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BFG RV/7102031/2019Vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022Teil 3/3

…OWS 4. Psy. 25.06.11 bis 08.07.11: Dia.: F19.2, F2o.o, K76.9, F6o.3, F17.2, anamnestisch Hep. B, abnormes EEG mit leichten Allgemeinveränderungen, Th.: Substitol, Solian, Pantoloc, Zolpidem Psy. GA 02.07.11 dr. N. ***25***, FA Psy.. Unterbringungs…

BFG RV/5100729/2020Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2021

…Thema Fremdunterbringung. Zwischenzeitlich Abklärung bei Dr. ***Dr.9***, dieser empfahl ein EEG, keine Therapieempfehlung. 07.01.-07.03.2003 (Seite 2-3 fehlt) Seite 1: ***Bf1*** wurde im September 2020 durch seinen Stiefvater hier ambulant vorgestellt. Es gab massive Verhaltensprobleme im familiären Bereich, massivst oppositionelles…

BFG RV/7103498/2012Bemessungsgrundlage der Gesellschaftsteuer bei Einbringung von Anteilen an einer KG mit Anwachsung in eine GmbH - Höhe des Teilwertes der Betriebsliegenschaft/Abschlag für mögliche Kontaminierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2019Teil 1/2

…Zum Übergang der Parteistellung Gemäß § 1 UmwG können Kapitalgesellschaften unter Ausschluss der Abwicklung durch Übertragung des Unternehmens im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf einen Gesellschafter oder in eine OHG, KG oder EEG (Nachfolgerechtsträger) umgewandelt werden. Gemäß § 2 Abs. 2 Z 1 und 2 UmwG geht mit…

BFG RV/2101306/2019Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

…ab 22.08.1984 | vom 13.09.2018 | EEG-Befund der Wiener GKK | vom 06.06.1983 | Psychologischer Befund der Stellungskommission | vom 21.08.1984 und vom 19.09.1986 | Krankengeschichte der Wiener Städtischen Krankenanstalten | vom 12.01…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 2/2

…dass das Leiden rückwirkend ab dem relevanten Befund vom 6. April 2022 dokumentiert worden sei. Im EEG Befund vom November 2019 scheine die Sprachentwicklungsstörung zwar schon auf, aber weitere Befunde aus 2019 würden nicht vorliegen. Im Gutachten des Sozialministeriumservice vom 22. September 2022 begründete Dok1…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 2/7

…Ra 2016/05/0026, m.w.N.). Ein Gutachten ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustands auf der Basis des objektiv feststellbaren Sachverhalts durch einen oder mehrere Sachverständige. Sachverständige haben dabei fundierte und…

BFG RV/5101179/2020Erhöhte Familienbeihilfe ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.09.2024

…Fußhebung 4/5, Fußsenkung 4/5 Babinski +!+ Freies Sitzen nicht möglich, freier Stand nicht möglich, mit Hilfe für Transfer, Gehen (mit Hilfe) nicht möglich. EEG: Abnorm, intermittierend Theta. li > re, kein sicherer Herdbefund, keine epilepsietypischen Potenziale. Beurteilung u. Procedere: Im Vergleich zu den Untersuchungen…

BFG RV/7100082/2024Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrages (EKB-S) nach dem EKBSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 2/2

…Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie ermächtigt 1. die Ableitung der Markterlöse für erzeugte Strommengen im Sinne des § 3 Abs. 2 Z 2 sowie die Voraussetzungen samt Inlandsbezug für den Absetzbetrag für begünstigte Investitionen gemäß § 4, 2. die Plausibilitätsprüfung gemäß § 7 und…

BFG RV/1100571/2016Infektionszulagen betreffend Ordinationshilfen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2024Teil 1/2

…sind aufzuzeichnen. Neben der Normalarbeitszeit ist auch die zeitliche Lagerung der am Sonn-, Feiertag und in der "steuerlichen" Nacht geleisteten Überstunden sowie das betriebliche Erfordernis für das Ableisten derartiger Arbeitszeiten aufzuzeichnen. Die Aufzeichnung ist laufend zu führen, nachträgliche Aufzeichnungen sind nicht zulässig. Wird für eine…

BFG RV/7103219/2022Eintritt einer dauernden Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2022Teil 1/2

…ACMD- Aneurysma- Clipping 1/2017, Revision 2/2017, symptomatische fokale Epilepsie, DM, post- stroke Demenz EEG in Pirawarth und h.o. ohne epilepsietypische Potentiale Therapievorschlag. Inderal 10 mg 1-0-1, Inderal 40 mg 1/2-0-1/2, Pregabalin 100 mg 1-0-1…

BFG RV/7101343/2022Schlüssige Festlegung des Eintrittzeitpunktes des Grades der Behinderung sowie der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2022Teil 1/2

…aufgrund von Müdigkeit und Cephalea in Behandlung, EEG war unauffällig.... Labor 07 02 2019 Jahreszeugnis Lernwerkstatt 2011/2012 ....zum Aufsteigen in nächsthöhere Schulstufe berechtigt Jahreszeugnis öffentliche neue Mittelschule ***17*** Schuljahr 2014/15: ...um Aufsteigen in nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt ...berechtigt die 6. Schulstufe zu wiederholen ..…

BFG RV/7100598/2020Erhöhte Familienbeihilfe für ein mj Kind; Grad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2020

…Akne vulgaris; Rezept vom 11.02.2019; MRT des Gehirns, 16. Juni 2019 Dr. Dok9, (Ergebnis: Altersgemäß normaler Befund des Gehirns) Landesklinikum LK, Digitaler EEG-Videomonitoringbefund, OA Dr. DrinSch (Fragestellung: Cephalea) 2.7.2019 Erstes NO Med. Laborinstitut, 5./6. November 2019, Blutbild; Befund und…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 2/3

…kein Tremor, kein vermehrtes Schwitzen, keine Entzugssymptomatik. Forensische Anamnese negativ. 5b. Ergänzendes EEG vom 02.11.2017 Fragestellung: Herdbefund Ableitung mit Oberflächenelektroden nach dem 10/20 System: In Ruhe besteht bds. occipital eine unregelmäßige, mittelhohe und gut ausgeprägte Alpha-Grundaktivität von 9 c/s, welche…