…da die Verpflichtung zur Führung eines arbeitgebereigenen Leistungserfassungssystems mit zeitlicher Komponente (wie im angefochtenen Bescheid unwidersprochen ausgeführt, erfolge die Entlohnung nach „Regalmetern“, wobei für einen Regalmeter die Richtzeit von einer Arbeitsstunde vorgegeben sei und den RegalbetreuerInnen dafür ein Stundensatz als Entgelt gewährt werde) für ArbeitnehmerInnen…

…erwerbstätigen Personen. Für die Zwischenfinanzierung von Löhnen wird ein KK-Rahmen von 70.000,-- € benötigt. Auszahlungen vom Konto erfolgen nur nach Vorliegen einer Arbeitsliste (Aufstellung der verleihten MA) Die Leihpersonen sind bei der Firma nicht angestellt. Somit entstehen keine Lohnkosten, wenn die Personen nicht…

…PatG erhalten würden, in welchem bereits eine angemessene Entlohnung für allfällige Erfindungen zu erblicken sei. Der Dienstgeber sei somit nicht verpflichtet, eine angemessene besondere Vergütung an die Dienstnehmer iSv § 8 Abs 1 PatG zu leisten. Aus diesem Grunde sei eine begünstigte Besteuerung nach § 67 Abs…

…Entlohnung. Die VO 883/2004 enthalte keine Regelung, wonach eine Beschäftigung erst dann vorliegen würde, wenn eine wöchentliche Arbeitszeit von mindestens 8 Stunden erreicht werde. Das Finanzamt gebe auch keinen Hinweis auf einen gesetzliche festgelegten Richtwert dieser Art. Die sozialversicherungsrechtliche Regelung der geringfügigen Beschäftigung nach…

…93/08/0162) verwiesen. Ein weiteres wesentliches Merkmal für ein Dienstverhältnis ist, dass die Entlohnung nach einem fortlaufenden gleichen Betrag - somit erfolgsunabhängig - ausbezahlt wird, und daher keine Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg vorliegt. Laut Auskunft in den Niederschriften erhielten die Ärztinnen pro Nachmittag ein fixes Entgelt…

…ohne diese technischen Voraussetzungen kein Unterricht in diesen Fächern möglich gewesen wäre und ohne Unterrichtsstunden im konkreten Fall kein entsprechender Lohn angefallen wäre, weil die Entlohnung nach der Zahl der Unterrichtsstunden erfolgte. Dies hat sich erst 2007 insoferne verändert, als das Vertragsverhältnis mit dem Bf…

…sodass es den Reinigungskräften nicht möglich war, ihre Arbeit auszuweiten und so (von der Bf.) ein höheres Entgelt zu erzielen. Auch die im gegenständlichen Fall zum Teil erfolgte Entlohnung nach einem fixen Stundensatz spricht gegen das Vorliegen eines (einnahmenseitigen) Unternehmerwagnisses (VwGH vom 2. Februar 2010…

…Rechtsansicht abzuweichen. Als weiteres tragendes Argument für das Vorliegen von Dienstverhältnissen im zu entscheidenden Fall wird im Erkenntnis noch angeführt, dass eine Entlohnung nach geleisteten Arbeitsstunden "weit eher für das Vorliegen von Dienstverhältnissen spricht als dagegen". Auch wenn diese Erkenntnisse zum EStG 1953, zum EStG…

…Als Werkleistung wurde das Gießen von Eisenteilen (z.B. Schnecken für Hackschnitzelanlagen) bzw. Tischlereitätigkeiten festgelegt. In den Werkverträgen wurde eine stundenweise Entlohnung nach tatsächlich geleisteten Stunden vereinbart, deren Basis die vom Beschäftigerbetrieb unterzeichneten Stundenzettel bildeten. Für die Auftragnehmer bestand die vertragliche Verpflichtung Stundenlisten inklusive Mehrleistungen…

…gewesen. Letztlich räumt er aber ein, dass (auch) eine Entlohnung nach Stunden stattgefunden habe, da dies "auf Grund der Art der Arbeiten" notwendig gewesen wäre. - seitens der arbeitenden Personen lediglich die geleistete Arbeit aufgeschrieben und anhand dieser Aufzeichnungen sodann das Geld kassiert worden sei. Rechnungen…

…hätten die freien Dienstnehmer durch besonderen Arbeitseinsatz und besondere Tüchtigkeit die Provision erlangen können und folglich die Höhe ihrer Einnahmen beeinflussen können. Dies komme aber einer Entlohnung nach Erfolg gleich. Sowohl der Umfang der Tätigkeit als auch das Entgelt seien somit vorher nicht bestimmt gewesen…

…Bei Ausfall würden diese für geeigneten Ersatz sorgen. Mit den Promotoren seien freie Dienstverträge abgeschlossen worden. Die Entlohnung erfolge nach den tatsächlich erbrachten Leistungen. Für die Mitarbeiter der Bf bestünde keine Verpflichtung zur persönlichen Leistungserbringung. Die Promotoren könnten die Annahme weiterer Arbeiten verweigern und seien…

… 47 Abs. 3 EStG 1972 ergangene Erkenntnis des VwGH vom 17.5.1989, 85/13/0110). Eine Entlohnung nach Arbeitstagen oder Arbeitsstunden ist kein Indiz dafür, dass die im Betrieb tätige Person einen bestimmten Arbeitserfolg schuldet. Ein vereinbarter Stundenlohn spricht grundsätzlich, auf Grund des Fehlens…

…Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, eine typische Entlohnung im Rahmen eines Dienstverhältnisses erfolge nach tatsächlicher Anwesenheit im Betrieb, vermochte nicht zu überzeugen. Zum einen waren keine Anhaltspunkte dafür gegeben, dass es zu Stehzeiten gekommen ist. Vielmehr war nach allgemeiner menschlicher Erfahrung davon auszugehen, dass die Massagetermine…

…nach dem Tarif verrechnen, so käme man zu derartig hohen Entschädigungsansprüchen, dass sie die Betroffenen nicht leisten könnten. Für diese Antragstellungen kann in der Regel auch nicht der Tarif verrechnet werden, da der Anwalt zwar seine rechtlichen Kenntnisse nützt, die Gerichte aber eine Entlohnung nach…

…23.05.2000, 97/14/0167). Die Vergütung des ärztlichen Leiters erfolgt neben einem Fixum in Höhe von Euro X ,- durch ein Stundenhonorar in Höhe von Euro XX ,-. Die Entlohnung nach geleisteten Arbeitsstunden spricht grundsätzlich, auf Grund des Fehlens einer erfolgsabhängigen Leistungskomponente, für das Vorliegen…

…Subunternehmer schnell arbeitet, ist es zu seinem Vorteil. Die Einsatzzeit ist beendet, wenn die Lieferung erledigt ist. Es gibt keine Entlohnung nach Arbeitszeit. Erledigt der Subunternehmer seine Lieferung nicht, gibt es auch keinen Werklohn. Herr ***Bf1*** bekommt Quasi eine Vermittlungsprovision für den Auftrag, das Unternehmerrisiko…

…am ***Datum2*** praktizierte leistungsunabhängige Entlohnung nach Stunden und die über den gesamten Streitzeitraum hinweg vorgenommene zeitraumbezogene Abrechnung sind Indizien dafür, dass die Arbeitskräfte nicht einen bestimmten Arbeitserfolg, sondern ihre Arbeitskraft schuldeten. Soweit die Bezahlung der erwähnten slowakischen Arbeitskräfte nach der Befragung des Geschäftsführers der Bf…

…Abwicklung) exakt darzustellen. Auch bei Werkverträgen und ähnlichen Leistungsvereinbarungen richtet sich die Entlohnung nach der Qualität und Quantität der erbrachten Leistungen, weshalb diese nachvollziehbar darzulegen und durch entsprechende Unterlagen nachzuweisen sind. Als Betriebsausgabe können Entlohnungen nur in jener Höhe anerkannt werden, wie sie auch zwischen…

…Werkvertrag. Merkmale für einen "Echten Dienstvertrag" es wird eine Arbeitsleistung geschuldet - kein Erfolg Entlohnung nach Arbeitszeit (30,-- pro Stunde) Haftung für ein Bemühen Die Arbeit ist grundsätzlich selbst zu erbringen (Infopflicht wenn ein Vertreter bestellt wird) Arbeitsort (ergibt sich aufgrund der BuchhaltungsChecks" vor Ort in…