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BFG RV/7103525/2019Arzt-, Medikamenten- und Fahrtkosten iZm nachgewiesenen Behinderungen als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2023

…gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der festgesetzten Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

BFG RV/7500300/2021"Arzt im Dienst" Tafel darf nicht während der regulären Ordinationszeiten verwendet werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021

…ggü, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, abgestellt wurde. Hinter der Windschutzscheibe habe sich eine Schwarz-Weiß-Kopie einer "Arzt im Dienst" Tafel (Nr. W-***8***) befunden. Die am 28. Dezember 2020 von der Magistratsabteilung 67 erstellte…

BFG RV/7100694/2024Ärztliche Verordnung notwendig, damit eine Heilbehandlung (Rotlicht-Tiefenstrahler) als außergewöhnliche Belastung anerkannt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2025

…BF1StNr1*** zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang In der am 2.10.2023…

BFG RV/7101003/2022Ärztlich rezeptierte Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2022

…des Spruches dieses Erkenntnisses. II. Die Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art 133 Abs 4 B-VG nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang In beschwerdegegenständlicher Hinsicht setzte der Beschwerdeführer diverse verausgabte Beträge als außergewöhnliche Belastungen ohne Berücksichtigung des Selbstbehalts an, die ihm im Zusammenhang mit der…

BFG RV/6100057/2017Außergewöhnliche Belastungen, ärztliche Verordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2018

…wird abgeändert. 2. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. 3. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B…

BFG RV/7103393/2011Ärztliche Gutachten zur Altersbestimmung von Asylwerbern sind nicht umsatzsteuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2015Teil 1/2

…wurde gemäß § 299 BAO aufgehoben) das ordentliche Rechtsmittel der BERUFUNG. Unser Mandant hat im Prüfungszeitraum Gutachten über Asylwerber für das Innenministerium (Altersbestimmungen) auf entgeltlicher Basis erstellt. Die Betriebsprüfung hat in dieser Gutachtenerstellung keine ärztliche Leistung erblickt (die die unechte Steuerbefreiung nach § 6 Abs. 1 f…

BFG RV/7103393/2011Ärztliche Gutachten zur Altersbestimmung von Asylwerbern sind nicht umsatzsteuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2015Teil 2/2

…106/1999) 9. a) die Umsätze von Grundstücken im Sinne des § 2 des Grunderwerbsteuergesetzes 1987; b) die Vergütungen jeder Art einschließlich der Reisekostenersätze, die an Mitglieder des Aufsichtsrates, Verwaltungsrates oder andere mit der Überwachung der Geschäftsführung beauftragte Personen für diese Funktion gewährt werden; c) die…

BFG RV/5100841/2013Ärztlich verordnetes medizinisches Training in einem Fitnessstudio als Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2015

…14. Juni 2013 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben und der angefochtene Bescheid abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art…

BFG RV/7100434/2023Ärztekammerbeiträge und Beiträge zum Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer, die bereits bei der Lohnverrechnung berücksichtigt wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2023

…Beschwerdevorentscheidung Folge gegeben. Hinsichtlich der Bemessungsgrundlage und der Höhe der festgesetzten Abgabe wird auf die entsprechende Beschwerdevorentscheidung vom 12. Oktober 2022 verwiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I…

BFG RV/7100433/2023Ärztekammerbeiträge und Beiträge zum Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer, die bereits bei der Lohnverrechnung berücksichtigt wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2023

…Beschwerdevorentscheidung Folge gegeben. Hinsichtlich der Bemessungsgrundlage und der Höhe der festgesetzten Abgabe wird auf die entsprechende Beschwerdevorentscheidung vom 12. Oktober 2022 verwiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I…

BFG RV/3101203/2016Arztkosten als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehaltsabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2017

…um eine Allgemeinmedizinerin handle. Die strittige Rechnung sei für Hausbesuche ausgestellt worden (keinesfalls für alternative Heilmethoden). Im Übrigen sei die Abgabenbehörde aufgrund des ärztlichen Auskunftsverweigerungsrechtes nicht befugt, „Fragen über Diagnosen“ zu stellen. Das Ausstellungsdatum der Rechnung sei noch im Zuge des Verfahrens vor dem Finanzamt…

BFG RV/2100800/2012Fortbildungskosten einer Ärztin (hier: Ophthalmologischer Grundlagenkurs an der Venice Int. University)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2015

…besuchten Fortbildungsveranstaltung in Zusammenhang stehenden Kosten (Fahrtgeld, Hotel, Taggeld). Auf Grund der Aktenlage steht folgender Sachverhalt zur Beurteilung: Die Bf. ist Ärztin; im September 2014 eröffnete sie eine Augenarztpraxis in Klagenfurt. In der Zeit von 20.4. bis 30.4.2009 besuchte sie einen Ophthalmologischen…

BFG RV/7500163/2025Parkometer - ärztliche Hilfeleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2025

…4***, abgestellt habe, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben. Im Fahrzeug habe sich lediglich die "Arzt im Dienst"-Tafel mit der Nummer ***2*** befunden. Dadurch habe die beschwerdeführende Partei die Rechtsvorschrift des § 5 Abs. 2 Parkometerabgabeverordnung, ABl…

BFG RV/7500425/2024Parkometer - Arzt im Dienst-Schild - Anwendung des Ausnahmetatbestandes des § 6 lit.d Wiener Parkometerabgabeverordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2025

…aus, dass unbestritten geblieben sei, dass sich besagtes Fahrzeug zur Tatzeit am Tatort befunden habe, dort vom Beschwerdeführer abgestellt worden sei und dass eine "Arzt im Dienst" Tafel angebracht gewesen sei. Jeder Lenker eines mehrspurigen Kraftfahrzeuges, der ein solches in einer Kurzparkzone abstellt, müsse gemäß …

BFG RV/5100346/2018Vorsteuerabzug - Arztpraxis mit Hausapotheke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2018

…für 18,61 m 2 (Apothekenraum) voller Vorsteuerabzug und für alle übrigen Räume nach dem Umsatzschlüssel für 65,08 % ein Vorsteuerabzug zustünde. Auf die Berufungsbegründungen wird verwiesen. In weiterer Folge legte das Finanzamt die Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Gemäß Art. 151 Abs…

BFG RV/5100021/2014Selbständige ärztliche Tätigkeit als Liebhaberei?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018

…verhältnismäßig geringfügigen Umfangs der vorzunehmenden Änderungen nach Ermessensübung. Mit Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2011 vom 12.7.2013 wurden die Einkünfte aus selbständiger Arbeit mit Null festgesetzt und wie folgt begründet: Unterhalte ein nichtselbständig tätiger Arzt nebenbei eine Privatpraxis und würden daraus laufend Verluste erzielt…

BFG RV/7104857/2014Renovierung Arztpraxis Aktivierung oder sofortige Betriebsausgabe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2016

…2012 zu Recht erkannt: Den Beschwerden wird stattgegeben, die Veranlagung zur Einkommensteuer 2011 und 2012 erfolgt wie in den beiliegenden Berechnungsblättern, die einen integrierenden Bestandteil dieses Spruches darstellen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig…

BFG RV/1100474/2013Visitierende Ärzte einer Dialysestation als Dienstnehmer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.09.2016

…Bundesfinanzgericht) über. Gemäß § 323 Abs. 38 BAO sind am 31. Dezember 2013 anhängige Berufungen vom Bundesfinanzgericht als Beschwerden im Sinne des Art. 130 Abs. 1 B-VG zu erledigen. Im folgenden Text wird bereits die der neuen Rechtslage entsprechende Terminologie verwendet. Bei der Beschwerdeführerin, deren…

BFG RV/5101100/2014Nachträgliche ärztliche Verordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2016

…festgesetzte Einkommensteuer 2011 | 52.254,50 | 7.981,00 | | Nachforderung gegenüber angefochtenem Bescheid | | 359,00 Die Bemessungsgrundlagen dieser Abgabe sind dem angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Spruches. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art…

BFG RV/7106024/2019Arbeitszimmer eines ärztlichen Direktors
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025

…Flipchart etc, wie es anlässlich von Meetings und Konferenzen zum technischen Standard gehöre. Im Gegenteil lasse die Art der Einrichtungsgegenstände den Schluss zu, dass eine Nutzung im Rahmen der privaten Lebensführung möglich sei. Für die Absetzbarkeit von Aufwendungen für ein Arbeitszimmer und dessen Einrichtung komme…