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BFG RV/5100203/2020Rückforderung von Differenzzahlungen bzw. KAB (KG) sowie Abweisung bei einem polnischen Arbeitnehmer mit fallweiser Beschäftigung in geringem zeitlichen Umfang in Österreich.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2020Teil 1/2

…haben (Hinweis E 3.5.1983, 82/14/0277; ÖStZB 1984, 23). Die diesbezügliche schriftliche Vereinbarung hinsichtlich des Beschäftigungsausmaßes (Arbeitsvertrag v. 14.10.2016 mit Rückwirkung 24.08.2010) war nicht anzuerkennen , weil diese (8 Wochenstunden) nicht den Tatsachen entsprach. Auf die aufgezeigten Unregelmäßigkeiten im…

BFG RV/5101227/2017Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2017

…Einkommensteuerbescheide 2015 und 2016 richtete sich der Bf gegen diese Vorgangsweise und führte nach Darstellung des Sachverhaltes, wonach er sein Beschäftigungsausmaß von Juli 2015 bis Juni 2016 auf 26,25 Stunden reduziert hatte, (siehe oben Punkt 1) begründend im Wesentlichen Folgendes dazu aus: Laut Kommentar…

BFG RV/5101476/2016Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.12.2017

…vor)erhoben wurde, so ergibt sich Folgendes: Ein Teil der entsprechenden Bezüge (nämlich jener Teil, der einem Beschäftigungsausmaß von 50% entsprach) floss dem Bf im Jahr 2014 ganzjährig zu, von Jänner bis August 2014 als Teil der Entlohnung im Rahmen der Vollzeitbeschäftigung, von September bis…

BFG RV/7100586/2023kein Anspruch auf Ausgleichszahlung zur Familienbeihilfe, wenn nur eine untergeordnete Beschäftigung mit einem Einkommen unter der Geringfügigkeitsgrenze vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2023

…2022. Bitte um Beilage einer Aufstellung." Vorhaltsbeantwortung vom 21. Februar 2023 Laut Vorhaltsbeantwortung vom 21. Februar 2023 und eingebrachtem Dienstvertrag beträgt das wöchentliche Beschäftigungsausmaß 5 Stunden. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Der Bf. ist polnischer Staatsbürger. Seine Gattin und die Tochter T. leben in Polen…

BFG RV/5100978/20111. Anerkennung eines Dienstverhältnisses mit Ehegattin 2. Sicherheitszuschlag bei Tierarzt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2014Teil 2/3

…abgegolten wurden. Im Zuge des verwaltungsgerichtlichen Ermittlungsverfahrens wurde ein von der steuerlichen Vertretung erstellter Stammdatenausdruck für das Jahr 2008 vorgelegt, worin als Beruf „Ordinationsgehilfin“, mit einem Beschäftigungsausmaß iHv 15 Wochenstunden (5 Tage zu je 3 Stunden), ausgewiesen wird. Im Ermittlungsverfahren gab der Bf. zu verstehen…

BFG RV/5100585/2012Tätigkeit als Fitnesstrainerin als Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2016Teil 2/2

…sich unter anderem in der Vorgabe der Arbeitszeit, des Arbeitsortes und der Arbeitsmittel durch den Auftraggeber sowie die unmittelbare Einbindung der Tätigkeit in betriebliche Abläufe des Arbeitgebers. Eine bloße Bekanntgabe des gewünschten Beschäftigungsausmaßes und von möglichen Zeiten, in denen der Beschwerdeführer zur Verfügung stehen konnte…

BFG RV/2100552/2016Pendlerpauschale: Im Allgemeinen ist der Pendlerrechner heranzuziehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2020

…die anteilsmäßige Berücksichtigung des Pendlerpauschals in Höhe von € 2.448,00 beantragt habe. Dieser Betrag stelle zwei Drittel des vollen Pendlerpauschals von € 3.372,00 dar und entspreche ihrem Beschäftigungsausmaß. Sie könne der elektronischen Vorhaltsbeantwortung keine Kopie des Pendlerrechners beilegen und gebe deshalb…

BFG RV/7100519/2011Verträge zwischen nahen Angehörigen: Dienstverhältnis mit der Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2018Teil 2/2

…Frau, dass das Stundenausmaß eingehalten wird) noch Urlaubszettel oder Krankmeldungen. Bis auf die Einteilung der Arbeitszeit für Freitagvormittag war das Beschäftigungsausmaß der Ehegattin zeitmäßig nicht nachvollziehbar (mangels schriftlicher Dokumentation waren weder Urlaubstage noch etwaige Zeitausgleichstage noch geleistete Überstunden der Ehegattin nachzuvollziehen); Regelungen für Urlaub, Zeitausgleich…

BFG RV/2100749/2016Zurücknahme eines Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung, wenn kein Pflichtveranlagungstatbestand vorliegt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2018

…im strittigen Jahr 2015 beim Land Steiermark als Vertragsbedienstete beschäftigt. Auf ihr Ansuchen wurde gemäß § 48c Stmk-DBR (Bildungsteilzeit) das Beschäftigungsausmaß mit Wirkung vom 1.10.2015 bis 30.9.2017 mit 50 v.H. festgesetzt. Gleichzeitig wurde ihr vom AMS für denselben Zeitraum ein…

BFG RV/6100368/2016Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2016

…der Fa. B betreffend, samt Bekanntgabe des Beschäftigungsausmaßes (Anzahl der Wochenstunden) Mit Bescheid vom 02.02.2016 gab die Abgabenbehörde dem Antrag des Beschwerdeführers keine Folge. Diese Entscheidung begründete sie damit, da der Beschwerdeführer die abverlangten Unterlagen nicht eingebracht und dadurch seiner Mitwirkungspflicht nach § 115…

BFG RV/1100059/2025Steuerfreiheit oder Steuerpflicht von anteiligen Trinkgeldern, die ein Mitarbeiter eines liechtensteinischen Spielcasinos aus einem sog. Tronc erhält?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2026

…Aufgrund eines mit der *C* AG, *CA-Adr.*, abgeschlossenen Arbeitsvertrages ist der Bf. seit dem 4.9.2017 mit einem Beschäftigungsausmaß von 100% als Casino Techniker im Spielcasino *S.* beschäftigt. 10. Der Bf. war, wie grundsätzlich alle Mitarbeiter mit einem unbefristeten Arbeitsverhältnis sowie Mitarbeiter in…

BFG RV/5100396/2025Vertreterpauschale bedingt nicht nur Vertretertätigkeit, sondern auch zeitliches Überwiegen im Außendienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2026

…enthalten? < Die Bezeichnung der Berufsgruppe, in der Sie tätig sind < Das Datum von wann bis wann Sie diese Tätigkeit ausgeübt haben < Das Beschäftigungsausmaß und welche Tätigkeiten in welchem zeitlichen Umfang ausgeübt wurden (Tätigkeitsbeschreibung) < Alle Unterbrechungen Ihrer Tätigkeit z.B. durch Karenzurlaub…

BFG RV/4100270/2025Begünstigung von Mehrdienstleistungen von Bundeslehrern nach § 68 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 2/2

…Tag von den von der Vergünstigung betroffenen Lehrpersonen gearbeitet wurde. Der Ordnung halber ist noch festzuhalten, dass die Bf. in Verkennung der Rechtslage unabhängig vom Beschäftigungsausmaß der jeweiligen Lehrperson bei Überschreiten der jeweiligen Lehrverpflichtung die Begünstigung gewährt hat, wie aus den Beilagen ./I-./III. hervorgeht…

BFG RV/7101453/2018Mangels festgestellter "Schwarzlohnzahlungen" keine Lohnsteuer-Haftung bzw. Festsetzung von DB und DZ
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2025

…erbracht wurde, wurden sie von im Dunkeln gebliebenen Arbeitern erbracht, die bei einer im Dunkeln gebliebenen Firma teilzeitbeschäftigt gemeldet waren." Seite 105: "Wurden die Arbeiten (insb.) von nicht dem Beschäftigungsausmaß entsprechend angemeldeten Arbeitern erbracht, ist in einem zweiten Schritt die Frage zu beantworten, von wem…

BFG RV/5100191/2024Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2024

…Jänner 2015 bis 31. Dezember 2015 eine "Berufsorientierung in der Pflege". Das Beschäftigungsausmaß betrug 40 Wochenarbeitsstunden. Das monatliche Entgelt betrug in den ersten drei Monaten 600,00 Euro brutto, in den drei weiteren Monaten 750,00 Euro brutto und ab dem siebenten Monat 900,00…

BFG RV/7101500/2019Geldwerter Vorteil; unentgeltlich überlassene Arbeitskleidung; keine Uniform; bürgerliche Kleidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.11.2023

…zum Vertrieb hochwertig anmutender Taschen betreibt, wird folgende Dienstkleidung zur Verfügung gestellt: Je nach Anzahl der Beschäftigungstage erhalten Damen eine vorgegebene Anzahl von Hosen, Jacken, Blusen, Schuhen, Tüchern und Schmuck, und Männer erhalten je nach Tätigkeitsfeld und Beschäftigungsausmaß Hosen, Jacken, Hemden, Polos, Cardigans, Krawatten, Schuhe…

BFG RV/7105191/2018Familienheimfahrten nach Ungarn nicht anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2023

…Wien nicht zu. Die Beschwerdeführerin gab zu diesem Vorlagebericht keine Stellungnahme ab. Aktenkundig ist ein Lohnzettel für das Streitjahr, in welchem als Beschäftigungsausmaß Vollbeschäftigung angegeben ist. Das Gericht führte beim Arbeitgeber telefonische Erhebungen durch. Dabei gab die für die Personalverrechnung zuständige Stelle des Arbeitgebers bekannt…

BFG RV/7100078/2023Vertreterpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2023

…Die Bestätigung muss jedenfalls enthalten? • Die Bezeichnung der Berufsgruppe, in der Sie tätig sind • Das Datum von wann bis wann Sie diese Tätigkeit ausgeübt haben • Das Beschäftigungsausmaß und welche Tätigkeiten in welchem zeitlichen Umfang ausgeübt wurden • Alle Unterbrechungen Ihrer Tätigkeit z.B. durch Karenzurlaub, Krankenstand…

BFG RV/5100634/2022Erwerb des B-Führerscheines vermittelt keine Werbungskosten (auch nicht a.g.B. oder Sonderausgaben).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2023

…von existenzieller Bedeutung gewesen seien. Dies würde sich bereits aus der Tatsache ergeben, dass sich der Beschwerdeführer zuvor mit geringerem Beschäftigungsausmaß zufrieden geben hätte müssen und erst nach dem Erwerb des Führerscheines auch diese Vollzeitbeschäftigung i.V. damit erhalten hätte, da dieser dafür auch unabdingbar…

BFG RV/7104880/2020Rückforderung von Familienbeihilfe - Überschreitung der Zuverdienstgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2022

…uns gemäß Mitteilung vom Finanzamt vom 20.7.2017 die Familienbeihilfe für meine Tochter T. bis September 2018 zugesagt (siehe Beilage). Meine Tochter war zu diesem Zeitpunkt bereits geringfügig beschäftigt und wollte im Juni 2018 ihr Beschäftigungsausmaß erhöhen, um Erfahrungen neben dem Studium zu sammeln…