BESCHLUSS   Das Bundesfinanzgericht hat durch Dr. Richard Tannert als Vorsitzenden des Finanzstrafsenates Salzburg 2 in der Finanzstrafsache gegen Dr.A, geb. xxxx, Augenfacharzt, whft. XXX, vertreten durch Meindl + Partner Steuerberatungs GmbH, Kuenburgstraße 10, 5580 Tamsweg, wegen fahrlässiger Abgabenverkürzungen nach § 34 Abs. 1 des…

…Dr. (Name im Akt), HNO Facharzt, rezidivierende Seromukotympanon 2017-07-06 Dr. (Name im Akt), Augenfacharzt, OS: Amblyopia media; Strabismus convergens; OU: Anisometropie; Hypermetropie Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: gut Ernährungszustand: gut Größe: 156,00 cm Gewicht: 58,00 kg Blutdruck:-- Status (Kopf / Fußschema) - Fachstatus: Haut o.B.…

…vom 15.03.2011, Untersuchung vom 21.12.2011 und 18.06.2012 (Befunde beiliegend) seiner Patientin Bf. mündlich erklärt, sie möge einen Augenfacharzt für ihre Operation selbst aussuchen. Die Diagnose der Fachordination von Dr. A2 sei die gleiche wie jene von Dr. A1 gewesen …

…die Bf. wiederum auf neue Befunde, wobei den Beilagen zu entnehmen ist, dass diese auf Konsultationen bei einem Augenfacharzt sowie einer Fachärztin für Kinderheilkunde sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie basieren. In zweitgenanntem, mit 3.4.2021 datierten Befund stellte die Fachärztin die Diagnose ADHS bzw. führt…

…alt. Männerberatung 10/2019-06/2020 Keine laufende ärztliche, insbesondere keine psychiatrisch fachärztliche Betreuung. Keine Augenfachärztlichen Kontrollen Am 15.09.2020 Arthroskopie Sprunggelenk links geplant bei Osteochondrosis dissecans medialer Talus links Derzeitige Beschwerden: "Ich schaue, dass ich mit dem betreuten Wohnen und mit meinem Erwachsenenvertreter…

…demgegenüber VwGH 13.3.1997, 95/15/0124, wonach eine wirtschaftliche Verflechtung zwischen der Tätigkeit als Augenfacharzt und dem Verkauf von Kontaktlinsen bejaht wurde, weil der Kontaktlinsenverkauf im Zusammenhang mit der eigentlichen ärztlichen Tätigkeit, nämlich des Anpassens der Linsen an die beim Patienten gegebene Fehlsichtigkeit…

…zu den Medikamenten die Krankheiten ablesen. Es handle sich um „außergewöhnliche Freibeträge für Behinderung“ bei über 25 %. Zur Sache Augen und andere behindernde Krankheiten“ lege er den Arztbrief von Dr. D, Augenfacharzt, den Befund von Dr. E, Kardiologe und Innere Medizin, vom 15.11.2016…

…100 bis 150 € erwachsen seien (samt eines vom Arzt ausgestellten Zahlungsbeleges iHv 10,00 € betreffend die Ausstellung der Bestätigung). Neben den genannten Belegen reichte der Bf auch Belege aus nicht den Beschwerdezeitraum betreffenden Perioden ein, wie zB Arzthonorarnote (Augenfacharzt) vom 19. Dezember 2011…

… enger sachlicher, wirtschaftlicher und organisatorischer Zusammenhang (E 13. 3. 1997, 95/15/0124, 1998, 167, der Betrieb eines Augenfacharztes umfasst auch den Kontaktlinsenverkauf; E 21. 7. 1998, 93/14/0133, 1998, 879, der Betrieb einer Kuranstalt durch einen Arzt umfasst auch die ärztliche Tätigkeit im…

… enger sachlicher, wirtschaftlicher und organisatorischer Zusammenhang (E 13. 3. 1997, 95/15/0124, 1998, 167, der Betrieb eines Augenfacharztes umfasst auch den Kontaktlinsenverkauf; E 21. 7. 1998, 93/14/0133, 1998, 879, der Betrieb einer Kuranstalt durch einen Arzt umfasst auch die ärztliche Tätigkeit im…

…***Bf1***, wäre Facharzt für Augenheilkunde und würde in Ergänzung seiner Kassen-Ordination auch ein sogenanntes Kontaktlinseninstitut (für Patienten) betreiben. In der augenfachärztlichen Ordination wären fünf Dienstnehmerinnen beschäftigt, bei denen die kollektivvertragliche Gefahrenzulage (mangels Überwiegens der Infektions-Gefahr bei diesen Dienstnehmerinnen) bei den Gehaltsabrechnungen lohnsteuerpflichtig behandelt…

…auch zungenförmige Erweiterungen in der Horizontalen über 40°). Augenfachärztliches GA nach BEinstG durch Dr ***10*** 06/2012: GdB 90% bei Störung des zentralen Sehens mit Einengung des Gesichtsfeldes - hochgradige Sehbehinderung. Erstbegutachtung nach BPGG 06/2006: Hochgradige Sehbehinderung durch jugendliches Glaukom, Depression - Stufe 3 wird zuerkannt …

…schwerfällt, Anweisungen korrekt umzusetzen. Es wird empfohlen im Kindergarten sonderpädagogische Betreuung in Anspruch zu nehmen, um ihren bereits gegebenen Fortschritt weiterhin unterstützen zu können. Zudem wird ergotherapeutische Behandlung geraten. Augenfachärztlicher Befund Dr. S. ***22*** Linz, vom 17.02.2022: Diagnosen: LA Strabismus divergens intermittens Bds…

…Es besteht eine systemische und lokale antibiotische Therapie, eine Analgesie wird nach Bedarf verabreicht. ***F*** zeigt sich in gutem AZ. Von augenfachärztlicher Seite kann ***F*** am 25.6. entlassen werden". c. weiterer Befund Klinikum Wels-Grieskirchen vom 02.07.2021: "Anamnese: Der Patient kommt mit…

…augenärztlichen Befund: [Grafik]   Augenfachärztliches Sachverständigengutachten vom 12./16.7.2013 Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien, erstattete nach Begutachtung am 12.7.2013 ein am 16.7.2013 vidiertes augenfachärztliches Sachverständigengutachten betreffend den Bf: [Grafik]   Gutachten vom 9.8.2013 Das…

…26); + enger sachlicher, wirtschaftlicher und organisatorischer Zusammenhang (VwGH 13.3.1997, 95/15/0124, der Betrieb eines Augenfacharztes umfasst auch den Kontaktlinsenverkauf; VwGH 21.7.1998, 93/14/0133, der Betrieb einer Kuranstalt durch einen Arzt umfasst auch die ärztliche Tätigkeit im Rahmen des Kurbetriebes…

…Die Augen hätten sich keineswegs verbessert, wie im VGA angeführt. Sie könne nicht arbeiten (Rücksprache mit Dr. E. - keine neuen augenfachärztlichen Bef. vorliegend, welche eine offensichtliche Verschlechterung belegen). Von neurologischer Seite steht die Diagnose einer MS im Raum (Kontroll MRT ohne Progredienz), da derzeit schwanger…

…relevanten Angaben zu entnehmen: [Grafik] [Grafik] [Grafik] [Grafik] Das Sozialministeriumservice wurde aufgefordert, das Gutachten zu ergänzen bzw. ein neues Gutachten zu erstellen. Das augenfachärztliche Sachverständigengutachten enthielt außer persönlichen Angaben zum Sohn der Bf. sowie dem Hinweis auf den von der Bf. vorgelegten Augenbefund Dris Y…

…abgelegt. Er habe dann ca. eineinhalb Jahre als Koch gearbeitet, dann jedoch auf augenfachärztlichen Rat mit dieser Tätigkeit aufgehört. Vom Arbeitsmarktservice sei in den nächsten fünf bis sechs Jahren nichts Adäquates gefunden worden, weshalb er dann eine Umschulung zum Bürokaufmann (mit Lehrabschlussprüfung) absolviert habe. Er…

…Block Ergotherapie bei uns, wobei Zielsetzungen Erlernen der Uhr, Umgang mit Geld sowie Bauen mit räumlichen Materialien darstellten. Im vergangenen Jahr gab es keine schweren Erkrankungen. Die augenfachärztlichen Untersuchungen finden regelmäßig statt, E. trägt seine Brille konsequent. Er besucht nun die 4. Klasse der VS…