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BFG RV/7101151/2018EDV Ausrüstung - nichtselbständig tätiger Software-Entwickler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2018Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. RR. in der Beschwerdesache Bf., über die Beschwerde vom 21.10.2016 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/6/7/11/15 Schwechat Gerasdorf vom 12.10.2016, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2014 zu…

BFG RV/7101151/2018EDV Ausrüstung - nichtselbständig tätiger Software-Entwickler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2018Teil 2/2

Nach § 138 BAO hat der Abgabepflichtige auf Verlangen der Abgabenbehörde die als Werbungskosten geltend gemachten Aufwendungen nachzuweisen oder, wenn dies nicht möglich ist, wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. Jakom/Lenneis EStG, 2017, § 4 Rz 279; Doralt, EStG13, § 16 Tz 47; VwGH ua v. 22.12…

BFG RV/5100204/2024Werbungskosten für eine Ladestation eines Dienstfahrzeuges im privaten Haushalt des Arbeitnehmers, für Klimaanlage und EDV-Ausrüstung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.10.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senatvorsitzende ***V***, den Richter ***R*** sowie die fachkundigen Laienrichter ***LR1*** und ***LR2*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch die Wirtschaftstreuhand Steuerberatung GmbH, Ohlsdorferstraße 18, 4810 Gmunden, über die Beschwerde vom 19. August 2022 gegen…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 2/3

…der Abgabenbehörde würden die charakteristischen Merkmale eines Kaufvertrages (Eigentumsübertragung und dauerhafte Nutzungsmöglichkeit der Software, einmalige Zahlung, eindeutiger Wortlaut der "Kauf"verträge [purchase agreements]) überwiegen. Der Verkauf von Ausrüstung sei nicht vom Lizenzgebührenbegriff des Art. 12 Abs. 3 DBA China erfasst, sondern als Unternehmensgewinn iSd Art…

BFG RV/2100075/2011Sacheinlagen - umsatzsteuerliche Konsequenzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2014

…GmbH, wurde festgestellt, dass die Bf. im Streitjahr diverse Maschinen zur Ausrüstung eines russischen Produktionsunternehmens erworben hat. Die Maschinen wurden im Rahmen einer Sacheinlage nach Russland versendet. Das Finanzamt verneinte die Unternehmereigenschaft der Bf. und versagte in den wieder aufgenommenen Verfahren 2006 und 2007 bzw…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 3/3

…12 DBA China, der dem OECD-Musterabkommen vor 1992 folgt. Sie geht mit Verweis auf EAS 3393 vom 3.10.2017 davon aus, dass von "Ausrüstungen" auch unkörperliche Wirtschaftsgüter umfasst sind, deren Mietentgelte als Lizenzgebühren zu verstehen sind. Weiters wird davon ausgegangen, dass auch im…

BFG RV/7103446/2023Werbungskosten eines Milizsoldaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2023

…Werbungskosten in Höhe von 549,74 € bei: | Tasmanian Tiger Entlastungs-/Zwischengürtel | 36,99 € | VEGA Schlüssel und Ausrüstungshalter | 43,02 € | Mil-Tec Tarnband Klebeband 4,5 Meter | 2,70 € | UF PRO Striker HAT Kampfhose brown…

BFG RV/2100999/2020Geschäftsführerhaftung: Nachweis der Nichtbenachteiligung des Abgabengläubigers bei Zahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2020

…der Folge: GmbH). Geschäftsgegenstand der GmbH war der Großhandel mit sonstigen Maschinen und Ausrüstungen (laut ÖNACE-Angabe der Datenbank der Finanzverwaltung). Mit Beschluss des Gerichtes vom 16.03.2017 wurde der Konkurs über die GmbH eröffnet und die Gesellschaft aufgelöst. Beschluss des Gerichtes vom 18…

BFG RV/5101292/2020Einlagenleistung des Kommanditisten, Gewinnbeteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2025Teil 5/5

…2013 und 2014 beurteilt. Bezüglich der zahlenmäßigen Darstellung wird auf die Seiten 27 bis 29 dieser Entscheidung verwiesen. Nicht bezahlter Anlagenkauf 2015 (AR vom 7.1.2015) Mit Rechnung vom 7.1.2015 verkaufte die APO dem VNBF BF EDV-Ausrüstung, Innentüren und dergleichen um…

BFG RV/7102313/2024Keine NoVA-Pflicht für einen als Lkw einzustufenden Pferdetransporter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2024

…seiner Bauart und Ausrüstung ausschließlich oder vorwiegend zur Beförderung von Personen bestimmt sei und außer dem Lenkerplatz für nicht mehr als 8 Personen Plätze aufweise (§ 2 Z 5 KFG 1967). Ein "Lastkraftwagen" hingegen sei ein Kraftwagen, der nach seiner Bauart und Ausrüstung ausschließlich oder vorwiegend…

BFG RV/7104162/2017Steuerabzug gemäß § 99 EStG bei Zahlungen an ausländische Empfänger; Haftung des Abzugsverpflichteten; Werkvertrag oder Arbeitskräftegestellung im Sinne § 99 Abs 1 Z 5 durch Bauunternehmen mit Sitz in Deutschland?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2024Teil 2/2

…Bauherren verrechnet; die erforderliche Betonmenge wurde von der ***Y*** berechnet und beim Vizepolier der ***Bf-GmbH*** bestellt. ***Bf-GmbH*** stellte der ***Y Bau GmbH*** darüber hinaus einen Kran sowie zwei Kranfahrer (gegen Entgelt) zur Verfügung. Handwerkzeug sowie sonstige Ausrüstung (wie Helm, Schuhe, Hammer, Nageltasche etc…

BFG RV/1100055/2021Aufteilungsverbot bei gemischten Aufwendungen (steigeisenfähige Bergschuhe als Werbungskosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2024

…dass es sich bei der Flugrettung Vorarlberg um sog. Alpinstützpunkte handle. Für die im alpinen Gelände zu absolvierenden Einsätze sei es für die Crew unerlässlich, über eine entsprechende alpine Ausrüstung wie geeignete Bergschuhe, Kombigurt inkl. Sicherungsmaterial, sowie der Jahreszeit angepasste Handschuhe zu verfügen. Mit Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/7103203/2022Kein häusliches Arbeitszimmer bei pandemiebedingter Arbeit im HomeOffice (2020)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023

…für digitales Equipment; 226,80 Euro für ergonomisches Equipment und 420,68 Euro für laufende Kosten des Druckers und der Datenleitung. Bei den beantragten sonstigen Werbungskosten iHv 118,- Euro handelt es sich laut der Übersicht um Ausrüstung (ua Rollcontainer, Schreibtischlampe) für das Arbeitszimmer. Für das…

BFG RV/3100350/2020Keine Anrechnung einer abkommenswidrig erhobenen japanischen Quellensteuer, mit welcher der inländische Abgabepflichtige auch gar nicht belastet ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2023

…Herstellungsverfahren und Formeln, Handelsmarken oder anderen ähnlichen Rechten gezahlt werden; er schließt auch Lizenzgebühren und ähnliche Zahlungen für kinematographische Filme (einschließlich der für das Fernsehen verwendeten Filme) oder für die Benutzung industrieller oder wissenschaftlicher Ausrüstungen, nicht aber Lizenzgebühren und andere Beträge ein, die für den…

BFG RV/5101354/2018Vorsteuerabzug bei Wohnmobil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2022

…EU-Beitritt Österreichs gemäß § 2 Z 5 und 6 KFG 1967) unter Personen- und Kombinationskraftwagen im Hinblick auf ihre Zweckbestimmung nur Kraftwagen zu verstehen, die nach Bauart und Ausrüstung "ausschließlich oder vorwiegend zur Beförderung von Personen" (Personenkraftwagen) bzw. "dazu bestimmt" sind, "wahlweise vorwiegend zur Beförderung…

BFG RV/6100214/2013Dienstverhältnis einer Fitnesstrainerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2022

…für das Studio ***1*** tätig gewesen, sondern nur für den ***2***. Mit dem Aufkommen der kommerziellen Fitnessstudios sei infolge der besseren Ausrüstung ein Konkurrenzdruck und Mitgliederschwund bei den Sportvereinen eingetreten. Die Studios hätten nach Trainern gesucht, die es aber nur in den Vereinen gegeben habe…

BFG RV/2101310/2016Werbungskosten einer Turnusärztin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2021

…......), die auch im Alltag verwendet werden kann, ist keine Arbeitskleidung im Sinne des Einkommensteuergesetzes. Die Kosten für die Ausrüstungsgegenstände für den einwöchigen Alpinmedizin-Ausbildungskurs unterliegen dem Aufteilungs- und Abzugsverbot des § 20 EStG, da keine (nahezu) ausschließliche berufliche Verwendung vorliegt. Familienheimfahrten (3 Monate) sind betraglich mit…

BFG RV/7100762/2020Mantelkauf: wirtschaftliche Änderungen durch wesentliche Änderung des Unternehmensgegenstandes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2021

…2*** an Dr. ***4*** veräußert. Wirtschaftliche Änderungen Der tatsächliche Unternehmensgegenstand der Bf. war vor 2014 eine vermögensverwaltende Tätigkeit, die in der Zurverfügungstellung (Überlassung) von Räumlichkeiten und medizinischer Ausrüstung bestand. Ab 2014 wird die Bf. selbst operativ im medizinischen Bereich tätig. Damit einhergehend wurden Mitarbeiter eingestellt…

BFG RV/1100098/2017Zurechnung von Einkünften an denjenigen, der die Marktherrschaft über die Einkunftsquelle besitzt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.05.2020

…inländischen Kunden mit der ABC GmbH, die in der Praxis nicht vollzogen wurden, könnten zu keiner Zuweisung der Einkünfte an die Schweizer GmbH führen. Die für die Erledigung der Tätigkeit eines Unternehmensberaters erforderliche Ausrüstung in Form eines Schreibtisches, eines PC (Notebook), einer E-Mail-Adresse…

BFG RV/4100393/2013Werbungskosten Bundesheerbeamter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019

…Lebensführung handle abgewiesen; weiters hielt die belangte Behörde fest, dass die gesamte für den Dienst benötigte Ausrüstung vom Dienstgeber zur Verfügung gestellt werde. Die dagegen erhobenen Berufungen vom Datum (für 2008) und Datum (für 2010) wurden jeweils mit Beschwerdevorentscheidungen vom Datum bzw. Datum als unbegründet…