…Krankheit" steht im Gegensatz zum Begriff "Gesundheit", der in der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), in: http: //www. dmin.ch/ch/ d/sr/i8/0.810.1.de.pdf, als ein "Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlergehens und nicht nur das Fehlen von Krankheit…

…ersichtlich, sind nach der Rechtsprechung zwar Unterbringungskosten in einem Alters- oder Pflegeheim so lange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden (vgl. VwGH 16.12.1987, 86/13/0084…

…09.2018, Ra 2017/13/0039). Unter dem Begriff "Krankheit" ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung erfordert. Liegt eine Krankheit vor, sind jene Kosten abzugsfähig, die der Heilung, Besserung, Linderung oder dem Erträglichmachen einer Krankheit dienen (UFS 18.6.2009, RV/1317…

…sozialer Kontakte, zur Durchführung von Freizeitaktivitäten oder zum Tätigen von Einkäufen nicht vom Begriff "Krankenbeförderung" (eine durch die Krankheit bedingte besondere Beförderung) umfasst sind. Anders hingegen ist die Beförderung vom Wohnort zu Therapiewerkstätten zu sehen. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 22.9.2016, E…

…durch Schmerzmedikamente und Psychopharmaka." Diese Erkrankungen, welche durch Ärzte diagnostiziert worden seien, erfüllten sowohl den medizinischen Begriff von Krankheit als auch jenen von der WHO definierten Krankheitsbegriff. Die aufgelisteten Krankheiten stellten die Abwesenheit von Gesundheit dar. Die dadurch bedingten Aufwendungen wie die Kosten der Unterbringung…

…Krebstherapie als außergewöhnliche Belastung, RdW 2016/434, Folgendes ausgeführt: "2.1. Allgemeines zu Krankheitskosten Das BFG definierte den Begriff der Krankheit als gesundheitliche Beeinträchtigung, die eine Heilbehandlung bzw Heilbetreuung erfordert. Liegt eine Krankheit vor, sind jene Kosten abzugsfähig, die deren Heilung, Besserung oder Erträglichmachen dienen…

…Belastung abzusprechen sei. Sie müsse nur eine positive Auswirkung oder einen positiven Heilungsverlauf haben. Auch nach Ansicht des OGH sei der Begriff „Arzneimittel“ und „Krankheit“ weit zu fassen. Es würden auch Aufwendungen für Partnerhunde und –pferde sowie Delphintherapie als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Für den Sohn…

…Begriff "vorgesehene Studienzeit" wird auf die gesetzliche Studiendauer bzw die "Mindeststudiendauer" eines Studiums oder des jeweiligen Studienabschnittes verwiesen. Der Zweck der Regelung der Verlängerungstatbestände dient lediglich dazu, den Anspruch innerhalb der bestehenden Altersgrenze aufrechtzuerhalten, wenn das Studium verzögert wird. Daraus folgt eindeutig, dass eine Krankheit…

…Folgeerkrankungen". Pflegegeld werde nicht bezogen. Dem Antrag war ein Begleitschreiben folgenden Inhalts beigelegt: "Habe bis 2007 erhöhte Familienbeihilfe bezogen, dann aufgrund eines Arbeitsversuches eingestellt. Wurde wegen Krankheit aber dann 2008 gekündigt. Seither habe ich keinen Neuantrag gestellt, weil ich dachte, dass ich zu alt bin…

…wie zB bei Gehirnschlag (VwGH 14.5.1991, 90/05/0250, ZfVB 1992/4/1634). Eine die Dispositionsfähigkeit völlig ausschließende Krankheit liegt dann vor, wenn jemand außer Stande ist, als notwendig erkannte Handlungen fristgerecht zu setzen (VwGH 16.2.1994, 90/13/0004). Gemäß dem…

…in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Die Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr…

…zuletzt im Juni 2023, noch zu Prüfungen angetreten. Aufgrund einer fortschreitenden Krankheit samt Operation im Oktober 2023 habe er das Studium im WS 2023 nicht mehr fortsetzen können. Erst zu diesem Zeitpunkt sei aus gesundheitlichen Gründen der Entschluss zur Beendigung gefallen. Die Berücksichtigung des FB…

…2 Fall StGB zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe verurteilt, wovon zwei Jahre bedingt nachgesehen wurden. Aufgrund Vollzugsuntauglichkeit infolge Krankheit wird seitens des Landesgerichtes für Strafsachen Wien seit 2014 Strafaufschub gewährt, wobei dieser bisher jährlich nach Vorlage eines entsprechenden Gutachtens, letztmals mit Beschluss vom 13.9.2023…

…Nachweisen). Eine Person kann zwar mehrere Wohnsitze, jedoch nur einen Mittelpunkt der Lebensverhältnisse haben. In Anlehnung an das zwischenstaatliche Steuerrecht hat der VwGH den Begriff Mittelpunkt der Lebensinteressen so definiert, dass darunter der Ort zu verstehen ist, zu dem der Steuerpflichtige die engeren persönlichen und…

…der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein Semester. Zeiten als Studentenvertreterin…

…beachtet wurden. Dem Beschuldigten musste die Bedeutung und Wichtigkeit des Dokuments zweifellos erkennbar gewesen sein. Hiermit wird festgehalten, dass kein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis vorliegt. c) Minderer Grad Der Begriff des minderen Grades des Versehens ist als leichte Fahrlässigkeit iSd § 1332 ABGB zu verstehen. Leichte…

…technisch möglichen Form, nicht jedoch mit E-Mail) als auch in zweifach ausgedruckter Form (bei Einbeziehung praktischer und/oder grafischer Arbeitsformen auch unter physischer Beigabe der praktischen und/oder grafischen Arbeiten) zu erfolgen." Der Begriff „Berufsausbildung" sei im Gesetz nicht näher definiert. Auf Grund der…

…Die von einem Pensionisten für seine Unterbringung im Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen sind so lange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden (VwGH 27.5.2003, 97/14/0102…

…des § 33 EStG: Die sachliche Steuerpflicht nach § 2 Abs 2 EStG knüpft an den Begriff des Einkommens an. Die Summe der vom Steuerpflichtigen innerhalb des Wirtschaftsjahres (Kalenderjahres) erzielten positiven und negativen Einkünfte führt zum Gesamtbetrag der Einkünfte. Das Einkommen wird sodann durch Abzug der Sonderausgaben…

…im Rückforderungszeitraum nicht in Berufsausbildung befand, beantragt jedoch für ihren speziellen Fall der Belastung der Familie durch die Krankheit des Sohnes eine "Kulanzlösung". Sowohl die belangte Behörde als auch das Bundesfinanzgericht sind an die von ihnen anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen gebunden (Art. 18 B-VG Legalitätsprinzip)…