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BFG RV/7101459/2023Einstufung der Spekulation mit Optionen über einen Online-Broker als Gewerbebetrieb oder Vermögensverwaltung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.07.2026

…3.2004, 2003/14/0096). f) Wertpapierhandel an der Börse nur durch Banken als Kommissionäre, womit nur geringer Einfluss auf Preise und andere Konditionen möglich sei: Laut VwGH 26.6.1953, 1862/52 kein Hindernis für Gewerbebetrieb; soll aber laut VwGH 29.7.1997, 96…

BFG RV/5100915/2010Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2015

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Ablauf des Verwaltungsverfahrens: Mit Berufungsentscheidung vom 19. September 2005, GZ RV/0310-L/04, wurde die Einkommensteuer für die Veranlagungsjahre 1995 und 1996 rechtskräftig festgesetzt. Herr BF , der Beschwerdeführer, brachte dagegen Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof ein, welcher…

BFG RV/7102386/2007Einlage eines Grundstücks in eine Körperschaft löst innerhalb der Spekulationsfrist den Spekulationstatbestand aus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2017Teil 1/2

…wirken verjährungsunterbrechend (Stoll, BAO-Kommentar, 2196). Betrachtet man den gegenständlichen Sachverhalt unter obigen Ausführungen so unterzog das Finanzamt den Bf. einer abgabenbehördlichen Prüfung hinsichtlich der Einkommensteuer für den Abgabenzeitraum 1995, 1996 und 1997 und teilte dies dem Bf. auch ausdrücklich mit. Die Durchschrift des diesbezüglichen…

BFG RV/7102674/2011Besteuerung einer Pensionsabfindung aus einer Schweizer Pensionskasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2018

…Juli 2011 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt X vom 9. Juni 2011, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2010, zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgabe sind…

BFG RV/5101239/2014Zuordnung von Grundstücken zum Anlagevermögen oder zum Umlaufvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2019Teil 1/2

…Adresse2 , über die Beschwerde vom 07.10.2010 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Z. vom 20.09.2010, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2009 zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine…

BFG RV/2100819/2014Wiederaufnahme des Verfahrens auf Antrag gemäß § 303 Abs. 1 lit. b BAO trotz Kenntnis der Partei vom Wiederaufnahmsgrund (Zeitungszusteller - Zahlungen an Vertreter und Fahrtkosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2016

…nochmals, die Verfahren betreffend Einkommensteuer wiederaufzunehmen und die von ihm vorgelegten Unterlagen zu berücksichtigen. Da er die Landwirtschaftliche Fachschule in K besucht habe, habe er nicht die volle Zeit für die Zustellung der Zeitungen zur Verfügung gehabt. Ein Teil seiner Tätigkeit sei daher von den…

BFG RV/3100990/2016Keine Rechtfertigung für eine Gewinnerhöhung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2020

…***Bf1-Adr***, gegen den am 16. Dezember 2014 von der belangten Behörde ***FA*** ausgefertigten Bescheid betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2011 zu Recht erkannt: I. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. II. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgabe sind dem Ende der Entscheidungsgründe zu…

BFG RV/3100043/2011Zuzug von Deutschland nach Österreich nach Pensionierung: 1. Höhe des Progressionsvorbehaltes bei Bezügen aus dt. Sozialversicherungsrente 2. Besteuerung einer dt. Betriebspension und von Bezügen aus dt. Pensionskasse 3. Beiträge an ausländische (dt.) private Krankenversicherung als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2015Teil 1/2

…Sonderausgaben zuzurechnen seien. Weiters begehrte der Bf hinsichtlich der mit Bescheid vom 14. Juli 2010 festgesetzten Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2010 von 7.885,90 € mit Eingabe vom 4. November 2010 die Herabsetzung der Vorauszahlungen entsprechend der Beschwerde gegen die Einkommensteuerbescheide 2008 und 2009…

BFG RV/6100630/2017Nachsicht bei von einem Nichtbescheid abgeleiteten Einkommensteuerbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2022Teil 2/2

…0005, betreffend Zurückweisung von Anträgen gemäß § 295 Abs. 4 BAO hinsichtlich Einkommensteuer für die Jahre 1998 und 1999 führte der Verwaltungsgerichtshof aus: "Dem Revisionswerber wäre es von Anfang an freigestanden, die abgeleiteten Bescheide mangels Bescheidqualität der ihm bekannten Erledigungen, auf die sie sich gründeten, mit…

BFG RV/2100702/2006Liebhabereibeurteilung einer "großen Vermietung" (§ 1 Abs.1 LVO, Stammfassung 1993)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2015Teil 1/5

…FA (endgültige) Einkommensteuer- (ESt-) Bescheide für 1995 – 2004, in welchen es die bis dahin vorläufig anerkannten, negativen Einkünfte des Bf aus der Vermietung seines Zinshauses außer Ansatz ließ. Für 1994 erging aufgrund eingetretener Verjährung kein neuer ESt-Bescheid. Die (vorläufigen) Umsatzsteuerbescheide für den Prüfungszeitraum blieben…

BFG RV/7102436/2008Auf Nichtbescheiden beruhende und ergo dessen unzulässige Abänderung von Einkommensteuerbescheiden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.04.2022

…gemäß § 295 Abs. 1 BAO erfolgte Abänderung der Einkommensteuer für die Jahre 1995 bis 1997 zu Recht erkannt: Den Beschwerden wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden - ersatzlos - aufgehoben. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

BFG RV/3101044/2017Beschwerde gegen Abweisung eines Aussetzungsantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2019

…lit. b, c und d BAO. Aus der Beschwerdeschrift vom 18.9.2017 ist ersichtlich, dass „weiterhin um Aussetzung der Einhebung für die Einkommensteuer 1995, 1999 und 2000 sowie der Anspruchszinsen 2000 und Aussetzungszinsen 2017 ersucht“ werde. Damit ist nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes hinreichend klargestellt…

BFG RV/5101603/2017Ablauf der Aussetzung der Einhebung und Festsetzung der Aussetzungszinsen anlässlich der Beschwerdeerledigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2018

…Steuernummer, betreffend Ablauf der Aussetzung der Einhebung der Einkommensteuer 1995 und der Aussetzungszinsen 2006 sowie betreffend Festsetzung von Aussetzungszinsen für den Zeitraum 12.04.2006 bis 17.05.2017 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist…

BFG RV/7101653/2017Rechtswidrige Festsetzung von Aussetzungszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2017

…über den Ablauf einer Aussetzung der Einhebung vom 16. Mai 2013 ausgesetzt. Am selben Tag wurden - auf Grund des Ablaufes der Aussetzung der Einhebung der Einkommensteuer 1995 - für den Zeitraum von 21. November 2000 bis 16. Mai 2013 Aussetzungszinsen iHv € 46.817,08 festgesetzt…

BFG RV/7102472/2012AfA, Restnutzungsdauer eines Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2017

…17.07.2012 und 02.10.2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 18.06.2012 und 31.08.2012 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2005 – 2010 zu Recht erkannt: Den Beschwerden wird teilweise Folge gegeben. Die Bescheide werden abgeändert. …

BFG RV/3100583/2016Von Feststellungsverfahren abgeleitete Einkommensteuerbescheide - Längere Verjährungsfrist wegen hinterzogener Abgaben ohne Mitwirkung an Abgabenhinterziehung nicht anwendbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2016

…Jänner 2011 ein Vorlageantrag betreffend Einkommensteuer 1995 bis 1998 eingebracht. Mit Erkenntnis vom 16.12.2015 mit der GZ RV/3100177/2011 hat das BFG die Beschwerden gegen die Bescheide hinsichtlich einheitlicher und gesonderter Feststellung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb jeweils für die Jahre 1993 bis…

BFG RV/7102262/2011Zurechnung von Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2016Teil 1/3

…7. 6. 2011 betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer für die Jahre 2004 bis 2009, sowie über die Beschwerde vom 3. 11. 2015 gegen die Bescheide vom 31. 3. 2010 betreffend Wiederaufnahme der Verfahren hinsichtlich Einkommensteuer für die Jahre 2004 bis 2008, alle zur Steuernummer 23*****, nach…

BFG RV/6100573/2010Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde gemäß § 278 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.12.2015

…Sachbescheid. Des Weiteren setzte die Abgabenbehörde mit Bescheid vom gleichen Tag die Einkommensteuer für das Jahr 2008 fest. Gegen die genannten Bescheide brachte die Bf jeweils mit getrennten Schriftsätzen vom 19.08.2010 Berufung ein. In der Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid bringt sie vor, was…

BFG RV/7101465/2012Nachgeholte Bescheidbegründung; Bemessungsgrundlage; Einkünftequalifikation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2021

…über die Beschwerde vom 12. März 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 5. März 2012 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2010 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen…

BFG RV/7101351/2010Betreutes Wohnen am Bauernhof - ein obiter dicta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2021Teil 1/3

…2008, seit 1.1.2021 Finanzamt Österreich, vertreten durch ***12***, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2002, Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art…