von Anlagen" bzw. dem Aufsuchen von Bodenschätzen zu qualifizieren sind oder nicht. Dieser Umstand ist anhand einer Funktionsanalyse der Tätigkeiten der Dienstnehmer näher zu beleuchten. Die in § 3 Abs. 1 Z…

BFG RV/1100352/2013Vorliegen einer Betriebsstätte einer an einer inländischen Kommanditgesellschaft beteiligten ausländischen Körperschaft nach dem DBA-USA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2014Teil 1/2

…der anteiligen Einkünfte in Österreich führen, da dieser Betriebsstätte keine Einkünfte zugerechnet werden könnten. Eine nach den OECD-Fremdverhaltensgrundsätzen vorzunehmende Funktionsanalyse würde nämlich zum Ergebnis führen, dass für den Geschäftsbereich der KG keine wesentlichen Funktionen in Österreich ausgeübt würden, da die gesamten unternehmensrelevanten Funktionen wie…

BFG RV/1100352/2013Vorliegen einer Betriebsstätte einer an einer inländischen Kommanditgesellschaft beteiligten ausländischen Körperschaft nach dem DBA-USA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2014Teil 2/2

…bereits aus diesem Grunde nicht in Österreich der Besteuerung. Auf die in der Beschwerde ebenfalls aufgworfene Frage, ob aufgrund einer Funktionsanalyse einer allenfalls bestehenden inländischen Betriebsstätte überhaupt Einkünfte hätten zugerechnet werden können, war daher nicht mehr einzugehen. Ebenso erübrigte sich ein Eingehen auf die Frage…

BFG RV/7101486/2012Erforderliche Unterlagen zur Beurteilung von Verrechnungspreisen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2014

…das hg. wahrgenommen werden kann. Die notwendige Auseinandersetzung mit Funktionsanalysen und Verrechnungspreisstudien, mit Aufzeichnungen der involvierten Konzerngesellschaften über Art und Umfang der von ihren Mitarbeiter erbrachten Leistungen erreichen das Ausmaß einer Außenprüfung und sind daher von der belangten Behörde wahrzunehmen. Im Falle einer nötigen Verrechnungspreiskorrektur…