…ohne Abschleppstange dem Nomenklatur-Code 8701 9590 zuweist, nicht mit der gegenständlichen Ware vergleichbar sei, da diese mit der aufgebauten Seilwinde, einen Ausrüstungsgegenstand aufweise, der auf die HS Position 8705 hindeuten würde. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Gemäß § 269 Abs. 3 Bundesabgabenordnung (BAO) kann der Einzelrichter…

…1*** und 2*** jeweils vom 30.4.2020, sowie MRN 3*** und MRN 4*** jeweils vom 3.5.2020, meldete die A*** als direkte Vertreterin der Beschwerdeführerin diverse medizinische Ausrüstungsgegenstände (OP-Mäntel, OP-Hauben, Handschuhe aus Vinyl) zur Abfertigung zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr…

…Botschaftsüberwachung. Im Rahmen dieser Tätigkeit war er verpflichtet eine Waffe zu tragen, die ihm mitsamt Munition vom Arbeitgeber nicht zur Verfügung gestellt wurde. Der Arbeitgeber stellte dem Bf. die folgenden Ausrüstungsgegenstände zur Verfügung: jeweils vier Stück kurz- und langärmelige Shirts, drei Stück Hosen, einen Gürtel…

…reine Beschaffungsagentur seiner weißrussischen Firmen. Zweck der Bf. war über die Aufnahme von Fremdfinanzierungen, An- und Vorauszahlungen für in Weißrussland benötigte Ausrüstungsgegenstände und Handelswaren im Bereich Druckerzeugnisse und Verpackungsmaterial bewerkstelligen zu können. Die Aufgabe der Bf. lag in der papiermäßigen und zahlungstechnischen Abwicklung der vom…

…€ | COP FUG4 Universal Funkgeräteholster | 11,99 € | Summe | 549,74 € In der Beschwerdevorentscheidung wurde die Berücksichtigung dieses Betrages abgelehnt und in der Begründung ausgeführt, diese Ausrüstungsgegenstände würden vom Militär zur Verfügung gestellt, eine private Anschaffung sei nicht notwendig bzw…

…Jahr 2016 bestand ihre Leistung darin, [...], [...] und [...]. In den Jahren 2017 und 2018 führte sie zudem selbst [...] sowie die [...] durch und stellte diverse technische Ausrüstungsgegenstände und Systeme bereit, wie etwa die [...]. Die Bf. erbrachte sämtliche Leistungen durch eigene Mitarbeiter, die zu diesem Zweck nach Japan…

…......), die auch im Alltag verwendet werden kann, ist keine Arbeitskleidung im Sinne des Einkommensteuergesetzes. Die Kosten für die Ausrüstungsgegenstände für den einwöchigen Alpinmedizin-Ausbildungskurs unterliegen dem Aufteilungs- und Abzugsverbot des § 20 EStG, da keine (nahezu) ausschließliche berufliche Verwendung vorliegt. Familienheimfahrten (3 Monate) sind betraglich mit…

…Dienststelle und werden noch immer getragen" verschafft Gewissheit über dem Bf. amtlich zugewiesene Schuhe. Da der Arbeitgeber bestimmte Bekleidungsvorschriften erlassen und den Arbeitnehmer mit Dienstkleidung und Ausrüstungsgegenständen ausgestattet hatte, ohne dass der Bf. Ausstattungsmängel dem Dienstgeber nachweislich zur Kenntnis gebracht und diese Anzeige dem BFG…

…m2 große 'Box', die seit 14.2.2012 vom Abgabepflichtigen [X] bis dato gemietet wird. Lt. niederschriftlicher Aussage des Pflichtigen vom 30.9.2014 befinden sich in der gemieteten Box neben Ausrüstungsgegenständen, wie eine Hebebühne für Fahrzeuge auch fahrzeugspezifische Werkzeuge. Diese entsprechende Einrichtung lässt auf…

…als Spezialfahrzeug zu beurteilen sei. Als einziger Verwendungszweck sei der Code 27 (Schulfahrzeug) in der Zulassungsbescheinigung angeführt. Sowohl durch die äußerliche Beschilderung und Kennzeichnung als auch durch die Ausstattung mit einer Doppelpedalerie und diversen Ausrüstungsgegenstände sei eine private Nutzung praktisch ausgeschlossen. Während des Urlaubs und…

…Art. 12 UN-MA 2021). Des Weiteren stellt der UN-MK für die Erfüllung des Tatbestandsmerkmals auf das Erfordernis einer Verfügungsmacht über den Ausrüstungsgegenstand ab (siehe Rz 21 UN-MK zu Art. 12 UN-MA 2021 sowie Rz 9.1 OECD-MK zu Art. 12…

…Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung einzureihen seien, müsse eine diesbezügliche Einreihung bereits am Wortlaut der Position 9506 scheitern, weil die Wasserhängematte ihrem Zweck nach zum Liegen und "Abhängen" auf dem Wasser verwendet werden solle. Die Wasserhängematte sei kein Gerät oder Ausrüstungsgegenstand für…

…sind, muss eine diesbezügliche Einreihung einer Wasserhängematte bereits am Wortlaut der Position 9506 HS scheitern, weil die Mesh Lounge ihrem Zweck nach zum Liegen und "Abhängen" auf dem Wasser verwendet werden soll. Die Mesh Lounge ist keine Gerät oder Ausrüstungsgegenstand für Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik…

…und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung einzureihen seien, müsse eine diesbezügliche Einreihung einer xxxx bereits am Wortlaut der Position 9506 scheitern, weil die xxxx ihrem Zweck nach zum Liegen und „Abhängen" auf dem Wasser verwendet werden solle. Die xxxx sei kein Gerät oder Ausrüstungsgegenstand…

…und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung einzureihen seien, müsse eine diesbezügliche Einreihung einer xxxxx bereits am Wortlaut der Position 9506 scheitern, weil die xxxxx ihrem Zweck nach zum Liegen und „Abhängen" auf dem Wasser verwendet werden solle. Die xxxxx sei kein Gerät oder Ausrüstungsgegenstand…

…und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung einzureihen seien, müsse eine diesbezügliche Einreihung einer xxxx bereits am Wortlaut der Position 9506 scheitern, weil die xxxx ihrem Zweck nach zum Liegen und „Abhängen" auf dem Wasser verwendet werden solle. Die xxxx sei kein Gerät oder Ausrüstungsgegenstand…

…muss eine diesbezügliche Einreihung einer Mesh Lounge bereits am Wortlaut der Position 9506 HS scheitern, weil die Mesh Lounge ihrem Zweck nach zum Liegen und "Abhängen" auf dem Wasser verwendet werden soll. Die Mesh Lounge ist keine Gerät oder Ausrüstungsgegenstand für Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik…

…sodass die Zuordnung dieser Aufwendungen zum privaten bzw. nicht begünstigten Bereich nachvollziehbar erscheint. Ergänzend ist festzuhalten, dass auch hinsichtlich der angeschafften Fahrräder und Ausrüstungsgegenstände keine Nutzungsaufzeichnungen, Ausleihlisten oder sonstigen Belege vorgelegt wurden, aus denen sich eine tatsächliche Verwendung durch einen größeren Kreis von Vereinsmitgliedern ergeben…

…betrachten. Strittig ist, ob die vorliegende Ware, das Swim Spa "TIDALFIT DT-13" in die Position 950699 der KN oder in die Position 901910 der KN einzureihen ist. Die maßgebenden Positionen der KN lauten: 9506:"Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht-…

…nicht anerkannt wurde ist nicht nachvollziehbar und wird dieser daher weiterhin geltend gemacht. die militärische Ausrüstung i.H.v. EUR 83,52 wurde vom Beschwerdeführer für im Inland und Ausland notwendige Ausrüstungsgegenstände, welche vom Österreichischen Bundesheer aufgrund der bekannten Einsparungsmaßnahmen nicht zur Verfügung gestellt werden…