IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den vorsitzenden Richter R1, den beisitzenden Richter R2 sowie die fachkundige Laienrichterin L1 und den fachkundigen Laienrichter L2 im Beisein der Schriftführerin S in der Beschwerdesache A, Adresse1, vertreten durch V, Adresse2, über die Beschwerde vom…
…mit der Behinderung des Bf. im Zusammenhang stehen, ergibt sich aus dem Anwendungsgebiet dieser Arzneimittel: Aspirin C wird bei Erkältungssymptomen wie Halsschmerzen, Gliederschmerzen und Kopfschmerzen angewendet. Bei Boxagrippal handelt es sich ebenfalls um ein Mittel gegen Erkältungen und Normison sind Ohrentropfen. Dass auch für diese…
…476 und 735, Fahrtkostenaufstellungen, Kopien von Rechnungen, Zahlscheinen sowie des Behindertenausweises seiner Gattin und Kurzbeschreibungen der Anwendungsgebiete diverser Medikamente vor. Zu Kennzahl 735 führte er aus, dass auf Grund der schweren Gehbehinderung seiner Gattin die Arbeiten hätten durchgeführt werden müssen, da die bisher verlegten Waschbetonplatten…
…März 2010 in Graz erworben und in die Schweiz ausgeführt worden sei. Der in der Schweiz ansässige Bf. sei Anfang Dezember 2012 mit dem Fahrzeug zu seiner im Anwendungsgebiet ansässigen Ehegattin C.D. gefahren. Da das eigene Fahrzeug der Ehegattin von deren Tochter benutzt wurde…
…des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex - ZK) erteilen die Zollbehörden "auf schriftlichen Antrag" nach Modalitäten, die im Wege des Ausschussverfahrens festgelegt werden, verbindliche Zolltarifauskünfte. Im Anwendungsgebiet ist gemäß § 6 Zollrechts-Durchführungsverordnung (ZollR-DV) das Zollamt Wien zuständige Zollbehörde zur Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften. Gemäß § 279 Abs…
…jedoch nicht den Abschluss des Verwaltungsdokumentes im System oder die Annahme zum Export. Die Waren seien "in das Steueraussetzungsverfahren mit dem Steuerlager der Beschwerdeführerin als Abgangsort und einem Ort, an dem die verbrauchsteuerpflichtigen Waren das Anwendungsgebiet der Europäischen Gemeinschaft verlassen sollten, als Bestimmungsort, überführt" worden…
…die im Wege des Ausschussverfahrens festgelegt werden, verbindliche Zolltarifauskünfte. Im Anwendungsgebiet ist das Zollamt Wien gemäß § 6 Zollrechts-Durchführungsverordnung - ZollR-DV zuständige Zollbehörde zur Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften. Mit der vZTA Nummer AT1 hat das Zollamt Wien die Einreihung der Ware x Body Classic in…
…die im Wege des Ausschussverfahrens festgelegt werden, verbindliche Zolltarifauskünfte. Im Anwendungsgebiet ist das Zollamt Wien gemäß § 6 Zollrechts-Durchführungsverordnung - ZollR-DV zuständige Zollbehörde zur Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften. Mit der vZTA Nummer AT1 hat das Zollamt Wien die Einreihung der Ware x Body Pro in…
…Modalitäten, die im Wege des Ausschussverfahrens festgelegt werden, verbindliche Zolltarifauskünfte. Im Anwendungsgebiet ist das Zollamt Wien gemäß § 6 Zollrechts-Durchführungsverordnung - ZollR-DV zuständige Zollbehörde zur Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften. Mit der vZTA Nummer AT1 hat das Zollamt Wien die Einreihung der Ware "x Pad, Artikel…
…die im Wege des Ausschussverfahrens festgelegt werden, verbindliche Zolltarifauskünfte. Im Anwendungsgebiet ist das Zollamt Wien gemäß § 6 Zollrechts-Durchführungsverordnung - ZollR-DV zuständige Zollbehörde zur Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften. Mit der vZTA Nummer AT1 hat das Zollamt Wien die Einreihung der Leuchtenprofile aus Aluminium in die…
…bestimmt in dessen § 1 Abs. 1, dass das Zollrecht der Europäischen Gemeinschaften im Anwendungsgebiet nach Maßgabe der Vorschriften dieses Bundesgebietes durchzuführen ist. Dabei umfasst das Zollrecht der EG gemäß § 1 Abs. 2 ZollR-DG alle Rechtsakte des Rates oder der Kommission, einschließlich der von den…
…Halter, die V, das verfahrensgegenständliche Luftfahrzeug aus B in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht Die Landung im Anwendungsgebiet erfolgte vorschriftsgemäß auf einem Flugplatz, auf dem eine Zollstelle eingerichtet ist (Zollflugplatz). Im Rahmen der mündlichen Verhandlung hat der Vertreter der belangten Behörde auf Nachfrage erklärt, die…
…maßgebenden Abgabennormen nicht in den Anwendungsbereich der GRC fallen. Ebenso ist es Rsp des VwGH, dass unmittelbare Postzustellungen von Bescheiden außerhalb des Anwendungsgebietes des Unionsrechtes in einem Staat, der das Europäische Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen ratifiziert hat gemäß § 11 ZustG iVm…
…wird. § 2 Abs 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) normiert, dass das Zollrecht auch in allen nicht vom Zollkodex erfassten unionsrechtlich und innerstaatlich geregelten Angelegenheiten des Warenverkehrs über die Grenzen des Anwendungsgebietes, einschließlich der Erhebung von Abgaben (sonstige Eingangs- und Ausgangsabgaben) und anderen Geldleistungen, soweit im…
…Xyloneural wird grundsätzlich nur durch Ärzte angewendet, die in diesen Verfahren entsprechend ausgebildet sind. Anwendungsgebiete sind: Erkrankungen der Wirbelsäule: • Hals-Wirbelsäulen-Syndrom • Brust- Wirbelsäulen-Syndrom • Lenden-Wirbelsäulen-Syndrom • Lumbago (Hexenschuss) • Ischialgie (Schmerzen durch Reizung des Ischiasnervs); (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/xyloneural-ampullen…
…leicht erlernbaren und sofort umsetzbaren mentalen Techniken können Sie Ihre Ziele leichter und schneller erreichen. Die angebotenen mentalen Werkzeuge können durch praktische Übungen sofort in die Tat umgesetzt werden. Die sehr vielfältigen Anwendungsgebiete der seriösen, wissenschaftlich gut untersuchten Methoden des Mentaltrainings sind noch wenig bekannt…
…MED und ersuche die Krankenkasse sich an den Kosten zu beteiligen…“ -> div. Informationsmaterial / BEMER und Wellengang: - Y, BEMER Partner: „ … Anwendungsgebiete: Die Physikalische Gefässtherapie wird heute in sehr unterschiedlichen Bereichen eingesetzt. Denn eine effektive Verbesserung der Mikrozirkulation, der Durchblutung der kleinsten Blutgefässe also…
…bedingt durch eine unausgewogene Ernährung oder Stress), -) Antistax (www.shop-apotheke.at: Pflanzliches Arzneimittel bei venöser Insuffizienz), -) Rennie (www.shop-apotheke.at: ein Mittel, das bei Sodbrennen und anderen säurebedingten Magenbeschwerden hilft) und -) Reparil Gel (Anwendungsgebiete laut www.apotheken-umschau.de: Verletzungen mit Prellungen, Verstauchungen…
…das in Österreich anwendbare Völkerrecht, soweit sie sich auf Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben beziehen (Zollrecht im Sinn des Artikels 1 des Zollkodex) weiters in allen nicht vom Zollkodex erfassten unionsrechtlich und innerstaatlich geregelten Angelegenheiten des Warenverkehrs über die Grenzen des Anwendungsgebietes, einschließlich der Erhebung von Abgaben…
…auf Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben beziehen (Zollrecht im Sinn des Artikels 1 des Zollkodex), gelten weiters in allen nicht vom Zollkodex erfaßten unionsrechtlich und innerstaatlich geregelten Angelegenheiten des Warenverkehrs über die Grenzen des Anwendungsgebietes, einschließlich der Erhebung von Abgaben (sonstige Eingangs- oder Ausgangsabgaben) und anderen Geldleistungen…