RIS AI
4 165 Treffer1660 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7101086/2025Reichweite der Bindung an das aufhebende Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes im fortgesetzten Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026Teil 1/2

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Erster Rechtsgang (Verfahrensgang bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes): Der Beschwerdeführer (abgekürzt: Bf.) machte in seiner Einkommensteuererklärung (Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2019 u.a. berufliche Fahrtkosten iHv 234,36 € und Tagesdiäten iHv 205…

BFG RV/2100297/2015Tätigkeit von Sozialbetreuern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2021Teil 1/2

…Dies erweckt den Anschein, dass u.a. in diesem Punkt die Befragung suggestiv vorgenommen wurde. Entlohnung Die freien Dienstnehmer erhalten für die tatsächlich geleisteten Stunden (es besteht keine Verpflichtung eine festgelegte Anzahl von Stunden tätig zu sein - dies liegt im Ermessen des freien Dienstnehmers) ein…

BFG RV/7103878/2024Rückforderung der Familienbeihilfe: HAK für Berufstätige - nicht ernsthaft und zielstrebig betriebene Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2024Teil 1/2

…und langfristiger Gedächtnisleistungen) liegen die visuellen Gedächtnisleistungen unmittelbar nach dem Einprägen u. bei wiederholter Abfrage nach ca. 2 Stunden in der bildungs- u. altersbezogenen Norm, die verbale Merkfähigkeit ist unterdurchschnittlich ausgeprägt. (visuelles Gedächtnis kurzfristig: PR (Prozentrang: Durchschnittsbereich zwischen 16 und 84, bezogen auf Alters- u…

BFG RV/5100019/2014Produktionsschule und Theaterprojekt als Berufsausbildung? Schlüssigkeitsprüfung hinsichtlich der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015Teil 1/2

…sowie ihre Stabilisierungs- und Nachreifungsfunktion. Produktionsschulen sollen besonders Jugendliche, die aufgrund von Schul- und Ausbildungsabbruch, gesundheitlicher Einschränkungen, dauerhafter Ausgrenzung aus dem Bildungs- und Erwerbssystem, Schwierigkeiten haben eine Lehrstelle zu finden, für eine Ausbildung qualifizieren bzw. auf eine Ausbildung vorbereiten. Gerade Personen dieser Zielgruppe benötigen Vorqualifizierungen…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 3/4

…dass Jugendliche, die die allgemeine Schulpflicht erfüllt haben, bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres einer Bildungs- oder Ausbildungsmaßnahme oder einer auf diese vorbereitenden Maßnahme nachgehen. Die Ausbildungspflicht endet vor Vollendung des 18. Lebensjahres, wenn nach Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht eine mindestens zweijährige (berufsbildende) mittlere Schule…

BFG RV/2101422/2019Kosten für Bildungsmaßnahmen (Seminare für Mitarbeiterführung, Teambuilding, Stressmanagement, Burnoutprävention, Coaching, Supervision, Yogakurs, etc.); für Fachliteratur (Guinness World Records, etc.); für Arbeitsmittel (Dekoration, Globuli, etc.) einer Kindergartenleiterin/-pädagogin Werbungskosten oder Aufwendungen der privaten Lebensführung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2022Teil 1/2

…in geeigneter Weise möglichst eng zusammenzuarbeiten. Dazu sei pro Kinderbetreuungsjahr auf Basis der laufenden Dokumentation mindestens ein strukturiertes Gespräch mit den Eltern über den Bildungs- und Entwicklungsverlauf des Kindes anzubieten. Das Personal in den Kinderbetreuungseinrichtungen sei insb nach Maßgabe der vom Land Steiermark angebotenen Fortbildungsveranstaltungen…

BFG RV/7105185/2016Der Besuch des Lehrgangs "craftprobe" am Institut "scholarium" ist keine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2016

…folgenden Fächern: • Volkswirtschaftslehre und Grundlagen der Politikwissenschaft • Unternehmensgründung und Unternehmensführung • Technisches Design (AutoCAD) und Bauingenieurwesen • Tonbearbeitung und Musik • Publizieren im Internet • Philosophie" Beschreibung des Lehrgangs: "Der Lehrgang "craftprobe" - was im Englischen grob übersetzt „Sondieren beruflicher Fertigkeiten“ bedeutet - ist ein innovatives Vorbereitungsprogramm zur Verbesserung von Bildungs-…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 1/4

…vom 17.10.2017 (also nach Bescheiderlassung) zur näheren Begründung des Rückforderungsbescheids vor: Lehrgänge und Kurse an islamischen Vereinen - Keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967 Islamische Vereine, welche der Union Islamischer Kulturzentren in Österreich angehören (UIKZ) sowie weitere islamische Vereine (u.a. „Iman Hatip")…

BFG RV/7102908/2015Entrichtung der Eingabengebühren für Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2017Teil 2/3

…Folgendes ausgeführt: „…. Diesem Ziel dienen Projekte der Entwicklungszusammenarbeit, der Konfliktprävention, zum geistigen und physischen Wiederaufbau, zur Entwicklung des Bildungs- und Schulwesens, Hilfe in Katastrophenfallen, Beratung, Betreuung und Vertretung von Asylsuchenden, Integration von Flüchtlingen sowie von Migrantinnen und Migranten in Österreich und der Europäischen Union…

BFG RV/7102024/2014Geltendmachung von Vorsteuern im Zuge des Beschwerdeverfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2015

…es erfolgte mit dem Umsatzsteuerbescheid 2012 vom 7.11.2013 eine erklärungsgemäße Veranlagung der eingereichten Umsatzsteuererklärung 2012. Die Tätigkeit der Gesellschaft besteht in der Durchführung von Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Entwicklungshilfe und der Entwicklungszusammenarbeit, wofür Mittel (Subventionen) von öffentlich-rechtlichen Stellen (u.a…

BFG RV/2100129/2024Anerkennung von Werbungskosten eines Sportlehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2026

…den beruflichen Zusammenhang der geltend gemachten Kosten für Fachliteratur, Bildungs- und Reisekosten darzulegen und die berufliche Notwendigkeit jeder einzelnen Position zu begründen. • 15.09.2023: Der Bf. übermittelte via FinanzOnline Rechnungen in Zusammenhang mit den Kurs- und Aufenthaltskosten für das UEFA A-Diplom im Gesamtbetrag…

BFG RV/7100205/2024Keine Familienbeihilfe über das 24. Lebensjahr hinaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024

…sich nach der gesetzlichen Studiendauer plus ein Toleranzsemester pro Studienabschnitt bzw. plus ein Studienjahr bei Studien ohne Abschnittsgliederung. Aufgrund der Einschränkungen im Bildungs- und Hochschulbereich während der Covid-19- Pandemie verlängert sich der Anspruch auf Familienbeihilfe um ein weiteres Semester bei einem vor dem 24…

BFG RV/5100676/2016Entrichtung der Eingabengebühren für Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2018

…der Bf., nämlich "einen Beitrag zur Entwicklung der Menschheit zur echten Partnerschaft der Völker und ethnischen Gruppen zu leisten," sei u.a. Folgendes angeführt: "... Diesem Ziel dienen Projekte der Entwicklungszusammenarbeit, der Konfliktprävention, zum geistigen und physischen Wiederaufbau, zur Entwicklung des Bildungs- und Schulwesens, Hilfe in…

BFG RV/5101447/2016Keine Anerkennung der Pauschalbeträge gemäß § 34 Abs. 8 EStG 1988; Besuch einer englischsprachigen Schule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2017

…Beschwerden eingelegt. Strittig ist ausschließlich die auswärtige Berufsausbildung für die Kinder des Abgabepflichtigen. Die Beschwerden verweisen im Wesentlichen darauf, dass die besuchte Schule die einzige Bildungs- und Lehranstalt in Wohnort_1 sei, welche in allen Schulfächern ab der ersten Schulstufe Englisch als Unterrichtssprache anbietet. Im…

BFG RV/7102320/2013Studienreise eines Richters nach Hongkong und Taiwan
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2015

…in Taipei mit Erfahrungsaustausch. Treffen ohne Angabe deren Inhalte sowie Besuche und Empfänge durch hoch- und höchstrangige Beamte der Justizverwaltung oder durch politische Persönlichkeiten oder des diplomatischen Dienstes sind keine Bildungs- oder Lehrveranstaltungen. Eine lehrplanmäßige Organisation bei Planung und Durchführung bedingt weiters, dass Planung und…

BFG RV/7101426/2010Zeitliche Erfassung des Veräußerungserlöses einer Liegenschaft und die damit im Zusammenhang stehende Aufdeckung der stillen Reserven
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2014

…Überdies sei die steuerfreie Bildungs- und Lehrlingsprämie in der Mehr-Weniger-Rechnung 2006 hinzugerechnet statt abgezogen worden. Durch die nicht berücksichtigte Kürzung der Förderungen in den Einkünften und die Hinzurechung (statt des gebotenen Abzuges) der Bildungs- und Lehrlingsprämie seien die Einkünfte 2005 bis 2007 falsch…

BFG RV/4100269/2013Vorbereitungsreise zur eigentlichen Studienreise nach Ägypten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2014

…die eigentliche Studienreise im Jahr 2009. Diese ist aber nicht Streitgegenstand. Unvorgreiflich der rechtlichen Beurteilung dieser Studienreise ist aber festzuhalten, dass sich diese Reise von ihrem Ablauf nicht von Bildungs- und Studienreisen, die von Reisebüros an andere Kunden mit entsprechende spirituellen, religiösen, interkulturellen Interessen etc…

BFG RV/2100120/2025Verlängerung des FB-Anspruches durch Covid-19-Krise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2026

…19-Krise um ein weiteres Semester oder Ausbildungsjahr ! Demnach besteht für meine Tochter Kind Anspruch auf Familienbeihilfe für das 2020 begonnene Bachelorstudium "Bildungs- und Erziehungswissenschaften" bis längstens Ende des Sommersemesters 2025 (Anm.: Mindeststudiendauer 3 Jahre + 1 Jahr Toleranz gem.§ 2 Abs.1 lit.b + 1…

BFG RV/3100006/2018Kurse zum Erwerb allgemeiner Grundkompetenzen und logopädische Therapie stellen keine " Berufsausbildung" iSd FLAG dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.09.2025

…2010 (7.9.2009 - 2.7.2010) die 1. Kl. der Fachschule für Malerei und Gestaltung mit Betriebspraktikum für Gehörlose besucht und anschließend beendet hat - Teilnahmebestätigungen des XX, Bildungs- und Kommunikationszentrum für Gehörlose, wonach der Sohn folgende Kurse absolvierte: a) Kommunikationstraining, 13,5 Stunden, v…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 2/4

…Schülern/Studenten, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, Bildungs- und Erziehungsleistungen wie auch Beherbergungs- und Verpflegungsleistungen erbracht. Denn die Teilnehmer können außerhalb des Unterrichts (d.h. am Nachmittag / Abend / Wochenende während ihres Aufenthaltes in Gruppenunterkünften) das Gelernte im Austausch mit anderen Schülern, Betreuern…