…späterer Rechtsprechung hat der BFH zur Wahrung einer einheitlichen Rechtsanwendung zwar typisierend festgelegt, dass ab Überschreiten einer Freigrenze von EUR 110 je Veranstaltung den teilnehmenden Arbeitnehmern geldwerte Vorteile von solchem Eigengewicht zugewendet werden, dass von einem ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers nicht mehr ausgegangen…
…des Fahrzeugs verwendeten, als rechtliche Wertung anzusehenden Begriff "Zugmaschine/T5", der Angabe verschiedener technischer Werte (für höchst zulässige Achslast, Eigengewicht und zulässige Gesamtmasse), der Fahrgestellnummer und des Kennzeichens nur zu "Fahrgestell Type" die Bezeichnung "***1***" 38. Im Übrigen wird bereits unter Punkt 3.1. (Lenkung…
…2016) ein gebrauchtes Wohnmobil mit einem Kilometerstand von 27.880 im Wert von 53.000 € (netto). Das Wohnmobil der Marke Mercedes-Benz V 250 Marco Polo verfügt über fünf Sitzplätze, das Eigengewicht beträgt 2.545 kg, die technisch zulässige Gesamtmasse in beladenem Zustand bzw…
…Merkmale für Geländefahrzeuge, die zur Verwendung als Zugmaschinen bestimmt seien, aufweise und dass insbesondere das Fahrzeug für eine Anhängelast (ungebremst) von 1.720 kg und damit dem doppelten des Eigengewichtes geeignet sei. TÜV Austria Automobile GmbH habe sohin schlüssig und nachvollziehbar dargelegt, dass die Anhängelast…
…7.7.2017). Am 10.7.2017 erfolgte die Zulassung des Fahrzeugs mit dem amtlichen Kennzeichen XY auf den Bf. Laut Anhang zum Genehmigungsbescheid und Zulassung hat das Fahrzeug ein Eigengewicht von 860 kg, eine zulässige Gesamtmasse von 1.034 kg, eine höchstzulässige Achslast von…
…€ 3.235,57) dadurch bewirkt, indem er im direkten Vertretungsverhältnis anlässlich der Überführung von 558 Stück Luftkompressoren mit einem Eigengewicht von 26.747,81 kg zum zoll- und steuerrechtlichen freien Verkehr beim Zollamt Linz Wels unter der CRN für die Empfängerfirma H-GmbH, Adresse…
…Datum*** in alkoholisiertem Zustand (0,95 mg/l laut Alkomatmessung, das entspricht einen Blutalkoholgehalt von 1,9 Promille) einen Verkehrsunfall mit seinem betrieblichen LKW (MAN L2000 mit einem Eigengewicht von 7.490 KG). Bei diesem Unfall wurden mehrere Fahrzeuge anderer Verkehrsteilnehmer beschädigt und eine Verkehrsteilnehmerin…
…kg)" ist jeweils die Zahl "3500" vermerkt. In der Rubrik "G Eigengewicht" scheint die Zahl "3035" auf. Das Finanzamt erließ den Bescheid über die Festsetzung von Umsatzsteuer für den Monat Februar 2011 am 26. Juli 2012 und versagte in diesem den im vorigen Absatz erwähnten…
…Durchführungsverordnung (ZK-DVO) und § 119 Bundesabgabenordnung (BAO) anlässlich der Anmeldung zur Überführung von 822 Stück Luftkompressoren der C-Limited, China, mit einem Eigengewicht von 36.585,30 kg in den zollrechtlich freien Verkehr (Art. 4 Z. 16 lit.a) iVm Art. 59 f Zollkodex) beim…
…2008 im direkten Vertretungsverhältnis (zu der in der Zollanmeldung genannten Anmelderin) anlässlich der (beantragten) Überführung von 558 Stück (Stk.) Luftkompressoren mit einem Eigengewicht von 46.747,81 (richtig: 26.747,81) Kilogramm (kg) zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr beim Zollamt ZA unter der CRN…
…aufscheint. Als Art des Aufbaus ist darin "Wohnmobil" angeführt. Als höchstzulässiges Gesamtgewicht scheinen darin 6.500 kg bei einem Eigengewicht von 4.995 kg auf. Am 28. Dezember 2010 reichte der Bf. eine Erklärung über die Normverbrauchsabgabe (in der Folge NoVA) ein und beantragte gleichzeitig…
…auflaufgebremste Anhänger: Die höchste zulässige Gesamtmasse der Fahrzeugkombination (also Zugfahrzeug plus Anhänger) darf 4.250 kg nicht übersteigen und das tatsächliche Gesamtgewicht (Eigenwicht plus Beladung) des Anhängers darf weder das höchstzulässige Gesamtgewicht des Zugfahrzeuges noch den in der Zulassungsbescheinigung eingetragenen Wert übersteigen. Klasse BE: Der…
…der TÜV Austria Automotiv GmbH) 4) Auszug Typisierung der OÖ Landesregierung add 1) C02 = 0,047 x 1170(kg EG) + 0,561 x288(kW) +56,621 = 273,2 g/km EG .. Eigengewicht kW .. Leistung in Kilowatt add 2) Vergleich wäre eine Corvette Z06…
…viel höheres Eigengewicht (Last) aufweise und zudem auf einen anders gearteten Einsatzbereich ausgerichtet sei. Der Mindestwert laut CoC-Papier, so der steuerliche Vertreter, sei im vorlegenden Fall ob des Aufbaues, der das Fahrzeug erheblich schwerer mache, nicht heranzuziehen. So weise das Basisfahrzeug ein Eigengewicht von…
…Einfuhr Tarifierungsvorschlag der TUA: 2403 1910 00 Untersuchungsbefund: Warenbezeichnung (It. Antrag): "***8*** Räuchermischung" Verpackung: Originalpackung, etikettierter, wiederverschließbarer Verbundfolienbeutel Rohgewicht: 41,3 g; Eigengewicht: 34,6 g; Beschaffenheit der Ware: getrockneter, grünlich-gelber Pflanzenfeinschnitt Untersuchungsergebnis: Pflanzenfeinschnitt, keinen Tabak enthaltend, kein THC enthaltend Der Rauchtest war positiv…
…zu 5 Pferde (rund 3.500 kg) transportiert werden. Aufgrund des höchstzulässigen Gesamtgewichts von 26.000 kg und des Eigengewichtes des Fahrzeuges von 20.150 kg betrage die maximale Zuladung des Fahrzeuges 5.850 kg. Von dieser maximalen Zuladung entfielen bei einem Durchschnittspersonengewicht von 75…
…SA" bezeichnet. Zudem finden sich die folgenden Anmerkungen: [...] Der Einzelgenehmigungsbescheid weist ein Eigengewicht inklusive Aufbau bzw. ***Bezeichnung*** von 8.960 kg (im Gegensatz zum Eigengewicht mit dem alten Pritschenaufbau von 10.080 kg), ein höchstzulässiges Gesamtgewicht von 16.500 kg und einen Hubraum von 6…
…Profil her sind die Reifen für den Einsatz auf unbefestigtem Untergrund geeignet (Beilage F) Das Fahrzeug ist mit einer Anhängekupplung der Klasse A50-X ausgestattet (Beilage G) Der ***1*** ist für eine Anhängelast (ungebremst) von 1.720 kg und damit dem doppelten des Eigengewichtes geeignet…
…Mittelpunkts der Lebensinteressen des Bf im Verfahrenszeitraum entgegensteht. Die vom FA als Indiz herangezogene behördliche Zulassung eines 40 Jahre alten Motorfahrrades (lt. EKIS: Motorfahrrad KTM Type HOBBY III, 46 kg Eigengewicht, Erstzulassung 8/1979) im Juli 2019 in Österreich, wurde im Verfahren mit einer geplanten…
…mit Anhängern, da diese Fahrzeuge aufgrund ihrer Bauart sowie dem hohen Eigengewicht besonders für den Transport schwerer Lasten im Gelände geeignet sind. Das Fahrzeug verfügt über eine kraftfahrrechtliche Zulassung als LKW." Beweiswürdigung Der Sachverhalt ergibt sich aus den vorgelegten Akten. Rechtliche Beurteilung Zu Spruchpunkt I. …