RIS AI
5 307 Treffer335 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100175/2012Demontage und Montage einer schweren Maschine in verschiedenen Mitgliedstaaten - einheitliche Leistung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2017

…Daher ziehen viele Sägewerksbesitzer die Anschaffung von gebrachten Anlagegütern, darunter auch Rundholzsortieranlagen, vor (Internetausdruck www.fach-artikel.at vom 24.2.2017). 3.) Auftrag an die Bf: Die Beschwerdeführerin (Bf) hat im Jahr 2007 (8.5.07-14.7.07) die streitgegenständliche Rundholzsortieranlage (Länge: 100…

BFG RV/6100408/2011Aufteilung des Gesamtentgeltes auf selbständig erbrachte und unterschiedlich zu besteuernde Leistungen nach der Marktwertmethode
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2016Teil 1/2

…um die Hauptleistung des Leistungserbringers unter optimalen Bedingungen in Anspruch zu nehmen. Rechtssache Primback C – 34/99 Eine einheitliche Leistung liegt insbesondere vor, wenn ein oder mehrere Teile die Hauptleistung, ein oder mehrere andere Teile aber Nebenleistungen darstellen, die das steuerliche Schicksal der Hauptleistung teilen…

BFG RV/7101852/2012Beurteilung der Restaurierung von Wand- und Fassadenmalereien als Bauleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2019

…unselbständige Gebäudebestandteile dar und teilen deren steuerliches Schicksal. Die vom Bf. angesprochene „Lieferung und Montage von Beleuchtungskörpern“ wurde vom Verwaltungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 19.9.2013, 2011/15/0049 deshalb nicht als Bauleistung eingestuft, weil dieser Vorgang keinen Niederschlag in den Anschaffungs- oder Herstellungskosten des…

BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 1/3

…In diesen Bereichen gebe es daher keine technologischen Unsicherheiten mehr, es handle sich bestenfalls um anspruchsvolles Engineering. Der Beschwerdeführer untersuche und löse diese technologischen Unsicherheiten vor allem mit Computersimulationen. Dadurch würden die Probleme aufgezeigt und könne er diese bewerten und durch nachfolgende Modifikationen an Teilen…

BFG RV/7104698/2017Mietwäsche als geringwertiges Wirtschaftsgut sofort abschreibbar (§ 13 EStG)?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.01.2020

…erbrachten Reinigungs- und Logistikleistungen im Vordergrund. Von einer entgeltlichen Überlassung im Sinne des EStG könne daher nicht ausgegangen werden. Der Grund für die Anschaffung der Mietwäsche durch die Bf. liege zum weitaus überwiegenden Hauptzweck in der Erbringung von Reinigungsdienstleistungen. Dies ergebe sich aus der beigelegten…

BFG RV/3100325/2013Der Verleih diverser Wintersportartikel (Alpinschi, Langlaufschi, Schuhe, Stöcke etc.) bildet keine Sachgesamtheit. Der letzte Satz des § 13 EStG 1988 ist nicht anwendbar, wenn nicht festgestellt werden kann, welche konkreten Wirtschaftsgüter zur entgeltlichen Überlassung bestimmt waren. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer der dem Verleih dienenden Schi beträgt zwei Jahre.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016

…wirtschaftliche Einheiten darstellen, sollen nicht zwecks Ermöglichung eines Steuervorteiles in Teile zerlegt werden können. Über solche Einheiten wird in der Regel einheitlich disponiert, so dass eine Vereinfachungsregel nicht gerechtfertigt ist. Eine Einheit im Sinne des § 13 S 3 EStG 1988 liegt vor, wenn mehrere Wirtschaftsgüter…

BFG RV/1100240/2013Kraftfahrzeugsteuer für ein in Tschechien zugelassenes Kraftfahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss09.10.2015

…des Verwaltungsgerichts­hofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Eine solche Rechtsfrage liegt im Zusammenhang mit vorliegendem Beschluss nicht vor und kommt diesem daher keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu. Eine …

BFG RV/2100017/2017Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Feststellung einer Unternehmensgruppe: Feststellung der Liebhaberei beim Gruppenmitglied und Tauglichkeit des Wiederaufnahmsgrundes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.11.2018Teil 2/3

…die Tage der Veranstaltungen angeführt. An Tagen vor bzw. nach der jeweiligen Veranstaltung finden in der Regel Vorbesprechungen, der Auf- und Abbau in den Räumlichkeiten, die Anlieferungen und Abholungen der diversen Lieferanten sowie des Cateringunternehmens statt. 3.4. Welche Leistungen zusätzlich zur bloßen Vermietung von…

BFG RV/7101703/2024Winzergenossenschaft - Körperschaftssteuerbefreiung gem. § 5 Z 9 lit b KStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026Teil 1/3

…die vertretungsbefugten persönlich haftenden Gesellschafter oder durch schriftlich Bevollmächtigte vertreten, c) Juristische Personen werden durch ihre gesetzlichen Vertreter oder durch schriftlich Bevollmächtigte vertreten. 4. Jedes Mitglied hat das Recht, vor oder in der Generalversammlung, Anträge zu stellen und Anfragen zu richten. Für Wahlvorschläge gilt der …

BFG RV/7501536/2014Ladetätigkeit im Zusammenhang mit Sperrmüllentsorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2014

…Sofas, Bettbänke und Betten und dergleichen - insbesondere durch Zerschlagen der Gegenstände mittels Schlegel in tragbare und vor allem effizienter transportierbare Teile - "demontiert" werden. Diese als "Demontagen" bezeichneten und nach und nach vorzunehmenden Arbeiten, die in Wahrheit als Zerschlagen/Zerkleinern anzusprechen sind, sind im Zuge der…

BFG RV/3100626/2015Seilbahnanlage: Herstellung oder Anschaffung? Zeitpunkt der Anschaffung; Stationsgebäude: AfA ab Fertigstellung zur betrieblichen Nutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2021

…Übergabe noch nicht den Seilbahnbetreiber trifft. Auch Beiser (SWK 2010, S 453ff) verweist darauf, dass ein Probebetrieb vor "Auslieferung oder Übergabe" noch dem Herstellungsvorgang zuzurechnen ist. 3. Von den Anschaffungs- oder Herstellungskosten der Gebäude beträgt gemäß § 8 Abs. 1 EStG 1988 idF BGBl. I Nr…

BFG RV/5100333/20151. Keine widerrechtliche Verwendung bei monatlichen Ausbringungen 2. Innergemeinschaftlicher Erwerb eines neuen Fahrzeuges bei zunächst beabsichtigtem Standort des Fahrzeuges im Inland und ungewisser Verwendung in der Folge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2017

…18.11.2010 in der Rs C-84/09 „X“, dass für die Beurteilung des Vorliegens eines neuen Fahrzeuges auf den Zeitpunkt der Lieferung und nicht auf die Ankunft im Bestimmungsland abzustellen sei. Überdies liege nach den vorgelegten Unterlagen kein Leasing sondern ein Kauf vor…

BFG RV/7200189/2008Entstehung der Beitragsschuld wegen des langfristigen Ablagerns von Abfällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2014Teil 1/2

…gehabt habe. Nach der genannten Bestimmung gelten Altstoffe so lange als Abfälle, bis sie oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe unmittelbar als Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten verwendet werden. Dem in Rede stehenden Beschwerdevorbringen ist vor dem Hintergrund des § 2 Abs…

BFG RV/3100292/20181. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland ab 24.4.2014 (NoVA und KfzSt) 2. Festsetzung der KfzSt gemäß § 201 BAO vor Ablauf der Frist zur Einreichung der Jahreserklärung rechtswidrig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2019

…nicht vorgenommen werden konnte, darf das Fahrzeug ein weiteres Monat verwendet werden. Danach sind der Zulassungsschein und die Kennzeichentafeln der Behörde, in deren örtlichem Wirkungsbereich sich das Fahrzeug befindet, abzuliefern. Die Ablieferung begründet keinen Anspruch auf Entschädigung." 3.4. Gemäß § 40 Abs. 1 zweiter Satz…

BFG RV/5100393/2013Abweichen von der gesetzlich bestimmten Nutzungsdauer bei Gebäuden nur mit entsprechendem Gutachten möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2015Teil 1/2

…Wirtschaftsgut Gebäude nicht schon bei der Errichtung in Anteile mit unterschiedlicher Lebenserwartung aufteilen zu müssen, wird bei der Anschaffung des Bauwerks die Nutzungsdauer einheitlich auf die Nutzungsdauer der für gewöhnlich nicht austauschbaren Bauteile (Fundamente, aufstrebendes Mauerwerk, Decken, etc.) festgelegt. Alle kurzlebigeren Teile eines Gebäudes (Türen…

BFG RV/2100493/2018Beschäftigungsverhältnisse von Paketzustellfahrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2021Teil 1/4

…wird und in welchem Zeitraum sie abgearbeitet wird. Lediglich eventuelle Expresspakete müssen bis zu einem gewissen Zeitpunkt zugestellt werden. Dies ergibt sich aber wiederum aus der Natur des Geschäfts und stellt daher abermals ein "neutrales Element" dar. Eine "Kontrollunterworfenheit" des Subunternehmers liegt nicht vor bzw…

BFG RV/5100344/2007Zuerkennung einer Investitionszuwachsprämie trotz vorzeitigen Verkaufs des Wirtschaftsgutes aufgrund Auftretens einer Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014Teil 1/2

…es läge eine unvorhergesehene Unbrauchbarkeit des Wirtschaftsgutes in wirtschaftlicher und technischer Hinsicht vor. Auf Grund der Ergebnisse der Außenprüfung und weiterer Ermittlungen durch den UFS bzw das BFG ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Im November 2004 ist bei der Landung aufgrund einer Propellerberührung mit der…

BFG RV/1100561/2014Einkunftsquelleneigenchaft einer nebenberuflich ausgeübten Rennfahrertätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2017Teil 1/2

…ist in diesem Zusammenhang, dass ab dem Jahr 2007 neue, sowohl in der Anschaffung wie in der Haltung teurere Fahrzeuge zum Einsatz kamen, mit denen entsprechend höhere Einnahmen hätte erzielt werden müssen, um Gewinne zu erwirtschaften und schon deshalb die Tätigkeit nicht mehr jener vor…

BFG RV/5100800/2011Insbesondere wenn das tatsächliche Lieferdatum zweifelhaft ist, kann auf das Rechnungsmerkmal "Lieferdatum" (auch im Licht der jüngsten EuGH-Rechtsprechung) für eine vollständige Rechnung nicht verzichtet werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2015

…auszugehen, dass der Bf zumindest von der Steuerhinterziehung gewusst hätte. Nach den näher angeführten EuGH-Erkenntnissen stünde dem Bf aus den gegenständlichen Rechnungen kein Vorsteuerabzug zu. In einer Stellungnahme brachte der Bf dagegen im Wesentlichen vor, dass das Ausstellungsdatum auf den Rechnungen ausreichend sei, wenn…

BFG RV/1100405/2017Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Speiselokals aufgrund fehlender Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2021Teil 1/2

…werden solle. Die Anschaffung des Pizzaofens mit Auslieferung am 15.05.2015 sei für das Lokal in ***32*** nahezu bedeutungslos gewesen, weil die damalige Speisekarte des Bf. zwar diverse italienische Gerichte zur Konsumation angeboten habe, nicht jedoch Pizzen. Diese Anschaffung könne daher nur als Versuch…