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BFG RV/7105500/2014Berufsausbildung und fehlender Ausbildungserfolg
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2014

…die Schule noch nicht erfolgreich abgeschlossen. Aufgrund dieser langen Ausbildungsdauer kann nicht von einem zielstrebigen Bemühen um den raschen Ausbildungserfolg ausgegangen werden. Bei Ausbildungen in modularer Form und weitgehendem zeitlichen Spielraum bei der Gestaltung des Ausbildungsablaufes muss die Planung dieses Ausbildungsablaufes auf den möglichst raschen…

BFG RV/7100420/2022Keine Berufsausbildung mangels Bemühen um Ausbildungserfolg
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2022

…für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. Es muss das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg gegeben sein. Auf die allenfalls nur wenige Monate währende Dauer eines dabei zu beurteilenden Lehrganges kommt es nicht an (vgl. VwGH 14.12.2015…

BFG RV/7101477/2019zielstrebiges und ernsthaftes Bemühen um den Ausbildungserfolg wurde nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2022

…Aufforderung nochmals ergangen. Erst nach den drei fruchtlosen Vorhalten sei die Familienbeihilfe für die Tochter zurückgefordert worden. Im Beschwerdeverfahren sei mit Vorhalt vom 25.10.2018 nochmals die Aufforderung zur Beweismittelvorlage bezüglich des Ausbildungserfolgs ergangen, der der Bf wiederum nicht nachgekommen sei. Laut Zentralem Melderegister…

BFG RV/7106120/2016Familienbeihilfe bei ernsthaftem Bemühen um einen Ausbildungserfolg
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2017

…Abs. 1 lit.b FLAG besonders geregelten Besuchs einer Einrichtung im Sinne des § 3 des Studienförderungsgesetzes nach der ständigen Judikatur des VwGH das ernstliche, zielstrebige und nach außen erkennbare Bemühen um einen Ausbildungserfolg erforderlich. Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist…

BFG RV/7105688/2016Familienbeihilfe - ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen um den Ausbildungserfolg erforderlich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2017

…besonders geregelten Besuchs einer Einrichtung im Sinn des § 3 des Studienförderungsgesetzes nach der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes das ernstliche, zielstrebige und nach außen erkennbare Bemühen um einen Ausbildungserfolg erforderlich. Ziel einer Berufsausbildung in diesem Sinn ist es, die fachliche Qualifikation für die Ausübung des angestrebten…

BFG RV/1100164/2018Rückforderung von Familienbeihilfe bei mangelndem Bemühen um den Ausbildungserfolg.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2018

…im Gesetz nicht näher definiert. Der Verwaltungsgerichtshof hat dazu in seiner ständigen Rechtsprechung mehrere Kriterien entwickelt, zu denen das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg zählt. Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung…

BFG RV/2101686/2015Familienbeihilfe nur bei erkennbar ernstlichem Bemühen um einen Ausbildungserfolg im Rahmen einer schulischen Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2017

…von Prüfungen für den Fortgang und Abschluss der Ausbildung erforderlich ist und diese Prüfungen auch tatsächlich in angemessener Zeit abgelegt werden. Eine zielstrebige und ernsthafte Berufsausbildung kann nur dann unterstellt werden, wenn ein nach außen erkennbares Bemühen um den Ausbildungserfolg gegeben ist. Dazu gehört auch…

BFG RV/7102197/2013Berufsausbildung iSd FLAG - ernstliches und zielstrebiges Bemühen um den Ausbildungserfolg?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2015

…8.7.2009, 2009/15/0089; VwGH 18.11.2009, 2008/13/0015): - Es muss das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg gegeben sein. - Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt…

BFG RV/7100560/2014Familienbeihilfe steht nur bei einem ernsthaft und zielstrebigen Bemühen um Ausbildungserfolg zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2014

…Bestehen einer Prüfung allein könne nicht abgeleitet werden, dass der Tochter das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg abgesprochen werden könne, zumal sie gleichzeitig an der Universität Wien zahlreiche positiv absolvierte Prüfungen abgelegt habe, wie sich dies aus der Bestätigung vom…

BFG RV/7103440/2014Anspruch auf Familienbeihilfe bei ernstlichen und zielstrebigen, nach außen erkennbaren Bemühen um den Ausbildungserfolg.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2014

…lit. b Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG) die fachliche Qualifikation für die Ausübung des angestrebten Berufes zu erlangen. Es muss daher das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg gegeben sein ( VwGH vom 15.12.1987, 86/14/0059; VwGH vom 21.10.1999…

BFG RV/7100759/2020Rückforderung von Familienbeihilfe, da für einen bestimmten Rückforderungszeitraum keine Berufsausbildung vorlag und für den weiteren Rückforderungszeitraum kein ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen um den Ausbildungserfolg erkennbar war
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2022

…der Prüfung nicht angetreten. Daher ist ein nach außen erkennbares Bemühen um den Ausbildungserfolg nicht gegeben und es erfolgte die Rückforderung der Familienbeihilfe für den Zeitraum November 2017 bis Februar 2018 und Juli 2018 bis November 2018 somit zu Recht." Die Bf. stellte am 15…

BFG RV/5100555/2014Rückforderung von Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbetrag (KG) bei Wechsel von Oberstufengymnasium zu neuer Schule ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2017

…ist eine Sachverhaltsfrage, die die Behörden in freier Beweiswürdigung zu beantworten haben. Zur Berufsausbildung gehört zweifellos die allgemein bildende Schulausbildung. Bemühen um Ausbildungserfolg im WS 2011? Fraglich im konkreten Beschwerdefall war lediglich, ob der Sohn (W) seine Schulausbildung nach dem Abbruch des Oberstufengymnasiums in D…

BFG RV/7104379/2024Maturaschule für Externistenreifeprüfung - keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung ohne Antreten zu Zulassungsprüfungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2026

…Ziel einer Berufsausbildung ist es, die fachliche Qualifikation für die Ausübung des angestrebten Berufes zu erlangen. Weiters muss das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg gegeben sein. Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der…

BFG RV/5100641/2023Schädlicher Studienwechsel iSd § 17 Abs. 3 StudFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2023

…2 Abs 1 lit. b FLAG 1967 ersichtlich darauf abstellt, dass sich das Kind einer Berufsausbildung mit dem ernstlichen und zielstrebigen Bemühen um den Ausbildungserfolg unterzieht (VwGH 26.05.2011, 2011/16/0060). Ein Studienwechsel im Sinne des FLAG liegt daher vor, wenn der Studierende…

BFG RV/6100031/2019Berufsausbildung, Rückforderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021

…genannten Sinne annehmen zu können. Vielmehr muss dazu noch das ernsthafte und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg kommen Ein solches wird dann anzunehmen sein, wenn das Kind die erforderlichen Prüfungen ablegen will und sich darauf tatsächlich zielstrebig vorbereitet. Die Vorbereitung auf die…

BFG RV/5100372/2015Studienwechsel im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2016

…1 lit. b FLAG ersichtlich darauf abstellt, dass sich das Kind einer Berufsausbildung mit dem ernstlichen und zielstrebigen Bemühen um den Ausbildungserfolg unterzieht (VwGH 26.5.2011, 2011/16/0060 mit Hinweis auf VwGH 9.7.2008, 2005/13/0142). Ein Studienwechsel im Sinne des…

BFG RV/7105997/2015Keine ernsthaft und zielstrebig durchgeführte Berufsausbildung (Handelsakademie)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017Teil 1/2

…1 lit. b FLAG 1967 hat der Verwaltungsgerichtshof die Rechtsprechung entwickelt, dass ein ernstliches, zielstrebiges und nach außen erkennbares Bemühen um einen Ausbildungserfolg erforderlich sei, um von einer Berufsausbildung sprechen zu können. Ein solchen Bemühen manifestiere sich insbesondere im Antreten zu Prüfungen (vgl. das Erkenntnis…

BFG RV/7105391/2014Kein ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen zur Berufsausbildung gemäß § 2 Abs 1 lit b FLAG, wenn Kind dem Unterricht fern bleibt und nicht zu Prüfungen antritt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.02.2016

…diesem Sinne ist es, die fachliche Qualifikation für die Ausübung des angestrebten Berufes zu erlangen. Es muss das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg gegeben sein, um von einer Berufsausbildung sprechen zu können. Dazu ist es auch erforderlich, die vorgesehenen Lehrveranstaltungen…

BFG RV/7104764/2018Lernen für die Ergänzungsprüfung zu einem US-High-School-Abschluss mit teilweise negativer Benotung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2021Teil 2/2

Es muss das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg gegeben sein. Auf die allenfalls nur wenige Monate währende Dauer eines dabei zu beurteilenden Lehrganges kommt es nicht an (vgl. VwGH 14.12.2015, Ro 2015/16/0005, unter Verweis auf VwGH…

BFG RV/6100134/2016Familienbeihilfenanspruch bei einem Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017Teil 2/2

Ausgehend von einem Studium im Verständnis des FLAG 1967 (nämlich als Berufsausbildung mit dem ernstlichen und zielstrebigen, nach außen erkennbaren Bemühen um den Ausbildungserfolg, das sich im Antreten zu den erforderlichen Prüfungen manifestiert – vgl. VwGH 13.03.1991, 90/13/0241, VwGH 22.11.1995…