RIS AI
119 Treffer1938 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7103439/2017Zuschätzung von Taxierlösen dem Grunde und der Höhe nach
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2019Teil 2/2

…9ff der Bp-Stellungnahme vom 7. Dezember 2018).   - 2007 wurden keine Steuererklärungen abgegeben. Die Chauffeurlisten 1-9/2007 wurden nach Beginn der Außenprüfung im Juli 2007 zusammen mit einem Taxi W-**** am 20. oder 21. Oktober 2007 gestohlen (siehe Niederschrift vom 21. Oktober 2007). …

BFG RV/7102524/2020Einkünfte aus Gewerbebetrieb: Betrieb von zwei Sexstudios durch eine GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2025Teil 3/4

…wobei laut Auskunft der Telefonistinnen, Herr ***8***, Vater des Geschäftsführers ***7*** und Angestellter des geprüften Unternehmens als Chauffeur der Prostituierten fungiert. Bettwäsche, Handtücher und Getränke (es gibt in den Studios einen Getränkekühlschrank mit nichtalkoholischen Getränken sowie Sekt und Bier) werden vom Studio für die Prostituierten…

BFG RV/7106417/2016Sachbezüge bei Privatnutzung von mehreren PKWs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2025Teil 2/2

…maximal 300 Euro monatlich) anzusetzen. Unterschiedliche Fahrtstrecken in den einzelnen Lohnzahlungszeiträumen sind unbeachtlich. (3) Ergibt sich bei Ansatz von 0,50 Euro (Fahrzeugbenützung ohne Chauffeur) bzw. 0,72 Euro (Fahrzeugbenützung mit Chauffeur) pro Kilometer Fahrtstrecke im Sinne des Abs. 1 ein um mehr als 50…

BFG RV/2100364/2012Beschäftigungsverhältnisse von Paketzustellern mit eigenen Zustellfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2021Teil 2/4

…Bezüglich Betankung der Fahrzeuge könne er keine Angaben machen, jeder tanke, wo er wolle. Er habe zur Zeit elf Subunternehmer. Manche Subfrächter hätten auch Chauffeure. Er könne nicht genau sagen, wieviele ***2***-Fahrzeuge im Raum [...] unterwegs seien. Es gebe nämlich drei verschiedene ***2***`s: ***2…

BFG RV/2101145/2019Fahrten mit Stretchlimousinen unterliegen als Personenbeförderung dem begünstigten Steuersatz nach § 10 Abs. 2 Z 6 UStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2021

…bei Annahme einen Vertrag dar. Der Fuhrpark der zu mietenden Kfz besteht aus mehreren verschiedenen Ausführungen von Stretchlimousinen, aus denen der Mieter nach Verfügbarkeit wählen kann. Die Limousinen werden mit Chauffeur gemietet bzw. zur Verfügung gestellt. Die Buchungen erfolgen im Vorhinein, stets für eine bestimmte…

BFG RV/7101537/2012Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2021

…diesen Vorhalt. Es legte eine Bestätigung seines Dienstgebers vor, dass er als LKW-Chauffeur beschäftigt sei und dass seine tägliche Arbeitszeit um 6:00 Uhr morgens am Lagerplatz der Firma beginnt. In seinem Schreiben wies er nochmals darauf hin, dass er keine Gleitzeit habe. In…

BFG RV/1200043/2018Festsetzung einer Sicherheit gem. Art. 89 iVm. Art. 92 UZK für eine nach Art. 79 UZK möglicherweise entstandene Zollschuld.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.06.2019

…Unterlagen für den Antrag nach § 236 BAO würden nachgereicht. Der Mitbeteiligte sei von Beruf Chauffeur. Die Einhebung der geforderten Eingangsabgabenschuld in Höhe von EUR 224.000,-- würde aufgrund der Lage des Abgabenschuldners zu ernsten Schwierigkeiten wirtschaftlicher und sozialer Art führen. Es lägen sämtliche Voraussetzungen für…

BFG RV/1200042/2018Die in Art. 239 ZK enthaltenen Regelungen schließen Billigkeitsmaßnahmen wie die Nachsicht gemäß § 236 BAO daher aus.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.06.2019

…müssten. Er habe weder in betrüge­rischer Absicht noch fahrlässig gehandelt. Für den zur Zahlung vorgeschriebenen Abgabenbetrag sei eine Bankbürgschaft ausgestellt worden. Der Beschwerdeführer sei als Chauffeur tä­tig. Die Einhebung der Abgaben führe bei ihm zu ernsten Schwierigkeiten wirt­schaft­licher und sozialer Art. Es werde daher beantragt…

BFG RV/1200020/2018Antrag auf Erstattung von Eingangsabgaben nach Art. 239 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.11.2018

…müssten. Er habe weder in betrüge­rischer Absicht noch fahrlässig gehandelt. Für den zur Zahlung vorgeschriebenen Abgabenbetrag sei eine Bankbürgschaft ausgestellt worden. Der Beschwerdeführer sei als Chauffeur tä­tig. Die Einhebung der Abgaben führe bei ihm zu ernsten Schwierigkeiten wirt­schaft­licher und sozialer Art. Es werde daher beantragt…

BFG RV/1200089/2015Erstattung von Eingangsabgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.01.2018

…müssten. Er habe weder in betrüge­rischer Absicht noch fahrlässig gehandelt. Für den zur Zahlung vorgeschriebenen Abgabenbetrag sei eine Bankbürgschaft ausgestellt worden. Der Beschwerdeführer sei als Chauffeur tä­tig. Die Einhebung der Abgaben führe bei ihm zu ernsten Schwierigkeiten wirt­schaft­licher und sozialer Art. Es werde daher beantragt…

BFG RV/7102614/2015Schätzung des Lohnaufwandes eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2017

…den Prüfungszeitraum keine Arbeitszeitaufzeichnungen geführt worden seien. Es seien lediglich Listen vorhanden, aus denen ersichtlich sei, welcher Chauffeur an welchem Tag für den Taxibetrieb eingesetzt worden sei. Es gehe daraus aber nicht hervor, wieviele Stunden der Einsatz gedauert habe. Den vorgelegten Listen sei zu entnehmen…

BFG RV/2100676/2011Erfüllen die Tätigkeiten wie Telefonmarketing, Eventbetreuung, Verkostungen in Supermärkten, Prospektverteilung die Kriterien einer Dienstnehmereigenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2017

…17.11.2010 wurde festgestellt, dass sich die Promotoren (Dienstnehmer) vertraglich dazu verpflichtet hätten, verschiedene Tätigkeiten - wie beispielsweise Flyer verteilen, Dekotouren, Datenerhebungen, Chauffeurdienste, Einpacken von Geschenken, Telefonmarketing, Eventbetreuung, Verkostungen an vom Arbeitgeber vorgegebenen Einsatzorten und in vorher festgelegten Zeiten zu verrichten. Als Gegenleistung hätten die…

BFG RV/7102140/2016"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2017Teil 1/2

…Danach Flucht nach Österreich. Studien der Landwirtschaft und später Medizin nicht beendet. Seit der eigenen Familiengründung (3 Kinder 19,17 und 9) als Chauffeur gearbeitet. Führt an seit Jugend an depressiven Stimmungen gelitten zu haben (keine schriftlichen Unterlagen). Schriftliche Unterlagen belegen eine fachärztliche Betreuung zwischen…

BFG RV/7101397/2011Außergewöhnliche Belastungen - Kosten im Zusammenhang mit einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…Euro 4.381,40 Kilometergeld für Fahrten zur Apotheke, für Arzttransporte bzw. Chauffeurhonorare für Arztbesuche sowie für Betreuung - geltend. Mit Schreiben gleichen Datums übermittelte die Bf. dem Finanzamt die bezughabenden Beilagen - darunter diverse Apothekenrechnungen - in Kopie. Aus den im vorigen Absatz erwähnten Beilagen zur Arbeitnehmerveranlagung…

BFG RV/7500940/2015Bestätigung einer Ermahnung; auch vor Haus- und Grundstückseinfahrten gilt die Kurzparkzonenregelung und es besteht Abgabepflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2015

…dass das Haus in Abstellort das Eigenheim seiner hochbetagten Eltern sei. Als einziger Sohn sei er an diesem Tag als Chauffeur seiner 83-jährigen Mutter zu einem Arztbesuch und einem Einkauf unterwegs gewesen. Seine Mutter sei nur sehr eingeschränkt gehfähig und habe zudem im Dezember…

BFG RV/4200090/2012Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2015

…System eingespielt habe. Eine Warenbeschau habe nicht durchgeführt werden können, weil der von einem Chauffeur der A-GmbH gelenkte Lastkraftwagen mit den Waren den zugelassenen Warenort bei diesem Unternehmen bereits verlassen habe. Da das Entziehen der Waren dem Lenker des Fahrzeugs zuzurechnen sei, wäre die…

BFG RV/7100832/2009Schätzung von Begleitagenturen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2014

…seien als Telefonistinnen im Unternehmen tätig gewesen. Der Gesellschafter MK. sei neben anderen Personen als Chauffeur tätig gewesen. Im Wege der Hausdurchsuchung sei ein umfangreicher Posten von Kreditkartenbelegen sichergestellt worden. Aus den vorliegenden Abrechnungsbelegen sei ersichtlich, dass die Einreichung nicht von der Geschäftsführerin des Unternehmens…

BFG RV/7103439/2017Zuschätzung von Taxierlösen dem Grunde und der Höhe nach
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2019Teil 1/2

…|   | 40,2 % Steigerung | 60,8 % Steigerung | 73,4 % Steigerung | 87,2 % Steigerung   Im Jahre 2004 sei vor allem auf die Abrechnung der Chauffeure in dem Sinne Wert gelegt worden, dass der Ertrag pro Kilometer stimmen habe müssen; das…

BFG RV/2100670/2012Steuerfreiheit von Sachzuwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2015

…Gutscheine von maximal 186 Euro erhalten. Die restlichen Gutscheine seien von ihm "als Honorare für geleistete Dienste wie Provisionen für die Vermittlung von neuen Klienten, Chauffeurstätigkeiten und sonstige Dienstleistungen an betriebsfremde Personen ausgegeben" worden. Er habe der Prüferin auch mitgeteilt, dass seine Buchhalterin mangels besseren…

BFG RV/7102672/2012Zuschätzung von Taxierlösen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015

…Von da an habe er die Gesellschaft zumeist selbst geführt, seine Ehegattin habe nie eine Tätigkeit in der Gesellschaft entfaltet. Er habe die Grundaufzeichnungen selbst geführt und auch die Abrechnungen gemeinsam mit den Chauffeuren gemacht. Lücken und Fehler in den Grundaufzeichnungen könnten zu Beginn des…