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BMF-010203/0475-VI/6/2007Salzburger Steuerdialog 2007, Ergebnisse Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0475-VI/6/200726.11.2007

…nicht zu einer Einlage ins Betriebsvermögen, erst eine allfällige weitere Verfügung kann eine Einlagehandlung darstellen. Zu Fall 1 und 2: Die Verrechnung einer Einkommensteuergutschrift mit fälligen Schuldigkeiten aus Betriebssteuern führt zu einer Einlage, die im Hinblick auf den "Zwangscharakter" der Einlage als betriebsnotwendig anzusehen ist…

UFSL RV/0556-L/06Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2008

…nicht entnommene Gewinne könne nicht gewährt werden, da kein Anstieg des Eigenkapitals gegeben sei. Die Einlage laut Schenkungsvertrag könne nicht als betriebsnotwendige Einlage gesehen werden, da nur eine Umbuchung von Verrechnungskonto zu Verrechnungskonto vorliegen würde. Mit Schreiben vom 29. März 2006 wurde gegen obigen Bescheid…

UFSF RV/0202-F/06Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…fand. Eine derartige (faktisch) vorgezogene Berücksichtigung von Entnahmen ist im Berufungsfall aber nicht möglich bzw erforderlich, da ohnedies alle der Einlage folgenden Entnahmen (des Streitjahres) begünstigungsmindernd Berücksichtigung fanden. Die Einkommensteuerrichtlinien (Rz 3860e) nennen Einlagen dann als betriebsnotwendig, wenn Eigenkapitalbedarf besteht oder Fremdkapital ersetzt wird (vgl…

BFG RV/1100551/2012Nachversteuerung für einen Kapitalabfall?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2018

…abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Die in Streit stehende Rechtsfrage, wann eine Einlage als betriebsnotwendig zu beurteilen ist, ist durch die in dieser Entscheidung zitierte Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes geklärt. Das…

UFSF RV/0239-F/07Einkommensteuergutschrift als "betriebsnotwendige" Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…ergebe sich der Grundsatz, dass betriebsnotwendige Einlagen unmittelbar und primär betrieblichen Zwecken zu widmen seien. Von einer aus betrieblicher Sicht zu beurteilenden, als notwendig erachteten Zuführung privater Mittel zur Finanzierung anstehender Aufwendungen könne aber im konkreten Fall nicht die Rede sein, habe doch die Gutschrift…

UFSK RV/0138-K/07Betriebsnotwendige Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.04.2009

…auf das betriebliche Girokonto 250 4332 gehandelt habe, und zwar als Reserve für Umsatzsteuerzahlungen, die aus der Vermietung für die Rückzahlung der Kreditverbindlichkeiten abzudecken waren. In diesen beiden Einzahlungen kann ebenso wenig eine "betriebsnotwendige Einlage" erblickt werden, sollte dieses Geld doch außerbetrieblichen Zwecken vorbehalten bleiben…

UFSW RV/2590-W/07betriebsnotwendige Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2007

…Verhandlung. Unstrittig ist aufgrund des Vorbringens, dass die von der Bp. als nicht betriebsnotwendige Einlagen bei der Berechnung der Basis für den Hälftesteuersatz ausgeschiedenen Beträge in Höhe von insgesamt € 18.956,00 laufende betriebliche Aufwendungen darstellen, die der Bw. mit privaten Geldmitteln in bar…

UFSL RV/1170-L/10ESt-Gutschriften als betriebsnotwendige Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2011

…0261; VwGH 29.7.2010, 2008/15/0007). Durch oben zitierte Entscheidungen stellt der Verwaltungsgerichtshof nunmehr klar, dass unter einer betriebsnotwendigen Einlage grundsätzlich jede Zuwendung in das Betriebsvermögen zu verstehen ist, die nicht als missbräuchliche Umgehungshandlung anzusehen ist. Die Ausführungen in den EStR, Rz 3860e…

UFSS RV/0124-S/07Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2007

…es zwar zu einer Entnahme kommt, ihr aber betriebliche Investitionen vorgelagert sind (Wolf/Hübl, SWK 2004, S 338). Die Einkommensteuerrichtlinien (Rz 3860e) nennen Einlagen dann als betriebsnotwendig, wenn Eigenkapitalbedarf besteht oder Fremdkapital ersetzt wird. Dabei darf aber nicht übersehen werden, dass diese Aufzählung des BMF…

BFG RV/5100228/2015Betriebsnotwendige Einlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2016

…gem. § 11a leg.cit nunmehr auf 7.979,63 € reduziert wurde: Einlagen seien nur insoweit der Begünstigung zugänglich, als sie betriebsnotwendig seien. Lt. Unterlagen erfolgte die Entnahme am 7.3.2013, die Einlage am 3.4.2013. Aufgrund des kurzen Zeitraumes sei offensichtlich, dass…

BFG RV/4100475/2012Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2014

…nachzuversteuernden Betrag von € 71.071,91. In der Berufung - nunmehr BESCHWERDE - beantragte der Bf., die Einlage in Höhe von € 75.000,-- als betriebsnotwendig zur Vermeidung der Aufnahme von kostenintensivem Fremdkapital anzuerkennen. Am 28.12.2011 seien auch keine anderen liquiden Mittel vorhanden gewesen…

UFSS RV/0558-S/06Welche Einlagen gelten als betriebsnotwendig iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.11.2007Teil 1/2

…die jährliche Vergütung der KG an die GmbH zu vermindern. Die Erhöhung der Forderung gegenüber der Komplementär-GmbH zu Lasten des Verrechnungskontos des Kommanditisten und die damit verbundene Einlage waren als betriebsnotwendig zu qualifizieren, womit ihnen eigenkapitalerhöhende Wirkung zukam. ad A/5/e) Luxustangente Es…

BFG RV/3100347/2013Einbuchung von notwendigem Betriebsvermögen im Zuge einer Eröffnungsbilanzberichtigung stellt keine betriebsnotwendige Einlage iSd § 11a EStG 1988 dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2015

…Rating bei Banken und eventuellen Umgründungen habe. Leider definiere das Gesetz den Begriff „Betriebsnotwendigkeit“ nicht, wohl aber verweise § 11a Abs. 1 EStG 1988 bezüglich des Einlagenbegriffes auf § 4 Abs. 1 EStG 1988. Darin seien Einlagen als alle Zuführungen von Wirtschaftsgütern aus dem außerbetrieblichen Bereich definiert…

UFSW RV/2627-W/09Betriebsnotwendigkeit von Einlagen iSd § 11a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2010

…zu entnehmen ist unstrittig. Strittig ist lediglich ob die vom Bw. der Höhe nach ebenfalls unstrittig aus privaten Mitteln bezahlten betrieblichen Aufwendungen trotz Vorliegens ausreichender betrieblicher Barmittel als betriebsnotwendige Einlagen anzusehen sind und daher in die Basis der Berechnung des begünstigen Steuersatzes gem. § 11a EStG…

UFSK RV/0431-K/07Betriebsnotwendige Einlagen - Gutschriften Einkommensteuer und Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2008

…aus, dass die gebuchte ESt-Gutschrift und Gutschrift an Anspruchszinsen (insgesamt € 16.639,69) nicht als betriebsnotwendige Einlagen anerkannt werden könnten und die KZ 793 (begünstigte Besteuerung - Hälftesteuersatz) daher um den genannten Betrag gekürzt worden sei. Gegen den angeführten Bescheid erhob der Bw. im…

UFSK RV/0293-K/10Betriebsnotwendigkeit einer Geldeinlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2013

…letztgenannten Privateinlagen wiederum ist die strittige Gutschrift von € 224.943,68 enthalten. Der Bw. behandelte die € 224.943,68 per 31.12.2008 als "betriebsnotwendige Einlage" des § 11a EStG 1988. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung vertrat das Finanzamt die Auffassung, dass der Bw…

UFSL RV/0254-L/11Keine Einlage iSd § 11a Abs. 1 EStG 1988 bei unentgeltlicher Übertragung eines KG-Anteiles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2011

…nicht entnommene Gewinne könne nicht gewährt werden, da kein Anstieg des Eigenkapitals gegeben sei. Die Einlage laut Schenkungsvertrag könne nicht als betriebsnotwendige Einlage gesehen werden, da nur eine Umbuchung von Verrechnungskonto zu Verrechnungskonto vorliegen würde. Mit Schreiben vom 29. März 2006 wurde gegen obigen Bescheid…

UFSS RV/0769-S/06Betriebsnotwendigkeit von Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2007

…es zwar zu einer Entnahme kommt, ihr aber betriebliche Investitionen vorgelagert sind (Wolf/Hübl, SWK 2004, S 338). Die Einkommensteuerrichtlinien (Rz 3860e) nennen Einlagen dann als betriebsnotwendig, wenn Eigenkapitalbedarf besteht oder Fremdkapital ersetzt wird. Dabei darf aber nicht übersehen werden, dass diese Aufzählung des BMF…

UFSG RV/0077-G/08Betriebsnotwendige Einlagen und nicht entnommener Gewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2008

…daher grundsätzlich privat motiviert und daher im außerbetrieblichen Bereich erfolgt. Die Überführung vom außerbetrieblichen in den betrieblichen Bereich sei dann hinsichtlich des als betriebsnotwendige Einlage verbuchten Schnittholzes durch die Übergabe der Holzstämme an den Lohnschnittunternehmer, hinsichtlich des Brennholzes mit der Einlagerung in das Lager erfolgt…

UFSW RV/0895-W/10Keine Aufhebung des Einkommensteuerbescheids bei ursprünglich rechtsrichtigem Ansatz der Höhe des begünstigt zu verteuernden nicht entnommenen Gewinns.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…1 EStG 1988 idgF unterliegenden Gewinns ergab sich aus der Nichtanerkennung der Verrechnung einer Gutschrift aufgrund des Einkommensteuerbescheides 2006 (Buchung am Abgabenkonto am 12.11.2007) und eines Saldos aus Gutschrift und Lastschrift von Anspruchszinsen gegen Einkommensteuervorauszahlung (EVZ) 10-12/2007 als betriebsnotwendige Einlagen iSd …