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BFG RV/7100945/2016Drohverlustrückstellung bei Buy Back Vereinbarung im Autohandel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Vorsitzende Dr. Gabriele Krafft und die weiteren Senatsmitglieder Mag. Gerald Heindl, Mag. Michael Schiller und in der Beschwerdesache Bf. (vormals Bf.alt), Anschrift als Gruppenmitglied und GT, Adresse, als Gruppenträgerin, beide vertreten durch Steuer & Service Steuerberatungs…

BFG RV/4100306/2019Zurechnung von Einkünften im Zusammenhang mit der Veranlagung einer Versicherungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2021Teil 3/3

Zudem waren die bisherigen Gewinnbeteiligungen von vernachlässigbaren Größenordnungen: Lt. Geschäftsbericht der Muttergesellschaft des VU haben die VN zusätzlich zur ab Rentenbeginn garantierten Rente eine Beteiligung an den Bewertungsreserven des VU in Höhe von 0,15-0,25% des Deckungskapitals erhalten. Das ist eine Überschussbeteiligung, die…

BFG RV/4100505/2017Wiederaufnahme auf Antrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2020

…darstellen. Am 22.12.2016 beantragte die Beschwerdeführerin (in der Folge kurz: Bf.) die Wiederaufnahme der im Spruch genannten Verfahren, da "irrtümlich" Zurechungs- statt Abrechnungsposten im Zuge der Auflösung von Bewertungsreserven, sowie im Bereich der Zuschüsse im Jahr 2011 ein falscher Auflösungsbetrag angesetzt worden seien…

BFG RV/7101425/2018Mietwäsche gemäß § 13 EStG als geringwertiges Wirtschaftsgut sofort absetzbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.01.2020

…Berichtes ausgeführt, dass die Firma-Gruppe Mietwäschefirmen für die eingekaufte Mietwäsche unter Berufung auf § 13 EStG 1988 für steuerliche Zwecke eine Sofortabschreibung vorgenommen hätten, für unternehmensrechtliche Zwecke sei eine Bewertungsreserve (unversteuerte Rücklage) gebildet worden. Eine Sofortabschreibung gemäß § 13 EStG 1988 sei dann nicht zulässig, wenn…

BFG RV/7104698/2017Mietwäsche als geringwertiges Wirtschaftsgut sofort abschreibbar (§ 13 EStG)?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.01.2020

…des BP-Berichtes ausgeführt, dass die Firma-Gruppe Mietwäschefirmen für die eingekaufte Mietwäsche unter Berufung auf § 13 EStG für steuerliche Zwecke eine Sofortabschreibung vorgenommen hätten, für unternehmensrechtliche Zwecke sei eine Bewertungsreserve gebildet worden. Eine Sofortabschreibung gemäß § 13 EStG sei dann nicht zulässig, wenn es sich…

BFG RV/2100254/2015Teilwertberichtigung einer Anlage bei Verkauf des Unternehmens (Beteiligung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2017

…3 Mio Euro. Zum 31.12.2010 erfolgte neben der laufenden AfA eine Teilwertberichtigung von rund 20,6 Mio Euro. Unter Berücksichtigung der Auflösung der Bewertungsreserve bzw. der Investitionszuschüsse betrug die Teilwertberichtigung damit rund 18 Mio Euro. Das Finanzamt erachtete diese Teilwertberichtigung (wie von der…

BFG RV/7101426/2010Zeitliche Erfassung des Veräußerungserlöses einer Liegenschaft und die damit im Zusammenhang stehende Aufdeckung der stillen Reserven
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2014

…Auf die Liegenschaft XY wurden seinerzeit stille Reserven übertragen und die Bewertungsreserve "alt" korrespondierend zur AfA aufgelöst. Der Ertrag aus dem Abgang des Buchwertes der Bewertungsreserve "alt" iHv Euro 24.788,98 ist 2004 nicht anzuerkennen und erst im Jahr 2005 zu erfassen. Im Jahr…

BFG RV/6100305/2022Gebrauchsüberlassung einer Immobilie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2026Teil 1/3

…sowie eine ebenfalls unstrittige Feststellung iZm der außerbilanziellen Anpassung der Bewertungsreserve. | Umsatzsteuer (Folgeprüfung) | 2019 | 2020 | Vorsteuern iZm stfr Grundstücksverkäufen | -6.369,09 | -6.782,32 | Vorsteuern iZm strittigem Gebäude | -297,23 | | Summe Kürzung Vorsteuer |…

BFG RV/6100305/2022Gebrauchsüberlassung einer Immobilie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2026Teil 2/3

…2023) getroffenen weiteren Feststellungen zur gewinnmindernden Passivierung der Umsatzsteuernachforderung, betreffend die nicht abzugsfähige Vorsteuer aufgrund des unecht steuerfreien Verkaufs von Grundstücken sowie zur gewinnerhöhenden Korrektur der außerbilanziellen Zu- und Abrechnungen im Zusammenhang mit der Bewertungsreserve ist festzuhalten, dass diese im gegenständlichen Verfahren nicht strittig sind…

BFG RV/1100062/2022Gehört ein Agio zur Bemessungsgrundlage der Gesellschaftsteuer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.07.2025Teil 2/2

…Bundesfinanzgericht hat folgenden Sachverhalt festgestellt: Im Jahr 2015 wurden die Anteile der ***5*** an der ***1*** mit Kaufvertrag vom 13.03.2015 an die ***2*** abgetreten. Für die dadurch aufgedeckten stillen Reserven wurde eine Bewertungsreserve in Höhe von € 8.875.000 - gemäß § 13 Abs…

BFG RV/5101019/2021Verdeckte Ausschüttung durch Übernahme des Haftungsrisikos für Betriebsschulden der Betriebsgesellschaft durch die Liegenschaftsvermietungsgesellschaft bei gleichem Geschäftsführer und Eigentümer im Konkurs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2025Teil 1/2

…das Stammkapital (€ 31.830,70), der Jahresgewinn, die Bewertungsreserve (€ 171.893,00), die Rückstellung für Pensionen (€ 231.198,00), sonstige Rückstellungen (€ 2.300,00) und vor allem die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten (€ 1.103.455,64) und weitere Verbindlichkeiten in Höhe…

BFG RV/4100213/2017Mieterinvestitionen einer GmbH als verdeckte Ausschüttungen an den Alleingesellschafter?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.12.2021Teil 1/2

…worden (Afa-Beginn Wirtschaftsjahr 2012). Gewährte Investitionszuschüsse von 9.100,00 EURO im Wirtschaftsjahr 2013 und von 14.200,00 EURO im Wirtschaftsjahr 2014 seien als Bewertungsreserve bilanziert und auf die Laufzeit der Mieterinvestition verteilt gewinnerhöhend erfasst worden. Die auf die Sanierungskosten entfallenden Vorsteuern von…

BFG RV/7101623/2018Mietwäsche als geringwertiges Wirtschaftsgut sofort absetzbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.01.2020

…unter Berufung auf § 13 EStG 1988 für steuerliche Zwecke sofort abgeschrieben. Unter Zugrundelegung einer Nutzungsdauer von drei Jahren wurde im Jahresabschluss jeweils eine Bewertungsreserve ausgewiesen. Diese Feststellungen ergeben sich aus den vorgelegten Verträgen, dem Inhalt der Verwaltungsakten, den unwidersprochenen gebliebenen Aussagen zur erbrachten Kilometerleistung der…

BFG RV/5101301/2017Kleinwasserkraftwerk als Einkunftsquelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2019

…entfallenden Zinsen der aufgenommenen Kredite Rechnung getragen. Außerdem hat Bf durch Ansatz der Bewertungsreserve die AfA auf die der effektiven betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer entsprechenden Höhe reduziert. Bei Einbeziehung dieser nach obigen Ausführungen zu berücksichtigenden Umstände wäre bereits nach 14, zweifellos jedoch innerhalb von 20 Jahren mit…

BFG RV/5100507/2011Mitunternehmeranteil gegen Rente an Sohn übergeben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.12.2018

…| Investitionsfreibetrag 2000 | 84.832,60 | Buchwert Anteil 24.10.2000 | S 1.235.962,32 | Buchwert Anteil 24.10.2000 | Euro 89.820,89 Die Bewertungsreserve auf Grund von Sonderabschreibungen wurde aufgelöst und konnte somit nicht zusätzlich erfasst werden…

BFG RV/2101579/2014Behandlung der Zuschüsse von Land und Gemeinde für die Errichtung eines Kreisverkehrs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2015

…die Feststellung gem. § 188 BAO für das Jahr 2011 unter Berücksichtigung der Verringerung der Auflösung der Bewertungsreserve. In der in der Folge ergangenen BVE führte das Finanzamt nach Wiedergabe des Sachverhaltes und der betreffenden gesetzlichen Bestimmungen, sowie der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes aus, dass dem Vorbringen…

BFG RV/7101903/2010Gebrauchsüberlassung von Pkws an ein Tochterunternehmen gegen Aufwandersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 1/2

…worden. Hinsichtlich der vorzeitigen Afa werde auf das bisherige Vorbringen verwiesen und ergänzt, dass im Zuge der Veräußerung der Wohnung im Jahr 2010 die als Bewertungsreserve verbuchte vorzeitige Afa gewinnerhöhend aufgelöst worden sei. 3. Tz 6 Fortbildungskosten Geschäftsführer/steuerlicher Vertreter: Es gebe keine schriftliche Vereinbarung…

BFG RV/3100459/2013Ausnahme von der Gesellschaftsteuerpflicht eines Zuschusses zur Verlustabdeckung infolge im Vorhinein eingegangener vertraglicher Verpflichtung, die in den Jahresabschlüssen festgestellten künftigen Verluste auszugleichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2015

…Gewinn und Verlustrechnung der Gesellschaft ausgewiesen ist. An dieser eingegangenen Verlustabdeckungsverpflichtung ändert auch der Einwand nichts, dass durch Auflösung der „Bewertungsreserve“ der in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesene Jahresverlust entsprechend reduziert wurde, kommt doch dem Umstand entscheidende Bedeutung zu, dass die Zuschüsse zur Abdeckung des…

BFG RV/4100306/2019Zurechnung von Einkünften im Zusammenhang mit der Veranlagung einer Versicherungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2021Teil 1/3

…nicht garantierte Rente. In allen bisherigen Rentenfällen habe das VU zusätzlich zur garantierten Rente eine Beteiligung an Bewertungsreserven bezahlt. Dies sei eine Überschussbeteiligung des Versicherungsnehmers an den stillen Reserven der Kapitalanlagen des VU. Im Jahr 2018 habe der Unterschied zwischen der tatsächlich bezahlten und der…

BFG RV/7100308/2012Zuwendung von Aktienanteilen durch den Stifter unterliegt der Schenkungssteuer 1. Keine Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben 2. Schätzung des gemeinen Wertes in Anlehnung an das Wiener Verfahren 3. Das dem Stifter eingeräumte Fruchtgenussrecht ist als auf unbestimmte Dauer eingeräumt anzusehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2016Teil 1/2

…In der, dieser Stellungnahme, beigelegten Bilanz zum 31.12.2002 bestünden keine Übertragungsrücklagen und die Höhe der Bewertungsreserven belaufe sich auf Euro 68.905.416,09, davon würden lt. beiliegendem Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2002 67,5 Mio aus übertragenen…