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52 Treffer1972 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100071/2025Besteuerungsrecht für Einkünfte eines in Österreich ansässigen Piloten nach dem DBA-Malta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2026

…vom 24.07.2024, RV/7102502/2024 (Amtsrevision mit Erkenntnis des VwGH vom 4.9.2025, Ro 2024/13/0025,als unbegründet abgewiesen), wonach die von der Airline 1 an den im internationalen Flugbetrieb eingesetzten Bf. ausbezahlten Bezüge nach Art. 15 Abs. 3 DBA Malta…

BFG RV/7100762/2025Besteuerung eines Piloten nach dem DBA Malta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2026

…werde - nicht geteilt. Die vom Beschwerdeführer vertretene Rechtsansicht werde vom Bundesfinanzgericht in der Entscheidung vom 24.7.2024 bestätigt, nämlich das fliegende Personal, welches von A Malta im internationalen Flugbetrieb beschäftigt werde, nach Artikel 15 Abs. 3 iVm Artikel 23 Abs. 3 DBA Malta ausschließlich…

BFG RV/7102474/2015Haftung des Fiskalvertreters gemäß § 8 Abs. 2 FlugAbgG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.03.2023

…dass die Primärschuldnerin, eine türkische Fluggesellschaft, im Jahr 2013 wegen Insolvenz den Flugbetrieb eingestellt habe und zwischenzeitlich im Firmenregister in ***A*** gelöscht worden sei. Aus der relativ raschen Löschung im Zuge der Insolvenz sei zu schließen, dass ein Insolvenzverfahren mangels Masse abgewiesen (dh Quote: Null…

BFG RV/7200096/2021Vergütung der Mineralölsteuer für Luftfahrtbetriebsstoffe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2022

…Sachverhalt Die Bf. als Inhaberin eines entsprechenden Flugzeugbetreiberzertifikats (Air Operator Certificate) ist für den Flugbetrieb der beiden verfahrensgegenständlichen Luftfahrzeuge im Rahmen von mit den Eigentümern abgeschlossenen Halterschaftsverträgen verantwortlich und erbringt dabei Beförderungsdienstleistungen im eigenen Namen (siehe BFG 18.03.2021, RV/7200006/2021). Mit Bescheid…

BFG RV/7200006/2021Vergütung von Mineralölsteuer von Luftfahrtbetriebsstoffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2021

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die ***2***, beantragte die Vergütung der im Rahmen des Flugbetriebes der beiden verfahrensgegenständlichen Luftfahrzeuge entrichteten Mineralölsteuer für den Zeitraum Oktober 2019 bis Juni 2020. Begründend führte die Bf. aus, dass die beiden Luftfahrzeuge…

BFG RV/5100326/2012Teilwertabschreibung - Flugzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2019

…2019 verwiesen. Festgestellter Sachverhalt Die Beschwerdeführerin (GmbH) – gegründet am 29.11.2006 mit Sitz in S – betreibt ein Luftfahrtunternehmen (Anmietung von Flugzeugen sowie Organisation und Abrechnung des Flugbetriebes). Die Beschwerdeführerin erwarb über ein Finanzierungsleasing am 21.4.2008 einen Jet des Typs "Embraer Legacy 600"…

BFG RV/5100737/2015Kosten Umschulung als Berufs-Hubschrauberpilot - Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2018Teil 1/2

…Leistungsvermögen, Flugbetriebliches Verfahren, Flugleistung und –planung 21.09.2006: Erfolgreiche Ablegung der Prüfung und Aushändigung des Pilotenscheines Für den Erwerb des Privatpilotenscheines habe der Bf keine steuerliche Begünstigung beansprucht. 2006: Start zum Hubschrauber Berufspilotenschein Voraussetzungen: gültiger Privatpilotenschein und gültiges Sprechfunkzeugnis (AFZ), 300 h Theoriekurs in…

BFG RV/5100737/2015Kosten Umschulung als Berufs-Hubschrauberpilot - Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2018Teil 2/2

…menschl. Leistungsvermögen, Flugbetriebliches Verfahren, Flugleistung und –planung). Am 21.09.2006 legte der Bf die Prüfung für den Privat-Hubschrauberpilotenschein erfolgreich ab. Die Kosten des Erwerbes dieses Privatpilotenscheines macht der Bf steuerlich nicht geltend. 2006 begann der Bf mit der Ausbildung zur Erlangung des Hubschrauber…

BFG RV/7103341/2012Zeitpunkt der Betriebseinstellung (mit Verkauf eines Flugzeuges)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2017Teil 1/2

…ein, Standzeiten durch Reparaturen und teure Auflagen erbrachten keine bzw. nur geringfügig positive Ergebnisse. Im Jahr 2006 wurde der Flugbetrieb eingestellt und die Maschine am 24.01.2007 um Euro 80.000,00 verkauft. Für die Jahre 2007 und 2008 wurden keine Steuererklärungen abgegeben. Für…

BFG RV/7100598/2009Darlehen als gewillkürtes Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015Teil 1/2

…sollte. Die S. sei im Jahr 2003 gegründet worden und hatte laut Auskunft des Unternehmens im Jahr 2005 einen aufrechten Flugbetrieb. Nach Einsicht in die Flugbücher und unter Teilnahme der übrigen Beteiligten sei laut Auskunft von Herrn B. im Jahr 2005 eine Prognoserechnung erstellt worden…

BFG RV/4200072/2009Befreiung von der Mineralölsteuer für Mineralöl, das als Kraftstoff für die Luftfahrt verwendet wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2014

…das der Verwenderin gehörende Geschäftsflugzeug werde vornehmlich von den Vorständen der Konzerngesellschaften ausschließlich für Geschäftsreisen genutzt. Alle Leistungen des Geschäftsbereichs "Flugbetrieb" würden den Auftrag gebenden Konzerngesellschaften in Rechnung gestellt. Da das österreichische Mineralölsteuergesetz die Steuerfreiheit von Luftfahrtbetriebsstoff nur Luftfahrtunternehmen gewähre und die Verwenderin eine derartige…

BFG RV/7103017/2011Studium des Gesundheitsmanagements einer Flugbegleiterin als Umschulungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2014

…eine Führungsposition in Einrichtungen des Gesundheitswesens vorbereitet. Zu den Hauptaufgaben von Flugbegleiterinnen gehört die Gewährleistung von Sicherheit an Bord und die Betreuung der Passagiere. Dass es im Flugbetrieb zu medizinischen Notfällen kommen kann, erscheint nach der Lebenerfahrung nicht ungewöhnlich. Umfassende Kenntnisse im Bereich Gesundheitsmanagement sind…

BFG RV/7200031/2018Mineralölsteuerbefreiung für Luftfahrtbetriebsstoffe; Nachweise für die gewerbliche Endnutzung von Flugzeugen wurden nur zum Teil erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2020Teil 2/2

…Bf., vorgelegten, Luftverkehrsbetreiberzeugnis-Verordnung 2008 wird die Vermietung von Luftfahrzeugen, die im Betrieb eines österreichischen Luftverkehrsunternehmen eingesetzt werden, zur Durchführung eines nicht gewerblichen Flugbetriebes eigens geregelt. Im zu beurteilenden Fall sind erst im Zuge der Betriebsprüfung der Bf. von der Betankungsfirma AOCs vorgelegt worden. Die…

BFG RV/7103846/2019Kauf eines Flugzeugs durch eine GmbH und Vermietung an die Tochtergesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.02.2026

…Über Nachfrage, wo das Flugzeug angeboten worden sei, führte er aus, dass dies im Executive-Flugbetrieb in sehr vielen Fällen Mundpropaganda sei. Es gebe eine Plattform, die allerdings sehr hohe Kosten verursache und nur geringe Resonanz verspreche. Das Flugzeug habe aber Dritten zur Verfügung gestanden…

BFG RV/3100253/2025Kosten für die Uniform und doppelte Haushaltsführung eines weit vom Heimatort entfernt tätigen Linienpiloten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2026

…längstens 50 Monate vorgesehen. Ferner ist vorgesehen, dass im Falle eines Unfalltodes des Bf. im Flugbetrieb 50 % der Versicherungssumme zu leisten sind. 3. Beweiswürdigung Die vorstehenden Feststellungen gründen auf den glaubhaften Angaben des Bf. während des Erörterungstermins am 15.1.2026, den von ihm übermittelten…

BFG RV/2100097/20251. Besteuerung eines Piloten einer maltesischen Fluglinie mit ö. Wohnsitz nach dem DBA-Malta 2. Festsetzung von Anspruchszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025

…wiedergegeben wird - nicht. Die von uns vertretene Rechtsansicht wird vom Bundesfinanzgericht in der Entscheidung vom 24.07.2024 bestätigt, nämlich das fliegende Personal, welches von ***1***. Malta im internationalen Flugbetrieb beschäftigt wird, nach Artikel 15 Abs. 3 iVm. Artikel 23 Abs. 3 DBA Malta ausschließlich…

BFG RV/7200031/2025Vergütung der Mineralölsteuer für Luftfahrtbetriebsstoffe, die nicht unmittelbar aus einem Steuer- oder Zolllager abgegeben wurden; besonders berücksichtigungswürdiger Fall gemäß § 5 Abs. 2 LfbV
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2025

…Hierzu dürfen wir ausführen, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine Motorflugzeugschule handelt, dh. der Flugbetrieb wird mit Motorflugzeugen durchgeführt. § 9 des österreichischen Luftfahrtgesetzes (BGBL 253/1957 idgF.) lautet wie folgt: "§ 9 (1) Zum Abflug und zur Landung von Luftfahrzeugen dürfen, soweit nicht in…

BFG RV/5100296/2022Keine Schrankenwirkung des DBA-Schweiz betreffend Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025Teil 2/5

…4. Der Beschwerdeführer sei als Pilot beschäftigt worden und hätte sich um den Flugbetrieb bei der ***33*** gekümmert. Das Dienstverhältnis sei mit 31.3.2022 beendet worden, da das Flugzeug verkauft worden wäre. 5. Voraussetzungen für die Anstellung wären gewesen: ausreichende Erfahrung im Flugbetrieb, Verlässlichkeit…

BFG RV/5100296/2022Keine Schrankenwirkung des DBA-Schweiz betreffend Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025Teil 4/5

…Einsatzstunden vorgeschrieben, nämlich: Ein guter Pilot zeichne sich maßgeblich durch Erfahrung aus. Jede Aus- und Weiterbildung diene der Flugsicherheit und mache einen Piloten am Markt wertvoller. Daher würden Flugbetriebe immer wieder Mindeststunden bei den Bewerbern fordern. Es gebe sogar Mindeststunden, die vorgeschrieben seien, um in…

BFG RV/7200051/2023Mineralölsteuerbefreiung für Luftfahrtbetriebsstoff
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2025Teil 1/2

…lässt sich mit dem Einwand der Bf., die Fluggesellschaft habe am 4. März 2020 ihren Flugbetrieb eingestellt nicht rechtfertigen. Denn die genannten Unterlagen hätten (so wie bei den anderen Unternehmen auch) seitens der Bf. bereits im Jahr 2018 angefordert und dem Zollamt vorgelegt werden können…