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BFG RV/7200045/2016Antidumpingzoll für Steel Fittings aus China
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2018

…Buchstabe a und Abs. 3 Zollkodex (ZK) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Zollrechts Durchführungsgesetz (ZollR-DG) entstandene Eingangsabgabenschuld zur Entrichtung vor und erhob den Antidumpingzoll (A30) gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK nach, da die in den Bezug habenden Anmeldungen genannten Waren nicht aus…

BFG RV/7200128/2016Antidumpingzoll für Stahlfittings aus China
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2018

…Buchstabe a und Abs. 3 Zollkodex (ZK) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Zollrechts Durchführungsgesetz (ZollR-DG) entstandene Eingangsabgabenschuld zur Entrichtung vor und erhob den Antidumpingzoll (A30) gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK nach, da die in den Bezug habenden Anmeldungen genannten Waren nicht aus…

BFG RV/4200243/2011Antidumpingzoll für Säcke und Beutel mit Ursprung in der Volksrepublik China
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2016

…vorgenommen worden seien bzw. ein für bestimmte Unternehmen vorgesehener begünstigter Zollsatz angewendet worden sei und somit der durch Verordnung (EG) Nr. 1425/2006 bestimmte Antidumpingzoll nicht in voller Höhe zur Anwendung gekommen sei. Auf Grund der unzutreffenden Einreihung in den Zolltarif bzw. der missbräuchlichen Anwendung…

BFG RV/7200002/2018Rückwirkende Ausweitung eines Antidumpingzolls; Berechnung von Verzugszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.12.2023Teil 1/2

…das Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt von der ***Bf*** (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) nach Gewährung eines Parteiengehörs Antidumpingzoll (A30) für die Einfuhren von Folien aus Aluminium mit einer Dicke von wenigstens 0,007 mm und weniger als 0,008 mm ohne Unterlage, nur gewalzt…

BFG RV/7200002/2018Rückwirkende Ausweitung eines Antidumpingzolls; Berechnung von Verzugszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.12.2023Teil 2/2

…unter Berücksichtigung der Regelungen des Artikels 18 der Grundverordnung handelte der Verordnungsgeber nicht unverhältnismäßig, indem er den Antidumpingzoll auf Einfuhren bestimmter geringfügig veränderter Folien aus Aluminium ausweitete und es den ausführenden Herstellern aus der VR China überließ, Anträge auf Befreiung zu stellen und dabei nachzuweisen…

BFG RV/7200080/2021Nacherhebung von Antidumpingzoll
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2023

…gegen die Bescheide des Zollamtes Österreich vom 17. März 2021, Zlen. 100000/201548/1/2021 und 100000/201549/1/2021, betreffend Antidumpingzoll zu Recht erkannt: 1. Der Beschwerde gegen den Bescheid des Zollamtes Österreich vom 17. März 2021, Zl. 100000/201548/1/2021, wird gemäß …

BFG RV/2200019/2019Nacherhebung von Antidumpingzoll
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.02.2020Teil 1/2

…mitgeteilten bzw. festgesetzten Eingangsabgaben in der Höhe von € 238.444,34 [€ 229,272,08 an Antidumpingzoll (A30) sowie Verzugszinsen von € 9.172,26] erlassen werden; 5) es möge in eventu der angefochtenen Bescheid aufgehoben und zur neuerlichen Entscheidung an die belangten Behörde…

BFG RV/2200019/2019Nacherhebung von Antidumpingzoll
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.02.2020Teil 2/2

…an die grundsätzlichen Ausführungen zu Antidumpingzöllen zu verweisen, wonach Antidumpingmaßnahmen dem Schutz des europäischen Marktes gegen gedumpte Einfuhren dienen. Im Wesentlichen wird dadurch und auch im Gegenstand ein Wettbewerbsvorteil gegenüber jenen Unternehmen ausgeglichen, die Waren in der EU erwerben oder mit Antidumpingzoll belastete einführen. Zulässigkeit…

BFG RV/2200018/2019Nacherhebung von Antidumpingzoll
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2019Teil 1/2

…an Antidumpingzoll (A30) € 78.643,80 und an Einfuhrumsatzsteuer (B00) € 55.811,42] entstanden. Buchmäßig erfasst seien jedoch nur Eingangsabgaben im Betrage von insgesamt € 50.503,38 [darin enthalten an Zoll (A00) € 10.962,23 und an Einfuhrumsatzsteuer (5EV) € 39…

BFG RV/2200018/2019Nacherhebung von Antidumpingzoll
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2019Teil 2/2

…an die grundsätzlichen Ausführungen zu Antidumpingzöllen zu verweisen, wonach Antidumpingmaßnahmen dem Schutz des europäischen Marktes gegen gedumpte Einfuhren dienen. Im Wesentlichen wird dadurch und auch im Gegenstand ein Wettbewerbsvorteil gegenüber jenen Unternehmen ausgeglichen, die Waren in der EU erwerben oder mit Antidumpingzoll belastete einführen. Zulässigkeit…

BFG RV/7200119/2016Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlwaren mit Ursprung in China; Ermittlungen zum Ursprung der Waren durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF); Unrichtigkeit eines Ursprungszeugnisses, das den Ursprung der Waren in Vietnam bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2019

…Zahl: 320000/00000/2015-2, einen Antidumpingzoll (A30) in Höhe von EUR 17.511,37 sowie eine Abgabenerhöhung in Höhe von EUR 1.129,33 zur Entrichtung mitgeteilt. In der Begründung verweist die Behörde auf die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 803/2009 des Rates…

BFG RV/7200058/2014Erlass oder Erstattung von Antidumpingzöllen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015

…veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Union L 131/1 und in Kraft getreten am 15.05.2013 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in…

BFG RV/7200019/20191. Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlwaren mit Ursprung in China; 2. Ermittlungen zum Ursprung der Waren durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF); 3. Unrichtigkeit eines Ursprungszeugnisses, das den Ursprung der Waren in Vietnam bescheinigt;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019

…Zahl: 320000/00000/2016, einen Antidumpingzoll (A30) in Höhe von EUR 45.692,57 sowie eine Abgabenerhöhung in Höhe von EUR 2.885,03 zur Entrichtung mitgeteilt. In der Begründung verweist die Behörde auf die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 803/2009 des Rates vom…

BFG RV/4200156/2013Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2014

…gegen den Bescheid des Zollamtes Graz vom 28.08.2013, Zl.: 700000/xxxxx/2013, betreffend die Aussetzung der Vollziehung zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben. Die Vollziehung betreffend die nachträgliche buchmäßige Erfassung eines Antidumpingzolls (Bescheid des Zollamtes Graz vom 7. Juni 2013, Zl…

BFG RV/5200019/2024Erstattung zu hoch bemessener Einfuhrabgabenbeträge; Einreihung von Unterteilplatten/Pressplatten für Kunststoffpressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2025

…VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Am 28. Dezember 2023 hat die ***Bf*** (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) beim Zollamt über das Portal die Erstattung von zu hoch bemessenen Einfuhrabgabenbeträgen (endgültiger Antidumpingzoll in Höhe von EUR 45.999,68) zu Anmeldung ***MRN*** vom 5. September 2022 beantragt (Antragsnr:…

BFG RV/7200033/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von aus China stammenden Stahlrohren in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…die Beschwerde vom 11. März 2020 gegen den Bescheid des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt (nun Zollamt Österreich) vom 11. Februar 2020 betreffend nachträgliche buchmäßige Erfassung von Antidumpingzoll zu ***MRN*** und Verzugszinsen, Zahl: ***230000/000000/05/2019***, zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird…

BFG RV/6200011/2018Nacherhebung von Abgaben; unrichtige Einreihung von Glasfasergewebebändern der Unterposition 7019 4000 50
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2024

…Bescheid des Zollamtes Salzburg (nun Zollamt Österreich) vom 8. Februar 2018, Zahl: ***600000/00000/2/2017***, betreffend Einfuhrabgaben (Antidumpingzoll) und Verzugszinsen zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof…

BFG RV/5200001/2017Kein Absehen von der Nacherhebung von Einfuhrabgaben aus Vertrauensschutzgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021Teil 1/2

…durch. Mit dem angefochtenen Bescheid des Zollamtes ***ZA*** vom 20. August 2015 wurden der Bf. nachträglich buchmäßig erfasste Einfuhrabgabenbeträge (249,44 Euro an Zoll und 16.306,39 Euro an Antidumpingzoll) für Zollanmeldungen im Zeitraum vom 25. September 2012 bis 10. Februar 2015 gemäß Art…

BFG RV/5200023/2015Verfahrenseinstellung nach amtswegiger Löschung einer GmbH gemäß § 40 FBG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.03.2017

…belangten Behörde Zollamt ZA vom 5. November 2014, Zl. ******, betreffend die nachträgliche buchmäßige Erfassung von Abgaben [(Antidumpingzoll (A30)] beschlossen: Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 in Verbindung mit Art. 133 Abs. 9 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG…

BFG RV/5200022/2015Einstellung des Beschwerdeverfahrens wegen amtswegiger Löschung einer GmbH nach § 40 FBG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.02.2017

…5. November 2014, Zahl: 520000/aaaa/2014, betreffend die nachträgliche buchmäßige Erfassung von Abgaben [(Antidumpingzoll (A30)] beschlossen: Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfas-sungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 5. November…