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BFG RV/1100551/2012Nachversteuerung für einen Kapitalabfall?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2018

…abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Die in Streit stehende Rechtsfrage, wann eine Einlage als betriebsnotwendig zu beurteilen ist, ist durch die in dieser Entscheidung zitierte Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes geklärt. Das…

BFG RV/5100228/2015Betriebsnotwendige Einlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2016

…gem. § 11a leg.cit nunmehr auf 7.979,63 € reduziert wurde: Einlagen seien nur insoweit der Begünstigung zugänglich, als sie betriebsnotwendig seien. Lt. Unterlagen erfolgte die Entnahme am 7.3.2013, die Einlage am 3.4.2013. Aufgrund des kurzen Zeitraumes sei offensichtlich, dass…

BFG RV/4100475/2012Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2014

…nachzuversteuernden Betrag von € 71.071,91. In der Berufung - nunmehr BESCHWERDE - beantragte der Bf., die Einlage in Höhe von € 75.000,-- als betriebsnotwendig zur Vermeidung der Aufnahme von kostenintensivem Fremdkapital anzuerkennen. Am 28.12.2011 seien auch keine anderen liquiden Mittel vorhanden gewesen…

BFG RV/3100347/2013Einbuchung von notwendigem Betriebsvermögen im Zuge einer Eröffnungsbilanzberichtigung stellt keine betriebsnotwendige Einlage iSd § 11a EStG 1988 dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2015

…Rating bei Banken und eventuellen Umgründungen habe. Leider definiere das Gesetz den Begriff „Betriebsnotwendigkeit“ nicht, wohl aber verweise § 11a Abs. 1 EStG 1988 bezüglich des Einlagenbegriffes auf § 4 Abs. 1 EStG 1988. Darin seien Einlagen als alle Zuführungen von Wirtschaftsgütern aus dem außerbetrieblichen Bereich definiert…

BFG RV/6100536/2011Keine begünstigte Besteuerung gemäß §11a EStG für den Gewinn des Jahres der Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2021

…der steuerliche Vertreter der Bf fristgemäß das Rechtsmittel der Berufung ein und führte aus, dass sich die Berufung gegen die Nichtanerkennung der Einlage in Höhe von EUR. 34.504,44 als betriebsnotwendige Einlage gemäß § 11a EStG (Tz 3 des Berichtes über das Ergebnis der Außenprüfung…

BFG RV/2101055/2018Begünstigte Besteuerung nicht entnommener Gewinne gemäß § 11a EStG - Nachversteuerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2022Teil 2/2

…1.513,81 Euro, der in der steuerlichen Mehr-Weniger-Rechnung der Beilage E1a zur Einkommensteuererklärung 2010 vom 30.6.2011 als Abzugsposten unter dem Punkt "endbesteuerungsfähige Kapitalerträge" erfasst und als betriebsnotwendige Einlage anzusehen ist (vgl etwa Kanduth-Kristen in Jakom EStG3 § 11a Tz 13…

BFG RV/7101679/2013Nachversteuerung gemäß § 11a EStG 1988 bei Eigenkapitalabfall
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2015

…Gewinn, ausgenommen Übergangsgewinne und Veräußerungsgewinne, die Entnahmen (§ 4 Abs. 1) übersteigt. Einlagen (§ 4 Abs. 1) sind nur insoweit zu berücksichtigen, als sie betriebsnotwendig sind. § 11a Abs. 3 EStG 1988 idF BGBl. I Nr. 24/2007: „Sinkt in einem folgenden Wirtschaftsjahr in sinngemäßer Anwendung des Abs…

BFG RV/3100299/2013Folgen des Überführens von Wirtschaftsgütern von einem Betrieb in einen anderen Betrieb desselben Steuerpflichtigen auf die begünstigte Besteuerung für nicht entnommene Gewinne nach § 11a EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2016

…Einlagen (§ 4 Abs. 1 EStG 1988) sind nur insoweit zu berücksichtigen, als sie betriebsnotwendig sind. 2. § 4 Abs. 1 EStG 1988 definiert Entnahmen und Einlagen als nicht betrieblich veranlasste Änderungen des Betriebsvermögens. Der Gewinn darf durch Entnahmen nicht gekürzt und durch Einlagen nicht erhöht werden…

BFG RV/7100692/2013Arbeitszimmer einer Vortragenden für von ihr selbst veranstaltete und auch vorgetragene Ausbildungsseminare auf dem Gebiet der TCM-Ernährungsberatung; AfA einer Segelyacht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.10.2018Teil 2/2

…BP wurden die Aufwendungen für das geltend gemachte Arbeitszimmer nicht anerkannt. Ebenso wurde das Arbeitszimmer als betriebsnotwendige Einlage nicht anerkannt und insoweit die begünstige Besteuerung für nicht entnommene Gewinne nicht gewährt. Gegenständlicher Sachverhalt ergibt sich aus den im Akt aufliegenden Unterlagen, den Feststellungen der BP…

BFG RV/5101189/2011Betriebsnotwendigkeit von Geldeinlagen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2016Teil 2/2

…vom VwGH als nicht das Eigenkapital stärkend beurteilt (VwGH 9.11.1994, 92/13/0305). Nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 24.6.2010, 2007/15/0261; VwGH 29.7.2010, 2008/15/0007) ist eine "betriebsnotwendige Einlage" iSd § 11a EStG 1988 jede Einlage in das…

BFG RV/5101189/2011Betriebsnotwendigkeit von Geldeinlagen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2016Teil 1/2

…erfolgten Einlage sechs Monate hindurch keine oder nur unwesentliche Entnahmen getätigt werden. Diese Bestimmung wurde von den EStR nicht übernommen. In JAKOM EStG Kommentar 6. Auflage 2013 wurde in RZ 15 zu § 11 a ähnliches ausgeführt: „Geldeinlagen gelten nach EStR 3860e insbesondere dann als betriebsnotwendig…

BFG RV/5100968/2017Rechtswirkungslose Feststellungs"bescheide" wegen falscher Bescheidempfängerbezeichnung nach Betriebsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.06.2023

…Zurückziehung der Beschwerde betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens am 23.05.2023 war darauf nicht mehr näher einzugehen). Die angeführten Feststellungsbescheide 2005-2008 seien daher entsprechend dem Berufungsbegehren abzuändern. Insbesondere seien sämtliche Wertpapiere als betriebsnotwendig anzusehen. Der Punkt 5 der Niederschrift sei zur Gänze zu streichen…

BFG RV/7101599/2011Begünstigte Besteuerung für nicht entnommene Gewinne nach § 11a EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2018

…sich aus jenem Betrag, um den der Gewinn die Entnahmen übersteigt. Einlagen sind nur insoweit zu berücksichtigen als sie betriebsnotwendig sind. Aufgrund der vorgelegten Unterlagen wird die Begünstigung des § 11a EStG für den Betrieb A für nichtentnommenen Gewinn von 5.084,27 anerkannt. F ü …

BFG RV/5101124/2015Gesellschaftssteuerpflicht freiwilliger Zuschüsse einer Gebietskörperschaft an einen Verkehrsbetrieb bei bloß mittelbarer Beteiligung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2019

…und die daraus resultierende Ausgleichszahlung erfolgt entsprechend dem Jahresabschluss des VB und wird mit diesem festgestellt. (8) Sicherstellung der Rückzahlung der als betriebsnotwendiges Kapital geleisteten Einlage durch Pfandrecht und Sicherungseigentum Die GmbH verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Führung und vollen Aufrechterhaltung des VB (Punkt IV.) VII…

BFG RV/5100883/2013Einlage von Anleihen iSd § 11a EStG 1988 als Bilanzänderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2015

…Entnahmen (§ 4 Abs. 1) übersteigt. Einlagen (§ 4 Abs. 1) sind nur insoweit zu berücksichtigen, als sie betriebsnotwendig sind. ….. (3) Sinkt in einem folgenden Wirtschaftsjahr in sinngemäßer Anwendung des Abs. 1 unter Außerachtlassung eines Verlustes das Eigenkapital, ist insoweit eine Nachversteuerung vorzunehmen. Nachzuversteuern ist höchstens…

BFG RV/5101414/2020Bei teilweiser Veräußerung eines Mitunternehmeranteils (Zurückbehaltung des Sonderbetriebsvermögens) ist § 24 EStG nicht anwendbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.11.2021Teil 1/3

…nicht alle mit dem Gesellschaftsanteil verbundenen stillen Reserven aufgedeckt werden). A B hat auch nicht gedanklich 75% vom Sonderbetriebsvermögen zu Buchwerten in das Privatvermögen entnommen und wiederum als Einlage in den restlichen Mitunternehmeranteil von 25% überführt. Das Sonderbetriebsvermögen blieb ohne (gedankliche) Entnahme durch die Zurückbehaltung…

BFG RV/7100807/2019Missglückte Einbringung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2019Teil 2/2

…vorzunehmen, für das kein Nachweis erbracht wird. (7) Der Anstieg des Eigenkapitals ist insoweit zu kürzen, als das Eigenkapital im Kalenderjahr 2003 außerhalb eines bei der Veranlagung 2004 zu erfassenden Wirtschaftsjahres sinkt. Dabei ist auf Entnahmen (§ 4 Abs. 1) und betriebsnotwendige Einlagen (§ 4 Abs. 1…

BFG RV/5100240/2014Nachversteuerung begünstigt besteuerter Gewinne gemäß § 11a EStG 1988 iZm Entnahmen gemäß § 16 Abs. 5 UmgrStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2021

…1) übersteigt. Einlagen (§ 4 Abs. 1) sind nur insoweit zu berücksichtigen, als sie betriebsnotwendig sind. Nach § 11a Abs 3 EStG 1988 ist insoweit eine Nachversteuerung unter Anwendung des Steuersatzes nach § 37 Abs 1 vorzunehmen, als in einem folgenden Wirtschaftsjahr in sinngemäßer Anwendung des Abs. 1…

BFG RV/6100598/2010Eigenkapitalabfall im Sinne des § 11a EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017

…gedeckt sind, sowohl im laufenden Jahr als auch in den Folgejahren ohne Veränderung der begünstigungsrelevanten Eigenkapitalbasis getätigt werden können. Der für die Begünstigung maßgebliche Eigenkapitalanstieg ergibt sich somit aus dem laufenden Gewinn des WJ (somit des WJ 2007) zuzüglich ,,betriebsnotwendiger" Einlagen und abzüglich Entnahmen. Damit…

BFG RV/5100868/2011Nachversteuerung von Gewinnen gemäß § 11a EStG 1988 aufgrund rückbezogener Entnahmen gemäß § 16 Abs. 5 UmgrStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2014

…1) übersteigt. Einlagen (§ 4 Abs. 1) sind nur insoweit zu berücksichtigen, als sie betriebsnotwendig sind. Nach § 11a Abs. 3 EStG 1988 ist insoweit eine Nachversteuerung unter Anwendung des Steuersatzes nach § 37 Abs. 1 vorzunehmen, als in einem folgenden Wirtschaftsjahr in sinngemäßer Anwendung des Abs. 1…