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BFG RV/5100496/2018Unrichtiger Bescheidspruch bei erhöhter Familienbeihilfe (Asthma und Neurodermitis bei Volksschulkind)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…2017, weil mein Antrag vom 2. Juni 2017 vom Sozialministeriumservice nicht gerechtfertigt abgewiesen wurde. Meine Tochter M Nachname leidet seit dem viertem Lebensmonat an Asthma, sie muss das ganze Jahr hindurch inhalieren. Meistens braucht sie zusätzlich Kortison ,um sie von einem Spitalsaufenthalt zu bewahren. Außerdem…

BFG RV/7100656/2014Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Behinderung von 40% infolge Asthma bronchiale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2014

…Finanzamt führte aus: „Sachverhalt Am 23.1.2013 wurde der Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe für die Tochter C gestellt. Lt.Sachverständigengutachten: Diagnose: Asthma bronchiale,Behinderungsgrad 40%, nicht dauernd außerstande,sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Beweismittel Zwei Sachverständigengutachten vom 7.3.2013 und 15.5…

BFG RV/7103569/2020Erhöhte Familienbeihilfe; Höhe des Behinderungsgrades bei Asthma bronchiale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 1/2

…nachstehend angeführten Gutachten erstellt: KindC Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): 20.8.2016 Dr. A., aktenmäßiges Flaggutachten: Anerkennung von 10% GdB für das Leiden Asthma bronchiale, ab 01/2016. Zur aktenmäßigen Begutachtung werden Unterlagen vorgelegt, die zwar den Behindertenstatus (beurteilt nach Richtlinien polnischer Behörden) bestätigen…

BFG RV/7103569/2020Erhöhte Familienbeihilfe; Höhe des Behinderungsgrades bei Asthma bronchiale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 2/2

Nach § 8 Abs 6 FLAG 1967 ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Sozialministeriumservice (früher Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen) auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Damit hat der Gesetzgeber im Jahr…

BFG RV/7103438/2014Kosten der doppelten Haushaltsführung: Sohn im Grundschulalter, an Asthma erkrankt; Einkünfte Ehegattin geringfügig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.09.2019

…weil die Gattin des Bf am Familienwohnort eine Ausbildung zur zahnmedizinischen Assistentin macht und der Sohn des Bf an Asthma bronchiale leidet und ein Ortswechsel eine schwere psychische Belastung für diesen darstellen würde. Dieser Frage liegt folgendes Verwaltungsgeschehen zu Grunde: Der Bf erzielt Einkünfte aus…

BFG RV/6100671/2010Verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2016Teil 2/2

…C.D. , sowie das lungenfachärztliche Gutachten von Dr. E.F. vermögen zwar darzutun, dass B.X. an einer Erkrankung leidet (Asthma bronchiale) – daran besteht für das Gericht auch kein Zweifel - , dass Auslöser dieser Erkrankung die von der Bf behaupteten Schneeräumungsarbeiten sind, vermögen diese Unterlagen jedoch…

BFG RV/3100001/2024Keine Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, wenn der GdB in vollständigen und schlüssigen Gutachten mit <50 v.H. festgestellt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2025Teil 2/2

…führt die Gutachterin dazu aus: "Es besteht keine wechselseitige negative Leidensbeeinflussung zwischen dem atopischen Asthma und der Nahrungsmittelallergie." Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Vorsprache beim Bundesfinanzgericht am 1. März 2024 angegeben, dass das Asthma zu einer Verstärkung der Nahrungsmittelallergien führt. In der Ärztlichen Bestätigung der *…

BFG RV/7104966/2018Keine erhöhte Familienbeihilfe - GdB laut SMS-Gutachten 40%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2020

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) brachte den Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung betreffend ihren 2005 geborenen Sohnes wie folgt ein: Bei dem Kind besteht folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung: Asthma bronchiale, ausgepr. Knickplattfuß…

BFG RV/2100269/2015Krankendiätverpflegung und Ausgaben für Hilfsmittel bzw. Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

… 33 Abs. 4 Z 1 EStG 1988 alleinverdienenden Bf wurde vom Sozialministeriumservice zuerst im Jahr 2003 ein Grad der Behinderung von 40% und im Jahr 2010 ein Grad der Behinderung von 50% auf Grund von Asthma bronchiale und atopische Dermatitis bescheinigt. Eine Zusatzeintragung für die…

BFG RV/7103391/2016Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2017

…am xy2008, ab November 2011 mit der Begründung, das Kind leide an Asthma. Die Abgabenbehörde folgte diesem Antrag erst ab dem Monat Juni 2015. Für den Zeitraum November 2011 bis Mai 2015 fertigte sie am 05.04.2016 einen Bescheid aus, mit dem sie die…

BFG RV/7103080/2017Abweisung eines Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2017

…stellte die Bf. den Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für ihren Sohn x ab dem 01.01.2015, wobei begründend auf dessen starkes Asthma, schlechtes Gehör sowie Stuhlkrankheiten verwiesen wurde. Mit Bescheid vom 27.05.2016 wurde der Antrag der Bf. mit der Begründung…

BFG VH/7100004/2016Einstweilige Verfügung im finanzbehördlichen Vollstreckungsverfahren, Verfahrenshilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss21.06.2016

…Österreicher; meine Gattin lebt von einer Invaliditätspension von der PVA Wien in der Höhe von ca € 440,00 monatlich. Ich vertrete vorübergehend meine Gattin, da sie während eines Kuraufenthaltes in BG wegen schweren Asthma ins Krankenhaus F aufgenommen wurde. Es folgten zwei Operationen. Das…

BFG RV/7104776/2014Erhebliche Behinderung als Voraussetzung des Anspruches auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…verschlechtert. Pulmicort, Sultanol sowie Flixotide junior würden nicht bei Bedarf sondern als Dauertherapie jeden Tag verabreicht und sei es nur deshalb zu einer Verringerung der Krankenhausaufenthalte gekommen. Ihr Sohn sei nun sechs Jahre alt und leide an Asthma bronchiale, starker Neurodermitis, Rhinitis und habe Allergien…

BFG RV/7103437/2015Zurückweisung wegen verspäteten Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2015

…Der Sohn des Beschwerdeführers (Bf), P.S. , lebt seit 12.10.2010 bei seinem Vater. Das Kind vermittelte seit zumindest 2004 den Anspruch auf Bezug der erhöhten Familienbeihilfe (FB), weil er an Neurodermitis und Asthma leidet. Das Gutachten des Bundessozialamtes vom 23.10. 2007, stellte…

BFG RV/2100718/2013Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei einem Grad der Behinderung von 40%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2015

…erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten genannten Befunde Asthma bronchiale (ICD: J45.9) diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 060402 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 40 v.H. festgestellt. Weiters wurde eine atopische Dermatitis…

BFG RV/3100860/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe: Grad der Behinderung mehrfach mit weniger als 50 % festgestellt. BFG ist an Sachverständigengutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…geb. 5.1.2006, wegen "erheblicher Behinderung: Asperger-Syndrom, Asthma bronchiale" ab dem Jahr 2009 beantragt. Das Finanzamt hat vom Bundessozialamt, nunmehr Sozialministeriumservice, ein ärztliches Gutachten angefordert, welches am 6.11.2013 erstellt wurde und woraus hervorgeht: "… Untersuchung am 2013-10-21 … Anamnese…

BFG RV/7103796/2014Nichtbefolgung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.10.2014

…erheblichen Behinderung, den der Sachverständige feststellt". T. wurde am 10. März 2014 von einer Fachärztin für Kinder- und Jugendheilkunde untersucht und als Diagnose "Asperger Syndrom" und "Asthma Bronchiale" gestellt. Die Sachverständige setzte den Behinderungsgrad mit 50 vH rückwirkend ab 1. März 2014 fest. Eine voraussichtlich…

BFG RV/5100930/20251. Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ohne erhebliche Behinderung und ohne voraussichtliches dauerndes Außerstandesein des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen 2. Bindung auch des BFG an schlüssige, vollständige und untereinander widerspruchsfreie Gutachten des BSB/SMS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2026

…vorgenommen worden sind und sich deswegen "nur" ein geringerer Grad der Behinderung herleitet. An der Schlüssigkeit der Gutachten ändern nach der Überzeugung des Bundesfinanzgerichts auch die unrichtigen Ausführungen im dem Gutachten vom 17.03.2024, wonach Asthma bronchiale erst ab dem 18. Lebensjahr vorgelegen hätte…

BFG RV/7102918/2025Zurückweisung einer Beschwerde gegen einen Nichtbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.01.2026

…dem Namen in der Spalte "antragstellende Person" wäre dieser Antrag von der Kindesmutter eingebracht worden. Bei dem Kind bestehe wegen des Vorliegens einer Epilepsie und wegen einer Asthma-Erkrankung eine erhebliche Behinderung. Die Ausfüllfelder des Formulars "Beih 3" und die Unterschrift sehen aus wie folgt:…

BFG RV/5100788/2022Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2026

…geistige Störung, Verhaltensstörung, angeborene Fehlbildung: Argininosuccinic aciduria und damit zusammenhängende Behinderungen: intermittierendes Asthma bronchiale, Depletionsstörung, Dauerbehinderung." Aus der beglaubigten Übersetzung des Formulars E407 sei Folgendes zu entnehmen: "Punkt 4.2 Psychomotorischer Entwicklungsrückstand: JA Punkt 4.4 Hilfestellung: Erfordert der Zustand des Kindes die Hilfe eines…