RIS AI
4 533 Treffer302 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102135/2023Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen mangels Entfaltung einer Erwerbstätigkeit eines subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2023

…gemäß § 12 beginnen können und die das Arbeitsmarktservice nicht erfolgreich auf eine Lehrstelle vermitteln konnte. Die Ausbildung in überbetrieblichen Ausbildungseinrichtungen hat daher auch die Einbeziehung von Unternehmen, bevorzugt von solchen, die auch zur Ausbildung von Lehrlingen berechtigt sind, zu beinhalten mit dem Ziel, den auszubildenden…

BFG RV/7101823/2019Arbeitslohn von dritter Seite - hier: Zeiträume bis einschließlich 2014: keine Verpflichtung des Arbeitgebers nach § 78 Abs. 1 iVm § 82 EStG 1988 Zeiträume ab 2015: Verpflichtung des Arbeitgebers nach § 78 Abs.1 iVm § 82 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2023Teil 1/2

…stattfindet. 2. Der Zweck der Stiftung umfasst auch die Gewährleistung von Zuwendungen an Arbeiter und Angestellte der ***2***, um soziale Härtefälle zu mildern. 3. Zweck der Stiftung ist weiters, den Wirtschaftsraum ***16***, insbesondere durch Maßnahmen der Beschäftigungsförderung und die Ausbildung von Lehrlingen, Arbeitern und Angestellten…

BFG RV/2100035/20111. Wiederaufnahme von Amts wegen wegen Hervorkommen neuer Tatsachen 2. Schätzungsbefugnis bei Vernichtung von Aufzeichnungen 3. Fremdüblichkeit von Gehaltszahlungen an Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2014

…Stehzeiten“ von zB 16% für 2007 oder 6% für 2008 ergeben würden). Zum Lohnaufwand der Lebensgefährtin bzw. nunmehrigen Ehegattin: Frau K arbeite seit 1.1.2008 im Betrieb des Bf. Ihr Aufgabengebiet umfasse neben der Tätigkeit als Friseurmeisterin und der Ausbildung von Lehrlingen auch die…

BFG RV/1300019/2020Verzollungsumgehung durch Mitarbeiter eines Verbandes, kein Austausch von Vergehen von Mitarbeitern durch Vergehen von Entscheidungsträgern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 1/2

…Bf1*** seien Vollblut-Spediteure mit jahrelanger Erfahrung. Die Ausbildung von Lehrlingen und ein Total Quality Management mit eigenem Qualitätsmanager sichern die Qualität den hohen Innovationsgrad bei Produkten und Dienstleistungen. Von einem derartigen Unternehmen muss erwartet werden können, dass Zollverfahren eingehalten werden und dass erforderlichenfalls mit…

BFG RV/7105878/2016Festsetzung der Lehrlingsausbildungsprämie ist nicht Festsetzung der Bildungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2020Teil 1/2

…ist zu Lasten des Aufkommens an veranlagter Einkommensteuer zu berücksichtigen. (5) Eine Lehrlingsausbildungsprämie gebührt nur für die Ausbildung von Lehrlingen auf Grund eines Lehrverhältnisses, das vor dem 28. Juni 2008 begonnen hat. Die Lehrlingsausbildungsprämie ist letztmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) 2012 anwendbar. …

BFG RV/3100339/2020Werbungskosten einer Kosmetikerin (ua. Familienheimfahrt, Arbeitsmittel)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2021Teil 1/3

…durch den SPA-Bereich, Unterstützung bei der Ausbildung von Lehrlingen, der Auswahl, dem Erlernen und der Weitergabe neuer Behandlungen in der Produktpalette (Schwerpunkt: Gertraud Gruber Methoden), Beratung und Verkauf von Kosmetikprodukten, Lernen von medizinischer Fußpflege (Schwerpunkt: Entfernen von Hühneraugen, Behandeln von eingewachsenen Nägeln, Spangen setzen…

BFG RV/7103954/2019Notwendige Gallenoperation des Kindes als Rechtfertigungsgrund bei vorzeitiger Beendigung des Lehrverhältnisses anerkannt, weil Berufsausbildung frühestmöglich fortgesetzt wurde (§ 2 Abs 1 lit b FLAG 1967)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2026

…Lehrberechtigte nicht mehr zur Ausübung der Tätigkeit befugt ist, in deren Rahmen der Lehrling ausgebildet wird oder der Lehrberechtigte auf Grund des § 4 von der Ausbildung von Lehrlingen ausgeschlossen ist, e) der Lehrling die Lehrabschlussprüfung erfolgreich ablegt, wobei die Endigung des Lehrverhältnisses mit Ablauf der…

BFG RV/1100412/2016Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2018

…generelle Normen) vor. Die Ausbildung von Lehrlingen im Allgemeinen ist vor allem im Berufsausbildungsgesetz (BAG) geregelt. Demnach sind Lehrlinge Personen, die auf Grund eines Lehrvertrages zur Erlernung eines in der Lehrberufsliste angeführten Lehrberufes bei einem Lehrberechtigten fachlich ausgebildet und im Rahmen dieser Ausbildung verwendet werden (…

BFG RV/7101742/2015Berufsausbildung, wenn die Lehre vorzeitig wegen einer Berufskrankheit abgebrochen werden muss?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2016

…Lehrberechtigte nicht mehr zur Ausübung der Tätigkeit befugt ist, in deren Rahmen der Lehrling ausgebildet wird oder der Lehrberechtigte auf Grund des § 4 von der Ausbildung von Lehrlingen ausgeschlossen ist, e) der Lehrling die Lehrabschlussprüfung erfolgreich ablegt, wobei die Endigung des Lehrverhältnisses mit Ablauf der…

BFG RV/7102709/2022Keine überwiegende zeitliche Inanspruchnahme durch Berufsschulbesuch oder Vorbereitung auf die Lehrabschlussprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2023

…Lehrberechtigte nicht mehr zur Ausübung der Tätigkeit befugt ist, in deren Rahmen der Lehrling ausgebildet wird oder der Lehrberechtigte auf Grund des § 4 von der Ausbildung von Lehrlingen ausgeschlossen ist, e) der Lehrling die Lehrabschlussprüfung erfolgreich ablegt, wobei die Endigung des Lehrverhältnisses mit Ablauf der…

BFG RV/6100316/2016Familienbeihilfenanspruch - frühestmöglicher Beginn einer Lehrausbildung nach Beendigung des Präsenzdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2022

…21.9.2015 begann er bei der Firma ***2*** zu arbeiten. Die Stelle wurde zunächst als Praktikum geführt, da die ***2*** noch keine Berechtigung zur Ausbildung von Lehrlingen besaß. Ab 4.3.2016 wurde dann ein Lehrverhältnis begründet. 2. Beweiswürdigung Die obigen Sachverhaltsfeststellungen sind aktenkundig…

BFG RV/7103098/2020Vorzeitige Auflösung des Lehrvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2021

…von 15.1.2017 bis 14.1.2020 andauern. Das Lehrverhältnis wurde im September 2019 vorzeitig einvernehmlich aufgelöst. Laut Bf., da der Lehrherr keine Lehrlinge mehr ausbilden wollte. Dem vorliegenden Auflösungsvertrag vom 23.8.2019 ist zu entnehmen, dass das Lehrverhältnis auf Wunsch des Lehrlings…

BFG RV/7100456/2020Familienbeihilfe - Subsidiär Schutzberechtigter - § 3 Abs 4 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2020

…zur Bewerbung. Die Ausbildungsteilnehmer gelten als Lehrlinge iSd § 4 Abs 1 Z 2 ASVG und unterliegen somit der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung. Die in der Ausbildungseinrichtung zurückgelegte Ausbildungszeit ist der Lehrzeit im betreffenden Beruf gleichgestellt. Die überbetriebliche Ausbildung ist u.a. von der Lehrlingsentschädigung nach §…

BFG RV/6100547/2013Ist die Vollzeitmission im Rahmen der Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage als Berufsausbildung zum Religionslehrer anzusehen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2014

…eben nicht bloß aus praktischer Arbeit bestehe. Das duale System aus Theorie und Praxis sei vergleichbar der Ausbildung von Lehrlingen, obwohl Lehrlinge im Vergleich zu Vollzeitmissionaren weit mehr Zeit ihrer Ausbildung mit praktischer Tätigkeit verbringen. Gemäß dem Grundsatz, dass allein die kircheninternen Normen entscheidend für…

BFG RV/7106194/2019Rückforderung der Familienbeihilfe wegen Überschreitens der Einkommensgrenze des § 5 Abs. 1 FLAG im Fall eines Studenten, der eine Gerichtspraxis machte, wobei der Ausbildungsbeitrag nicht als Lehrlingsentschädigung beurteilt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2020Teil 1/2

…dafür Sorge zu tragen, daß dem Ausbilder die zur Erfüllung seiner Ausbildungsaufgaben erforderliche Zeit sowie eine angemessene Zeit zur beruflichen Weiterbildung im Interesse der Verbesserung der Ausbildung von Lehrlingen zur Verfügung steht. (9) Der Lehrberechtigte hat der Lehrlingsstelle ohne unnötigen Aufschub, spätestens jedoch binnen vier…

BFG RV/2101151/2019Berufsreifeprüfung (Lehre mit Matura) und Berufsausbildung nach § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2020

…damit die Bedeutung dieses Ausbildungsmodells fü den Zugang von Lehrlingen zu höherer Ausbildung nachhaltig unterstrichen. M. E. kann sich schon allein chronologisch der zitierte Erlass (vom 29. Juni 1998, FB 100) aus dem Jahr 1998 (zehn Jahre vor dem Start von "Lehre mit Matura") nicht…

BFG RV/5100401/2025Familienbeihilfeanspruch bei ausbildungsintegriertem Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2026

…Lehrverhältnisses und des Berufsschulbesuches. Das Lehrverhältnis wird durch den Eintritt des Lehrlings in die fachliche Ausbildung und Tätigkeit begründet und durch den Lehrvertrag geregelt (§ 12 Abs. 1 BAG). Nach Abs. 2 leg. cit. begründen Verträge, deren Gegenstand die Erlernung von Tätigkeiten ist, die nicht in…

BFG RV/7101649/2015Unwirksamkeit einer nur mit E-Mail eingebrachten Beschwerde (Ausbildung zum Kaufmann im Einzelhandel Berufsausbildung iSd FLAG 1967?)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.03.2015Teil 2/2

…im Rahmen eines Unternehmens nicht nur ein "anerkanntes Lehrverhältnis" erfordert. Auch andere vergleichbare Ausbildungen können Berufsausbildung sein. Eine Ausbildung nach dem deutschen Berufsbildungsgesetz - siehe oben - ist mit der österreichischen Lehre nach dem Bundesgesetz vom 26. März 1969 über die Berufsausbildung von Lehrlingen (Berufsausbildungsgesetz - BAG), BGBl…

BFG RV/3100201/2020Vorliegen einer Neugründung iSd NeuFöG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2026

…Damit standen, abgesehen von Lehrlingen, welche ihre Ausbildung abgeschlossen hatten, mit Ende des Jahres 2015 beinahe alle Dienstnehmer obiger GmbH in einem Dienstverhältnis zur Beschwerdeführerin. Die Betriebsadresse dieser neuen GmbH befindet sich an der gleichen Adresse wie die zwei oben angeführten Firmen und wird die…

BFG RV/6100228/2018Berufsausbildung zum frühesten Zeitpunkt bei Lehrausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2019Teil 2/2

…Präsenz-, Ausbildungs- oder Zivildienstes sowie die Berücksichtigung der durchschnittlichen Suche nach einem Lehrplatz im Lehrberuf "Maler/in und Beschichtungstechniker/in" sowie die Berücksichtigung saisonaler Schwankungen bei der Aufnahme von Lehrlingen in Betracht. Im Zeitraum 07/2017 bis 03/2018 gab es - wie unter Pkt. 2…