…abgeleitete Applikationsbereiche d) die Ausübung des Handelsgewerbes samt Export und Import, sowie e) der Handel mit Waren aller Art. Mit Vertrag vom 14. August 2013 wurde der Unternehmensgegenstand um den Vertrieb von Chemikalien, Vorrichtungen, Geräten und Aggregaten erweitert. Am 13.05.2013 wurde ein Antrag…

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) lagerte auf ihrer werkseigenen Deponie betriebseigene Abfälle der SN 17212 ("Sägemehl und -späne, durch organische Chemikalien (zB Säuren, Laugen, Salze) verunreinigt, ohne gefahrenrelevante Eigenschaften") ab…

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) lagerte auf ihrer werkseigenen Deponie betriebseigene Abfälle der SN 17212 ("Sägemehl und -späne, durch organische Chemikalien (zB Säuren, Laugen, Salze) verunreinigt, ohne gefahrenrelevante Eigenschaften") ab…

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) lagerte auf ihrer werkseigenen Deponie betriebseigene Abfälle der SN 17212 ("Sägemehl und -späne, durch organische Chemikalien (zB Säuren, Laugen, Salze) verunreinigt, ohne gefahrenrelevante Eigenschaften") ab…

…Blutuntersuchungen; Vergiftungsgefahr beim Umgang mit Giften; Explosionsgefahr; Verätzungsgefahr beim Umgang mit Säuren und verätzenden Chemikalien]" Zum Schluss ersuchte die Bf. um Korrektur der "zu Unrecht besteuerten Zulagen". Am 1. Juni 2017 wurden aufgrund der geltend gemachten Sonderausgaben für beide Jahre Einkommensteuerbescheide mit Gutschriften erlassen, wobei…

…z.B. Späne im Inneren des Geleges kann die Tragfähigkeit der Schlinge drastisch heruntergesetzt werden. Aber auch Eindringen von Chemikalien oder Öl kann die Tragfähigkeiten reduzieren, da der nötige Reibschluss des losen Garnwickels nicht mehr gegeben ist. Bei Verwendung von Hochleistungsfasern wie z.B. LCP…

…Vergiftungsgefahr beim Umgang mit Giften; Explosionsgefahr; Verätzungsgefahr beim Umgang mit Säuren und verätzenden Chemikalien.“ Die „durchschnittliche Zahl der Arbeitsstunden mit Gefährdung im Monat“ wurde mit „102“ angegeben. Abschließend wurde um Korrektur der zu Unrecht besteuerten Zulagen ersucht. Mit Bescheid vom 20. April 2017 wurden die…

…Behörden, eine Importlizenz zum Zwecke der Zerstörung des Produktes zu beantragen. Ein schuldhaftes Verhalten könne daher nicht vorliegen. Sachverhalt: Am 13.1.2015 wurde eine Sendung mit diversen Chemikalien mittels Versandschein T1 Zahl von der Schweiz nach Deutschland/Zollamt Hanau angewiesen. Versender war die Fa…

…da sie dazu dient, Leiden hintanzuhalten. Die TUA berufe sich in ihrer Entscheidung ausschließlich auf den Zustand der Ware als tatsächlich Pulver und nicht Gel. Die verfahrensgegenständliche Ware habe nichts mit den in Position 3824 genannten Chemikalien und/oder Mischungen zu tun. Der ETOS Untersuchungsbefund…

…a. 11.04.2008, WKO Ort2 (in weiterer Folge „Ort 2“)„Reach-Vorbereitung auf das neue Chemikalienrecht” Das Finanzamt ließ die Werbungskosten in der BVE nicht zum Abzug zu. Nach eingehender Besprechung anlässlich des Erörterungstermins beantragte das Finanzamt die Stattgabe (Fahrtkosten € 52,29, Diäten…

…tatsächlichen Kosten kleiner Prototypen oder Modelle, die außerhalb der statistischen Einheit hergestellt wurden, sowie Materialien für Laboratorien (z.B. Chemikalien, Versuchstiere usw.). Andere laufende Aufwendungen umfassen Nutzungs- oder Lizenzgebühren für die Nutzung von Patenten und anderen Rechten des geistigen Eigentums, das Leasing von Investitionsgütern (Maschinen…

…um das Studium positiv abschließen zu können. Zu den Laboren führe ich im Detail aus: Die neurokognitiven Störungen (Konzentrationsstörungen) meiner Tochter sind im Labor, wo man mit ätzenden/giftigen Chemikalien und großen Geräten arbeitet, nicht tolerierbar. Sie sind eine potentielle Gefahr sowohl für die eigene…

…dass er seine nunmehrige Gattin ***AA*** (geb. ***AA***) benötigt habe, die notwendigen Zertifizierungen für den Export von Chemikalien von Österreich nach Russland zu erlangen. Der Bf hat dazu Zertifikate in russischer Sprache vorgelegt (BFG-Akt OZ 44). Diese Zertifikate verweisen alle auf eine "***BF GmbH*…

…19.08.2021 einer Ärztin für Allgemeinmedizin. Darin ist festgehalten, dass Frau A bei vorliegendem MCS-Syndrom (Multiple Chemikaliensensitivität) eine Diätverpflegung benötige. Im Vorhalt vom 03.06.2022 forderte das Finanzamt die Bf. zur Vorlage von Unterlagen auf, und zwar eines Nachweises über die Beeinträchtigung…

…Kleinarbeiten, das Aufstellen von neuen Maschinen, die Demontage ausgedienter Maschinen, das Umstellen von vorhandenen Maschinen, den Einbau von Rohrleitungen für Gase und verschiedene Flüssigkeiten wie Chemikalien, Nahrungsmittel sowie Kalt- und Warmwasser, Wartungsarbeiten, den Einbau von Zentralheizungen und von Heizungskomponenten wie zB den Tausch einer Heizungspumpe…

…30.1.2013 ausgeführt, wird in der deutschen Fachliteratur von mehreren Autoren vertreten, dass bei steuerfreier Grundstücksveräußerung der Sanierungsaufwand eines mit Chemikalien oÄ verseuchten Betriebsgrundstückes stets eine Folge der bisherigen unternehmerischen Tätigkeit ist, da er aufgrund öffentlich-rechtlicher Beseitigungspflicht auch dann anfiele, wenn das Grundstück…

…fehlen. Ein Kostenersatz der mit dem Betrieb des Schwimmbades verbundenen Aufwendungen (zB Einwinterung, Frühjahrsinbetriebnahme, Schwimmbad-Chemikalien, Reinigung etc.) durch die y- GmbH an die x- GmbH ist nicht erfolgt. Am Rande sei bemerkt, dass schon die Dimensionierung (Gesamtfläche 24 m2) des Schwimmbeckens darauf hinweist, dass…

…ein Steuerlager erteilt bekommen. Er habe damals geplant, auch mineralölsteuerpflichtige Produkte herzustellen und habe die Mineralölsteuer immer pünktlich abgeführt. Das von der **NNGmbH** herzustellende und keiner Verbrauchsteuer unterliegende UTÖ sei ausschließlich für die Produktion von Chemikalien für den Abbau von Steinkohle gedacht gewesen. Der Hauptgeschäftszweig…

…Tetrafluorethylen-Hexafluorpropylen-Copolymer“ (auch Fluorethylen-Propylen genannt). Derartige Kunststoffverbindungen werden eingesetzt, wenn eine Beständigkeit gegenüber extremen Temperaturen oder Chemikalien gefordert ist. Beutel aus Kunststoff sind wegen ihrer physischen Merkmale grundsätzlich in Kapitel 39 der KN einzureihen. Allerdings umfasst Kapitel 39 der KN gemäß Anmerkung 2…

…Außenwäsche des Kraftfahrzeuges; Pflege des Lackes durch Polieren und Konservieren; Chromreinigung; Reinigung von Autofenster und Außenspiegel; Scheibenwischerblättertausch; Behebungen von Störungen der Scheiben- und Scheinwerferanlage; Säubern der Sitzbezüge mittels geeigneter Chemikalien; Innenreinigung mittels Staubsauger; Ersetzen von Sicherheitsgurten; Motorwäsche; Unterseitenwäsche; Sprühen des Fahrgestells und der Federn; Aufbringen…