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BFG RV/4100275/2017Gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Spareinlagen bei einer Bank
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2019

…zu einer Erhöhung des Jahresgewinnes. Für den Bilanzstichtag 31.12.2015 werde im Wege einer außerbilanzmäßige Hinzurechnung kumulativ die entsprechende Korrektur des von der Bank ermittelten Betrages an unbewegten Sparbüchern vorgenommen. In der dagegen erhobenen Beschwerde führte die BF aus, dass sie nicht beabsichtige von…

BFG RV/4100595/2016Gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Spareinlagen bei einer Bank
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2019

…zu einer Erhöhung des Jahresgewinnes. Für den Bilanzstichtag 31.12.2014 werde im Wege einer außerbilanzmäßige Hinzurechnung kumulativ die entsprechende Korrektur des von der Bank ermittelten Betrages an unbewegten Sparbüchern vorgenommen. In der dagegen erhobenen Beschwerde führte die BF aus, dass sie nicht beabsichtige von…

BFG RV/7100021/2018Bankangestellter - kein Vertreterpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2019

…dass er „die Zweckmäßigkeit, Billigkeit, Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit“ der Vorgangsweise der belangten Behörde bestreite. Am Charakter seiner Tätigkeit für die Bank1 habe sich bis 01.05.2010 nichts geändert. Die Erklärungsdaten zeigten, dass von Seiten der belangten Behörde die Steuererklärungen 2006, 2007 und 2008 - vor…

BFG RV/2100053/2017Banken: Gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Sparbücher
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.06.2018

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin betreibt eine Bank. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Überprüfung der Jahre 2011 – 2013 traf das Finanzamt folgende hier strittige Feststellungen hinsichtlich der in der Bilanz als Verbindlichkeiten ausgewiesen Sparguthaben: Es gibt Sparbücher, auf denen seit…

BFG RV/5101168/2015pensionierter Bankbeamter - keine Steuerbefreiung nach § 3 Abs. 1 Z 15 lit. b EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2015

…einem Haftungsverbund gemäß § 30 Abs. 2a Bankwesengesetz befinden, bis zu einem Betrag von 1.460 Euro jährlich nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen: Der Arbeitgeber muss den Vorteil allen Arbeitnehmern oder bestimmten Gruppen seiner Arbeitnehmer gewähren. Besteht die Beteiligung in Form von Wertpapieren, müssen diese vom…

BFG RV/3100180/2026Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…endbesteuert; außerdem stünden sie nicht im Zusammenhang mit dem früheren Dienstverhältnis; sie können deshalb nicht als Vorteil aus dem Dienstverhältnis (erneut und höher) besteuert werden. Zudem habe die ***X-Bank*** den Freibetrag für Mitarbeiterrabatte gemäß § 3 Abs. 1 Z 21 EStG 1988 nicht berücksichtigt, obwohl…

BFG RV/3100825/2025Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2026

… 262 Abs. 2 BAO unterbleibt. Mit Vorhalt vom 5.11.2025 ersuchte die belangte Behörde die Bf. um Übermittlung des in der Beschwerde als Beilage erwähnten Abrechnungsbeleges der Bank, welcher der Beschwerde tatsächlich nicht beigelegt war. Am 13.11.2025 wurde dieser persönlich bei der…

BFG RV/3100732/2025Pfändung von Guthaben auf Bankkonten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2026

…worden sei und er davon verspätet informiert worden sei, im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer entgegen dem Bescheidspruch keine Forderungen gegen die ***BankAG*** in der gepfändeten Höhe gehabt habe, da sich auf dem Konto Fremdgelder befunden hätten. Bei richtiger rechtlicher Beurteilung hätte kein Pfändungsbescheid ausgestellt…

BFG RV/7102463/2023Fonds für allgemeine Bankrisiken ist Teil der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2024

…Bilanzsumme als Bemessungsgrundlage (§ 2 Abs 1 StabAbgG) seien die in § 2 Abs 2 StabAbgG genannten Beträge abzuziehen; in dieser Aufzählung sei der "Fonds für allgemeine Bankrisiken" nicht enthalten. Entgegen dem Vorbringen der Bf, die gestützt auf begleitende Materialien betreffend den Ministerialentwurf zu § 2 Abs 2…

BFG RV/7103025/2024Pfändung eines Bankguthabens, Einwendungen betreffend Unwirksamkeit der zugrundeliegenden Bescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2024

…Beschwerde führte P-1 (Gesellschafter der Bf.) im Namen der Bf. aus, dass das Bankkonto der GmbH bei der B-1 seitens des Finanzamtes vollständig gepfändet worden sei, weshalb es ihm nicht möglich sei, die Mieten zu überweisen. Wie bereits auch dem Handelsgericht über das…

BFG RV/3100033/2020Haftung einer Bank für die EU-Quellensteuer und Identität des wirtschaftlichen Eigentümers eines Depots einer panamaischen Körperschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2023

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Im gegenständlichen Verfahren ist im Wesentlichen strittig, ob die beschwerdeführende Bank (Bf.) für Erträge eines Wertpapierdepots einer panamaischen Gesellschaft, für welche ein in Deutschland ansässiger deutscher Staatsangehöriger zeichnungsberechtigt war und im Rahmen dieser Zeichnungsberechtigung auch Bargeldbehebungen tätigte…

BFG RV/7101005/2021umfassende Umschulung einer Bankangestellten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2022

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist bei der ***1*** (in der Folge kurz Bank) nichtselbständig beschäftigt und dort im Bereich der Immobilienfinanzierung schwerpunktmäßig beschäftigt. In dem am 15. Jänner 2021 eingelangten elektronischen Antrag zur Arbeitnehmerveranlagung 2020 beantragte…

BFG RV/3100762/2019Teilweiser Schulderlass einer Bankverbindlichkeit als Betriebseinnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022

…ersucht: a) wie hoch waren die Verbindlichkeiten am Beginn des Ausgleichsverfahrens? b) welcher Schuldnachlass wurde von den jeweiligen Gläubigern (Firmen, Banken etc.) gewährt? c) welche Quote wurde im Jahr 2015 und in den Folgejahren bezahlt? d) ist das Ausgleichsverfahren beendet bzw in welcher Höhe sind…

BFG KE/5100001/2021Bewilligung einer Bankauskunft aus Anlass begründeter Zweifel an Steuererklärungen eines Abgabepflichtigen, nachdem dieser im Zuge der Verifizierung von umfangreichen Kapitalabflussmeldungen sich geweigert hat, entsprechende Bankunterlagen vorzulegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau - Einzel - Beschluss04.06.2021Teil 1/4

…eine Anzahl von 222 Datensätzen erhalten. Angesichts der Datenfülle wurde versucht, diese große Zahl an Bankverbindungen in einer (Excel)-Liste übersichtlicher darzustellen um ein leichteres Durcharbeiten der Meldezeilen zu ermöglichen. Diese Liste wurde sowohl der steuerlichen Vertretung als auch Ihnen übergeben; zuletzt wurde Ihnen eine…

BFG KE/5100001/2021Bewilligung einer Bankauskunft aus Anlass begründeter Zweifel an Steuererklärungen eines Abgabepflichtigen, nachdem dieser im Zuge der Verifizierung von umfangreichen Kapitalabflussmeldungen sich geweigert hat, entsprechende Bankunterlagen vorzulegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau - Einzel - Beschluss04.06.2021Teil 2/4

…Bezeichnend ist auch nachstehende Anmerkung im Schreiben der Behörde vom 15.7.2019: ,Falls es sich bei den in der Liste angeführten Daten um unrichtige Daten ihrer Ansicht handelt, werden sie gebeten dies mitzuteilen. Ebenso bei unrichtiqen Meldungen von Banken' ". [Eingabe vom 18. Dezember 2019…

BFG KE/5100001/2021Bewilligung einer Bankauskunft aus Anlass begründeter Zweifel an Steuererklärungen eines Abgabepflichtigen, nachdem dieser im Zuge der Verifizierung von umfangreichen Kapitalabflussmeldungen sich geweigert hat, entsprechende Bankunterlagen vorzulegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau - Einzel - Beschluss04.06.2021Teil 3/4

…Dokumenten] erfolgt sei; wie lauteten die Postanschriften, Mail-Adressen, Telefonnummern usw., für den Fall, dass Kreditkarten bzw. Bankomatkarten ausgestellt und ausgehändigt wurden, Information gegeben wird, wie viele Karten welcher Art und mit welcher Nummer wem ausgehändigt wurden, ersichtlich ist, [ob bzw. zutreffendenfalls,] welche Dauer-, Abschöpfungs-…

BFG KE/5100001/2021Bewilligung einer Bankauskunft aus Anlass begründeter Zweifel an Steuererklärungen eines Abgabepflichtigen, nachdem dieser im Zuge der Verifizierung von umfangreichen Kapitalabflussmeldungen sich geweigert hat, entsprechende Bankunterlagen vorzulegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau - Einzel - Beschluss04.06.2021Teil 4/4

…vorliegenden Fall - wie von der Abgabenbehörde überzeugend vorgetragen - mangels einer Mitwirkung des Abgabepflichtigen durch keine anderen zweckmäßigeren Ermittlungsmaßnahmen dessen als zweifelhaft festgestellte Angaben in seinen Steuererklärungen überprüft werden können. 4. Die Voraussetzungen für die Bewilligung der beantragten Bankauskünfte nach § 8 KontRegG liegen daher vor. [...] &nbsp…

BFG RV/5300038/2020Anordnungen von Auskunftsersuchen an Bankinstitute, Voraussetzungen und Zuständigkeit; teilweise Stattgabe einer Beschwerde infolge einer in den Anordnungen zu weit reichenden Zeitangabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2021Teil 1/2

…vom 15. Juni 2020, an A zugestellt am 2. Juli 2020, nach § 99 Abs. 6 FinStrG an A.) die Bank-F, YYYF, für den Zeitraum 2011 bis laufend Auskunft zu erteilen I. betreffend die Konten a.) IBAN ***1***, Kontoinhaber: B-GmbH, b.) IBAN ***2***, Kontoinhaber…

BFG RV/5300038/2020Anordnungen von Auskunftsersuchen an Bankinstitute, Voraussetzungen und Zuständigkeit; teilweise Stattgabe einer Beschwerde infolge einer in den Anordnungen zu weit reichenden Zeitangabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2021Teil 2/2

…der Auskunftspersonen zu Tage fördern. Eine ausreichende Aufklärung der Verdachtslage durch anderweitige Ermittlungsmaßnahmen ist ohne Zugriff auf die verfahrensgegenständlichen, grundsätzlich dem Bankgeheimnis unterliegenden Informationen gefährdet oder wohl überhaupt unmöglich gewesen, da in diesem Falle die Beweislage voraussichtlich dauerhaft unvollständig geblieben wäre. Die vom Beschwerdeführer kritisierten…

BFG RV/7100673/2012Schulderlass einer Bank als Sanierungsgewinn?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2021

…im Gemeindegebiet Ort3/Ort2 fremdfinanziert erworben. Sowohl die Bf. als auch J.P. nahmen die Liegenschaftsanschaffungen und die dafür aufgenommenen Bankverbindlichkeiten als Betriebsvermögen in die Jahresabschlüsse ihrer nichtprotokollierten Einzelunternehmen auf. Die Gewinnermittlung erfolgte von beiden Einzelunternehmern durch Betriebsvermögensvergleich gemäß § 4 Abs. 1 EStG 1988. In…