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BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 2/2

…einer kleinen endokrinen Drüse im Zentrum des Gehirns, produziert (sie dazu auch die Beschreibung des Erzeugnisses). Die Sekretion des Hormons Melatonin nimmt in der Dunkelheit zu und unter Lichtexposition ab. Melatonin steuert den täglichen Tag-Nacht-Cyclus und ermöglicht somit den circadianen Rhythmus einer Reihe…

BFG RV/7100510/2026Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe für ein minderjähriges Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2026

…Beschwerden: ADHS, Impulskontrollstörung, Lernschwierigkeiten, besonders sprachlich, Dyspraxie der Körper- und Feinmotorik. Soziale Ängste, und umschriebene Ängste in der Dunkelheit, und Schlafsituation, nicht entsprechende Selbstständigkeit im Alltag, spielt im Verein Fußball. Immer wieder Konflikte in der Schule, wobei er auch aggressive Übergriffe zeigt. Laut Mutter zusätzlich…

BFG RV/7103952/2024Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ohne Vorliegen einer erheblichen Behinderung und ohne voraussichtliche Erwerbsunfähigkeit des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2026Teil 2/3

…sozialen Kompetenzen, sensorischem Overload und kognitiver Flexibilität) wesentlich sichtbarer und damit belastender bzw. alltagsstörender geworden seien. So gehe sein Sohn mittlerweile nur bei Dunkelheit spazieren, damit er niemandem begegne. Zum unbedingt notwendigen Einkauf fahre er die 250 Meter zum Geschäft mit dem Fahrrad, damit er…

BFG RV/5100548/2024Zurückweisung des Antrages auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung aufgrund entschiedener Sache
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2025

…mach immer wieder Selbstverletzungen an beiden Beinen, ritzen und mit den Fingern. Hat Angst hinaus zu gehen, Sozialphobie, Angst vor Dunkelheit, Angst vor Menschenansammlungen. Derzeit fühlt er sich nicht arbeitsfähig, ist vermindert psychisch belastbar. […] Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): Mag.a […] vom 22…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 4/5

…er selten außer Haus gehe, keine mehr, was ihm jedoch kaum abgehe. Eine weitere (seit ca. 2008 bestehende) Angst sei jene vor Dunkelheit- er könne daher nur bei Licht schlafen. Außerdem habe er seit ca. 4 Jahren eine "Keimphobie" bzw. einen "Waschzwang". Der Hintergrund sei…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 4/5

…er selten außer Haus gehe, keine mehr, was ihm jedoch kaum abgehe. Eine weitere (seit ca. 2008 bestehende) Angst sei jene vor Dunkelheit- er könne daher nur bei Licht schlafen. Außerdem habe er seit ca. 4 Jahren eine "Keimphobie" bzw. einen "Waschzwang". Der Hintergrund sei…

BFG RV/7500215/2024Parkometerabgabe Verwaltungsstrafsache: Lineare Kurzparkzone ohne Einfluss auf die Geltung der Gebührenpflicht in der flächendeckenden Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2024

…das Halteverbotsschild Ende. Dieses weitere Verkehrsschild habe ich im Einspruchsschreiben vom 12.12.2023 in Farbe beigefügt. Ich kann mich erinnern, dass ich bei Dunkelheit in die Tivoligasse eingefahren bin und zunächst vor dem Trafik geparkt habe, da dort ein Parkplatz frei war. Als ich…

BFG RV/7500571/2022Versuchte Parkometerabgabeentrichtung mittels im Internet von Unbekanntem erworbenen manipuliertem Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2023Teil 1/2

…Altersheime sind, mit Lastkraftwagen, Spezialkraftwagen, Anhängern und Sattelzugfahrzeugen mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von jeweils mehr als 3,5 t, g) während der Dunkelheit auf Vorrangstraßen außerhalb des Ortsgebietes, ausgenommen auf Straßenteilen, die für das Parken von Fahrzeugen bestimmt sind, h) vor Tankstellen, sofern diese…

BFG RV/2100215/2021Pendlerpauschale - Nachweis der Anzahl der Fahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2021

…seinem Zimmer an seinem Beschäftigungsort genächtigt hat. Zu berücksichtigen ist im Zusammenhang mit der langen Fahrtstrecke weiters, dass in den Wintermonaten aufgrund der kürzeren Tageshelligkeit die Fahrten bei Dunkelheit oder in der Dämmerung durchzuführen wären. Auch erschwerte winterliche Fahrbedingungen über die ***6*** lassen eine Beurteilung…

BFG RV/5101330/2019Selbsterhaltungsfähigkeit iSd § 2 Abs. 1 lit c FLAG bzw, § 6 Abs. 2 lit. d FLAG gegeben, wenn das Kind jahrelang auf einem geförderten Arbeitsplatz auf dem freien Arbeitsmarkt beschäftigt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2021Teil 1/2

…Phobie). In der Exploration berichtet der Pb. an subjektiven Beschwerden für früher (dzt. noch leichtgradig) Ängste vor Dunkelheit und bestimmten Personengruppen. Im diagnostischen Kurzinterview berichtet die begleitende Mutter, sie sei bereits mit der Diagnose "Autismus" konfrontiert worden, dies sei aber nur zum Teil zutreffend (Schwierigkeiten…

BFG RV/7500447/2021Verbotswidriges Parken in einer Anrainerzone ohne Entrichtung der Parkometerabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2021Teil 1/3

…Altersheime sind, mit Lastkraftwagen, Spezialkraftwagen, Anhängern und Sattelzugfahrzeugen mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von jeweils mehr als 3,5 t, g) während der Dunkelheit auf Vorrangstraßen außerhalb des Ortsgebietes, ausgenommen auf Straßenteilen, die für das Parken von Fahrzeugen bestimmt sind, h) vor Tankstellen, sofern diese…

BFG RV/7500571/2020Parkometerstrafe - Unkenntnis eines Ausländers von der Kurzparkzonenregelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2020

…sehr umfangreich, ausführlich und die darin aufgeführten Verpflichtungen für Kurzparkzonen ausführlich erläutert. Bitte versetzen sich jedoch in meine Lage - ortsunkundig. Dunkelheit, Blendung durch Fahrzeuge und Beleuchtungen bei der Orientierung und Navigation. Nach meiner Anreise aus Deutschland und dem Einchecken in einem außerhalb gelegenen Veranstaltungshotel, dachte…

BFG RV/7500374/2020Parkometerabgabe; der elektronische Parkschein wurde erst nach Entfernung vom Fahrzeug aktiviert; Begründung: Nachschau, ob das Parken an der Abstellörtlichkeit erlaubt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2020

…ich auf meinen elektronischen Parkschein. Ich stand also am Fahrbahnrand neben der hinteren Stoßstange des benachbarten Fahrzeuges mit dem Rücken zum Gehsteig und auch zu meinem Fahrzeug. Ein Kontrollorgan habe ich in der Dunkelheit nicht bemerkt, sonst hätte ich es angesprochen. Vermutlich war auch für…

BFG RV/7500793/2019Parkometerabgabe: kein Einspruch bei der Behörde eingelangt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2020

…wundert mich das diesen Fall betreffende Zusenden von gleich 2 Strafverfügungen für ein Parkvergehen überhaupt nicht. Ich selbst war mir keines Parkvergehens bewusst, habe in der Dunkelheit mein Fahrzeug unter Beachtung der neben des Parkstreifens evtl. angebrachter Verkehrs-/Verbotsschilder (hier ein "Achtung Gegenverkehr"-Schild) abgestellt…

BFG RV/3100511/2017welche Berechnung des Pendlerrechners findet bei Vorliegen mehrerer Berechnungen mit verschiedenen Ergebnissen Anwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2019

…zu Fuß neben der Straße in den Nachbarort zu gehen, um dort in den Zug einzusteigen, sei, vor allem bei Dunkelheit und Kälte unzumutbar. Somit würden völlig andere Verhältnisse vorherrschen bzw. würden unrichtige Verhältnisse berücksichtigt werden, was laut Schreiben vom Finanzamt_A als Berufungsgrund gelte…

BFG RV/7500072/2018Elektronischer Parkchip nicht am Fahrzeug angebracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2018

…haben in ihren Stellungnahmen zu den von ihnen ausgestellten Organstrafverfügungen angegeben, den gesamten Bereich der Windschutzscheibe sowie bei der Sonnenblende seitlich genau kontrolliert zu haben (bei Dunkelheit auch mit Taschenlampe) und mit Sicherheit sagen zu können, dass zum jeweiligen Beanstandungszeitpunkt kein Parkchip angebracht gewesen sei…

BFG RV/7500207/2018Fahrlässige Verkürzung der Parkometerabgabe bei behaupteter Nichterkennbarkeit der flächendeckenden Kurzparkzone durch einen Touristen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2018

…des Bf. vom 3. April 2018. Der Bf. brachte unter Verweis auf den mit dem Magistrat geführten Schriftverkehr ergänzend vor, da er erst bei Dunkelheit nach Wien gekommen sei, habe er keine Hinweisschilder mit Parkauflagen erkennen können. Er bat darum, das Verfahren einzustellen. Ein Antrag…

BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 1/2

…im Zentrum des Gehirns, produziert werde; b) dass bei Tieren die Sekretion des Hormons Melatonin in der Dunkelheit zu- und unter Lichtexposition abnehme. Damit steuere Melatonin den täglichen Tag-Nacht-Cyclus und ermögliche somit den circadianen Rhythmus einer Reihe biologischer Funktionen, unter anderem des Schlaf…

BFG RV/7500640/2017Parkometerabgabe - 15 min- Parkschein um 5 min überzogen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2017

…Parkscheines angefertigt. Die Lichtverhältnisse bzw. Lichtspiegelungen (ausgelöst durch Straßenbeleuchtung) (des erstangeführten Fotos) lassen darauf schließen, dass das Foto bei Dunkelheit bzw. weit fortgeschrittener Dämmerung aufgenommen wurde. Der Zulassungsbesitzer gab (mit der Lenkerauskunft vom 06.04.2017) auf die Frage, wem er das mehrspurige Kraftfahrzeug mit…

BFG RV/1100435/2014Unterliegt die Begründung wirtschaftlichen Eigentums an einem Grundstück der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2017

…die Mieterin verpflichtet, bei Frostgefahr Vorkehrungen zur Abwendung von Frostschäden zu treffen. Vom Einbruch der Dunkelheit bis zur Schließung des Hauses hat der Mieterin für die erforderliche Beleuchtung des Mietobjektes zu sorgen. 4.8. Die Mieterin wird dem Vermieter in allen Angelegenheiten, die sich aus…