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BFG RV/7106050/2019Verwendung eines KFZ mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2020Teil 2/2

…35, das Urteil des EuGH vom 15. Dezember 2005 in den Rs. C-151/04 und C-152/04, Claude Nadine, Nadine-Lux SA und Jean Pascal Durre, Rn 55, und das Urteil des EuGH vom 15. September 2005 in der Rs. C-464/02…

BFG RV/5101226/2017Hauptfeststellung Einheitswert Land- und Forstwirtschaft 01.01.2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2018

…der Grundstücke – insbesondere der Handneigung – werde die Erhöhung des Einheitswertes abgelehnt. Aufgrund der steinigen Bodenverhältnisse seien allgemein keine Vollerträge erzielbar. Bei Dürreperioden komme es bei den Hanglagen bei der Ernte zu Totalausfällen. Die für die Bewirtschaftung notwendigen Geräte seien nicht aus dem Ertrag der Landwirtschaft…

BFG RV/7104261/20141. Gesamtentgelt für den laufenden Betrieb von Erdölförderanlagen auf fremden Grund u. Boden erfüllt nicht den Tatbestand des § 107 EStG - kein Entgelt für Leitungsrecht 2. Dauerschäden durch Mistelbefall an dafür anfälligen Standort und Bewirtschaftungsform (Eichenmittelwald) sind eine typische Betriebsgefahr und daher kein Ereignis höherer Gewalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.06.2026Teil 4/6

…Anträgen auf Schadholzbescheinigung ab. In den Schadensvoranmeldungen betreffend die Jahre 2005, 2006, 2007, 2008 wurden jeweils mit Mengenangabe Dürreschäden bei Kiefern gemeldet und betreffend die Jahre 2009, 2010, 2011 wurden Sturmschäden/Windwürfe angegeben. In den Anträgen auf Schadholzbescheinigung sind diese vorangemeldeten Schadhölzer dann bei weitem…

BFG RV/5101289/2017Hauptfeststellung Einheitswert Land- und Forstwirtschaft 01.01.2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2021

…den Einheitswertbescheid zum 01.01.2014 als unbegründet ab und führte aus, dass Dürreperioden grundsätzlich in den Bodenschätzungsergebnissen sowie extreme Trockenheitsperioden in Regionen unter 600 mm Jahresniederschlag in den wirtschaftlichen Ertragsbedingungen berücksichtigt werden würden. Die tatsächlich erzielten Einkommen sowie die Schadensereignisse einzelner Jahre würden bei…

BFG RV/7104261/20141. Gesamtentgelt für den laufenden Betrieb von Erdölförderanlagen auf fremden Grund u. Boden erfüllt nicht den Tatbestand des § 107 EStG - kein Entgelt für Leitungsrecht 2. Dauerschäden durch Mistelbefall an dafür anfälligen Standort und Bewirtschaftungsform (Eichenmittelwald) sind eine typische Betriebsgefahr und daher kein Ereignis höherer Gewalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.06.2026Teil 2/6

…Dr. VN1 NN1 wurde Folgendes festgestellt: In den letzten drei Jahrzehnten sei das Klima im Weinviertel von vermehrten Dürre- und Hitzeperioden während der Frühjahrs- und Sommermonate und von einer auffallenden jahreszeitlichen Verschiebung der Niederschlagsmenge geprägt. Seit etwa 1980 sei ein deutlicher Rückgang der Niederschlagsmengen außerhalb…

BFG RV/5100838/2023Hauptfeststellung Einheitswert Land- und Forstwirtschaft 01.01.2023
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2025

…ua ausgeführt, dass wegen der Hanglagen, Unebenheiten und Kleinflächen sowie den vielen in zwischenliegenden Büschen und den einzelnen Bäumen, die nicht entfernt werden dürfen, kaum ein Pächter für diese Liegenschaft zu finden sei. Die Wiesen seien bei Sturm immer mit Laub und Ästen verschmutzt, daher…

BFG RN/7100001/2023Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Steuerbegünstigung für Einkünfte aus Waldnutzungen infolge höherer Gewalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss30.11.2023Teil 1/2

…Kalamität in Festmeter (fm) | 5.215.62 | 7.071,83 | 6.478,32 | 5.540,61 | 6.991,70 | 5.705,42 | 5.002,52 | Gesamtmenge Schadholz in fm (inklusive Wind- u. Schneebruch, Dürre, Blitzschlag, Insekten- u…

BFG RV/4100268/2021Veräußerungsgewinn bei Verkauf einer Land- und Forstwirtschaft (samt Jagdrecht)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2023Teil 1/2

…heimischen Wäldern (dramatische Gesundheitssituation der Wälder hervorgerufen durch Borkenkäferbefall, Klimaerwärmung, Dürre und Windwürfe), werde eine frühere Schlägerung von absterbenden Bäumen und Dürrlingen und somit eine Ausdünnung der Bestände bewirkt werden. Aufgrund der Klimaerwärmung sei davon auszugehen, dass viele Bestände vorzeitig absterben und das Holz zu…

BFG RV/3100195/2019NoVA und KfzSt bei Verwendung eines im Ausland zugelassenen Kfz, Widerlegung der Standortvermutung des § 82 Abs. 8 KFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2022Teil 2/2

…Rs C-151/04 und C-152/04, Nadin und Durré, Rz 41), dass die Mitgliedstaaten bei einer im Wesentlichen dauerhaften Nutzung eines ausländischen Fahrzeuges in ihrem Hoheitsgebiet eine Zulassungssteuer erheben dürfen. Auch wenn ein Fahrzeug im Wesentlichen in zwei Mitgliedstaaten tatsächlich und dauerhaft genutzt…

BFG RV/2100284/2020Hauptwohnsitz und Lebensmittelpunkt in Österreich: Kein erfolgreicher Gegenbeweis nach § 82 Abs. 8 KFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2021Teil 1/2

…35, das Urteil des EuGH vom 15. Dezember 2005 in den Rs. C-151/04 und C-152/04, Claude Nadine, Nadine-Lux SA und Jean Pascal Durre, Rn 55, und das Urteil des EuGH vom 15. September 2005 in der Rs. C-464/02…

BFG RV/7103002/2017Verwendung eines KFZ mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2020

…bis 3,5 Tonnen je Kilowatt der um 24 Kilowatt verringerten Leistung des Verbrennungsmotors für die ersten 66 Kilowatt EUR 0,682 und für die weiteren 20 Kilowatt EUR 0,726.   Kraftfahrzeuge dürfen nach § 36 Kraftfahrgesetz 1967 (KFG 1967) unbeschadet der Bestimmungen u.a…

BFG RV/7101232/2017Gegenstandsloserklärung einer Beschwerde nach einem § 300 BAO-Verfahren (Leitungsrechte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.08.2019Teil 1/2

… 37 EStG 1988 Neben den negativen Auswirkungen des Klimawandels (insbes. durch Hochwasser, Dürre und Hagel) haben auch Finanzkrisen, Importsperren (Russland) sowie Lebensmittelskandale eine Steigerung der Volatilität auf den Märkten verursacht. Dies führt zu nicht nachvollziehbaren Preisverhältnissen sowohl beim Verkauf von eigenen Erzeugnissen als auch beim…

BFG RV/7101240/2017Zurücknahme einer Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2018Teil 1/2

… 37 EStG 1988 Neben den negativen Auswirkungen des Klimawandels (insbes. durch Hochwasser, Dürre und Hagel) haben auch Finanzkrisen, Importsperren (Russland) sowie Lebensmittelskandale eine Steigerung der Volatilität auf den Märkten verursacht. Dies führt zu nicht nachvollziehbaren Preisverhältnissen sowohl beim Verkauf von eigenen Erzeugnissen als auch beim…

BFG RV/5101949/2017Abschlag für Hochwassergebiete und Wasserschongebiete
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2018

…klimatische-, Wasser-, Geländeverhältnisse und sonstige Verhältnisse). Schadensereignisse wie Hochwasser, Dürre- bzw Regenperioden, die in der Land- und Forstwirtschaft immer wieder auftreten würden, die Bewirtschaftung erschwerten und zu Ertragseinbußen führten, seien grundsätzlich in den Bodenschätzungsergebnissen berücksichtigt. Schadensereignisse beeinflussten selbstverständlich auch das landwirtschaftliche Einkommen in den betreffenden…

BFG RV/7106018/2015Keine Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Abbruch der Schulausbildung und Beginn des Grundwehrdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2016

…hängt davon ab, wie's nach der Schule weitergeht. Hier die verschiedenen Möglichkeiten: Matura bestanden, danach Jobsuche Dürre Zeiten: Wenn Sie sich nach der bestandenen Matura einen Job suchen, haben Sie keinen Anspruch auf Familienbeihilfe. Der Anspruch auf Familienbeihilfe besteht nur bis zum 18. Geburtstag…

BFG RV/5101752/2014Monatsfrist des § 82 Abs. 8 KFG 1967 für Fahrzeuge mit Standort im Inland ist eine nicht unterbrechbare Erledigungsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2015Teil 2/2

…dass grundsätzlich die Zulassungspflicht besteht, wenn Fahrzeuge mit vermutetem oder tatsächlichem Standort im Inland auch hier verwendet werden. Die weiteren Ausführungen zur Erledigungsfrist dürfen nicht so verstanden werden, dass sie den ersten Satz ad absurdum führen.   Auch die teleologische Interpretation (nach dem mutmaßlichen Willen…

BFG RV/7104551/2014Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss26.06.2015

…Einnahmen-Ausgaben-Rechnung gesondert zu ermitteln. Bei Ermittlung des Gewinnes aus land- und forstwirtschaftlichem Nebenerwerb dürfen die Betriebsausgaben nur bis zur Höhe der entsprechenden Betriebseinnahmen in Abzug gebracht werden. (2) Als land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb sind Nebentätigkeiten zu verstehen, die nach ihrer wirtschaftlichen Zweckbestimmung zum…

BFG RV/5300076/2010Abgabenhehlerei hinsichtlich geschmuggelter Zigaretten mit geborgtem Tatfahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.06.2014

…erzielte Monatseinkommen in Höhe von 500,00 bis 600,00 € aus dem trotz eigener Köperbehinderung (Bewegung nur mit Krücken) unter familiärer Mithilfe am landwirtschaftlichen Grund der Schwiegereltern betriebenen Gartenbau sei zudem stark witterungsabhängig (Flut, Dürre, Hagel) und stelle die einzige Existenzgrundlage für den Bf…

BFG RV/7101757/2025Wertfortschreibung zum 1.1.2024 bei einem Kleinstwald - Wegfall des Kalamitätsabschlages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2025

…auch der LK Östereich Präsident Moosbrugger die erreichten Änderungen bei der forstlichen Einheitsbewertung wie folgt positiv kommentiert: "Der Klimawandel bringt immer heftigere Stürme, Schneebrüche oder Dürreperioden mit großflächigem Borkenkäferbefall mit sich. Dadurch wird bei einzelnen Betrieben immer öfter die nachhaltige Struktur der Waldbestände völlig zerstört…

BFG RV/5100050/2015Einwendungen gegen die im angefochtenen Bescheid zu Grunde gelegten natürlichen und wirtschaftlichen Ertragsbedingungen eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2018

…Bf. fristgerecht Beschwerde. Zur Begründung führte der Bf. aus, dass er in den letzten 2 Jahren einen Dürre­schaden bei der Ernte erlitten habe. Bei Unwetter und starken Regen hätte er bei 7 ha einen Schaden von minus 50% erlitten. Da er nicht hagelversichert sei, werde…