…die detaillierten Berechnungen der Energieabgabenvergütungen wurden der Behörde erstmals im Zuge der Außenprüfung vorgelegt" (Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung vom 11. Juli 2018, Tz. 9). Gegen die auf dieser Basis im Wege der Wiederaufnahme der Verfahren ergangenen Bescheide über die Festsetzung des Vergütungsbetrages nach…

…Betrieb gefordert … - ergebe und im gegenständlichen Fall nicht erfüllt werde, da die als (Teil)betrieb bezeichnete Anlage in Z keine Einnahmen erziele, sondern vielmehr Aufwand verursache. Des Weiteren sei auf die Bestimmungen betreffend die Berechnung des Vergütungsbetrages nach § 1 Abs. 1 EnAbgVergG und auf …

…Antrag sehr wohl neu hervorgekommene Tatsachen genannt werden. Zur falschen Berechnung des BFG wird zusätzlich angemerkt, dass das Neue die nicht dem Antrag entsprechende Berechnung des Vergütungsbetrages betreffe und sich daher als neu darstelle. Wenn die belangte Behörde meine, ein "sonstwie Erschleichen" könne nur durch…

…5. Juli 2011 (für das Jahr 2010) stattgegeben. Es wurden Vergütungsbeträge in Höhe von 762.553,71 Euro (2008), 503.356,68 Euro (2009) bzw. 615.199,31 Euro festgesetzt. Anlässlich einer Außenprüfung stellte der Prüfer ua. fest, dass die Berechnung des Nettoproduktionswertes (§ 1 Abs…

…Berechnung des Vergütungsbetrages keine Einwendungen erhoben hat. IV.) Zulässigkeit einer Revision: Die Revision ist zulässig, weil zur Frage, ob eine NoVA-Vergütung im Anschluss an ein widerrechtliche Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen in Österreich an den inländischen Verwender erfolgen kann (Auslegung des Begriffs des…

…Bescheid eingebracht. Darin wurde ausgeführt, dass aufgrund der Rechtsansicht der Beschwerdeführerin bei der Berechnung des Vergütungsbetrages die nicht abzugsfähigen Vorsteuern in die Bemessungsgrundlage einbezogen wurden. Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Erlassung des berichtigten Bescheides sei die gegenständliche Rechtsfrage noch nicht eindeutig gelöst gewesen. Der Gesetzeswortlaut, insbesondere…

…des durch die Betriebsprüfung festgestellten Anspruches übersteigenden Teil in Höhe von € 2.070,71 abgewiesen, da die Berechnung der Rückvergütung nicht korrekt erfolgte." Auch unter diesem Satz findet sich eine Auflistung, die aber anders aufgebaut ist. [Grafik]   Hier wird zwar auch ein Vergütungsbetrag…

…jedoch ist die Beschwerdeführerin nicht als Erwerber iSd leg cit anzusehen. Wird nämlich im Rechtsgeschäft über den Verkauf die zuvor geleistete NoVA in der Berechnung des Entgelts einbezogen und damit mit Umsatzsteuer belastet, steht dem Endkunden als Erwerber im Rahmen der umsatzsteuerpflichtigen Lieferung über das…

…ist eine Aufteilung des Stromverbrauchs auf die Wasserwerke und Brunnen einerseits sowie auf Pumpwerke und Hochbehälter andererseits nicht gerechtfertigt. Die gesamte Energieabgabe 2011 ist der Berechnung des Vergütungsbetrages zugrunde zu legen. Die Höhe der Energieabgabenvergütung für das Jahr 2011 wird daher wie folgt ermittelt: |…

…den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 22. Februar 2024 betreffend Vergütung von Normverbrauchsabgabe gemäß § 12a NoVAG 1991 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt I. Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Der NoVA-Vergütungsbetrag wird mit…

… 12a NoVAG 1991 steht dem Bf. daher grundsätzlich zu. Im Zuge des Vorhalteverfahrens wurde die Berechnung des Vergütungsbetrages durch die steuerliche Vertretung dargestellt und nach oben korrigiert. Zuzustimmen ist der Berechnung insofern, als (entsprechend der Rechnung vom 11.09.2014) die Rechtslage bis 28.02…

…zur Nachreichung einer Begründung hinsichtlich der Wiederaufnahmebescheide führte die Bf im Schreiben vom 28.3.2017 aus wie folgt: Die amtswegige Wiederaufnahme setze ein rechtskräftig abgeschlossenes Verfahren voraus. Die Bescheide betreffend die Festsetzung des Vergütungsbetrages nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz, welche durch die Wiederaufnahmebescheide aufgehoben werden sollten…

…eine Neuberechnung des Nettoproduktionswertes unter Ansatz der Erlöse xxx und wurde der Vergütungsbetrag für 1-12/2011 mit einem Betrag von € 1.623,72 von beiden Parteien des Verfahrens ziffernmäßig außer Streit gestellt. Die von beiden Parteien betragsmäßig außer Streit gestellte Berechnung für 2011…

…Beschwerde anzusetzenden Vergütungsbetrages Als Grundlage für eine § 293b-Berichtigung seien ausschließlich jene Unterlagen heranzuziehen, die durch die Bf als Beilage des Vergütungsantrages ENAV 1 übermittelt wurden. Als Beurteilungsgrundlagen seien, insbesondere die Beilagen „Einnahmen 2002“, „Ausgaben 2002“ sowie „Personalkosten 2002“ relevant. Hinsichtlich der Berechnung im Detail…

…Energie zu berechnen und zu entrichten ist. Soweit der VwGH von Energieabgabenschuldigkeiten spricht kann er wohl nur die für die einzelnen Zeiträume entstandenen Energieabgabenschuldigkeiten meinen. Dementsprechend hat auch der UFS 31.08.2012, RV/2441-W/12 entschieden, dass für die Berechnung des Vergütungsbetrages die…

…Linie wurde in der Rechtsprechung des VwGH jüngst mit dem Erkenntnis vom 26.11.2024, Ro 2023/15/0013 verstärkt. Maßgeblicher Faktor für die Bestimmung des Schwerpunktes eines Unternehmens ist das Verhältnis der Umsatzerlöse. Gemäß § 1 EAVG sind für die Berechnung des Vergütungsbetrages den Umsätzen…

…jedoch ist die Beschwerdeführerin nicht als Erwerber iSd leg cit anzusehen. Wird nämlich im Rechtsgeschäft über den Verkauf die zuvor geleistete NoVA in der Berechnung des Entgelts einbezogen und damit mit Umsatzsteuer belastet, steht dem Endkunden als Erwerber im Rahmen der umsatzsteuerpflichtigen Lieferung über das…

…Jahr 2008 Aufwendungen von 1.741.408,14 Euro iZm dem Krankenhaus G. enthalten sind (Außenprüfungsbericht, Tz 20). Die Außenprüfung schied bei Berechnung des Nettoproduktionswertes diese Aufwendungen aus den anzuerkennenden Vorleistungen aus. Da sich das Krankenhaus G. im Jahr 2008 noch in Bau befunden hat…

…unstrittig) nicht in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter besteht. Mit Anträgen auf Vergütung von Energieabgaben (Formular ENAV1) samt Beilagen über die Berechnung des jeweiligen Vergütungsbetrages vom 31.10.2017 wurde die Vergütung von Energieabgaben für die Jahre 2012 (Wirtschaftsjahr 12/2011-11/2012) in Höhe von…

…März 2006, auf die im bekämpften Bescheid vom 19. Mai 2006 ausdrücklich verwiesen wird, werden nach dem allgemeinen Hinweis, dass zur Berechnung des Nettoproduktionswertes nur umsatzsteuerbare Leistungen heranzuziehen sind, ausdrücklich folgende Unrichtigkeiten genannt : Keine Leistungen iSd UStG: Schadenersatzzahlungen, Transferzahlungen (echte Subventionen, Zuschüsse), Beihilfen nach GSBG…