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201 Treffer1735 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102962/2010Telefon in einer Krankenanstalt - keine Nebenleistung zur Krankenhausbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…Erreichung des therapeutischen Zieles führte die Vertretung der Bf. aus: Nach dem Wiener Pflegeheimgesetz und nach den Qualitätskriterien des Dachverbandes der Pflegeeinrichtungen der Stadt Wien gehörten Telefone oder Telefonanschlüsse zur Grundausstattung eines Zimmers. Nach den im Krankenanstaltengesetz geregelten Patientenrechten, ist die Möglichkeit eines Telefonanschlusses erforderlich…

BFG RV/3100933/20141. Familienheimfahrten in die Türkei 2. Arbeitszimmer 3. Sonderausgaben (Beitrag an gesetzlich anerkannte Religionsgesellschaft)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2015

… 18 Abs. 1 Z 5 EStG absetzbar. Entgegen der Behauptung des Bf ist die „Türkische-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich“ (ATIB-Union) als Dachverband, bzw. der „Türkisch-Islamische Verein für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Innsbruck“ (ATIB) als eine der über…

BFG RV/7103189/20161. § 162 BAO 2. Ordentlicher Kaufmann 3. Scheinfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2026Teil 4/4

…20*** GmbH & CO KG hatte im Jahr 2013 keine Dienstnehmer bei der Sozialversicherung gemeldet. Dies wurde durch eine Abfrage der Richterin in der Datenbank des Dachverbandes der österreichischen Sozialversicherungen verifiziert. In den nichtanerkannten Rechnungen der ***M*** GmbH & CO KG vom 25. Jänner 2013 und 19…

BFG RV/7100803/2014Matratzenset und Kopfkissen keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2018

…Forschungs- und Lehreinrichtungen, Museen, das Bundesdenkmalamt, Behindertensport-Dachverbände, die internationale Anti-Korruptions-Akademie u.a.: 109,00 Euro Sonstige außergewöhnliche Belastungen: 272,07 Euro Unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel: 2.556,97 Euro Mit Vorhalt vom 23.05.2013 wurde der Bf. ersucht, Belege für die…

BFG RV/5100125/2025Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2026

…Familienbeihilfe und erhöhten Familienbeihilfe. Als Grund wurde eine erhebliche Behinderung (ICD-10 Diagnose F84.5 Asperger-Syndrom-Asperger Autismus Spektrum Störung / tiefgreifende Entwicklungsstörung) angeführt. Dem Antrag beigelegt wurde ein klinisch psychologischer Befund des Dachverband Österreichische Autistenhilfe vom 3. Juni 2022 (Untersuchungszeitraum Mai - Juni 2022); Befunde…

BFG RV/3100611/2025Sozialversicherungsbeiträge sind im Jahr des Abflusses als Werbungskosten zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025

…und 826,34 € im Jahr 2025. Dieser Sachverhalt ergibt sich unzweifelhaft aus dem Vorbringen des Bf. in Zusammenschau mit den von ihm vorgelegten Bestätigungen der Österreichischen Gesundheitskasse und einer vom Gericht amtswegig vom Dachverband der österreichischen Sozialversicherung eingeholten Versicherungsdatenauskunft. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1…

BFG RV/6300008/2023Zurückweisung einer Beschwerde des Schuldners gegen eine ins Leere gegangene Forderungspfändung und das Verfügungsverbot
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.11.2024

…Das Bestehen der Abgabenschuld wurde vom Bf. außerdem nicht bestritten. Zudem nahm das Gericht amtswegig Einsicht in die beim Dachverband der Sozialversicherungsträger über den Bf. gespeicherten Daten, woraus sich die Feststellungen zum Dienstverhältnis mit ***Arbeitgeberin*** ergeben. Dass die gepfändete Forderung zum Zeitpunkt der Zustellung des…

BFG RV/2101138/2017Keine klare Trennbarkeit zwischen der im Dienstverhältnis ausgeübten Geschäftsführungstätigkeit und der Tätigkeit im operativen Bereich der GmbH - einheitliches Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2023Teil 2/2

…B*** und ***Dr. C*** - nur noch (sozialversicherungsrechtlich) geringfügig bei der Bf beschäftigt war, ergibt sich aus einer vom Bundesfinanzgericht eingeholten AJ-WEB Auskunft (Auskunftsverfahren beim Dachverband der österreichischen Sozialversicherung). Dass er korrespondierend dazu ab März 2014 die regelmäßigen, meist monatlichen Honorarverrechnungen an die Bf einstellte…

BFG RV/7104439/2018Rückforderung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2018

…Studienbeginn 18.10.2017" eine Zahlungsbestätigung für das „Fernstudium zum diplomierten Dyskalkulietrainer“ vom 23.10.2017 eine Teilnahmebestätigung des „Erster Österreichischer Dachverband Legasthenie“ (EÖDL) betreffend die Teilnahme am Fernstudium zum diplomierten Dyskalkulietrainer eine Urkunde der PH-STADT vom 28.8.2017 betreffend die Verleihung des…

BFG RV/7100285/2013Auf eigene Rechnung erzielte Umsätze von Privatlehrern an Volkshochschulen sind unecht umsatzsteuerbefreit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2018

…Für die Umsatzsteuerbefreiung des Privatlehrers sei Voraussetzung, dass dieser im Auftrag einer öffentlichen Schule oder einer damit vergleichbaren privaten Einrichtung Kenntnisse allgemein- oder berufsbildender Art vermittle. Die Wiener Volksbildung (Dachverband der Wiener Volkshochschulen) verfüge über alle Eigenschaften einer Schule. Für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen…

BFG RV/7400023/2017Abweisung; Versagung der Nachsicht gemäß § 236 BAO, mangels Vorliegens von Billigkeitsgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2017

…müssen. Als plötzlich einige dieser Schulen doch noch Kommunalsteuer zu entrichten gehabt hatten, habe der Dachverband der Wiener Privatschulden bei der Gemeinde E um Erhöhung der Förderung angesucht und diese für manche dieser Schulen auch bekommen. Die M Privatschule habe unbilligerweise keine solche Förderung erhalten…

BFG RV/5100238/2013Tätigkeit als Fitnesstrainerin als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2017Teil 1/2

…Die Trainerausbildung Sie wäre über den Verein oder, vom Verein finanziert, an der Bundesanstalt für Leibeserziehung oder durch den Dachverband Verein1 erfolgt. Die Mitwirkung des Trainers wäre nur durch die Mitgliedschaft im Verein möglich gewesen. Auf der anderen Seite hätten interessierte Trainierende an der Ausbildung…

BFG RV/5100121/2013Tätigkeit als Fitnesstrainerin als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2017Teil 1/2

…Die Trainerausbildung Sie wäre über den Verein oder, vom Verein finanziert, an der Bundesanstalt für Leibeserziehung oder durch den Dachverband Verein1 erfolgt. Die Mitwirkung des Trainers wäre nur durch die Mitgliedschaft im Verein möglich gewesen. Auf der anderen Seite hätten interessierte Trainierende an der Ausbildung…

BFG RV/5100239/2013Tätigkeit als Fitnesstrainerin als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.01.2017Teil 1/2

…Die Trainerausbildung Sie wäre über den Verein oder, vom Verein finanziert, an der Bundesanstalt für Leibeserziehung oder durch den Dachverband Verein erfolgt. Die Mitwirkung des Trainers wäre nur durch die Mitgliedschaft im Verein möglich gewesen. Auf der anderen Seite hätten interessierte Trainierende an der Ausbildung…

BFG RV/5100237/2013Tätigkeit als Fitnesstrainerin als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.01.2017Teil 1/2

…Die Trainerausbildung Sie wäre über den Verein oder, vom Verein finanziert, an der Bundesanstalt für Leibeserziehung oder durch den Dachverband Verein erfolgt. Die Mitwirkung des Trainers wäre nur durch die Mitgliedschaft im Verein möglich gewesen. Auf der anderen Seite hätten interessierte Trainierende an der Ausbildung…

BFG RV/5100124/2013Tätigkeit als Fitnesstrainerin als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.11.2016Teil 1/2

…Die Trainerausbildung Sie wäre über den Verein oder, vom Verein finanziert, an der Bundesanstalt für Leibeserziehung oder durch den Dachverband Verein1 erfolgt. Die Mitwirkung des Trainers wäre nur durch die Mitgliedschaft im Verein möglich gewesen. Auf der anderen Seite hätten interessierte Trainierende an der Ausbildung…

BFG RV/5100123/2013Tätigkeit als Fitnesstrainer als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.01.2017Teil 1/2

…Dienstverhältnis bestehen würden." 2. Die Trainerausbildung Sie wäre über den Verein oder, vom Verein finanziert, an der Bundesanstalt für Leibeserziehung oder durch den Dachverband VereinA. erfolgt. Die Mitwirkung des Trainers wäre nur durch die Mitgliedschaft im Verein möglich gewesen. Auf der anderen Seite hätten interessierte…

BFG RV/5100120/2013Tätigkeit als Fitnesstrainerin als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.01.2017Teil 1/2

…Die Trainerausbildung Sie wäre über den Verein oder, vom Verein finanziert, an der Bundesanstalt für Leibeserziehung oder durch den Dachverband Verein1 erfolgt. Die Mitwirkung des Trainers wäre nur durch die Mitgliedschaft im Verein möglich gewesen. Auf der anderen Seite hätten interessierte Trainierende an der Ausbildung…

BFG RV/5100581/2012Tätigkeit als Fitnesstrainerin als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2015Teil 2/2

…seien, gebe es rund 60 Fitnessvereine, die diese Tätigkeit ausüben würden. Davon abgesehen, gehörten sie dem Dachverband Verein1 an. In der Berufung seien mit der Satzung und den Auszahlungsbelegen alle Sachverhalte dargestellt worden, die dafür sprechen würden. Daher die Annahme der Verletzung des Parteiengehörs, zumal…

BFG RV/2100365/2025Einkommen Nur erhaltene Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit sind Einkommensteuerpflichtig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2025

…G***" im Jahr 2023 und führt aus, dass sein Dienstverhältnis dort im Jänner 2022 endete. Als Beweismittel legte er den Versicherungsdatenauszug des Dachverbandes des Sozialversicherungsträgers für das Jahr 2023 vor, welcher keine Meldung vom Dienstgeber "***G***" ausweist. Weiters einen Kontoauszug des Girokontos Nr mit der…