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BFG RV/5200032/2014Zollschuldentstehung wegen Verletzung des Kabotageverbots durch die Beförderung eines Sattelanhängers vom Hafen Triest nach Österreich mit einem türkischen LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…ZK letztlich durch Schätzung ermittelt hat, kann dies entgegen dem diesbezüglichen (völlig unsubstantiiert vorgetragenen) Einwand der Bf. nicht als rechtswidrig angesehen werden. Dass das Zollamt bei der Ermittlung des Zollwertes telefonische Auskünfte eingeholt hat um die Expertise eines fachkundigen Branchenkenners einzuholen, macht die Schätzung ebenfalls…

BFG RV/5200074/2015Pflichtverletzung durch Verwendung eines vorübergehend eingeführten drittländischen PKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2017

…wert. Mit Vorhalt vom 25. November 2016 hat das BFG dem Bf zur Ermittlung des Zollwertes durch das Zollamt im Wesentlichen mitgeteilt, dass aufgrund des Baujahres 2002 der PKW im Februar 2015 nicht mehr in der EuroTax-Fahrzeugbewertung genannt worden war. Deshalb habe das Zollamt…

BFG RV/5200067/2015Verbotswidriger Binnenverkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2017

…Jahre und 5 Monate alt. Wenn das Zollamt unter Bedachtnahme auf diese Grundsätze den Zollwert unter flexibler Anwendung der Bestimmungen der Art. 29 und 30 ZK gemäß Art. 31 Abs.1 ZK letztlich durch Schätzung ermittelt und dabei telefonische Auskünfte bei der Firma A.B…

BFG RV/1200068/2015Ermittlung des Zollwertes nach einer der alternativen Methoden des Art. 30 und 31 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.01.2019

…Die Zollwertermittlung nach Art. 29 ZK sei daher nicht mög­lich. Mangels entsprechender Daten sei zur Ermittlung des Zollwertes die in Art. 31 ZK nor­mierte Schluss­methode an­zu­wen­den. Dabei sei ausgehend von einem Mittelwert von € 24.51 für eine DVD und € 32,34 für eine…

BFG RV/7200050/2025Festsetzung der Zollschuld wegen vorschriftswidrigen Verbringens eines unverzollten PKWs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2025

…zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen im Schätzungsweg eine Bewertung des ÖAMTC heran und ging von einem Wert per Oktober 2019 in der Höhe von € 87.690,00 aus. Bei der Überprüfung dieser Gebrauchtwagenbewertung fällt auf, dass es sich beim angeführten Wert nicht um den Zollwert…

BFG RV/7200066/2021Kosten für eine Kreditausfallversicherung als abgespaltener Teil des zu zahlenden Entgelts, der als Bestandteil des Transaktionswerts bzw. des Zollwerts zählt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2024

…Waren durch den Käufer unmittelbar oder mittelbar zugute, es sei denn, eine angemessene Anpassung ist möglich, d. der Käufer und der Verkäufer sind nicht verbunden oder die Verbindung hat den Preis nicht beeinflusst. Artikel 71 Abs. 1 UZK bestimmt: (1) Bei der Ermittlung des Zollwerts…

BFG RV/4200084/2013Verwendung eines unverzollten Beförderungsmittels zum eigenen Gebrauch im Zollgebiet der Union; Angestelltenverhältnis im Sinne des Zollrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2014

…bei dem Konsulentenvertrag um keinen Anstellungsvertrag im Sinne des Art. 561 Abs.2 ZK-DVO handle. Der Zollwert wurde mit € 19.853,00 durch Schätzung gemäß § 31 ZK iVm § 184 BAO ermittelt. Die Bf. hatte der Zollbehörde eine beglaubigte Abschrift des Konsulentenvertrages vom 1…

BFG RV/7200068/2016Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…und dessen Mitarbeitern. Die Ermittlungen erweisen auch, dass in einer Fülle von ähnlich gelagerten Fällen Zollwerte in der H um das Drei- bis Vierfache verkürzt wurden. Es lagen daher alle Voraussetzungen für eine Schätzung vor. Zugunsten des Bf ist das Zollamt zu Recht von einem…

BFG RV/7200096/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 3/3

…des VwGH nicht einheitlich beantwortet wird. Die mit dem vorliegenden Erkenntnis zu lösenden Rechtsfragen, insbesondere zur Verletzung des Parteiengehörs, zur Zuständigkeit des Zollamtes, zur Zollschuld, zur Verjährung, zum Verfahren der Ermittlung des Zollwertes, zur Ermittlung des Zollwertes selbst, zur Ermessensübung und zur Abgabenerhöhung sind durch…

BFG RV/7200068/2016Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 1/3

…der Waren war F, Adresse4, angeführt. Das Zollamt hatte Zweifel an der Höhe der in den Zollanmeldungen erklärten Zollwerte. Im Dezember 2008 haben die Ermittlungen des Zollamtes als Finanzstrafbehörde erster Instanz erbracht, dass bei mehreren tausend Zollanmeldungen der genannten Spedition falsche, wertmäßig verminderte und geringere…

BFG RV/7200157/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 3/3

…Rechtsprechung des VwGH nicht einheitlich beantwortet wird. Die mit dem vorliegenden Erkenntnis zu lösenden Rechtsfragen, insbesondere zur Verletzung des Parteiengehörs, zur Zuständigkeit des Zollamtes, zur Zollschuld, zur Verjährung, zum Verfahren der Ermittlung des Zollwertes, zur Ermittlung des Zollwertes selbst und zur Ermessensübung sind durch die…

BFG RV/7200157/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…Die Ermittlungen des Zollamtes erweisen auch, dass in einer Fülle von ähnlich gelagerten Fällen Zollwerte in der S um das Drei- bis Vierfache verkürzt wurden. Es lagen daher alle Voraussetzungen für eine Schätzung vor. Zugunsten des Bf wurde vom Faktor 3 ausgegangen. Schätzen heißt, durch…

BFG RV/7200096/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…Die Ermittlungen des Zollamtes erweisen auch, dass in einer Fülle von ähnlich gelagerten Fällen Zollwerte in der S um das Drei- bis Vierfache verkürzt wurden. Es lagen daher alle Voraussetzungen für eine Schätzung vor. Zugunsten des Bf wurde vom Faktor 3 ausgegangen. Schätzen heißt, durch…

BFG RV/7200156/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…Die Ermittlungen des Zollamtes erweisen auch, dass in einer Fülle von ähnlich gelagerten Fällen Zollwerte in der U um das Drei- bis Vierfache verkürzt wurden. Es lagen daher alle Voraussetzungen für eine Schätzung vor. Zugunsten des Bf wurde vom Faktor 3 ausgegangen. Schätzen heißt, durch…

BFG RV/7200156/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 3/3

…des VwGH nicht einheitlich beantwortet wird. Die mit dem vorliegenden Erkenntnis zu lösenden Rechtsfragen, insbesondere zur Verletzung des Parteiengehörs, zur Zuständigkeit des Zollamtes, zur Zollschuld, zur Verjährung, zum Verfahren der Ermittlung des Zollwertes, zur Ermittlung des Zollwertes selbst, zur Ermessensübung und zur Abgabenerhöhung sind durch…

BFG RV/7200068/2016Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 3/3

…des VwGH nicht einheitlich beantwortet wird. Die mit dem vorliegenden Erkenntnis zu lösenden Rechtsfragen, insbesondere zur Verletzung des Parteiengehörs, zur Zuständigkeit des Zollamtes, zur Zollschuld, zur Verjährung, zum Verfahren der Ermittlung des Zollwertes, zur Ermittlung des Zollwertes selbst, zur Ermessensübung und zur Abgabenerhöhung sind durch…

BFG RV/7200188/2011Nachforderung von Einfuhrabgaben beim Geschäftsführer der Anmelderin gemäß Art. 201 Abs. 3 zweiter Unterabsatz ZK wegen Vorlage von unrichtigen Rechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2015

…Zoll­wert­an­mel­dung enthaltenen Angaben, die Echtheit der als Nachweis zu diesen An­ga­ben vorgelegten Unterlagen und die Erteilung aller zusätzlichen Auskünfte und die Vor­lage aller weiteren Unterlagen, die für die Ermittlung des Zollwertes der Waren er­for­derlich sind. Ein verständiger und sorgfältiger Wirtschaftsteilnehmer, der wissen muss­te, dass er…

BFG RV/7200073/2021Sind Kosten der Qualitätsprüfung dem Zollwert hinzuzurechnen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2024

…Waren durch den Käufer unmittelbar oder mittelbar zugute, es sei denn, eine angemessene Anpassung ist möglich, d. der Käufer und der Verkäufer sind nicht verbunden oder die Verbindung hat den Preis nicht beeinflusst. Artikel 71 Abs. 1 UZK bestimmt: (1) Bei der Ermittlung des Zollwerts…

BFG RV/7200058/2021Zollschuldentstehung wegen unzulässiger Abgabe einer konkludenten Zollanmeldung anlässlich der Einfuhr eines unverzollten Beförderungsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2021

…Zur ebenfalls strittigen Ermittlung des Zollwertes wird ausgeführt: Der Bf. hat folgende Unterlagen zum Nachweis des Fahrzeugwertes vorgelegt: Einen mit 22.09.2011 datierten Beleg eines Autohändlers in den USA, der den Kaufpreis mit USD 39.000,00 ausweist Die Fahrzeugwert-Schätzung des ÖAMTC vom…

BFG RV/7200179/2015Gewöhnlicher Wohnsitz und widerrechtliche Verwendung eines drittländischen PKWs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2017

…Wann war dies der Fall? 7. Zur Ermittlung des Zollwertes Antwort des Parteienvertreters: Zu 1.: Es können keine weiteren Unterlagen vorgelegt werden Zu 2.: Der derzeitige Wohnsitz des Bf. ist mir unbekannt. Ich stehe nur im elektronischen Kontakt. Zu 3.: Man kann es nicht genau…