…der oben dargestellten Voraussetzungen für die Anerkennung als Krankenanstalt im streitgegenständlichen Fall: 1. Die Möglichkeit der gleichzeitigen Behandlung mehrerer Personen: Die Bf. betreibt ein Ambulatorium für medizinische und chemische Labordiagnostik für Drogen- und Führerscheinuntersuchungen. Der Ablauf der Tätigkeiten gestaltet sich nach Angaben der Bf. derart…

…Aufwendungen für Pflegeprodukte, Verhütungsmittel, die Kosten für die Führerscheinuntersuchung und Fahrten zur Apotheke würden keine Krankheitskosten im Sinne des § 34 EStG 1988 darstellen und seien daher nicht berücksichtigt worden. Weiters seien von den anerkannten Krankheitskosten die erhaltenen Ersätze in Abzug gebracht worden. Gemäß § 20 EStG…

…etc. geltend gemacht. Mit den gegen die ESt-Bescheide 2012 und 2013 erhobenen Beschwerden vom 14.12.2014 wurden die geltend gemachten Aufwendungen für Verhütungsmittel und Kosten für die Führerscheinuntersuchung aus der von der Bf. erstellten und beigelegten Aufstellung seitens der Bf. heraus genommen. Durch…

…zu Stande kommt. Demgegenüber ist für eine freiberufliche ärztliche Praxis kennzeichnend, dass der Behandlungsvertrag mit dem bestehenden Arzt zu Stande kommt. Konkret wird ein Ambulatorium für medizinische und chemische Labordiagnostik für Drogen- und Führerscheinuntersuchungen geführt, insofern kein Behandlungsvertrag geschlossen, hinsichtlich der Definition des Behandlungsbegriffes kann…

…Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Bf. betrieb im Beschwerdezeitraum und bis heute ein Ambulatorium für medizinische und chemische Labordiagnostik für Drogen- und Führerscheinuntersuchungen in Ort. Hauptberuflich war die Bf. bis 2019 als Primaria im Landesklinikum Ort am Institut für Laboratoriumsmedizin mit 40 Stunden…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Monika Kofler in der Beschwerdesache VN1 Mxxx, ***Bf1-Adr*** vertreten durch VertretungsNetz -Erwachsenenvertretung, Forsthausgasse 16-20, 1200 Wien, über die Beschwerde vom 6. September 2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19…

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke im Beschwerdeverfahren betreffend die Beschwerde des ***[1]*** ***[2]***, ***[3]***, vom 8. 3. 2019, gegen den Bescheid des Finanzamts Waldviertel, 3830 Waidhofen an der Thaya, Hauptplatz 23-26, vom 12. 2. 2019, wonach der Antrag vom…

- Auskunftsersuchen d. belangten Behörde vom 15.12.2022 - Antwort des Erwachsenenvertreter auf das Auskunftssersuchen, Schreiben vom 11.01.2022; - Sozialministeriumservice E-Mail vom 17.02.2022; - Stellungnahme vom 18.02.2022 samt Beilagen Schreiben an das Sozialministeriumservice vom 29.9.2021 Der Erwachsenenvertreter schrieb am…

Unverdichtete Basisdaten Da auch bloß 48 Beitragsmonate der Pflichtversicherung aufgrund einer Erwerbstätigkeit vorliegen, kommt eine Berufsunfähigkeitspension gemäß § 273 Abs. 2 ASVG mangels Herabsinkens, die Berufsunfähigkeitspension gemäß § 273 Abs. 3 iVm § 255 Abs. 7 ASVG mangels Vorliegens von 120 Beitragsmonaten einer Erwerbstätigkeit, nicht in Betracht. Aus…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde der A B, Adresse, vom 2.3.2015, eingelangt am 23.3.2015 gegen den Bescheid des Finanzamts Gänserndorf Mistelbach, 2230 Gänserndorf, Rathausplatz 9, vom 24.2.2015, wonach zu…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde der A B, Adresse, vom 5.10.2017, gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling, 2340 Mödling, Dipl.Ing. Wilhelm Haßlingerstraße 3, vom 11.9.2017, wonach der Antrag vom…

Bei Erkrankung des Auges (Glaukom, Netzhauterkrankungen) hängt der GdB vor allem vom Ausmaß der Sehbehinderung (Sehschärfe, Gesichtsfeld) ab. Darüber hinausgehende GdB-Werte kommen nur in Betracht, wenn zusätzlich über die Einschränkung des Sehvermögens hinausgehende Behinderungen vorliegen. Nach Hornhauttransplantationen richtet sich der GdB allein nach dem…