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BFG RV/7101121/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 3/4

…auffällig. Differenzialdiagnostisch ist von einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis auszugehen. Aktuell ist ein Residualzustand im Vordergrund. Aus fachärztlicher Sicht besteht seit den jungen Jahren eine eingeschränkte Belastbarkeit. Weitere Erkrankungen haben sich in den jungen Erwachsenenalter entwickelt. Es ist davon auszugehen, dass mit dem 18…

BFG RV/5100225/2024Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2024

…a. komb. Persönlichkeitsstörung, V.a. ADHS im Erwachsenenalter" an. Das Finanzamt veranlasste eine Untersuchung des Bf. durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice) und wies die Anträge ohne Vorliegen eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nach der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) mit Bescheiden vom 13…

BFG RV/7100970/2023Zeitpunkt der Feststellung einer erheblichen Behinderung bei Autismuserkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.01.2024Teil 2/2

…Krankheit, die im Kindes- und Jugendalter zu einem bestimmten Grad der Behinderung führt, kann im Erwachsenenalter auch einen niedrigeren Grad der Behinderung nach sich ziehen, da bestimmte Krankheitsformen im Kindes- und Jugendalter zu einer höheren Beeinträchtigung führen können als im Erwachsenenalter. Nachweisführung § 8 Abs. 6…

BFG RV/7101360/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2023Teil 1/3

…Augen-FA Dr. ***15*** ***16***, ...) Zustand nach Zirkumzision in Kindheit + plastische Korrektur Anfang Okt 2020 Anamnestisch Zustand nach entzündlicher Darm-EK in Kindheit Anamnestisch Zustand nach Magenlähmung 2019 Zustand nach schwerer Akne in Kindheit + jungen Erwachsenenalter Achse 4: Selbstversichert, kein eigenes Einkommen, Sozialhilfe-Antrag (BMS…

BFG RV/7100137/2023erhöhte Familienbeihilfe; auf Grund fehlender Befunde konnte keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden (Bindung an 3 gleichlautende Gutachten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2023

…stationärer Aufenthalt in der 1. Klasse HS erfolgt, es sei in diesem Zusammenhang ein ADHS diagnostiziert worden. Keine stationärpsychiatrischen Akutaufnahmen im Erwachsenenalter. Derzeitige Beschwerden: … Sozialanamnese: Der Antragsteller lebt selbstständig in eigenem Haushalt in einer Gemeindewohnung. 1 Hund. Aufrechte Erwachsenenvertretung. Aufgrund von Verhaltensauffälligkeiten in der…

BFG RV/7103565/2022Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2022

…1967). Im fachärztlichem Gutachten vom 6.10.2022 wird bestätigt, dass die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit am 1.9.2021 eingetreten ist. Stellungnahme: "Nach der Anamnese wird der Beginn einer psychischen Erkrankung im jungen Erwachsenenalter angegeben. Es liegen keine Befunde vor und es lässt sich auch…

BFG RV/5100729/2020Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2021

…Erkrankung, im Sinne einer kombinierten Persönlichkeitsstörung und leicht- bis mittelgradige rezidivierende depressive Episoden diagnostiziert worden. Im Erwachsenenschutzverfahren habe der fachärztliche Gutachter dazu angeführt, dass vor allem die Persönlichkeitsstörung schon seit dem Schulalter und dem frühen Erwachsenenalter bestehe. Am 10. Februar 2019 sei dem Bf. im…

BFG VH/7100016/2020Verfahrenshilfeantrag gilt als zurückgenommen, da Mängelbehebungsauftrag nur unzureichend nachgekommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss27.01.2021

…dass er seit seiner Kindheit an einer schweren psychischen Krankheit gelitten habe, die erst im Erwachsenenalter zum erkennbaren Ausbruch gekommen sei. Nach seiner Genesung ca. 2011 seien in der Folge zu seinem Schutz wieder beim BG Baden Pflegschaftsverfahren durchgeführt und alle seine anhängigen Gerichtsverfahren unterbrochen…

BFG RS/7100019/2020Zurücknahmeerklärung wegen unzureichender Mängelbehebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss12.06.2020

…Ger. Baden weiß ich aus Gerichtsgutachten im Verfahren 2000, dass ich seit meiner Kindheit geisteskrank wegen paranoider und hypomanischer Verhaltensstörung bin. Laut Gerichtsgutachten ist meine Krankheit im Erwachsenenalter zum Ausbruch gekommen. Mein Geburtsdatum ist ***4***. 2.) Ich bin ab ca. 2000 beim BG Baden besachwaltet…

BFG RV/5101659/2018Erhebliche Behinderung bei Zöliakie bzw. Magersucht - erhöhte Familienbeihilfe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2018

…wegen entschiedener Sache zurück, da bei vorliegenden gleichen Sachverhalt bereits mit Entscheidung vom 03.03.2018 abgesprochen wurde. Mit Sachverständigengutachten vom 24.03.2018 wurde ein Grad der Behinderung von 30 % aufgrund einer Stoffwechselstörung (Zöliakie im Erwachsenenalter, unter Diäteinhaltung beschwerdefrei) festgestellt. Ein Grad der Behinderung…

BFG RV/2100271/2017Zeitpunkt des Eintrittes der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…… vom 11.3.2015 ist zu entnehmen, dass die Antragstellerin im Kleinkindalter von ihren Pflegeeltern körperlich misshandelt und vom Pflegevater sexuell missbraucht wurde. Da die Antragstellerin erst im Erwachsenenalter nach Österreich gekommen ist, liegen leider keine einschlägigen, aus ihrer Kindheit datierenden ärztlichen Befunde vor…

BFG RV/5100467/2014Erhöhte Familienbeihilfe für ein an Zöliakie leidendes volljähriges Kind?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2016

…MASSIV ERHÖHT, regelm. Diätberatung. Diagnose(n): Zöliakie im Erwachsenenalter Richtsatzposition: ...... GdB: 040% ICD: K90.0 Rahmensatzbegründung: auf Grund der schlechten Kompliance bei subjektiver Beschwerde­freiheit grundsätzlich durch Diät gut beeinflussbare Erkrankung. Gesamtgrad der Behinderung: 40 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre Asthma bronchiale kann entfallen, da…

BFG RV/7105175/2018Keine erhöhte Familienbeihilfe bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2019

…Dies alles bedarf mehr Behandlung, was wiederrum mehr Kosten fur die Familie aufwirft. Mit Erreichen des Erwachsenenalters ist bei A, keine Änderung aufgetreten und eine selbstständige Lebensführung ist nicht möglich, deswegen ersuche ich Sie höflich um positive Erledigung meiner Angelegenheit." Das Bundesamt für Soziales und…

BFG RV/5100525/2024Erhöhte Familienbeihilfe / Ablehnung einer Sachverständigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026

…Einschätzung innerhalb eines Rahmensatzes ist zu begründen. Anlage zur Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) lautet: Pkt. 03.04 Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen Erfasst werden spezifische Persönlichkeitsstörungen beginnend in der Kindheit (Borderline-Störungen). Andauernde Persönlichkeitsveränderungen im Erwachsenenalter. Angststörungen, affektive Störungen, disruptive Störungen. [Grafik]   [Grafik] &nbsp…

BFG RV/2100951/2025Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: 3 schlüssige Gutachten (auch bei Einreihung der psychischen Erkrankung unter unterschiedliche Richtsatzpositionen). Nachweis, dass Autismusspektrumstörung seit Geburt vorliegt, nicht erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…und typische Begleiterscheinungen wie emotionale Störungen, Störungen des Sozialverhaltens, ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit und Hyperaktivitätsstörung). [Grafik]   03.04 Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen Erfasst werden spezifische Persönlichkeitsstörungen beginnend in der Kindheit (Borderline-Störungen). Andauernde Persönlichkeitversänderungen im Erwachsenenalter. Angststörungen, affektive Störungen, disruptive Störungen. [Grafik]   Die Einordnung der psychischen…

BFG RV/7103573/2025Notwendigkeit einer aktuellen Bestätigung (SV Gutachten des Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung bei Geltendmachung des Freibetrages nach § 34 Abs. 3 EStG für ein behindertes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…entgegenzuhalten, dass es sich bei dieser um eine meist im Baby- und Kleinkindalter auftretende Erkrankung handelt. In vielen Fällen bessert sich diese allerdings bis zum Erwachsenenalter (https://www.gesundheit.gv.at/krankheiten/haut-haare-naegel/neurodermitis.html). Selbst bei Teilung der "medizinischen" Ansicht des Bf…

BFG RV/7101765/2024Familienbeihilfe bei bestehender Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2025

…Sozialministeriumservice aufgrund der Befundlage nicht bestätigt werden. Wenn im Vorlageantrag einwendet wird, dass es sich bei Persönlichkeitsstörungen um Bedingungen der Persönlichkeitsentwicklung handelt, die in der späten Kindheit und Adoleszenz beginnen und bis ins Erwachsenenalter andauern, und, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die "Adoleszenz" als die Periode…

BFG RV/7101250/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. bzw. 25. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2025Teil 1/2

…nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die Anlage zur Einschätzungsverordnung lautet: 03.04 Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen Erfasst werden spezifische Persönlichkeitsstörungen beginnend in der Kindheit (Borderline-Störungen). Andauernde Persönlichkeitsveränderungen im Erwachsenenalter. Angststörungen, affektive Störungen, disruptive Störungen. …

BFG RV/7103871/2023Volljährige Pflegekinder sind den übrigen Kindern iSv § 2 Abs 3 FLAG völlig gleichgestellt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2025

…des § 184 ABGB erfüllt. Das von der Bf geschilderte Sachvorbringen trägt die Annahme, dass eine tatsächliche Betreuung des Pflegekindes auch in dessen Erwachsenenalter erfolgt ist. Das ist bereits dadurch erkennbar, weil sie ihm eine weiterreichende Ausbildung ermöglicht und ihn währen dieser Zeit finanziell unterstützte, mit…

BFG RV/5100500/20241. Erhöhte Familienbeihilfe 2. Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…Jedoch ist es möglich, dass sich stärkere Symptome auch manchmal erst im späteren Kindesalter oder im Erwachsenenalter bemerkbar machen. Die Beeinträchtigungen können sich im Lauf des Lebens verändern (Quelle: https://www.gesundheit.gv.at/krankheiten/psyche/autismus-asperger.html#asperger-syndrom). Der Verwaltungsgerichtshof stellte im…