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BFG RV/4100285/2021Vorsteuerberichtigung iZm der Veräußerung von dem WGG unterliegenden Immobilien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2024Teil 2/2

…Kosten von Großreparaturen entfallen…"). Ein Gebäude wird nach der Rechtsprechung des VwGH als ein Bauwerk definiert, das durch räumliche Umfriedung Menschen und Sachen Schutz gegen äußere Witterungseinflüsse gewährt, dem nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, mit dem Boden fest verbunden und von einiger…

BFG RV/7102175/20211. Vorsteuerberichtigung iZm der Veräußerung von dem WGG unterliegenden Immobilien 2. Automationsunterstützt erstellte Bescheide ohne Amtssignatur 3. Absolute Verjährungsfrist iZm Vorsteuerberichtigungen nach § 12 Abs. 10 und 11 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2024Teil 2/2

…Kosten von Großreparaturen entfallen…"). Ein Gebäude wird nach der Rspr. des VwGH als ein Bauwerk definiert, das durch räumliche Umfriedung Menschen und Sachen Schutz gegen äußere Witterungseinflüsse gewährt, dem nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, mit dem Boden fest verbunden und von einiger…

BFG RV/7400019/2021Pflicht zur Entrichtung der Ortstaxe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2021Teil 1/2

…kann hier auch kein Vergleich mit entgeltlichen Aufenthalten auf Privatparkplätzen, deren Zweck auch die dauerhafte Aufenthaltnahme von Menschen mit mobilen Wohnheimen, Wohnmobilen, Wohnwagen, etc., gegen Entgeltnahme darstellt, hergestellt werden. Auch der Vergleich der von Fahrzeugen auf Autobahnen kostenlos angebotenen Parkmöglichkeiten auf Raststationen und Rastplätzen der…

BFG RV/7104569/2015Grunderwerbsteuerpflicht für ein Kleingartenhaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2018

…Gebäudes nicht. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist ein Bauwerk, das durch räumliche Umfriedung Menschen und Sachen Schutz gegen äußere Witterungseinflüsse gewährt, den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, mit dem Boden fest verbunden und von einiger Beständigkeit ist, ein Gebäude (vgl. das Erkenntnis…

BFG RV/1100440/2019Vorsteuerberichtigung für Großreparaturen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2021

…Ein Bauwerk ist als Gebäude anzusehen, wenn es Menschen, Tieren oder Sachen durch räumliche Umschließung Schutz gegen Witterungseinflüsse gewährt, den Aufenthalt von Menschen gestattet, fest mit dem Grund und Boden verbunden und von einiger Standfestigkeit sowie Beständigkeit ist (VwGH 12.12.1985, 85/16/0064)…

BFG RV/7102754/2013Grunderwerbsteuerpflicht für ein mit Unterpachtvertrag erworbenes Kleingartenhaus samt Zugehör
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2017

…Gebäudes nicht. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist ein Bauwerk, das durch räumliche Umfriedung Menschen und Sachen Schutz gegen äußere Witterungseinflüsse gewährt, den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, mit dem Boden fest verbunden und von einiger Beständigkeit ist, ein Gebäude (vgl. das Erkenntnis…

BFG RV/7102383/2013Bewertung einer Supermarktfiliale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2017

…Be- und Entlüftungsanlagen, die nur der Nutzung des Gebäudes (BFH BStBl 1974, 135) bzw. dazu dienen, den Aufenthalt von Menschen in Gebäuden angenehmer zu gestalten zum Gebäude gehören. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 23. Februar 1984, Zl. 83/16/0051, ergangen zur Grunderwerbsteuer…

BFG RV/7100867/2012Bewertung eines "Glasspitzes" als "innerer nutzbarer Raum".
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2017

…Rechtsprechung wird ein Gebäude als Bauwerk definiert, das durch räumliche Umschließung Schutz gegen äußere Einflüsse gewährt, den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, fest mit dem Grund und Boden verbunden sowie von einiger Beständigkeit und standfest ist. Alle Bauwerke, die sämtliche dieser Begriffsmerkmale aufweisen…

BFG RV/7102092/2004Nutzflächenaufteilung bei einem teilweise privat genutzten Mietwohnhaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2017Teil 1/2

…2006/15/0156), Kioske, Eigentumswohnungen, Tal- und Bergstation von Seilbahnen/Schiliften, die auch dem Aufenthalt von Bedienungspersonal dienen (s VwGH 22.4.09, 2007/15/0307; EStR 3140), Wintergärten (s VwGH 24.5.12, 2009/15/0171 offen lassend, ob es sich bei einem an…

BFG RV/7104751/2015Festsetzung der Grunderwerbsteuer nach Abschluss eines Unterpachtvertrages über eine Kleingartenparzelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2016

…Gebäudes nicht. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist ein Bauwerk, das durch räumliche Umfriedung Menschen und Sachen Schutz gegen äußere Witterungseinflüsse gewährt, den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, mit dem Boden fest verbunden und von einiger Beständigkeit ist, ein Gebäude (vgl. das Erkenntnis…

BFG RV/7102832/2013Zelt in Leichtbauweise kein Superädifikat im Sinne des § 3 Abs. 2 Z. 2 lit. e BWAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2015

…festgelegt. Im Bewertungsrecht ist unter Gebäude jedes Bauwerk zu verstehen, das durch räumliche Umfriedung Menschen und Sachen Schutz gegen äußere Witterungseinflüsse gewährt, den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, mit dem Boden fest verbunden und von einiger Beständigkeit ist (vgl. VwGH 24.6.1991…

BFG RV/1100287/2021Gebäude auf fremdem Grund als Teil eines Erbschaftskaufs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2024Teil 1/2

…Bei einem Gebäude handelt es sich um ein Bauwerk, das durch räumliche Umfriedung Menschen und Sachen Schutz gegen äußere Einflüsse gewährt, den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, mit dem Boden fest verbunden und von einiger Beständigkeit ist (vgl VwGH vom 15. Juni 1956…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 1/7

…Behindertenpasses und auf Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe erstellt wurden" gebeten wird. sowie: Patientenbrief 4.3.2021 Aus dem Patientenbrief vom 4.3.2021, in welchem über einen stationären Aufenthalt von ;11 11.2.2021 bis 9.3.2021'an der Universitätsklinik für Psychiatrie und Psychotherapie…

BFG RV/7103390/2019Diverse Aufwendungen als Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastung eines an multipler Sklerose Erkrankten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2021Teil 1/2

…nicht mehr belegbarer Kosten, auch wenn sie glaubhaft sind, dem gebotenen Verwaltungshandeln widerspricht. Dem Argument, dass nicht anerkannt werden kann, was von nicht behinderten Menschen auch verwendet werden könnte, halte ich entgegen, dass grundsätzlich alle Hilfsmittel, die das Leben Behinderter erleichtern, auch Gesunde verwenden können…

BFG RV/7103174/2016Außergewöhnliche Belastungen iZm behindertem Kind, keine direkte Anwendung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen auf die Einkommensbesteuerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2017Teil 2/2

…VG als Gesetz beachtet werden darf. Durch die Verweise im Bundesbehindertengesetz auf die UN-Konvention „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ wird dieses Übereinkommen nur für den Bundesbehindertenrat und den Monitoringausschuss zum Maßstab für deren Überwachungstätigkeit gemacht. Die anderen Verwaltungsbehörden und damit im…

BFG RV/7100991/2021DBA USA - Beurteilung der Ansässigkeit nach dem gewöhnlichen Aufenthalt sofern Mittelpunkt der Lebensinteressen nicht eindeutig bestimmt werden kann - bei nachweislich geplantem Auslandsaufenthalt von 3 Jahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.10.2023

…Herr ***Bf*** behält das österreichische Handy und erhält zusätzlich ein US Handy. • Um die Mobilität bei zwischenzeitigen Aufenthalten in Österreich zu gewährleisten, wird von der zuständigen entsendenden Zweigniederlassung ein Poolfahrzeug zur Verfügung gestellt. • Zur Unterstützung der Ausbildung der Kinder können Schulgebühren laut Expat Policy (siehe…

BFG RV/7105260/2016Rechtmäßiger Aufenthalt iSd § 3 Abs. 1 FLAG 1967 erst ab Ausstellung eines Aufenthaltstitels nach § 54 AsylG 2005
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.11.2018Teil 1/2

…Schutz“, die zu einem Aufenthalt im Bundesgebiet und zur Ausübung einer selbständigen und einer unselbständigen Erwerbstätigkeit, für die eine entsprechende Berechtigung nach dem AuslBG Voraussetzung ist, berechtigt. (2) Aufenthaltstitel gemäß Abs. 1 sind für die Dauer von zwölf Monaten beginnend mit dem Ausstellungsdatum auszustellen. Aufenthaltstitel…

BFG RV/4100060/2024Kein Familienbeihilfeanspruch subsidiär Schutzberechtigter auch bei Vorliegen von Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2024Teil 1/2

…werden"), die Entscheidung des VfGH vom 1.3.2013, G 106/12-7 (das Diskriminierungsverbot kommt jedem Menschen, unabhängig von der Staatsbürgerschaft und des Aufenthaltsrechts zu) und den Beschluss des VfGH vom 27.11.2001, B2128/00 (es liegt ein Verstoß gegen Art. 7 Abs…

BFG RV/7104312/2019Ständiger Aufenthalt des Kindes in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2022Teil 1/2

…in anderen Gestzbücher und dies bedeutet, dass der ständige Aufenthalt von ***11***, als sie in Indien die Schule besuchte, in Österreich war. Begriffserklärung Wohnsitz: Meldegesetz 1991 §1(6) Ein Wohnsitz eines Menschen ist an einer Unterkunft begründet, an der er sich in der erweislichen oder…

BFG RV/7104050/2017Ständiger Aufenthalt - Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2018

…ergangenen Judikatur, ist – weil aufgrund der nachgewiesenen Therapie- und Arztbesuche die körperliche Anwesenheit des Sohnes und der Bf. im Zeitraum 08 – 11/2013 feststeht - der „gewöhnliche Aufenthalt“ iSd § 26 Abs. 2 BAO von H. in Österreich gegeben. Anders ist die Situation ab 12/2013: Gemäß §…