RIS AI
11 130 Treffer1639 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100416/20131. Herstellungsaufwand auf ein frei stehendes Hofgebäude mit nur einem Top 2. Vorläufige Beurteilung eines mit Verlusten vermieteten Ferienwohnhauses als Voluptuar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2016

…Verwendung/Verwendbarkeit. Sämtliche Bau-, Sanierungs- und Verbesserungsmaßnahmen stehen in unmittelbarem Veranlassungszusammenhang der Änderung von Wesensart und Nutzenpotenzial des Objektes, weshalb das Vorliegen eines einheitlichen Herstellungsvorganges angenommen wird. Das oben als "Objekt 2" bezeichnete Seehaus wurde beginnend mit 2005 auflagenwidrig nicht zum Zweck einer Hauptwohnsitzbegründung, sondern…

BFG RV/7100726/2023Abgrenzung Herstellungsaufwand und Instandhaltungsaufwand (Erhaltungsaufwand)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2023

…bzw. dem Stiegenhaus in Höhe von € 85.000, sind bloße Erhaltungsmaßnahmen, die nicht das Wesenspotential des Gebäudes erhöhen. Das Finanzamt übersieht hier unserer Meinung, dass die klassischen Bauarbeiten erst ab dem Jahre 2021 stattgefunden haben und diese Kosten selbstverständlich über die Restnutzungsdauer abgeschrieben werden…

BFG RV/5101576/2015Behandlung des Restbuchwertes abgerissener Gebäudeteile als außergewöhnliche Absetzung für Abnutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2018

…Wirtschaftsgut und Nutzenpotenzial markieren die Grenzlinie zwischen Erhaltung und Herstellung, in ÖStZ 2009, 4). 4.6. Für die Beurteilung der Frage, welche Form im gegenständlichen Fall vorlag, bzw. ob durch die gegenständlichen Maßnahmen etwas Neues geschaffen oder das Nutzungspotenzial des bestehenden Wirtschaftsgutes quantitativ und qualitativ…

BFG RV/7101030/2010Erhöhung des Verkehrswertes eines Kommanditanteiles durch einen Großmutterzuschuss iZm § 12 UmgrStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2016

…von Anteilen an dieser Kapitalgesellschaft zu begünstigen (vgl. UFS 11.05.2010, RV/1459-W/05) etc., geleistet. Auch der gegenständliche Zuschuss zur Erhöhung des Verkehrswertes des Kommanditanteiles in Vorbereitung der Einbringung nach §§ 12 ff UmgrStG ist unter § 2 Z 4 lit a KVG zu…

BFG RV/2100197/2024Arbeitgebereigenes KFZ - Erhöhung des Sachbezugswertes für nicht beruflich veranlasste Fahrten in ländlichen Gebieten ohne entsprechende Nachweise (z.B Fahrtenbuch, Reisekostenaufzeichnungen, Reiseberichte, etc.), keine Schätzung des SB-Wertes in prozentuellem Verhältnis möglich, bei Naheverhältnis zwischen AG und AN klare Dokumentation notwendig, erhöhte Mitwirkungspflicht, Glaubhaftmachung reicht nicht aus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2025

…zu bleiben hat oder dieser auf den vollen SB-Wert gem § 4 Abs 1 SB-Werte-VO zu erhöhen ist (Ansicht des Finanzamtes). Den aktenkundigen Unterlagen (insb Aufstellung der "wichtigsten" Bauprojekte der Bf in den Jahren 2018 bis 2021, Tankauszüge zum KFZ ***2*** 2012-2023…

BFG RV/2100442/2012Nichtanerkennung von 1) Werbungskosten für Ehegattin, 2) Erhöhung des Höchstbetrages für Topf-Sonderausgaben und 3) Verminderung des Selbstbehaltes bei außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2014

…mangels Kinderbetreuungspflichten nicht zusteht, dies aber Voraussetzung für die Erhöhung des Höchstbetrages für die Topf-Sonderausgaben nach § 18 Abs. 3 EStG 1988 in der hier geltenden Fassung ist, konnte diesem Beschwerdepunkt nicht Folge gegeben werden. 3) Höhe des Selbstbehaltes bei außergewöhnlichen Belastungen Gemäß § 34 Abs…

BFG RV/4100346/2009Gesellschaftsteuer für Ausgabe von Stückaktien durch Erhöhung des Grundkapitals gemeinschaftsrechtswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2014

…335/EWG) stehen, da nach der im Art. 4 Abs. 2 lit a dieser Richtlinie enthaltenen Übergangsregelung die Erhöhung des Kapitals einer Kapitalgesellschaft durch Umwandlung von Gewinnen, Rücklagen oder Rückstellungen nur dann der GesSt unterzogen werden könne, wenn diese Vorgänge am 1. Juli 1984 der…

BFG RV/7103561/2026Behauptete Verfassungswidrigkeit des § 33 TP 17 Abs. 1 Z 1 GebG idF BGBl. I Nr. 7/2025 (Erhöhung der Wettgebühr von 2% auf 5% vom Wetteinsatz)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2026

…April 2025 in Kraft getretene Erhöhung der Wettgebühr von 2% auf 5 % der Wetteinsätze überfallsartig und ohne ausreichende Legisvakanz erfolgt und als verfassungswidrig einzustufen sei. Da im veröffentlichten Regierungsprogramm eine solche Gebührenerhöhung nicht vorgesehen gewesen sei und sodann von Veröffentlichung des nunmehrigen Entwurfs für diese…

BFG RV/7100519/2026Behauptete Verfassungswidrigkeit des § 33 TP 17 Abs. 1 Z 1 GebG idF BGBl. I Nr. 7/2025 (Erhöhung der Wettgebühr von 2% auf 5% vom Wetteinsatz)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2026

…BGBl. Nr. I 7/2025, beschlossene Erhöhung der Wettgebühr zum 1.4.2025 von 2 % auf 5 % des Einsatzes als Erdrosselungssteuer zu qualifizieren sei, was ein - einem Verbot gleichzuhaltender - Eingriff sei, der kompetenzrechtlich nur den Landesgesetzgebern zukomme. Andererseits verstoße das ohne Übergangsfrist überfallsartig (mitten im…

BFG RV/7103240/2025Behauptete Verfassungswidrigkeit des § 33 TP 17 Abs. 1 Z 1 GebG idF BGBl. I Nr. 7/2025 (Erhöhung der Wettgebühr von 2% auf 5% vom Wetteinsatz)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2026

…BGBl. Nr. I 7/2025, beschlossene Erhöhung der Wettgebühr zum 1.4.2025 von 2 % auf 5 % des Einsatzes als Erdrosselungssteuer zu qualifizieren sei, was ein - einem Verbot gleichzuhaltender - Eingriff sei, der kompetenzrechtlich nur den Landesgesetzgebern zukomme. Andererseits verstoße das ohne Übergangsfrist überfallsartig (mitten im…

BFG RV/7400110/2024Vorschreibung der Ausgleichsabgabe nach dem Wiener Baumschutzgesetz: Keine Verfassungswidrigkeit des § 9 Abs. 3 Wiener Baumschutzgesetz idF LGBl. für Wien Nr. 19/2024 (betreffend die Erhöhung des Einheitssatzes auf 5.000 Euro pro Baum)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2025

…kann, wurde den Beschwerdeführern am 5. Juli 2024 zugestellt und mangels Erhebung eines Rechtsmittels am 3. August 2024 rechtskräftig. Der Abgabenanspruch ist somit zu diesem Zeitpunkt entstanden. Für die Bemessung der Abgabe waren daher die zu diesem Zeitpunkt bereits geltenden Bestimmungen des § 9 Abs. 3…

BFG RV/5100346/2014Beiträge und Abgabe von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben, Erhöhung des Hebesatzes unter Beachtung des Vertrauensgrundsatzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2014

…die dadurch später eintretende Fälligkeit der Erhöhungen eine Zinsersparnis entstanden und Ihnen daraus jedenfalls kein Nachteil erwachsen." Mit Eingabe vom 7. Februar 2014 beantragten die Beschwerdeführer die Entscheidung über die Bescheidbeschwerde durch das Verwaltungsgericht. Der Bf. zitierte § 3 des Bundesgesetzes über die Abgabe von land…

BFG RV/4100282/2020Bezugsgröße (ETW oder gesamter Gebäudekomplex) bei Beurteilung der Frage, ob eine wesentliche Erhöhung des Nutzungswertes einer sanierten Eigentumswohnung vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2022

…die eine Erhöhung der Nutzungswerte als Folge der durchgeführten Sanierungen indizieren würden. Dazu würden beispielsweise ein höherer Mietzins bei einer angenommenen Neuvermietung, kürzere Leerstandszeiten, die Erhöhung des Wohnwertes für Bestandnehmer sowie ein erzielbarer Mehrerlös im Zuge einer Objektveräußerung zählen. Mit Bescheidbeschwerde vom 21.2.2020…

BFG RV/5100910/2011Auswärtige Berufsausbildung, Mehrkindzuschlag, Erhöhung des Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2014

…das Kind M. gewährt werden. Der Alleinverdienerabsetzbetrag sei um 220,00 € wegen Berücksichtigung des Kinderzuschlages zusätzlich für das Kind M. (bisher nur 3 Kinder berücksichtigt) zu erhöhen. Bezüglich dieser beiden Punkte werde auf den Vorlageantrag/Berufung gegen den Abweisungsbescheid vom 12. Dezember 2010 über…

BFG RV/7400009/2025Keine Verfassungswidrigkeit des § 9 Abs. 3 Wiener Baumschutzgesetzes idgF betreffend Vorschreibung einer Ausgleichsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2025

…Mit diesen Bedenken vermag der Bf. jedoch nicht darzutun, dass die durch das LGBl. 19/2024 bewirkte Erhöhung des Einheitssatzes zur Berechnung der Ausgleichsabgabe, jene verfassungsrechtlichen Grenzen verletzt, die der Vertrauensschutz setzt. Bereits mit Erkenntnis vom 06.12.1977, B 115/77 hat sich der…

BFG RV/1100007/2024Keine Berücksichtigung der in § 124b Z 395 EStG 1988 festgelegten Pauschbeträge bei der Bemessung des abzugsfähigen Höchstbetrages für Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2025

…sich diese vom Gesetzgeber beabsichtigte ergebnisbezogene "Erhöhung der Pendlerpauschale" auch auf Familienheimfahrten und die dort verankerten Höchstbeträge auswirken sollte, werde hingegen nicht behauptet. Damit würden auch die vom Bundesfinanzgericht ins Treffen geführten parlamentarischen Materialien keine Grundlage bieten, von der ausdrücklich gewählten Regelungstechnik des Gesetzgebers abzugehen…

BFG RV/2100271/2014Erhöhung der Beiträge und Abgabe von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben aufgrund einer gesetzlichen Anhebung der Hebesätze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2015

…Jahr, in welchem die Erhöhung in Kraft getreten ist, bereits einen Bescheid über Beiträge und Abgabe von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben erlassen, so muss das Finanzamt sogar von Amts wegen für dieses Jahr einen weiteren Bescheid erlassen, wenn nachträglich eine Änderung des Hebesatzes erfolgt ist (…

BFG RV/3100212/2013Nutzwertänderung/-erhöhung durch Dachgeschossausbau: Aufgrund der Übertragung von äquivalenten Miteigentumsanteilen liegt ein tauschähnliches, grunderwerbsteuerpflichtiges Rechtsgeschäft vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2014

… 1 GrEStG). Nimmt einer von mehreren Miteigentümern (A) einen Dachbodenausbau vor, so kommt es damit zur Steigerung des Wertes der Liegenschaft, was zu einer Erhöhung des Nutzwertes führt. Werden die bestehenden Wohnungseigentumsverhältnisse durch einen Anteilsän­derungsvertrag aufgelöst und sodann die entsprechenden Miteigentumsanteile der übrigen Miteigentümer verringert…

BFG RV/1100281/2019Ermittlung des Nutzungsverhältnisses bei einem teilweise betrieblichen Zwecken dienenden und teilweise privat genutzten Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2023

…zu einer geringfügigen Erhöhung des betrieblichen Anteils. Bei der Beurteilung der als Heizraum bzw. Keller bezeichneten Räumlichkeiten als gemischt genutzte Räume sei eine Überwiegensprüfung nicht vorgenommen worden. Lediglich aufgrund der Bezeichnung der Räume im Bauplan würden Räumlichkeiten, welche seit jeher (ab Benützung des Gebäudes) fast…

BFG RV/7103462/2020Berechnung des Jahressechstels bei Zahlungen zweier Konzerngesellschaften für ein einziges Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2021

…festen Steuersätzen" des § 67 Abs. 1 EStG 1988 zu versteuern. Bei der Einkünfte- und Einkommensermittlung für die Tarifsteuer gemäß § 33 Abs. 1 EStG 1988 sind die laufenden Bezügen einerseits um 144.007,38 € (=187.995,24 - 43.987,86) zu erhöhen und andererseits um…