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BFG RV/7100376/2014Bloße Unterbrechung des Ausbildungsvorganges?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2015

…und zwar die Bundessportakademie Wien, um die Ausbildung zum österreichischen Sportlehrer zu machen. Die Ausbildungsdauer beträgt sechs Semester. Der Bf. erhielt am 25. März 2013 eine "Mitteilung über den Bezug der Familienbeihilfe" für den Zeitraum "September 1993 - Februar 2012 und Oktober 2012 bis Dezember 2012…

BFG RV/2100535/20251. Kein Familienbeihilfenanspruch, wenn das Kind die Lehre für mehr als drei Jahre unterbricht oder abbricht 2. Die Familienbeihilfe steht auch nicht zu, wenn ein behindertes Kind gemäß § 2 Abs. 1 lit. h FLAG 1967 die Lehre nicht fortsetzt 3. Zu Unrecht bezogene Familienbeihilfe ist zurückzuzahlen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2025

…sich allein noch nicht, um das Vorliegen einer Berufsausbildung im hier maßgeblichen Sinn anzunehmen. Hinzu muss vielmehr das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg treten, das sich im Antreten zu den erforderlichen Prüfungen bzw. Vorprüfungen zu manifestieren hat. Zwar ist nicht…

BFG RV/3100247/2023Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen wegen Studienabbruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2024

…genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt…

BFG RV/7100495/2023Arbeitstraining "On the Job" Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2023

…zulässig. Entscheidungsgründe Antrag Die Beschwerdeführerin (Bf) ***1*** ***2*** beantragte am 10.6.2022 über FinanzOnline Familienbeihilfe für ihre im Juni 2004 geborene Tochter ***6*** ***7*** ***2***. Diese befinde sich seit Jänner 2022 "in sonstiger Ausbildung" bei WienWork Integrative Betriebe und AusbildungsgmbH, eine Abschlussprüfung sei vorgesehen…

BFG RV/7101207/2022Familienbeihilfe für die Ferien zwischen Ende der 7. Klasse am Gymnasium und Fortsetzung der Ausbildung an der Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2023Teil 1/2

…einer Berufsausbildung bzw. -fortbildung • Zeiten zwischen dem Abschluss einer Schulausbildung und dem frühestmöglichen Beginn bzw. der frühestmöglichen Fortsetzung der Berufsausbildung • Zeiten zwischen der Beendigung des Präsenz- oder Ausbildungs- oder Zivildienstes und dem Beginn bzw. der frühestmöglichen Fortsetzung der Berufsausbildung • das dauernde Unvermögen, sich selbst wegen…

BFG RV/7102905/2014Für den Zeitraum zwischen Bachelor- und Masterstudium besteht kein Anspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2015

…sie an der Universität Wien in der Studienrichtung Historisch-Kulturwissenschaftliche Europaforschung (Masterstudium). Mit dem Vorlageantrag wurden im März und April 2013 verfasste Mitschriften der Tochter vorgelegt. Rechtliche Würdigung: Die Berufsausbildung endet mit Ablegung der letzten in den Ausbildungsvorschriften vorgesehenen Prüfung (sh BFG 29.10.2014…

BFG RV/7104582/2016Zwei Jahre Lernen für vier Teilprüfungen der Berufsreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2020Teil 2/2

 Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Dagegen kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der…

BFG RV/7104764/2018Lernen für die Ergänzungsprüfung zu einem US-High-School-Abschluss mit teilweise negativer Benotung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2021Teil 2/2

Es muss das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg gegeben sein. Auf die allenfalls nur wenige Monate währende Dauer eines dabei zu beurteilenden Lehrganges kommt es nicht an (vgl. VwGH 14.12.2015, Ro 2015/16/0005, unter Verweis auf VwGH…

BFG RV/5100019/2014Produktionsschule und Theaterprojekt als Berufsausbildung? Schlüssigkeitsprüfung hinsichtlich der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015Teil 2/2

…Die Produktionsschulen bilden dagegen nach der vorgelegten Beschreibung durch das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz schon definitionsgemäß lediglich Berufsorientierung und Berufs- bzw. Ausbildungsvorbereitung, bei der allgemeine Basisqualifikationen vermittelt werden. Wesentliche Ziele der im Rahmen der Produktionsschule angebotenen Praktika sind ein "wechselseitiges Kennenlernen von Jugendlichen…

BFG RV/7100041/2026Berufsreifeprüfung, keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung ohne Prüfungsantritte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2026

…ernstliches und zielstrebiges Bemühen im Sinne der Rechtsprechung vorgelegen sei. Die Tochter habe die Maturaschule ***MS*** besucht und damit aktiv eine Schulausbildung betrieben. Der Besuch einer solchen Institution sei Ausdruck einer ernsthaften Ausbildungsvorbereitung. Die Entscheidung, zu der Abschlussprüfung nicht anzutreten habe ihre Tochter erst im…

BFG RV/7100526/2025Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2025

…Für die einzelnen Monate des strittigen Zeitraumes ergeben sich aufgrund vorliegender Unterlagen und Angaben der BF folgende Ausbildungszeiten: Im Monat April wurde lediglich das Aufnahmegespräch angeführt. Im Monat Mai wurden in der ersten Woche 22,5 Stunden und in der zweiten rund 17 Stunden für…

BFG RV/7105285/2018§ 5 Abs 3 FLAG 1967 gilt uneingeschränkt für Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2024Teil 1/2

…Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage (kurz: "die Kirche JCHLT"), wonach diese autonom die Ausbildungsvoraussetzungen zu schaffen berechtigt ist und daher die Vollzeitmission in einem Drittland der Qualifikation als Ausbildung iSd § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen (s…

BFG RV/7101383/2024Vorbereitungskurs auf den Medizinaufnahmetest nur dann Berufsausbildung, wenn der Kurs die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2024

…einer Berufsausbildung in diesem Sinne sei es, die fachliche Qualifikation für die Ausbildung des angestrebten Berufes zu erlangen. Das Ablegen von Prüfungen, die in der Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, sei essentieller Bestandteil der Berufsausbildung. Diese Kriterien erfülle der Vorbereitungskurs nicht, weil im Aufnahmetest nur Basiswissen in…

BFG RV/2100199/2023Rückforderung von Familienbeihilfe mangels Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967; Zeitpunkt des Beginns eines Universitätsstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2024

…Gruppe I: Dienstag und Donnerstag (bzw. Freitag) Gruppe II: Mittwoch und Donnerstag (bzw. Freitag)" Wenn auch eine Berufsausbildung unabhängig davon ist, ob ein "gesetzlich anerkannter Ausbildungsweg", "ein gesetzlich definiertes Berufsbild" oder ein "gesetzlicher Schutz der Berufsbezeichnung" existiert (vgl. VwGH 26.06.2001, 2000/14/0192)…

BFG RV/7103485/2023Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2023

…genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt…

BFG RV/7101532/2023§ 2 Abs 1 lit d erster Fall FLAG 1967 idF der Novelle BGBl I 220/2021; Familienbeihilfenanspruch für die Zeit zwischen Reifeprüfung und Zivildienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2023

…Der Sohn der Bf habe nachweislich im Mai 2022 maturiert. Die Berufs-/Schulausbildung sei mit Ablegung der letzten in den Ausbildungsvorschriften vorgesehenen Prüfung (hier: Reifeprüfung) abgeschlossen gewesen. Aufgrund der Beendigung der Schulausbildung bereits im Mai 2022 seien im vorliegenden Fall die Anspruchsvoraussetzungen nach der davor…

BFG RV/5100623/2020Familienbeihilfe und Unterhaltskostentragung bzw. Polizeigrundausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.03.2023

…und nur für die Phase der Ausübung der Berufsausübung an der Grenzdienststelle in Schwechat. Auch für die Ausbildungszeiten der 6 Monate und anschließenden 9 Monate im Bildungszentrum wurde die Familienbeihilfe zuerkannt. Aus meiner Sicht ist die generelle Ablehnung der Familienbeihilfe aufgrund dieser VwGH Entscheidung nicht…

BFG RV/7102752/2018Abbruch eines Studiums infolge Schwangerschaft?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2022Teil 2/2

…Verwaltungsgerichtshofes nicht nur im laufenden Besuch der angebotenen Lehrveranstaltungen, sondern und insbesondere auch dadurch, dass die Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, abgelegt werden. Alleine der laufende Besuch von Lehrveranstaltungen reicht somit nicht aus, um eine Berufsausbildung annehmen zu können. Das Ablegen von Prüfungen…

BFG RV/7100551/2020kein ernsthaft und zielstrebig betriebenes Auslandsstudium (Universität Bayreuth) Erkrankung während Studium Begründungspflicht Bescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2021Teil 2/2

…zu § 34 Abs 8 EStG herangezogen werden kann: Es muss das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg gegeben sein. Auf die allenfalls nur wenige Monate währende Dauer eines dabei zu beurteilenden Lehrganges kommt es nicht an (VwGH 14.12.2015, Ro…

BFG RV/6100650/2019Polizeigrundausbildung als Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021

…Ra 2018/16/0203, die Rechtsauffassung vertreten, dass Grundausbildungen oder sonstige Ausbildungsphasen, die öffentlich Bedienstete in der ersten Zeit ihres Dienstverhältnisses absolvieren, als Berufsausübung und nicht als Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgelichsgesetzes 1967 anzusehen seien. Mit Schriftsatz vom 14.8.2019 brachte der Bf daraufhin…